Archive

08.10.2018 - 00:02 [ ORF ]

Kunasek fordert drei Mrd. zusätzlich für Bundesheer

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) fordert zusätzliche finanzielle Mittel für das Bundesheer. Der Sparkurs der vergangenen Jahre habe die Truppe „an den Rand der Einsatzfähigkeit gebracht“, nun gebe es für die nächsten Jahre einen Investitionsbedarf von rund drei Milliarden Euro, sagte Kunasek gestern in der ORF-„Pressestunde“.

27.09.2018 - 00:57 [ German Foreign Policy ]

Auf Staatsbesuch in Berlin

Der Ausbau der deutsch-türkischen Zusammenarbeit ist mit Milliardenaufträgen für deutsche Konzerne und mit deutschen Beiträgen zum Aufbau einer eigenen türkischen Rüstungsindustrie verbunden.

27.09.2018 - 00:54 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Bundeswehr: Per Fähigkeitsprofil in den Neuen Kalten Krieg

Der Vogel wurde aber mit drei Anlagen zum Fäpro abgeschossen, in denen – mutmaßlich – eine detaillierte Aufstellung der Rüstungsprojekte mitsamt ihrer Kosten bis zur ersten „Ausbaustufe“ 2023 sowie die zwischen 2024 und 2031 anvisierten Projekte enthalten sein sollen. Die Anlagen sind als „geheim“ eingestuft, Abgeordnete dürfen sie nur in der Geheimschutzstelle des Bundestages einsehen, sich keine Notizen darüber machen und auch nicht darüber reden. Augenscheinlich möchte man vermeiden, dass es zu einer Debatte über den Sinn bzw. Unsinn eines derartigen Fähigkeitsprofils kommt.

30.08.2018 - 14:51 [ German Foreign Policy ]

Rezension: Malte Meyer: Lieber tot als rot

Im Februar 2013 nahm der seinerzeitige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an einer Vorstandssitzung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) teil. Zusammen mit dem damaligen DGB-Chef Michael Sommer kündigte er danach eine „gemeinsame Erklärung“ von Bundeswehr und Gewerkschaftsdachverband an – zwecks Betonung der „gemeinsamen Werte“. Bereits im September 2011 hatte german-foreign-policy.com über eine Studie der Industriegewerkschaft Metall berichtet, die dem „Erhalt der wehrtechnischen Kernfähigkeit im Marineschiffbau“ eine „nationale Bedeutung“ attestierte. Es waren nicht zuletzt Begebenheiten wie diese, die laut Malte Meyer die Frage provozierten, ob Gewerkschaften „Teil der Friedensbewegung“ sind oder ob sie sich, „wie vom zeitgenössischen Linksradikalismus geargwöhnt, bereits im Ersten Weltkrieg als Organe des imperialistischen Staates entpuppt“ haben.

16.08.2018 - 16:16 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Das IMI-Magazin (August 2018)

RÜSTUNGSINDUSTRIE
— Das Cyber Valley in Tübingen und die Transformation zum Rüstungsstandort (Christoph Marischka)
— Rheinmetall – Gegenwind für ein Rüstungsunternehmen (Jacqueline Andres)
— Heron TP für die Bundeswehr – Erstmal überwachen, töten später? (Marius Pletsch)

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
— Drehscheibe Deutschland: NATO-Aufmarsch in Osteruopa (Tobias Pflüger)
— Verschärfung der Polizeigesetze. Militärische und nachrichtendienstliche Technologien gegen Zivilist*innen (Alexander Kleiß)

EU-MILITARISIERUNG
— Fragwürdige EU-Waffenexportpolitik. Das Beispiel Ägypten (Jascha Rittmann)
— Meseberger Erklärung: Deutsch-französische EU-Militarisierungsambitionen (Jürgen Wagner)

24.07.2018 - 15:03 [ Informationsstelle Militarisierung. e.V. ]

Renk: Profil eines Top-Rüstungskonzerns

Seit 2015 treten KriegsgegnerInnen und AntimilitaristInnen als kritische AktionärInnen auf der Hauptversammlung in der Augsburger Kongresshalle auf. Auch vor der Kongresshalle gab es diesmal Protest, über den die Stadtzeitung ausführlich berichtete.1 Dies ist umso erfreulicher, weil es dem Konzern bislang gelang, etwas unter dem Radar zu fliegen, obwohl er zu den wichtigsten deutschen Rüstungsbetrieben zählt und unter anderem auch in die Panzerdeals mit der Türkei verwickelt ist.

25.06.2018 - 13:39 [ German Foreign Policy ]

Atmende Personalstruktur

Die Kriegsmarine der Bundeswehr forciert den Personalaustausch mit deutschen Rüstungsunternehmen und anderen Großkonzernen. So sollen etwa Techniker der Waffenschmiede ThyssenKrupp Marine Systems nach ihrer Gesellenprüfung mehrere Jahre lang auf U-Booten eingesetzt werden und dort ihren Meisterbrief erwerben.

08.05.2018 - 19:44 [ Junge Welt ]

Kreative Aufrüstung

Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen

30.04.2018 - 14:40 [ German Foreign Policy ]

Die Rüstungsachse Berlin-Paris

Mit mehreren Vereinbarungen über Rüstungsprojekte für dreistellige Milliardensummen haben Berlin und Paris vergangene Woche die rüstungsindustrielle Formierung der EU forciert.

10.04.2018 - 17:05 [ WSWS ]

Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive

Die neue Regierung vollziehe „jetzt die Wende zurück zur Industriepolitik: Wichtige Waffensysteme sollen in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen europaweit ausgeschrieben werden.“ Stattdessen sollen „künftig die Experten des Koblenzer Bundeswehr-Beschaffungsamts Baainbw mit den Vertretern der Rüstungsfirmen direkt die Verträge aushandeln und Firmen für größere Aufträge gezielt zusammenbringen“.