16.04.2012 - 17:38 [ Welt.de ]

Maulkorb für Abgeordnete fliegt in die Mottenkiste

Zu Beginn einer sitzungsfreien Woche mussten die fraglos mächtigen Fraktionsführungen von Union, SPD und FDP umschwenken. Gescheitert ist ihr Vorhaben, das Rederecht für diejenigen Abgeordneten einzuschränken, die innerhalb ihrer Fraktionen Minderheitsmeinungen vertreten.

Dabei sind diese Abgeordneten tatsächlich wenig beliebt bei den Fraktionsspitzen. Das beweist schon die Etikettierung dieser Parlamentarier: Sie werden „Abweichler“ genannt, also mit einem Begriff aus dem Stalinismus bezeichnet (Leo Trotzki etwa galt als „Abweichler“).