Nachrichtenagentur Radio Utopie
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Nach Medienberichten hat Daif bei Angriffen Israels in der Vergangenheit bereits ein Auge, einen Arm und beide Beine verloren.
Im August 2014 kamen während des letzten Gaza-Krieges bei einem Luftangriff Israels im Gazastreifen die Frau des Hamas-Führers sowie zwei seiner Kinder ums Leben.
Der UNO-Sicherheitsrat hat angesichts der Gewalteskalation in Nahost seine vierte Dringlichkeitssitzung in acht Tagen abgehalten – und erneut ohne eine gemeinsame Erklärung beendet. „Wir glauben nicht, dass eine öffentliche Erklärung zu diesem Zeitpunkt zur Deeskalation beitragen wird“, sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, wie die Nachrichtenagentur AFP gestern aus Diplomatenkreisen erfuhr.
Wie der Sicherheitsdienst des Landes (NSS) mitteilte, wollte eine Gruppe von Ex-Spitzenfunktionären auf diese Weise die Macht ergreifen. Paschinian steht wegen der umstrittenen Waffenruhe im Bergkarabach-Konflikt unter starkem innenpolitischen Druck, ist diese doch mit Gebietsabtretungen an das verfeindete Aserbaidschan verbunden.
Militärvertreter des Ministerpräsidenten Fayez al-Sarraj und des Generals Chalifa Haftar waren seit Montag in Genf, um politische Gespräche über die Zukunft Libyens vorzubereiten. Diese Gespräche sollen im November in Tunesien beginnen. An den Genfer Gesprächen waren je fünf Militärvertreter beider Seiten beteiligt. Deshalb hießen die Gespräche 5+5. Das Format war bei der Berliner Libyen-Konferenz im Januar vereinbart worden.
Am Abend telefonierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit seinen Kollegen in Armenien und Aserbaidschan. Er appellierte eindringlich, dass sich beide Länder an die Waffenruhe halten.
Vergangenen Monat hatten die USA mit der Schließung ihrer Botschaft in Bagdad gedroht, sollte die irakische Regierung die Milizen nicht zügeln. Das hatte auf irakischer Seite Sorgen ausgelöst, denn die Schließung der Botschaft könnte ein Schritt hin zu US-Luftangriffen und einer Ausweitung der Konflikte sein. Mehrere irakische Politiker hatten deswegen die Milizen aufgerufen, die USA nicht weiter zu provozieren.
Laut Russlands Außenminister Lawrow haben sich Aserbaidschan und Armenien auf eine Waffenruhe in Bergkarabach geeinigt. Sie soll Samtag Mittag in Kraft treten.
Die Präsidenten der USA, Russlands und Frankreichs haben in einer gemeinsamen Erklärung die militärische Gewalt in der Konfliktregion Berg-Karabach im Süden des Kaukasus verurteilt. Sie forderten am Donnerstag die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und die Rückkehr zur Waffenruhe, wie der Kreml in Moskau mitteilte.
Die Nachrichten über erneute, massive Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan entlang der gesamten Konfliktlinien alarmieren mich. Es gibt bereits Berichte über zivile Opfer auf beiden Seiten. Ich rufe beide Konfliktparteien dazu auf, sämtliche Kampfhandlungen und insbesondere den Beschuss von Dörfern und Städten umgehend einzustellen.
Libyens Kriegsgegner haben sich nach eigenen Angaben nach fünftägigen Gesprächen in Marokko über die Besetzung von Schlüsselpositionen in dem Bürgerkriegsland geeinigt. Es sei eine „umfassende Vereinbarung über Kriterien und Mechanismen“ erreicht worden, hieß es gestern in einer gemeinsamen Erklärung. Einzelheiten wurden nicht genannt.
Überraschend haben beide Seiten im libyschen Bürgerkrieg eine Waffenruhe verkündet. Die UNO und Vermittler Deutschland begrüßten die Entwicklung. Im März soll gewählt werden.
Sie müssten „reale Schritte“ in Richtung eines nachhaltigen Waffenstillstands gehen, teilte der Kreml heute in Moskau nach einem Telefonat von Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan mit.
Zudem sollten direkte Verhandlungen aufgenommen werden, wie sie beim Libyen-Gipfel Anfang des Jahres in Berlin vereinbart worden seien.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat in Libyen vor einem neuen Aufflammen der Kämpfe in dem Bürgerkriegsland gewarnt. Dass die Waffen derzeit weitgehend schwiegen, sei eine „trügerische Ruhe“, sagte der SPD-Politiker bei seinem überraschenden Besuch in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Er verwies darauf, dass auf beiden Seiten mit internationaler Hilfe massiv aufgerüstet werde
Bis zum Nachmittag deutscher Zeit könnten die Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums über einen Entwurf der französischen und tunesischen Vertretung abstimmen. Er unterstützt vor allem die Forderung von UN-Generalsekretär Guterres nach einer globalen Waffenruhe während der Pandemie.
Der nun von Deutschland vorgeschlagene Text konzentriert sich auf das eigentliche Kernanliegen der Resolution: Die Unterstützung von UN-Generalsekretär António Guterres bei seiner bereits etwa sieben Wochen alten Forderung nach einer weltweiten Waffenruhe in der Pandemie. Auf die WHO wird demnach nicht eingegangen.
Ein Mitarbeiter des US-Außenministeriums sagte, man selbst sei bei den Verhandlungen konstruktiv gewesen, während China entschlossen gewesen sei, „diese für Falschaussagen über ihre Bekämpfung des Covid-19-Ausbruchs in Wuhan zu benutzen“. Der Sicherheitsrat solle aus Sicht der USA nun entweder einen Text ausarbeiten, in dem es ausschließlich um die Unterstützung einer globalen Waffenruhe geht, oder einen, der auch auf die „Rechenschaftspflicht“ anderer Länder eingeht.
»Irini« ist womöglich noch für die eine oder die andere miese Überraschung gut, nicht aber zur Durchsetzung von »Frieden«.
Es war ein sechseinhalb Stunden langes Gespräch. Die Gesichter von Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan sahen müde aus – aber auch zufrieden. Es seien keine einfachen Gespräche gewesen, aber mit gutem Ergebnis, waren sich die beiden einig.
Ich möchte nur wissen, wer die Fäden dieser NATO- und Westpropaganda zieht, mit der die österreichischen Zwangsgebührenzahler ständig überschüttet werden.
Am Wochenende wurden auf der Libyen-Konferenz in Berlin die wichtigsten Schritte festgelegt, die zu einer Lösung des Konflikts in dem nordafrikanischen Land beitragen sollen. Ein Kernziel: Ein dauerhafter Waffenstillstand. Lange hatte in Libyen nur eine brüchige Waffenruhe geherrscht. Nun scheinen sich beide Konfliktparteien aber größtenteils daran zu halten, die Waffen schweigen zu lassen.
„Wir haben einen sehr verbindlichen Prozess vereinbart“, sagte Merkel. Dieser solle immer wieder überprüft werden. Es solle ein Prozess sein, bei dem die Menschen in Libyen endlich wieder zu ihrem Recht kämen – das Recht auf ein friedliches Leben.
Es solle bald ein erstes Treffen geben, das die Grundlage für einen gefestigten Waffenstillstand schaffen solle. Aktuell gibt es in dem Bürgerkriegsland nur eine Waffenruhe.
„Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat – den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.
25.12.2014
Vor einhundert Jahren, am ersten Heiligen Abend des Ersten Weltkrieges, folgten deutsche, englische und französische Soldaten in den Schützengräben, die an der Westfront in Belgien und Frankreich gekämpft hatten, nicht den Befehlen der Generäle sondern den natürlichen ihres Herzens. Diese Nacht schrieb Geschichte, die im englischen als „Christmas Truce“ bezeichnet und der bis heute in einen viel grösseren Ausmass in den U.S.A. und Grossbritannien als in Deutschland in den Kirchen gedacht wird, vor allem auch mit dem Lied „Christmas in the Trenches“.
26.12.2015
Die ermutigende Botschaft, die wir dem weihnachtlichen Waffenstillstand von vor 100 Jahren entnehmen sollten ist, dass die meisten Menschen sich nicht gegenseitig umbringen wollen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben. Beim Nürnberger Kriegsverbrecherprozess sagte der Naziführer Hermann Göring: „Natürlich wollen die einfachen Menschen keinen Krieg, weder in Russland, noch in England, noch in Amerika, und auch nicht in Deutschland.“ Aber, so fügte er hinzu: „Die Menschen können immer dazu gebracht werden, das zu tun, was ihre Führer wollen. Das ist leicht. Alles was man dazu machen muss ist ihnen zu sagen, dass sie angegriffen werden, und die Pazifisten verurteilen wegen mangelndem Patriotismus, und weil sie das Land in Gefahr bringen. Das wirkt in allen Ländern auf die gleiche Weise.“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonisch über die Lage in Syrien informiert.
Die Türkei habe eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien zugesichert, sagt US-Präsident Trump. Die Sanktionen gegen Ankara würden daher aufgehoben – vorausgesetzt die Waffenruhe hält.
Russland hat kurdischen Zivilisten in nordsyrischen Grenzregionen Sicherheit garantiert. Das habe der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem kurdischen Militärkommandeur Maslum Abdi in einem Telefongespräch versprochen, teilte das Ministerium mit. Abdi zeigte sich demnach dankbar über die russische Hilfe.
Laut US-Angaben haben sich sämtliche kurdische Kämpfer aus der geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückgezogen. Das türkische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, derzeit sei keine weitere Offensive nötig, droht aber weiter.
Ras al-Ain wurde zuletzt von türkischen Militäreinheiten und syrischen Hilfstruppen belagert. Der Abzug der SDF, die von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) dominiert werden, war Bestandteil der am Donnerstag zwischen den USA und der Türkei ausgehandelten Vereinbarung für eine fünftägige Waffenruhe in Nordsyrien
Kurdische Quellen und Aktivisten sagten heute laut dpa, dass sich die Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) zurückziehen. Das türkische Verteidigungsministerium teilte ebenfalls mit, es verfolge den Abzug der YPG. Es gebe dabei „keinerlei Hindernisse“.
Erdogan hatte noch kurz vor dem Besuch aus den USA betont, dass eine Waffenruhe nicht infrage komme, solange das Ziel einer „Sicherheitszone“ nicht erreicht sei.
Saudi-Arabien war darüber weniger besorgt als über einen Text, der sich für eine unabhängige Untersuchung der Verletzungen des humanitären Rechts während des Krieges aussprach. Die Saudis wollen jede Erwähnung dieser Untersuchung als „unabhängig“ streichen und bestehen darauf alle Untersuchungen selbst intern durchzuführen.
Venezuela hatte in der Phase der ersten Annäherungen zwischen den verfeindeten Seiten Sondierungsgespräche mit führenden Vertretern der ELN ermöglicht. Die sozialistische Regierung in Caracas hatte so zum Entstehen des Dialogs entscheidend beigetragen.
Israelische Medien berichteten auch am Donnerstag von Verhandlungen über eine langfristige Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas unter ägyptischer Vermittlung. Die Hamas hatte am Montag Gespräche mit Ägypten über eine Waffenruhe bestätigte. Von Israel gab es dafür keine offizielle Bestätigung.
Kurz vor einem Waffenstillstand zwischen der im aufständischen Teil der israelischen Kolonie Palästina herrschenden Hamas im Gazastreifen und der israelischen Regierung Netanyahu in Jerusalem eskaliert plötzlich die Situation.
„Die Menschen waren sehr glücklich mit dem Frieden“