21.04.2011 - 18:00 [ Bundestag ]

Kleine Anfrage: Die Rolle der GCC-Staaten und des Jemens angesichts der Aufstände im arabischen Raum

Zwischen der Europäischen Union und dem Golfkooperationsrat (GCC, Mitgliedstaaten: das Königreich Saudi-Arabien, das Königreich Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Emirat Katar, das Emirat Kuwait und das
Sultanat Oman) bestehen enge politische Verbindungen, die u. a. im Rahmen des 1988 geschlossenen EU-GCC-Kooperationsabkommens gepflegt werden.
Übergeordnetes Ziel dieser Zusammenarbeit ist die Gründung einer gemeinsamen Freihandelszone, Deutschland und die EU streben jedoch auch „einen Ausbau der Zusammenarbeit in Bereichen wie Energiesicherheit, Umweltschutz, Kultur und Bildung, Terrorismusbekämpfung und vor allem auch im politischen und sicherheitspolitischen Bereich an“ (www.auswaertiges-amt.de).
Begründet wird dies vom Auswärtigen Amt insbesondere mit der wirtschaftlichen Relevanz der im GCC vertretenen Staaten…