Stuttgart 21-Lobby fürchtet Information über das JA zum Ausstieg

Stuttgart, 22. November 2011: Die S21-Lobby tut alles um Werbung für das ‚JA zum Ausstieg‘ zu verhindern: Wo sie nur können, verhindern die S21-Betreiber, dass Werbeflächen für die JA-zum-Ausstieg-Kampagne vermietet werden.

Das jüngste Highlight aus dieser Zensur-Kampagne ist eine einstweilige Verfügung gegen den Verein Umkehrbar e.V., den Spot ‚Walter Sittler sagt JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21‘ nicht weiter zu verbreiten. Der Sittler-Spot zitiert den Spot der Arbeitgeberverbände Baden-Württemberg vollständig und unverändert. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt klagt nun auf Verletzung des Urheberrechts, er behauptet, der Arbeitgeber-Spot sei verändert worden – das ist definitiv falsch, denn der Spot wurde in voller Länge zitiert!