Archiv: Unrgan


31.05.2022 - 03:59 [ ZDF ]

Sanktionen gegen Russland: EU einigt sich auf Kompromiss bei Öl-Embargo

Nach Angaben von Diplomaten sieht der Kompromiss konkret vor, auf Drängen Ungarns hin vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg zu unterbinden. Per Pipeline erfolgende Transporte sollen zunächst weiter möglich sein. Ungarn wird sich so erst einmal weiter auf dem Landweg über die riesige Druschba-Leitung mit russischem Öl versorgen können. An ihr sind auch Raffinerien in Ostdeutschland und Polen sowie in der Slowakei und Tschechien angeschlossen.

31.05.2022 - 03:43 [ Gordon Kaestner / Nitter.net ]

EU-Sondergipfel: Vollständiges Öl-Embargo wohl vorerst vom Tisch – Orban stellt weitere Forderungen – WELT

30.05.2022 - 13:01 [ Tagesanzeiger.ch ]

Ausnahmezustand in Ungarn: Orban regiert am liebsten mit Notrecht

(26.05.2022)

Die Eile, mit der die jüngste Verfassungsänderung durch- und umgesetzt wurde, ist Teil der Logik des ungarischen Konzepts der illiberalen Demokratie: Orban ist zwar seit dem Sieg bei der Parlamentswahl so stark, dass er durchregieren könnte. Allerdings managt Orban das Land ohnehin schon seit zwei Jahren de facto im Ausnahmezustand. Dieser war im Frühjahr 2020 verhängt, mit «Sicherheitsinteressen des Staates» in der Pandemie begründet und mehrmals verlängert worden.

Der Pandemie-Ausnahmezustand aber wäre in wenigen Tagen ausgelaufen.

30.05.2022 - 12:40 [ UngarnHeute.hu ]

Geschlossene Tankstellen, unterbrochene Kraftstoffversorgung nach Entscheidung der Regierung

Nach Angaben von Blikk hat Shell mehrere seiner Tankstellen in Ungarn geschlossen und begründet dies mit Versorgungsproblemen.

30.05.2022 - 12:05 [ ORF.at ]

Streit über Ölembargo überschattet Gipfel

Seit mehr als drei Wochen ringt die EU erfolglos um eine Einigung auf ein Embargo für russisches Erdöl. Mehrere Staaten, allen voran Ungarn, stemmen sich angesichts ihrer hohen Abhängigkeit von russischem Öl und starker Teuerungsraten gegen die Pläne. Die Blockade beschäftigt den am Montag startenden zweitägigen EU-Sondergipfel, der sich dem Ukraine-Krieg und dem Thema Energie widmet.