Archiv: starker Staat


21.11.2018 - 09:45 [ Radio Utopie ]

Der „starke“ tiefe Staat

(4.5.2017) Trotz nach Jahrzehnten schließlich unter den Begriffen „Gladio“ oder „Stay Behind“ bekannt gewordenen geheimen Attentats-Armeen des Staates, eingebunden in Hierarchie und Befehlskette von Nordatlantikpakt und Leit-Imperium Vereinigte Staaten von Amerika, drückt sich die „breite Öffentlichkeit“ in der Republik immer noch um die Tragweite der Staatsaffäre um den durch einen reinen Zufall aufgeflogenen faschistischen Elitesoldaten der Bundeswehr und deren beiseite geschaffte Munition und Sprengstoff.

Dabei ist dessen „Netzwerk“ offensichtlich der „starke Staat“ selbst.

21.11.2018 - 09:36 [ Junge Welt ]

Schwarze Bundeswehr

(heute) Die Razzien sind, das lässt sich heute so einschätzen, gescheitert. Nicht, weil es das Netzwerk nicht gäbe. Sondern weil es längst zu groß und zu verzweigt erscheint und zu tief in die staatlichen Strukturen verstrickt sein könnte. Die, die dort untersucht werden sollten, sind selbst Teil der Befehlskette. Hat der täppische Offizier Albrecht etwa, ohne es zu beabsichtigen, eine klandestine Struktur, eine Art »Stay-behind-Armee« in und um die deutschen Streitkräfte und Sicherheitsorgane aufgedeckt?

17.06.2018 - 13:39 [ Thomas de Maiziere / Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Innenminister de Maizière: Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten

(3.1.2017) Die Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 führten zu einer erheblichen Anpassung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Auf Gefährdungen, die erst durch das Internet möglich geworden sind, wurde mit einem ersten IT-Sicherheitsgesetz reagiert. Alles das war gut und richtig.

Nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin werden erneut Konsequenzen folgen. Auch ich habe dazu – überwiegend schon vor dem Anschlag – entsprechende Vorschläge unterbreitet:

29.03.2018 - 07:29 [ Radio China ]

Chinesisch-nordkoreanische Freundschaft: Eine wichtige Kraft zur Wahrung des Weltfriedens

Angesichts der gegenwärtigen Situation dienen gute chinesisch-nordkoreanische Beziehungen nicht nur einer Intensivierung der bilateralen traditionellen Freundschaft, sondern auch der Entwicklung der Wirtschaft beider Staaten und der Verbesserung des Lebens beider Völker.

Auf dem 19. Parteitag der KP Chinas ist die Idee einer Entwicklung betont worden, die das Volk in den Mittelpunkt rückt. Der Fahrplan zum umfassenden Aufbau eines sozialistischen, modernen und starken Staats ist ausgearbeitet worden. Nach seinem Amtsantritt meinte Kim Jong-Un, dass die wichtigste und notwendigste Aufgabe der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) darin liege, das Lebensniveau der Bevölkerung zu erhöhen. Es ist nicht nur das ursprüngliche Ziel beider Parteien, sondern auch die Erwartung beider Völker, die jeweilige Wirtschaft zu entwickeln.