23.08.2011 - 23:01 [ Linksfraktion im Bundestag ]

Dagmar Enkelmann: Kein Hau-Ruck-Verfahren bei Euro-Beratungen

„Notwendig ist, dass sich der Bundestag grundlegend über seine Beteiligung an den Zukunftsentscheidungen in diesem Land verständigt. Wenn zum Beispiel Anhörungen von Sachverständigen nur noch pro forma stattfinden, wenn Zeit- und Termindruck ein gebotenes Abwägen unmöglich machen und letztlich nur die Koalitionsräson zählt, beschädigt das die Demokratie und das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.“