03.06.2011 - 10:42 [ Neues Deutschland ]

Das Internet und der Cyberkrieg: Wie Deutschland seine Bataillone aufgestellt hat

In dieser »Informationsdrehscheibe« unter der Leitung des Bonner Amtes für Informationssicherheit – das vor Jahren bereits aus dem Bundesnachrichtendienst herausgelöst und »zivilisiert« worden ist – arbeiten gleichfalls alle Geheimdienste und Sicherheitsbehörden zusammen: BfV, BKA, BP, ZKA, BND, Bundeswehr und weitere nicht bekannte – weil nur »assoziierte« – Behörden zusammen. So, als gebe es kein Trennungsgebot zwischen Geheimdiensten und den Strafverfolgungsbehörden. Wer führt die Aufsicht? Niemand. Denn die »zu beteiligenden Aufsichtsbehörden, die zum großen Teil in Länderzuständigkeit sind, sind noch zu bestimmen«. Das ist aus Sicht der Bundesregierung nicht schlimm, denn im Cyber-Abwehrzentrum findet ja »keine dauerhaft analytische und keine operative Zusammenarbeit« statt.

Rechenschaftspflichtig ist diese »Nicht-Behörde« allenfalls einem am 3. Mai gegründeten und öffentlich kaum bekannten Nationalen Cyber-Sicherheitsrat. Laut Ziffer 5 der Cyber-Sicherheitsstrategie, die auch kaum jemand kennt, ist das Bundeskanzleramt involviert.