Archive

21.06.2018 - 10:09 [ ORF.at ]

„Brexit“: Kein Vetorecht für britische Abgeordnete

Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus über das Mitspracherecht des Parlaments beim „Brexit“ hat die Regierung die befürchtete Niederlage im letzten Moment abgewendet. Die Parlamentskammer stimmte gestern mit 319 gegen 303 Stimmen gegen eine Vorlage, die dem Parlament ein Vetorecht gegen die künftige „Brexit“-Vereinbarung mit der EU eingeräumt hätte.

19.06.2018 - 14:00 [ ORF.at ]

Nationaler Sicherheitsrat tagt zu BND-Affäre

Die Liste Pilz ließ angesichts der jüngsten Medienberichte dann auch den BND auf die Tagesordnung heben. Dem Nationalen Sicherheitsrat gehören neben Kanzler, Vizekanzler und mehreren Ministerien Vertreter aller Parlamentsparteien an, die einen Sitz im Hauptausschuss haben. Die Beratungen sind vertraulich, Inhalte dürfen also nicht öffentlich gemacht werden.

13.06.2018 - 13:08 [ KBS ]

Wahltagsbefragung: Regierungspartei erringt bei Nachwahlen zum Parlament zehn von elf Mandaten

Laut dem Ergebnis der Wahltagsbefragung hat die regierende Minjoo Partei Koreas bei den Nachwahlen zum Parlament zehn von elf Mandaten errungen.

Zum Abschluss der Wahlen um 18 Uhr veröffentlichten die drei terrestrischen Sender KBS, MBC und SBS die Ergebnisse der Umfrage beim Verlassen des Wahllokals.

05.05.2018 - 19:36 [ RT ]

Nach neun Jahren: Libanesen wählen erstmals wieder ein neues Parlament

Auch 50 landesweit und international bekannte Geschäftsleute und Millionäre kandidieren und haben den Wahlkampf – mit Unterstützung vor allem aus Saudi-Arabien – mit bis zu einer Milliarde US-Dollar zum teuersten Wahlkampf der libanesischen Geschichte aufgebauscht. Einer der 128 Parlamentssitze wird demnach etwa sieben Millionen US-Dollar kosten. Die großen Familien, die im Libanon schon seit Generationen eine Rolle spielen, sind im Rennen um die Sitze im zukünftigen Parlament mit der jüngeren Generation weiter vertreten.