Die Stadtverwaltung kommt damit einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Gera zuvor. Ein Jenaer hatte gegen die Regelung vor dem Gericht geklagt. Nach Angaben des Gerichts hat die dritte Kammer die Verfahrensbeteiligten wissen lassen, dass sie rechtliche Bedenken hinsichtlich der strengeren Jenaer Regelung hegt.
Archiv: OberbürgerInnen und ihre MeisterInnen
Man hört und sieht es im Livestream. Dennoch berichtet Köln gegen Rechts, dass ich jemanden damit geschlagen hätte und @ksta_news , dass ich jemandem bedroht hätte. Antifa + Presse können sich nicht mal korrekt absprechen.
Replying to @HenrietteReker: Sie sollten nicht alle, die eine andere Meinung zu den Grundrechtseingriffen vertreten, als Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker desavouieren. Das verträgt sich nicht mit der Neutralitätspflicht Ihres Amtes, Frau Reker.
(10.05.2020)
Aufnahme von Lisa Licentia’s Festnahme
Corona Demo Köln
(video)
Lisa Licentia attakiert: Der Livestream läuft weiter und aufgrund des Tons gewinnt man den Eindruck, dass die Polizei dort weitermacht, wo die Antifa aufgehört hatte.
Maskenpflicht für Schüler in Jena hat Bestand
Kritik kommt von Eltern, Lehrern, einigen Stadträten und auch Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke).
Gera weitet Maskenpflicht auf städtische Parks aus
Wer ab Freitag im Hofwiesenpark Gera spazieren gehen möchte, muss eine Maske bzw. einen Mund-Nase-Schutz tragen.
Schutzmaskenpflicht in Jena jetzt auch am Arbeitsplatz
heute
Coronavirus: Maskenpflicht in Jena
Jena in Thüringen hat durchgesetzt, worüber im restlichen Deutschland noch diskutiert wird: das Tragen von Masken.
Im Interview: Heiko Knopf zum Zustand der kommunalen Demokratie und der Bürgerrechte
Im Interview mit Heiko Knopf (Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion in Jena) über Bürgerrechte, den Zustand der kommunalen Demokratie und Politik in Zeiten der Pandemie.
Kommunalwahlen – per Brief oder verschieben
In Chemnitz und Zwickau sollte im Juni der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin gewählt werden. Daraus wird erst mal nichts. Nachwahlen sollen im Herbst folgen, heißt es aus dem Innenministerium. Dessen Vorgehen wird nun kritisiert.
In Jena schon vorgeschrieben – Kommt jetzt überall die Masken-Pflicht?
(31.03.2020)
Mehr als 550 Corona-Fälle in Thüringen – Jena bittet Bundeswehr um Hilfe
Bislang sind zuletzt drei Hilfeersuchen aus Thüringen an die Streitkräfte gerichtet worden. Zwei davon wurden bereits abgelehnt.
Kommunalwahlen in Frankreich: Die Republik marschiert nicht
In Frankreich wird am 15. März über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte abgestimmt. Zur zweiten Runde am 22. März treten jene erst- und zweitplazierten Bürgermeisterkandidaten zur Stichwahl an, die beim ersten Durchgang keine absolute Mehrheit erreichen konnten.
Ticker: Auszählung der 477 Wahlbezirke läuft in Leipzig
Zur Wahl standen vier Frauen und vier Männer. Jetzt läuft die Auszählung.
„Politisch ist das absolut inakzeptabel“
In der Affäre um das hohe Gehalt seiner Frau bei der AWO hüllt sich der Frankfurter Oberbürgermeister weiter in Schweigen. Der FDP-Politiker Pürsün glaubt nicht, dass Feldmann „heil aus der Affäre rauskommt“. Als OB hätte er Vorteile für seine Frau ablehnen müssen.
OB-Wahl in Hannover: Scholz und Onay gleichauf
Da niemand die absolute Mehrheit erzielt hat, kommt es zu einer Stichwahl am 10. November zwischen Onay und Scholz. Die niedersächsische Landeshauptstadt wird dann erstmals seit 1946 nicht mehr von einem Sozialdemokraten regiert.
„Anschein einer Einflussnahme“
Vor kurzem veröffentlichte Berlin-Partner, ein »einzigartiges Public Private Partnership«, an dem das Land Berlin mittelbar beteiligt ist, welche Unternehmen das »19. Berliner Hoffest« des Regierenden Bürgermeisters im Juni 2019 sponsern werden. Firmen können sich gegen Bezahlung auf dem Fest präsentieren. Die »Unternehmenspräsentation – Standard« kostet 11.305 Euro, die »Unternehmenspräsentation – Erweitert« 20.230 Euro.
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue
Zahlreiche Jenaer Organisationen haben dem Oberbürgermeister einen offenen Brief zum Wagenplatz geschrieben. Wir dokumentieren den Brief hier im Volltext:
Zweite Runde der OB-Wahl in Freiburg: Horns Präsenzwahlkampf zahlt sich aus
Im Morgenradio haben wir uns den Wahlausgang, die Wahlkampfstrategien und den überregionalen Blick auf die Freiburger Wahl nochmal genauer angeschaut.
Grüner OB in Freiburg abgewählt: Niederlage mit Signalwirkung?
Als Salomon im Jahr 2002 zum Stadtoberhaupt gewählt wurde, war er der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt und wurde zur Symbolfigur seiner Partei. Vor der Wahl war er als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehandelt worden. Nun hat der 57-Jährige angekündigt, in den Ruhestand zu gehen.
Freiburg: Dieter Salomon als Oberbürgermeister abgewählt – Martin Horn übernimmt
Er liegt dem vorläufigen Endergebnis zufolge deutlich vor Dieter Salomon. Damit ist der erste grüne Großstadt-Bürgermeister abgewählt.
Kommunalwahlen in Thüringen 2018
Die Kommunalwahlen in Thüringen 2018 fanden am 15. April 2018 statt. Dabei wurden in 14 Landkreisen der Landrat, in allen 6 kreisfreien Städten der Oberbürgermeister sowie in 100 kreisangehörigen Thüringer Gemeinden und Städten der hauptamtliche oder ehrenamtliche Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister gewählt. Soweit kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erhielt, wird der Sieger am 29. April 2018 in einer Stichwahl ermittelt.