In der Affäre um das hohe Gehalt seiner Frau bei der AWO hüllt sich der Frankfurter Oberbürgermeister weiter in Schweigen. Der FDP-Politiker Pürsün glaubt nicht, dass Feldmann „heil aus der Affäre rauskommt“. Als OB hätte er Vorteile für seine Frau ablehnen müssen.
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OB-Wahl in Hannover: Scholz und Onay gleichauf
Da niemand die absolute Mehrheit erzielt hat, kommt es zu einer Stichwahl am 10. November zwischen Onay und Scholz. Die niedersächsische Landeshauptstadt wird dann erstmals seit 1946 nicht mehr von einem Sozialdemokraten regiert.
„Anschein einer Einflussnahme“
Vor kurzem veröffentlichte Berlin-Partner, ein »einzigartiges Public Private Partnership«, an dem das Land Berlin mittelbar beteiligt ist, welche Unternehmen das »19. Berliner Hoffest« des Regierenden Bürgermeisters im Juni 2019 sponsern werden. Firmen können sich gegen Bezahlung auf dem Fest präsentieren. Die »Unternehmenspräsentation – Standard« kostet 11.305 Euro, die »Unternehmenspräsentation – Erweitert« 20.230 Euro.
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue
Zahlreiche Jenaer Organisationen haben dem Oberbürgermeister einen offenen Brief zum Wagenplatz geschrieben. Wir dokumentieren den Brief hier im Volltext:
Zweite Runde der OB-Wahl in Freiburg: Horns Präsenzwahlkampf zahlt sich aus
Im Morgenradio haben wir uns den Wahlausgang, die Wahlkampfstrategien und den überregionalen Blick auf die Freiburger Wahl nochmal genauer angeschaut.
Grüner OB in Freiburg abgewählt: Niederlage mit Signalwirkung?
Als Salomon im Jahr 2002 zum Stadtoberhaupt gewählt wurde, war er der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt und wurde zur Symbolfigur seiner Partei. Vor der Wahl war er als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehandelt worden. Nun hat der 57-Jährige angekündigt, in den Ruhestand zu gehen.
Freiburg: Dieter Salomon als Oberbürgermeister abgewählt – Martin Horn übernimmt
Er liegt dem vorläufigen Endergebnis zufolge deutlich vor Dieter Salomon. Damit ist der erste grüne Großstadt-Bürgermeister abgewählt.
Kommunalwahlen in Thüringen 2018
Die Kommunalwahlen in Thüringen 2018 fanden am 15. April 2018 statt. Dabei wurden in 14 Landkreisen der Landrat, in allen 6 kreisfreien Städten der Oberbürgermeister sowie in 100 kreisangehörigen Thüringer Gemeinden und Städten der hauptamtliche oder ehrenamtliche Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister gewählt. Soweit kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erhielt, wird der Sieger am 29. April 2018 in einer Stichwahl ermittelt.