07.03.2015 - 08:48 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

KP Israels: Gemeinsame Liste für die Knessetwahlen

(6.Februar) „Kurz vor ihrem Abgang hat die neofaschistische Netanyahu-Regierung die Sperrklausel von 2 auf 3,25 % (praktisch 4 %) erhöht und uns so gezwungen, die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit (HADASH), deren Kern die Kommunistische Partei Israels (CPI) ist, mit arabischen Parteien für eine gemeinsame Wahlliste zu verreinigen. Nach langer und gründlicher Diskussion in der Partei hat die grosse Mehrheit entschieden, dass eine solche vereinigte Liste der einzige Ausweg ist, um die Reprässentanz in der nächsten Knesset zu sichern und unsere Agenda des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der Demokratie für alle fortzusetzen.

Alle beteiligten Parteien (einschliesslich der arabischen Nationalisten und der muslimischen religiösen Fraktionen) sind übereingekommen, dass die neue Liste eine jüdisch-arabische ist und Frauen auf den vorderen Plätzen einschliesst. Ebenfalls Konsens ist, dass die Kandidatenliste von HADASH angeführt wird und vier HADASH-Mitglieder auf den ersten zehn Plätzen enthalten wird.“