Vor seinem Österreich-Besuch trifft Pompeo am Dienstag den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis und den tschechischen Außenminister Tomas Petricek in Prag. Im Rahmen der Europareise will Pompeo auch Polen und Slowenien besuchen. Die vier Länder seien „alle große Freunde Amerikas“.
Archiv: Tschechien
Dreitägige Technoparty in Tschechien trotz Pandemie
Zum Abschluss heute kamen noch einmal rund 900 Menschen auf einem Feld rund 60 Kilometer südlich von Prag zusammen, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Am Vortag hatten sich sogar rund 2.000 Teilnehmer versammelt.
Tschechien macht wieder ein bisschen auf
Seit Mitte März ist der Alltag auf das absolute Minimum reduziert. Es gelten drastische Ausgangsbeschränkungen. Nach draußen darf man nur noch maximal zu zweit und mit Mundschutz
Thaya bekommt Lebensraum zurück
Fische wie Zander oder Hecht finden neue Laichplätze. „Es ist ein dynamischer Flussabschnitt entstanden. Es ist eine Freude zu sehen, wie sich der Fischbestand vergrößert hat. Es läuft noch das Monitoring, aber die positiven Auswirkungen sind jetzt schon zu spüren“, so Franz Steiner, Projektmanager der viadonau.
Massenproteste gegen Regierung in Prag
Die Hauptinitiatoren der Bewegung „Eine Millionen Momente für Demokratie“ stehen liberalen und konservativen pro-EU-Kräften nahe und wollen die Regierung zu einer stärker proeuropäischen Politik zwingen. „Wir machen keine weitere Revolution oder so etwas – wir versuchen tatsächlich, das zu bewahren, was 1989 erreicht wurde“, erklärte beispielsweise einer der Initiatoren, Benjamin Roll. Aus ihrer Sicht läuft die Korruption der gegenwärtigen Regierung den Interessen der EU zuwider.
Massenproteste in Prag: Hunderttausende gegen Babis
Der 64 Jahre alte Babis weist alle Anschuldigungen zurück. Am Mittwoch muss sich die Regierung im Parlament einer Misstrauensabstimmung stellen. Ein Erfolg der Opposition gilt aufgrund der Stimmverhältnisse als unwahrscheinlich. Nach Einschätzung des ARD-Korrespondenten Danko Handrick könnte es für Babis aber problematisch werden, wenn die Proteste nach der Sommerpause anhalten.
Tschechischer Präsident verurteilt „Spionagewahn“
Offenbar mit Bezug auf die vergangene Woche verfügte Verbannung von Huawei-Handys aus Regierungsinstitutionen sowie Warnungen des tschechischen Geheimdienstes und Sicherheitsamtes vor chinesischer und russischer Spionage erklärte der als russland- und chinafreundlich geltende Präsident: „Diejenigen, die uns ständig vor Spionen warnen, behandeln uns wie unmündige und leicht zu manipulierende Wesen, die sich nicht selbst schützen können.“
Proteste in Tschechien nach gescheitertem Misstrauensvotum
Die Regierung unter Andrej Babis kann bleiben. Knapp der Hälfte der Bevölkerung passt das nicht.…
Misstrauensvotum in Tschechien gescheitert
Die Opposition wirft Babis Betrug mit EU-Subventionen in Millionenhöhe vor. 92 Abgeordnete stimmten für die Absetzung des Kabinetts, 101 Stimmen wären für eine erfolgreiche Abwahl nötig gewesen. …
Vertrauensabstimmung über tschechischen Regierungschef
Sein Sohn Andrej Babis Jr. erklärte gegenüberJournalisten und Journalistinnen, Mitarbeiter seines Vaters hätten ihn 2017 gegen seinen Willen auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim gebracht. Damit habe seine Befragung durch die tschechische Polizei zu den Betrugsvorwürfen verhindert werden sollen.
Tschechien will 2019 Botschaft in Mali eröffnen
Der Tschechischen Republik schwebt schon seit längerer Zeit vor, ihre diplomatische Vertretung im südlichen Randgebiet der Sahara-Wüste zu stärken.
Asylstreit: Auch Polen dementiert Abkommen mit Deutschland
Zuvor hatte bereits Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis laut einer Mitteilung seiner Regierung gesagt: „Deutschland ist nicht an uns herangetreten, und in diesem Augenblick würde ich ein solches Abkommen auch nicht unterzeichnen.“ Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács sagte: „So eine Vereinbarung ist nicht erreicht worden.“
Merkel hat Zusagen – 14 Länder nehmen Flüchtlinge zurück
(30.6.2018) Darunter sollen auch Länder sein, die ihrer Flüchtlingspolitik bisher extrem kritisch gegenüberstanden, wie Tschechien, Ungarn oder Polen. Das geht aus einem Schreiben der Kanzlerin an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalitionspartner SPD und CSU hervor, wie dem ZDF aus Unionskreisen bestätigt wurde.
Kanzler Kurz bei Visegrad-Treffen
In Budapest stehen laut BKA zudem folgende Programmpunkte an: „Verbesserung der Beziehungen EU-Israel, die Unterstützung der Westbalkan-Staaten bei der EU-Annäherung, die Indexierung der Familienbeihilfe sowie die ablehnende Haltung Österreichs zur Nutzung von Atomenergie.“
Tschechiens Premier lehnt „weitere Integration“ der EU ab
Der geschäftsführende tschechische Premier Andrej Babis spricht sich gegen eine weitere Annäherung der Mitgliedsländer innerhalb der Europäischen Union, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorschwebt, aus. „Wir brauchen keine weitere Integration“, sagte der Chef der Protestbewegung ANO heute im Ö1-Morgenjournal. Er lehne auch eine EU der zwei Geschwindigkeiten ab – Audio dazu in oe1.ORF.at.
Nowitschok-Debatte in Tschechien: Opposition nennt Zeman „russischen Agenten“
Petr Fiala, Chef der zweitgrößten Partei des Landes, der konservativen ODS, sagte, Zeman unterstütze mit seinen Äußerungen „die russische Propaganda“. Der Vorsitzende der Bürgermeister- und Unabhängigenpartei Stan, Petr Gazdík, teilte gar mit, der Staatspräsident könne nun „ruhig als russischer Agent bezeichnet“ werden.
Senatoren kritisieren Präsident Zeman für Einmischung in Außenpolitik
Der Sicherheitsausschuss des Senats hat Präsident Miloš Zeman scharf kritisiert, sich wiederholt in die Außenpolitik des Landes eingemischt zu haben.
Moskau sieht sich durch Zemans Nowitschok-Aussage bestätigt
Im Vergiftungsfall Skripal sieht sich Russland durch die jüngsten Aussagen von Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman zum Nervengift Nowitschok bestätigt. Das teilte Kreml-Sprecherin Maria Sacharowa am Freitag mit. Der tschechische Präsident habe die Vorwürfe von Großbritanniens Premierministerin Theresa May gegenüber Russland in dem Fall widerlegt, so Sacharowa.
Tschechien stellte 2017 Nowitschok her
„Die Menge des hergestellten Gifts war angeblich klein, und es wurde nach den Versuchen vernichtet“, sagte Staatspräsident Milos Zeman dem Fernsehsender Barrandov. Er stützte seinen Angaben auf einen Bericht des tschechischen Militärnachrichtendienstes MZ. Ihn und den Inlandsgeheimdienst BIS hatte Zeman aufgefordert nachzuforschen, ob in Tschechien Nowitschok produziert worden ist.