05.05.2015 - 01:42 [ Tlaxcala ]

Arabischer Winter: Die Rückkehr der Geheimdienste

Für die Regimes dürfen ArbeitnehmerInnen und Arme keine Rechte genießen, es darf keine politische, gerichtliche oder soziale Gerechtigkeit geben, denn grundsätzlich wird das Dasein der BürgerInnen, ja die Bürgerschaft an sich einfach nicht anerkannt.

Für die Geheimpolizei ist Brutalität wesentlich zur Ausmerzung der revolutionären Parolen, und zwar nicht nur aus den öffentlichen Plätzen, sondern aus der menschlichen Erinnerung. Nur Angst und Staatstreue dürfen weiter bestehen. Eigentlich werden wir gebeten, den Tyrannen dafür zu danken, dass wir immer noch am Leben sind.(…)
Durch den angeblichen „ Krieg gegen den Terror“ wird heute fast alles gerechtfertigt: von den Einschränkungen der Redefreiheit bis zu den drakonischen Anti-Terror-Gesetzen, die massive Verhaftungen, Folter und Erstellen von falschen Anschuldigungen ermöglichen.