04.02.2014 - 10:39 [ Bundestag ]

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke,..: Die Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik in der PRISM-Ausspähaffäre

(25. 09. 2013)

3. Seit wann kennt das BSI die Software XKeyscore, und durch wen und wann hat das BSI darüber aus welchem Anlass Kenntnis erlangt?

Mitarbeiter des BSI waren bei einer externen Präsentation des Tools durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2011 anwesend.

(…)

10. Mit welchen Geheimdiensten der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) kooperiert das BSI seit wann, und auf wessen Initiative ist diese Kooperation entstanden?

Das BSI hat als die für IT-Sicherheit zuständige Behörde mit Gründung 1991 die Zuständigkeit für alle präventiven Aufgaben übernommen. Über die in der Antwort zu Frage 1 beschriebenen Aufgaben ergab sich die Zusammenarbeit mit der NSA der USA aufgrund der jeweiligen Rolle als Nationale Kommunikationssicherheits- und Cybersicherheitsbehörde.

(…)

15. In welcher Weise arbeitet und arbeitete das BSI mit dem United States Cyber Command (USCYBERCOM) der USA zusammen? Was beinhaltet diese Kooperation, und seit wann besteht sie?

Das BSI arbeitet und arbeitete nicht mit dem USCYBERCOM der USA zusammen.