20.06.2012 - 07:37 [ Feynsinn ]

ESM oder Grundgesetz

Man muss sich schon entscheiden. Wie ich bereits bei mehreren Gelegenheiten festgestellt habe, ist der ESM verfassungswidrig; er ist es in vielerlei Hinsicht, im Grunde in jedem Detail, so dass man ihn schon “verfassungsfeindlich” nennen darf, weil er das Grundgesetz und die Anforderungen an einen demokratischen Rechtsstaat auf den Kopf stellt.