Archiv: Verfall


15.02.2020 - 17:39 [ Nachdenkseiten ]

Der Zerfall des kritischen Potenzials

Leider ist schon seit längerem zu beobachten, dass kritische Geister und kritische Medien, die eigentlich zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Förderung verdammt wären, gegeneinander arbeiten, oder in der milderen Form, keine Notiz voneinander nehmen. Diese Fehlentwicklung hat damit zu tun, dass die etablierten Medien und damit verbundene Personen eine angeborene Abneigung gegen die kritischen Medien im Internet haben oder sich sogar ökonomisch bedroht fühlen. Oder es gilt, wie wir schon des Öfteren notiert haben, dass diese ehedem kritischen Geister zur mächtigen allgemeinen Öffentlichkeit gehören wollen, dass sie dazugehören wollen, statt kritisch aufzuklären.

15.02.2020 - 12:31 [ Tagesschau ]

Pompeo widerspricht Steinmeier: „Der Westen gewinnt“

„Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam“, sagte Pompeo und argumentierte mit einer Reihe außenpolitischer Initiativen Washingtons. So hätten die USA die NATO in Osteuropa gestärkt und mit ihrem Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland die „Glaubwürdigkeit“ internationaler Waffenkontrolle wiederhergestellt. Zusammen mit 81 weltweiten Verbündeten hätten die USA zudem die Terrormiliz IS besiegt.

14.02.2020 - 17:02 [ Tagesschau.de ]

Münchner Sicherheitskonferenz: Steinmeier warnt vor „destruktiver“ Weltpolitik

Deutschland sei auf Europa angewiesen, es dürfe auf keinen Fall scheitern. Scheitere das europäische Projekt, dann stünden auch die Lehren der deutschen Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg infrage.

Zugleich sprach sich Steinmeier für höhere deutsche Verteidigungsausgaben und eine Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO aus. Er bekannte sich zu dem Ziel der NATO, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Streitkräfte ausgeben soll.

10.02.2020 - 19:39 [ Einar Schleth ]

Den Krieg zu bekämpfen, ist unsere Pflicht

Kommentar zum Buch «La Gauche et la Guerre» (Die Linke und der Krieg) von Saïd Bouamama und Michel Collon.

Auf die Vorstellung dieses Buches war ich sehr gespannt, da mir Michel Collon seit langem bekannt ist und ich einige Artikel von ihm übersetzt habe. Die Autoren stellen wichtige Fragen: Warum haben jene, die gegen den Krieg in Irak demonstrierten, den Bomben-Abwürfen auf Libyen Beifall geklatscht? Die Autoren wollen analysieren, warum die Leute solch eine Kehrtwendung gemacht haben. Und mit ihrem Buch wollen sie dazu beitragen, die pazifistische Bewegung zu erneuern, damit sie ihren Namen verdient. Sie beabsichtigen, das Rätsel der kriegerischen Linken zu lüften und die Propaganda zu analysieren, die uns Konflikte aus noblen Gründen verkaufen will.

26.12.2019 - 16:40 [ derStandard.at ]

Stirbt die Sozialdemokratie nach Erfüllung ihres historischen Auftrags ab?

Neben dem Streit um den Klimawandel und dem Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gibt es in diesen Tagen ein drittes Hauptthema in der europäischen, vor allem in der deutschsprachigen und englischen Publizistik: das Ende der Sozialdemokratie.

25.12.2019 - 16:49 [ der Freitag ]

Es ist unsere Freiheit

Als würde man als Lehrer mit erhobenen Händen vor einer Klasse stehen, und an den Fingern vorzählen, dass zwei plus zwei gleich vier ist, während alle Welt beharrlich weiter behauptet, zwei und zwei sei drei oder auch fünf.“ Das antwortete mir Nils Melzer, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Folter, auf die Frage, wie es sein könne, dass im Herzen Europas ein Journalist in Isolationshaft sitzt, weil er die Wahrheit über Kriegsverbrechen enthüllt hat, und nichts passiere – kein Aufschrei der Presse, keine offenen Briefe prominenter Intellektueller oder Appelle von Politikern. Und ob er, Melzer, nicht langsam verzweifle daran.

10.12.2019 - 15:49 [ Tagesschau ]

US-Folterprogramm: „Die CIA wusste, dass er nichts weiß“

ARD: Sie versuchen, ihn frei zu bekommen. Worauf hoffen Sie?

Denbeaux: Deutschland.

ARD: Deutschland hat noch nicht mal einen eigenen Mann freiwillig zurückgenommen.

Denbeaux: Ich weiß, aber ihr könnt besser werden. Er wird nie rauskommen, wenn nicht alle besser werden. Es ist die Schuld der Vereinigten Staaten, denn sie halten wissentlich einen Menschen gefangen, der nie ein Verbrechen begangen hat. Sie wussten immer, dass er kein Verbrechen begangen hat und haben ihn trotzdem gefoltert. Sie wussten immer, dass er nichts weiß.

31.10.2019 - 18:15 [ Zeit.de ]

Bundeswehr: Raus aus Afghanistan?

(6. Juli 2007)

Es war der Versuch, eine meuternde Fraktion einzufangen und ihr ins Gewissen zu reden. Abseits der Tagesordnung trafen sich die SPD-Abgeordneten am Mittwochnachmittag, um bis in den Abend hinein über das Für und Wider des Afghanistan-Einsatzes zu debattieren. Der Saal war voll, fast alle waren gekommen. Denn diskutiert werden sollte eine Frage, die die Partei wie das Land seit Monaten bewegt, von der Basis bis in die Spitze: Soll die Bundeswehr in Afghanistan bleiben oder abziehen?

27.10.2019 - 18:46 [ Klaus K ‏/ Twitter ]

Und bald ist dann die AFD einzige Oppositionspartei. Augen zu. Weiter so.

02.10.2019 - 18:04 [ ZDF ]

Künast geht gegen Urteil vor

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen.

02.10.2019 - 17:37 [ Bernard Korn & Partner - Rechtsanwälte und Fachanwälte ]

Strafanzeige wegen des Verdachtes der Rechtsbeugung gegen Berliner Richter im Fall Künast eingereicht

(23.09.2019)

Wir haben heute Strafanzeige gegen die Richter erstattet, welche die Entscheidung zu verantworten haben, nach welcher die Politikerin Renate Künast Beschimpfungen, auch solche der übelsten, sexistischen Sorte, hinzunehmen hätte. Das Urteil hat uns geradezu empört, weil der Verdacht nahe liegt, dass sich die Richter aufgrund ihrer politischen Überzeugungen zu einem schlicht unvertretbaren Urteil entschieden haben. Denn die dort vertretene Rechtsauffassung ist nach unserer Auffassung evident unvertretbar und missachtet die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes offenkundig – diese wurden zwar zitiert, aber nicht angewandt;

02.10.2019 - 17:32 [ Sueddeutsche ]

SOS für die Ehre

(29.09.2019)

Der Beschluss des Landgerichts Berlin zu den Schmähungen im Netz gegen Renate Künast muss eilig korrigiert werden. Denn es geht darum, dass das Wort „Rechtskultur“ nicht zur Lachnummer wird.

12.11.2018 - 14:15 [ Giga.de ]

Gut sein in Red Dead Redemption 2 heißt trotzdem, böse zu sein

Es ist ein Theaterstück über den Tod des Westernhelden, gespielt von Figuren, die um ihr eigenes Schicksal nicht wissen. Rockstar schafft es damit, eine sehr reale Geschichte zu erzählen: Ein Leben zu leben, das nicht den eigenen Vorstellungen entspricht. Bis einem kurz vor dem Tod klar wird – ich war nie das, was ich sein wollte.

16.05.2018 - 11:16 [ Radio Utopie ]

„Wir können, also lasst es uns tun“: Über die Mentalität im elektronischen Polizeistaat

(12.11.2016) Die Allermeisten haben weder eine Ahnung was Totalüberwachung aka Massenüberwachung tatsächlich bedeutet, noch welcher Gefahr auch sie dabei ausgesetzt sind, selbst wenn sie sich noch so sehr anpassen und die technischen Möglichkeiten im 21. Jahrhundert über den privaten Konsum hinaus ignorieren. Welche Skrupellosigkeit und geistig-moralischen Verfall die Apparatschiks des elektronischen Polizeistaats bei ihrem Tun an den Tag legen, während gleichzeitig seit Jahren reguläre Polizei, Justiz und Rechtsstaat systemisch verschwinden, zeigen Berichte von Aussteigern, allerdings nicht aus Deutschland.