Archiv: Rüstungsexporte


19.02.2019 - 20:52 [ Junge Welt ]

Koalition der Kriegstreiber

Im nun gegründeten Joint Venture wird SAMI mit 51 Prozent der Anteile Mehrheitspartner sein. Andreas Schwer ist ein bei den Saudis hoch geschätzter Meister aus Deutschland. Er war bis 2013 Direktor der Abteilung Panzersysteme bei Rheinmetall mit mehr als 7.000 Beschäftigten in 16 Ländern und soll die königlich-saudische Waffenschmiede »bis 2030 zu einem der 25 weltweit führenden Unternehmen« dieser Art machen, heißt es auf deren Homepage.

19.02.2019 - 17:12 [ Junge Welt ]

Rüstungskonzerne gegen Verkaufsstopp

Die Vereinbarung zielt laut Spiegel in erster Linie auf deutsch-französische Gemeinschaftsprojekte, wie einen geplanten Kampfpanzer. Sie sei auf Englisch verfasst und ein geheimes Zusatzabkommen zum deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von Aachen, der Ende Januar unterzeichnet worden war. Bei Joint-Ventures zwischen den beiden Nationen könnte also ein Ausfuhrstopp umgangen werden, indem der andere Vertragspartner den Export übernimmt.

08.01.2019 - 16:58 [ German Foreign Policy ]

Die verschlungenen Pfade des Rüstungsexports

Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern etwa erweitert eine Bombenfabrik auf Sardinien, von der aus er Saudi-Arabien beliefert – unabhängig von dem offiziellen Exportstopp, den die Bundesregierung im Herbst verkündet hat. Zudem wird die Kooperation zwischen Rheinmetall Denel Munition (RDM) in Südafrika und dem saudischen Rüstungskonzern SAMI intensiviert; SAMI will sogar Anteile an der Rheinmetall-Tochterfirma übernehmen. Auch Hersteller von Kleinwaffen weichen auf die Auslandsproduktion aus. So stellt SIG Sauer aus Eckernförde bei Kiel Schusswaffen für die Streitkräfte Mexikos her, die an die mexikanische Polizei in Unruheregionen des Landes weitergereicht werden. Bei Lieferungen aus Deutschland wäre das verboten. Allein die Ausfuhren der Rheinmetall-Tochterfirmen auf Sardinien und in Südafrika nach Saudi-Arabien belaufen sich auf mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr.

04.01.2019 - 19:15 [ Junge Welt ]

Kriegsschiffe im Angebot

Dass Saudi-Arabien die Küstenwachtschiffe vor allem zur Durchsetzung seiner Hungerblockade gegen das Nachbarland Jemen einsetzen würde, war bereits bekannt, als der Bundessicherheitsrat im Jahre 2016 der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung zustimmte. Die ethischen Fragen sind also abgehakt, jetzt geht es nur noch um politische Taktik.

23.11.2018 - 19:30 [ Tagesschau ]

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Lieferstopp offenbar nur für zwei Monate

Denn nach Abstimmung der beteiligten Ministerien habe man sich gegen einen Widerruf von bereits erteilten Genehmigungen für Rüstungsexporte entschieden. In diesem Fall hätten hohe Schadensersatzforderungen der Rüstungsindustrie gedroht, heißt es in dem Bericht.

09.11.2018 - 01:11 [ Junge Welt ]

Tod fördert Umsatz

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat seinen Umsatz im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Panzer, Munition und andere militärische Güter fanden in den ersten drei Quartalen 2018 reißenden Absatz. Waren im Wert von 4,5 Milliarden Euro konnten verkauft werden, teilte Rheinmetall am Donnerstag in Düsseldorf mit.

26.10.2018 - 16:33 [ Informationsstelle Militarisierung. e.V. ]

Rüstungsexporte: Freie Fahrt?

Als Knackpunkt beim geplanten deutsch-französischen Kampfflugzeug (FCAS) könnte sich ebenso wie bei den beiden anderen Großprojekten Kampfpanzer und Eurodrohne die Frage erweisen, unter welchen Exportrestriktionen das neue Großgerät stehen würde.

17.09.2018 - 20:56 [ German Foreign Policy ]

In die Wüste abgeschoben

Die deutsche Ausfuhr nach Algerien, das drittgrößter Kunde deutscher Exportunternehmen in Afrika ist, besteht zu größeren Teilen aus Bausätzen für Militärfahrzeuge – darunter Transportpanzer -, für Radaranlagen und weiteres Gerät, die in Algerien montiert und bei der Abschottung der Grenze eingesetzt werden.

20.06.2018 - 20:53 [ German Foreign Policy ]

Waffen für die Welt (II)

Mit seinen Waffenlieferungen ist Deutschland, wie das Stockholmer Forschungsinstitut SIPRI bestätigt, der viertgrößte Rüstungsexporteur der Welt – nach den USA, Russland und Frankreich, vor China.

16.05.2018 - 18:40 [ German Foreign Policy ]

Die Kosten der Weltpolitik

Ergänzend zur massiven Aufstockung des deutschen Militäretats hat Kanzlerin Merkel auf der Bundeswehrtagung auch eine gezielte Aufrüstung von Staaten angekündigt, die mit Deutschland kooperieren.

16.05.2018 - 15:31 [ Jenapolis ]

Bundesweiter Friedenslauf mit Station in Jena

Weltweit ist Deutschland sowohl bei Kleinwaffen als auch bei Großwaffensystemen einer der größten Exporteure. Die große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierung. Der Gesamtwert der Lieferungen lag von 2014 bis 2017 bei 25,1 Milliarden Euro.

28.03.2018 - 13:13 [ Junge Welt ]

Für Frieden auf die Straße!

Traditionell sei auch das Thema Atomwaffen eines der wichtigsten der Ostermärsche. »Auch 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in England ist das Thema aktueller denn je, denn alle Atomwaffenmächte rüsten nuklear auf«, warnte das Netzwerk. Die Aktivisten fordern daher die Bundesregierung auf, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und dafür zu sorgen, dass die US-Atomwaffen abgezogen werden.