Archive

06.10.2018 - 09:27 [ Wolfgang Janisch / Sueddeutsche.de ]

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe droht der Verlust des Gleichgewichts

(12.2.2018) Letztlich ist die Diskussion um den grünen Kandidaten also eine allergische Reaktion auf eine Zeitenwende – auf das Ende der schwarz-roten Polarität. Kaum auszudenken, was geschieht, wenn irgendwann Linke und AfD solche Ansprüche anmelden.

06.10.2018 - 08:46 [ Focus.de ]

Voßkuhle im FOCUS-Interview: „ … dann brauchen wir eine neue Verfassung“

(5.11.2011) Wenn Deutschland den möglichen Vereinten Staaten von Europa betrete, könnte das zu einer Neuauflage eines Verfassungskonvents wie in der Frankfurter Paulskirche von 1848 führen. Das kündigte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in einem FOCUS-Interview.
„Wenn wir einen europäischen Bundesstaat schaffen, dann brauchen wir eine neue Verfassung und dann muss das Volk beteiligt werden.“

06.10.2018 - 08:37 [ Legal Tribune Online ]

Grüne müssen warten: Neue Abrede für BVerfG-Rich­ter­wahlen

(1.6.2018) Auch aus dem BVerfG selbst gab es kritische Stimmen, weil die allein auf den Bundesrat bezogene Abmachung die heikle Arithmetik der beiden Senate nicht berücksichtige. Es drohe ein zeitweises links-liberales Übergewicht am Ersten Senat, das die Akzeptanz der Urteile gefährden könnte, warnten die Richter inoffiziell.

01.10.2018 - 11:38 [ Kultur-Port.de ]

Die Stunde der Matrosen – Kiel und die deutsche Revolution 1918

Zehn Tage dauerte der Aufstand. Gemeint ist der Matrosenaufstand in Kiel. Der Aufstand brach Ende Oktober 1918 auf den Schiffen der Hochseeflotte vor Wilhelmshaven aus und verlagerte sich dann nach Kiel. Er brachte das Zweite Deutsche Kaiserreich ins Wanken. Das Ergebnis war die Abdankung Kaiser Wilhelms II. und die Ausrufung der Weimarer Republik am 9. November 1918.

04.06.2018 - 19:23 [ Radio Utopie ]

Die derzeitigen Parteien sind ein Haufen Fliegen, der Schiss vor der Klatsche hat

Eine Umfrage belegt: Die Deutschen wollen eine neue Partei. Irgendeine. Aber eben nicht noch eine Verräterpartei und Wählerfänger, der die Deutschen weiter an den Herrn der Fliegen und dessen vorprogrammierte „Vereinigte Staaten“ bindet, wohl gemerkt über Europa.

Ein kurzer Kommentar.

30.05.2018 - 17:36 [ Radio Utopie ]

Euro-Marsch auf Rom

Äußerungen von E.U.-Kommissar Günther Oettinger und dem E.U.-Abgeordneten Markus Ferber („Christlich-Soziale Volkspartei“), zeigt die ganze Verachtung für die europäischen Demokratien, die die „unerträgliche Klasse von Patriziern“ (Zitat: John Pilger) in den paneuropäischen Zirkeln und Machtzentralen kennzeichnet.

12.04.2018 - 07:19 [ Radio Utopie ]

Zur Verfassung von Palästina

(14.1.2015) Wenn nun die Hamas irgendetwas begreift, fordert sie, im Kontext einer Verständigung mit der P.L.O., genau diese Verfassungsgebende Versammlung für das Volk von Palästina. Sie sollte nicht die fatalen, verheerenden Fehler der Muslimbruderschaft in Ägypten begehen, nicht in bräsiger Eitelkeit die säkularen Kräfte vor den Kopf stoßen und sich nicht mit wahabitischen / salafistischen Extremisten verbünden, die in Ägypten den Militärputsch unterstützten und die Muslimbruderschaft ans Messer lieferten.

Und vor allen anderen verheerenden Fehlern und unfassbaren Dummheiten sollte die Hamas sich nicht mit den Amerikanern einlassen. Und sich von diesen Berufslügnern der 5. Generation nicht wieder irgendwelche Genialitäten wie die Kollaboration bei der Syrien-Invasion aufschwatzen lassen.

28.03.2018 - 20:17 [ Bundesarchiv ]

Wahl zur Nationalversammlung – 1919: Wie hätten Sie gewählt?

Am 19. Januar 1919 findet im ganzen Deutschen Reich die Wahl zur Nationalversammlung statt. Zum ersten Mal dürfen auch die Frauen wählen! Aufgabe der Nationalversammlung wird es sein, der neuen Republik eine Verfassung zu geben. Die Parteien SPD, USPD, Zentrumspartei, DDP, DVP und DNVP stellen sich neben einzelnen Regionalparteien und sonstigen kleineren Parteien zur Wahl. Aber welche Partei steht wofür? Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit denen der Parteien.

Sie haben die Wahl!
(via rume.de)