Das Tribunal in Den Haag müsse Vorwürfe der Apartheid und ethnischer Säuberungen durch die Besatzer überprüfen.

“Es sind besondere Schritte erforderlich, um die Menschenrechte der Palästinenser zu schützen”, sagte der UNO-Berichterstatter für die besetzten Palästinensergebiete. Er sprach am Freitag zum Abschluss seines sechsjährigen Mandates vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. In den vergangenen Jahren habe sich die Situation enorm verschlechtert, was vor allem an der Politik rechtsextremen SiedlerInnenparteien in Israel liegt. So ist die Zahl der SiedlerInnen massiv gestiegen. Auch verdränge Israel PalästinenserInnen aus dem annektierten Ostteil Jerusalems. Falk sprach von einer “systematischen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Identität”.