Archiv: "Fähige diskreditieren - Unfähige gewähren lassen"


31.10.2019 - 16:56 [ Netzpolitik.org ]

Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienstchefs wollen Rechtsextremismus mit mehr Überwachung aufklären

Worin sehen Geheimdienste die größte Gefahr für die Bundesrepublik? 2017 lautete die Antwort: Islamismus. 2018 lautete die Antwort: Islamismus. 2019 hat sich der Fokus verändert. Im Rechtsextremismus sehen sie jetzt das drängendste Problem.

03.08.2019 - 10:52 [ Junge Welt ]

Protest gegen Aufrüstung: Deutsche Friedensgesellschaft startet Fahrradtour durch Nordrhein-Westfalen.

Während Panzer im Rahmen von NATO-Manövern durch Europa rollen, werden Sie sich ab diesem Sonnabend eine Woche lang bei einer Fahrradtour durch NRW für Abrüstung stark machen. Wen wollen Sie damit erreichen?

Als bunte Fahrradtruppe mit Friedensfahnen und Schildern wenden wir uns vor allem an die Bevölkerung.

25.07.2019 - 20:08 [ Florian Warweg, @rt_deutsch ‏/ Twitter ]

#Vielsagend: „Da wollen wir dabei sein“ wird @HeikoMaas von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages zitiert, der heute unter Beteiligung des AMs zu einer Sondersitzung bzgl. eines #Bundeswehr-Einsatzes in der Straße von Hormus #Iran zusammen kam. #MaasForWar

05.07.2019 - 13:12 [ Junge Welt ]

Landtagswahl in Thüringen: »Der linke Flügel wird systematisch marginalisiert«

„Es ging dem Landesvorstand darum, eine in seinem Sinne gut funktionierende Fraktion zusammenzustellen. Es geht um Gefolgschaft, nicht um die Umsetzung von Inhalten. Deshalb wurden nicht nur linke Kräfte, sondern auch »Reformer«, die eine etwas zu eigenständige Linie fahren, von den aussichtsreichen Listenplätzen ferngehalten. Ziel ist eine Fraktion, mit der man alles machen kann.“

27.06.2019 - 06:02 [ Tagesschau.de ]

UN-Sicherheitsrat zu Iran-Konflikt: Schlafwandeln in den Krieg

Obschon zuvor die Atomenergiebehörde Iran erneut zum wiederholten Mal bestätigte, dass Teheran bis heute alle Auflagen eingehalten hat, wird der Iran heute die laut Abkommen zulässige Menge niedrig angereicherten Urans überschreiten. Die Vereinbarung mit den fünf Vetomächten und Deutschland besagt, dass der Iran maximal 300 Kilo auf 3,67 Prozent angereichertes Uran besitzen darf. Der Rest müsse exportiert werden.

Die USA allerdings hatten nach ihrer einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens im Mai 2018 die Ausfuhr von Uran erschwert…

17.06.2019 - 18:06 [ Fraktion Die Linke im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ]

Aufklärung im Innenausschuss

(13.06.2019)

„Immer wenn es im Innenausschuss um Aufklärung geht- sei es zum NSU, zu nordkreuz, den Preppern oder gegenwärtig um die Vorfälle um SEK-Beamte – heißt es: der Generalbundesanwalt ermittelt oder staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen laufen. Man könne deshalb nicht viel sagen. Es ist das alte Lied und das alte Leid. So blieben auch heute konkrete Frage zu untersuchten Objekten und Personen, nach Art und Umfang der aufgefundenen Munition, möglichen Querverbindungen zwischen den SEK-Beamten und der Prepperszene unbeantwortet. Und: ‚dass Munition verschwindet könne eigentlich nicht sein, buchungstechnisch sei alles in Ordnung‘.

13.10.2018 - 10:56 [ Süddeutsche.de ]

Auf die linke Tour

(24.1.2012) Auf Parteitagen, im Landesvorstand, in Internetforen und Parteizirkeln liefern sie sich Schlachten mit einer keineswegs kleinen links-fundamentalistischen Minderheit. Genau deren Protagonisten wird in dem Dossier der Kampf angesagt.

Man müsse diese „Gegenkräfte weiter schwächen und isolieren“, heißt es da. Von „unpolitischen Verrückten“ ist die Rede. Man müsse „Unfähige gewähren lassen, Fähige kompromittieren“. Wie, das wird präzise beschrieben.

04.08.2018 - 14:34 [ Süddeutsche ]

Auf die linke Tour

(24.1.2012) Auf Parteitagen, im Landesvorstand, in Internetforen und Parteizirkeln liefern sie sich Schlachten mit einer keineswegs kleinen links-fundamentalistischen Minderheit. Genau deren Protagonisten wird in dem Dossier der Kampf angesagt.

Man müsse diese „Gegenkräfte weiter schwächen und isolieren“, heißt es da. Von „unpolitischen Verrückten“ ist die Rede. Man müsse „Unfähige gewähren lassen, Fähige kompromittieren“. Wie, das wird präzise beschrieben.