27.01.2016 - 17:05 [ wsws.org ]

Premierminister Valls kündigt dauerhaften Ausnahmezustand an

Während seines Besuchs beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte Valls in einem Interview mit der BBC, Frankreich führe einen offenen Krieg gegen den IS. „Solange die Bedrohung besteht, müssen wir alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen“, erklärte er und fügte hinzu, der Ausnahmezustand müsse solange beibehalten werden, bis „wir den Daesh besiegt haben“.

Weiter erklärte er: „Wir müssen den Daesh in Afrika, im Nahen Osten und in Asien auslöschen. Wir befinden uns in einem totalen, weltweiten Krieg gegen den Terrorismus. … Wir werden jahre- oder jahrzehntelang mit dieser Gefahr oder dieser Bedrohung leben müssen, und deshalb ist es ein Krieg. Viele nachkommende Generationen werden damit leben müssen.