Archiv: Weißes Haus


02.01.2019 - 15:17 [ FOCUS Online TopNews ‏/ Twitter ]

US-Politik im News-Ticker – „Totale Pleite“: Trump schießt auf Twitter gegen Vier-Sterne-General

(heute)

02.01.2019 - 12:47 [ BILD Politik / Twitter ]

„großes und dämliches Maul“ – Trump wettert gegen Vier-Sterne-General

(heute)

02.01.2019 - 12:43 [ Radio Utopie ]

Die Hersh-Bombe

(3.Juli 2008) Nun ist aber innerhalb des US-Militärs und in den Fluren von Washington bekannt geworden, dass ausser den CIA-geführten Einheiten auch hochgeheime Spezialkommandos des US-Militärs vom „Joint Special Operations Command“ (JSOC) auf direkten Befehl von Präsident Bush und unter direkter Kontrolle von US-Vize Dick Cheney im Iran operieren.

Diese Einsätze wurden in den letzten Monaten massiv ausgeweitet und erfolgten ohne Wissen, Zustimmung oder Kooperation von Kongress, US-Zentralkommando CENTCOM und sogar US-Verteidigungsminister Robert Gates.

Hintergrund ist die Rechtsauffassung des Weissen Hauses, dass nur für Einsätze der CIA das Parlament hinzugezogen werden muss, nicht aber für Einsätze des Militärs.

Erläuterung:

Dazu muss man die Struktur des US-Militärs kennen. Die Befehlskette geht vom Präsidenten, dem Vizepräsidenten, dem US-Verteidigungsminister im Pentagon über die Kontinentalkommandos zu den Oberkommandierenden in den einzelnen Ländern, wie z.B. in Irak oder Afghanistan.
Der „Joint Chiefs of Staff“, der „Vereinigte Generalstab“ hat operativ nichts zu melden.

Die US-Kontinentalkommandos haben sich quasi als „Verantwortungsbereiche“ den Planeten aufgeteilt. NORTHCOM für Nordamerika, SOUTHCOM für Südamerika, CENTCOM für den arabischen Raum mit den Kriegszonen Afghanistan und Irak, EUCOM für Europa, Russland und Nordpolregion und das neue AFRICOM für Afrika und PACOM für China, Indien, die Antarktis und den gesamten Pazifik.
Neben den Kontinentalkommandos gibt es aber noch andere, weltweit tätige Kommandoabteilungen des Pentagon, für strategische (also atomare) Kriegführung sowie aus dem Weltraum (STRATCOM), für Transport (TRANSCOM) und Versorgung (JFCOM).

Diese sind den Kontinentalkommandos gleichgestellt.

Ausserdem gibt es da noch das „U.S. Special Operations Command“ (SOCOM), dessen Einsatzgebiet nicht definiert ist und weltweit operiert. Ein klassischer Fall von oben organisierter Kompetenzüberschneidung im US-Militär um Rudelkämpfe hochzuhalten, Spannungen zu erzeugen und um Konkurrenzdruck zu erzeugen, was dann von der Hierarchie zu eigenen Zwecken umgemünzt werden kann.

Ein Unterkommando des SOCOM ist das „Joint Special Operations Command“ (JSOC), welches die Spezialeinheiten des Weissen Hauses führte um die es hier geht.
Bereits 2005 gab es Berichte über ein geheimes Unterprogramm im JSOC namens „Power Geyser“. Darin sollen Spezialagenten in unmittelbarer Umgebung des US-Präsidenten, des Vizepräsidenten und der Führungsebene des Kongresses zu derem Schutz eingesetzt worden sein.
Also Agenten in unmittelbarer Nähe und in unmittelbarer Kommunikation mit den mächtigsten offiziellen Amtspersonen der Welt. Eine ideale Voraussetzung um später mit diesen Agenten die Militärhierarchie zu umgehen.

20.12.2018 - 18:43 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Das Weiße Haus kündigt den vollständigen Rückzug aus Syrien an

In einem überraschenden Zug hat Präsident Trump den Sieg über ISIS in Syrien erklärt, und das Weiße Haus hat bestätigt, dass ein vollständiger Abzug der US-Streitkräfte aus Syrien angeordnet wurde. Beamte sagen auch, dass das Außenministerium in den nächsten 24 Stunden zurückgezogen wird.

15.12.2018 - 22:58 [ Tagesschau ]

Auch der Innenminister wird gehen

Das Problem für Trump: Er hat Mühe, neue Leute zu finden. Seine erste Wahl für den Job des Stabschefs sagte ab, jetzt soll Haushaltsdirektor Mick Mulvaney das Amt erst einmal kommissarisch übernehmen.

11.09.2018 - 08:08 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Die Kommandokette

(11.9.2014) Wie allgemein bekannt, war der Präsident, George Bush Junior, am 11. September 2001 in Florida zu Besuch bei einer Schulklasse, plauderte dort, trotz der laufenden Attentate, bizarr immer weiter und enthielt sich faktisch seiner Funktion. Die Kommandokette des mächtigsten Staates der Welt endete am 11. September also beim Vizepräsidenten Dick Cheney im Weißen Haus und dessen PEOC („President´s Emergency Operations Center“) Bunker.

24.07.2018 - 13:48 [ Radio Utopie ]

TOP SECRET AMERICA (II): „Nationale Sicherheit AG“

(24.Juli 2010) Die Recherchen der „Washington Post“ ergeben eine zweite Landkarte von Amerika, eine Welt des „Top Secret“ die nach dem 11.September erschaffen wurde. Diese wird effektiv nicht kontrolliert, während der eigentliche Nutzen dieser geheimen Welt ebenfalls nicht mehr feststellbar ist.

Gleichzeitig sind Privatfirmen so „durch und durch verstrickt“ in die „prekärsten Aktivitäten“ der US-Regierungsapparate, dass ohne sie wichtige militärische und geheimdienstliche Missionen eingestellt werden müssten oder gefährdet wären. Beispiele:

– Von den 854.000 Personen mit dem Sicherheitszugang „Top Secret“ sind 265.000 kommerzielle Vertragsnehmer, rund 30 Prozent des Arbeitspersonals im Spionage-Komplex.

– Im „Ministerium für Heimatschutz“ („Department of Homeland Security“ DHS) arbeiten genauso viele staatliche Beamte wie Vertragsnehmer, in der Spionageabteilung stellt das „private“ Personal sogar 60 Prozent. Das Heimatschutz-Ministerium hat Verträge mit 318 Konzernen, von denen allein 19 sich ausschließlich mit der Rekrutierung neuer Vertragsnehmer beschäftigen.

– 56 Firmen im Spionage-Komplex sind nur damit beschäftigt, ständig neue Linguisten, Sprachwissenschaftler und Dolmetscher zu rekrutieren. Anschliessend werden sie an die US-Regierungsbehörden weitervermietet, um auf dem ganzen Planeten abgehörte Telefonate und Gespräche, sowie abgefangene emails und Telekommunikation zu übersetzen und zu interpretieren.

04.05.2018 - 08:08 [ diePresse,com ]

Ermittler hörten Trumps persönlichen Anwalt ab

(3.5.2018) Vor dreieinhalb Wochen durchsuchten Beamte der Bundespolizei FBI seine Büro- und Privaträume in New York. Dabei beschlagnahmten sie tausende Dokumente und Daten sowie 16 Handys. Laut NBC News ist unklar, über welchen Zeitraum sich der Lauschangriff auf Cohen erstreckte. Seine Telefongespräche seien jedoch in den Wochen vor den Durchsuchungen abgehört worden