20.05.2017 - 10:45 [ Heise.de ]

CHP: Ist Atatürks Partei am Ende?

Die Immunität von Kilicdaroglu und mehreren CHP-Abgeordneten soll aufgehoben werden. Ihnen drohen – ebenso wie den Politikern der HDP – Strafverfahren und Gefängnis. Möglich ist das allein deshalb, weil die CHP vor rund einem Jahr, noch vor dem Putschversuch vom Juli 2016, einer Gesetzesänderung zugestimmt hatte, die die Immunitätsaufhebung erlaubt. Kilicdaroglu und seine Truppe müssen geglaubt haben, es würde sie nicht betreffen. Eine Entscheidung, die von Naivität geprägt war – wie so viele in jüngster Zeit.