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19.06.2018 - 14:00 [ ORF.at ]

Nationaler Sicherheitsrat tagt zu BND-Affäre

Die Liste Pilz ließ angesichts der jüngsten Medienberichte dann auch den BND auf die Tagesordnung heben. Dem Nationalen Sicherheitsrat gehören neben Kanzler, Vizekanzler und mehreren Ministerien Vertreter aller Parlamentsparteien an, die einen Sitz im Hauptausschuss haben. Die Beratungen sind vertraulich, Inhalte dürfen also nicht öffentlich gemacht werden.

11.06.2018 - 11:45 [ Radio Utopie ]

Was Lafontaine wirklich vor hat

(1.1.2018) Es ist den Paneuropäern mittlerweile klar geworden, dass sie nicht zu Wahlen antreten können mit dem Versprechen diese demnächst bedeutungslos zu machen. Nun also versucht man diese Wahlen, die tatsächlichen Wahlen, kalt zu sabotieren, „transnationale“ Parteien zu installieren und womöglich z.B. in Deutschland Parteien zur Wahl antreten zu lassen, die nicht einmal in der Republik registriert sind. Im Mai 2017 analysierte ich dazu, dass Varoufakis offenbar den gewagten Schritt ankündigte,

„bei Wahlen in Deutschland Parteien antreten zu lassen, die nicht einmal mehr in Deutschland registriert sind, aber für die Auflösung der Republik von dessen Wahlvolk auch noch gewählt werden wollen.“

Strategisches Ziel aller Vorschläge und Initiativen zur Veränderungen der Verträge der „Europäischen Union“ ist deren weiterer Machtzuwachs. Pläne die E.U. eventuell umzubenennen, zu einer Föderation umzustrukturieren, gar zu demokratisieren, etc, sind Nebelkerzen und dienen nichts Anderem, als wieder in die Offensive gegen die europäischen Demokratien zu kommen und diesen den Menschen unter den Händen weg zu stehlen.

11.06.2018 - 11:45 [ Junge Welt ]

Sammeln – aber wen? Debatte in der Linkspartei

Bemerkenswert ist zudem, mit welcher Vehemenz Bild Propaganda für das Projekt macht. Vergangene Woche veröffentlichte das Springer-Blatt die Meldung, eine Kanzlerkandidatin Wagenknecht würde mehr Stimmen als Angela Merkel bekommen. Dieses Wochenende folgte die Nachricht, eine Umfrage habe ergeben, jeder vierte könne sich vorstellen, eine »Liste Sahra Wagenknecht« zu wählen. Eine Wahlplattform wäre nach deutschem Recht jedoch nicht möglich – es sei denn, man gründet eine neue Partei.

18.05.2018 - 09:16 [ KBS ]

Zentrale Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei tagt

Eine erweiterte Sitzung der Zentralen Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei hat erstmals seit Mai 2016 stattgefunden.

Das Parteiorgan „Rodong Sinmun“ schrieb, dass die erste erweitere Sitzung der 7. Zentralen Militärkommission am Donnerstag unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong-un abgehalten worden sei.

Kim habe gefordert, den Kampf für die Durchsetzung der Entscheidungen bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei am 20. April mit Militärkraft zu schützen und gewährleisten.

28.04.2018 - 16:14 [ wsws.org ]

Mike Pompeo mit Stimmen der Demokratischen Partei als US-Außenminister bestätigt

Vor zwei Tagen wurde der ehemalige Kongressabgeordnete und CIA-Direktor Mike Pompeo vom US-Senat als Außenminister bestätigt. Damit wird der einstige Panzerkommandant, der sich zu Folter und zur totalen Bespitzelung der Bevölkerung bekennt, fortan ein Schlüsselressort im Trump-Kabinett leiten und in der Nachfolge des Präsidenten an vierter Stelle stehen.

26.04.2018 - 09:21 [ KBS ]

Nordkorea veröffentlicht Teilnehmerliste für Korea-Gipfel

Die Liste umfasst ranghöchste Vertreter der Partei, des Militärs und des Außenministeriums. Dazu zählen unter anderem Kim Yo-jong, die jüngere Schwester des Machthabers Kim Jong-un, der Vorsitzende des ständigen Ausschusses der Nationalversammlung Kim Yong-nam, der Vizechef des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Kim Yong-chol, der Generalstabschef Ri Myong-su, Verteidigungsminister Pak Yong-sik, Außenminister Ri Yong-ho und der Vorsitzende des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes Ri Son-kwon.

16.04.2018 - 07:29 [ Korea Broadcasting System ]

Polizei ermittelt wegen Medienmanipulation im Internet

Es sei festgestellt worden, dass Kim etwa 610 Benutzernamen eines von ihm betriebenen Internet-Chatrooms eingesetzt habe, um über 40.000 „Gefällt mir“ für regierungskritische Kommentare zu erzeugen, teilte die Polizei mit.

Die Polizei stellte zudem fest, dass Kim dem Abgeordneten der Minjoo-Partei Koreas Kim Kyoung-soo über den Messengerdienst Telegram hunderte Botschaften geschickt hatte.