Archive

07.10.2018 - 09:30 [ Sueddeutsche.de ]

Supreme Court: Was die Ernennung von Kavanaugh für die USA bedeutet

Mit Kavanaughs Ernennung beginnt eine neue Ära im Supreme Court. Der 53-Jährige ist auf Lebenszeit ernannt, die Altersstruktur des Gerichts dürfte den Republikanern nun auf Jahrzehnte eine konservative Mehrheit sichern. Politisierung und institutionelles Gewicht des Supreme Courts haben in den vergangenen Jahrzehnten auch deshalb zugenommen, weil die Arbeit an Gesetzen und lagerübergreifenden Kompromissen im US-Kongress praktisch eingestellt wurde.

25.09.2018 - 16:48 [ Spiegel.de ]

Trumps Richterkandidat: Zweite Frau wirft Kavanaugh sexuellen Übergriff vor

Ramirez ist die zweite Frau, die Kavanaugh eines sexuellen Übergriffs beschuldigt: Christine Blasey Ford aus Kalifornien hatte in einem Interview mit der „Washington Post“ berichtet, der damals 17-jährige Kavanaugh habe versucht, sie am Rande einer Schülerparty Anfang der Achtzigerjahre zu vergewaltigen. Kavanaugh hat diese Vorwürfe mehrfach vehement zurückgewiesen.

30.07.2018 - 16:04 [ KBS ]

Früherer Chef des Obersten Gerichts soll illegale Zahlungen erhalten haben

Die Bürgerorganisation Solidarität für partizipatorische Demokratie behauptet, dass Yang Sung-tae als Chef des Obersten Gerichts hohe Summen für besondere Ausgaben erhielt, als er mit der damaligen Staatspräsidentin Park Geun-hye über die Einrichtung eines Berufungsgerichts gesprochen hatte.

06.04.2018 - 15:07 [ Junge Welt ]

Lula zum Haftantritt aufgefordert. Brasiliens Arbeiterpartei ruft zum Massenprotest auf

Moro wurde damit sofort tätig, nachdem der Oberste Gerichtshof am Donnerstag mit sechs zu fünf Stimmen einen Antrag Lulas auf Haftverschonung abgelehnt und damit dessen in der Verfassung verankertes Recht, bis zu einem endgültigen Urteil in Freiheit zu verbleiben, ignoriert hatte.

05.04.2018 - 12:31 [ Zeit.de ]

Brasilien: Ex-Staatschef Lula muss in Haft

Der linksgerichtete Ex-Präsident weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und wertet das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Er regierte Brasilien von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf.