Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, nach denen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen verfassungskonform waren, können die rechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik nicht zerstreuen. Stattdessen haben sie zusätzliche Zweifel an der Integrität des Gerichts geweckt. Medien und Politik fühlen sich nun von dem Urteil beflügelt und zu weiteren autoritären Maßnahmen berufen. Viele Bürger fühlen sich im Stich gelassen.
Archiv: Untertreibungen des Jahrzehnts
Das Versagen der Linken
Linke Kritik bezieht sich häufig auf die schlechte Bezahlung des Pflegepersonals, einen zu geringen Schutz der vulnerablen Menschen oder einen Mangel an Impfstoff. Wer jedoch grundsätzliche Annahmen infrage stellt, beispielsweise zur Gefährlichkeit des Virus oder der Wirksamkeit von Impfstoffen, wird meist als „Rechter“ oder „Verschwörungstheoretiker“ betitelt und von der öffentlichen Debatte ausgeschlossen. Über blinde Flecken der Linken in der Corona-Debatte und die Interessen pharmazeutischer Unternehmen sprach Rubikon mit dem österreichischen Verleger und Journalisten Hannes Hofbauer.
Long Covid bei Justitia? Wie das Aussitzen der Justiz zu Langzeitschäden im Rechtssystem führt
Und zuletzt haben sich als weitere beliebte Variante die fortlaufend neuen Corona-Maßnahmen-Verordnungen im Zwei-Wochen-Takt entwickelt. Denn dann sind die Antragsteller gezwungen, ihre Anträge jedes Mal im Verfahren umzustellen – und das Spiel vor Gericht beginnt wieder von vorne. Schließlich muss auch der Verordnungsgeber wieder erneut angehört werden. So bekommt der Verordnungsgeber jede Menge Zeit eingeräumt, um die (rechtswidrigen) Verordnungen anzupassen, um damit gesichtswahrend die Maßnahmen nicht verwerfen zu müs
Impfen: Die „Tagesschau“ (und viele Andere) stellen die Debatte um Grundrechte auf den Kopf
In diesen Tagen muss Selbstverständliches immer wieder betont werden: Grundrechte sind durch das Grundgesetz garantiert, sie müssen nicht durch die Regierung „gewährt“ werden. In einem funktionierenden Rechtsstaat besitzen Bürger ihre Grundrechte bereits. Darum offenbart die nun von fast allen Medien und Politikern vertretene Haltung, die durch Corona-Maßnahmen eingeschränkten Grundrechte könnten nun selektiv und unter Vorbehalt (z.B. einer Impfung) „wieder zurückgegeben“ werden, ein fragwürdiges Verständnis der Verfassung. Aus dieser Feststellung folgt, dass eine Ungleichbehandlung unter diesen Vorzeichen höchst zweifelhaft ist.
Trusted Installer sperrt Dateien – was nun?
(2016)
Der Prozess TrustedInstaller.exe, auch bekannt als Windows Modules Installer gehört zum Microsoft Windows Betriebssystem. Die Datei befindet sich im Unterverzeichnis C:\Windows\Servicing. Der Trusted Installer ist unter anderem für die Installation von Windows Updates zuständig und läuft nicht dauerhaft.