Archive

16.09.2018 - 07:53 [ Radio Utopie ]

„Von Vancouver bis Wladiwostok…“

(28.Juni 2008) Was aber weder die EU, noch die NATO, die Oberschicht von Russland oder China begreift: sie sitzen nicht nur im Glashaus, sie sitzen auf einer Glaspyramide.

Die totalitären Hirngespinste abgehobener Eliten sind nichts wert und haben keinen Bestand gegen den Geist der Demokratie, wenn er erst einmal aus der Flasche ist. Genau das ist bereits geschehen.

15.09.2018 - 16:27 [ theGuardian.com ]

Libya resolution: UN security council air strikes vote – as it happened

(17.3.2011) 7.16pm ET: Italy announces it is opening its air force and naval bases in Sicily for operations against Libya – the obvious spot to base US and British jets.

The Berlusconi government may have had relatively warm relations with Libya, but Italy’s Nato obligations gave it little choice but to allow other members to use its bases.

15.09.2018 - 16:19 [ wsws.org ]

Italy’s role in the war on Libya

(14.5.2011) Italy has actively participated in the bombing of Libya since April 28. Day and night, Italian fighter jets take off from Birgi Trapani air force base in Sicily and from the aircraft carrier Garibaldi to drop their deadly cargo over the former Italian colony.

13.09.2018 - 13:07 [ John Wight / Medium..com ]

Who will save us from America? A short discourse on the nightmare of US exceptionalism

When it comes to the state of the nation at home, anyone who believes America is a classless society need only spend half an hour walking around Hollywood, acknowledged epicentre of the American Dream, to realise how wrong they are. For not only will they be assured that there is no society more defined by class than US society, they will be left in little doubt that every minute of a every day a fierce class war is raging with up to now only one side taking all the punches and doing all the bleeding.

Not only in Hollywood but all across America the abandonment of the poor, downtrodden and sick to their fate has and continues to be so brutal that its human consequences given new meaning to the words ‘wretched of the earth’. And this wretched constituency of millions — lacking healthcare, decent housing, jobs, and hope — hardly saw their fortunes improve under Obama, despite the soaring rhetoric about hope and change, etc.

06.09.2018 - 01:26 [ German Foreign Policy ]

Brücke und Bollwerk

Erdoğans Regierung baut zudem die Zusammenarbeit mit Qatar systematisch aus – verstärkt, seit das Emirat von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten erbittert bekämpft wird; die Kooperation, die an die gemeinsame Nähe zur Muslimbruderschaft anknüpft, zahlt sich aus: Doha hat angekündigt, Ankara in der aktuellen Lira-Krise mit Investitionen in Höhe von 15 Milliarden US-Dollar zu Hilfe zu kommen, und beherbergt inzwischen den ersten türkischen Militärstützpunkt am Persischen Golf.

28.08.2018 - 06:44 [ Bundestag ]

Einsatz der Bundeswehr im Irak

Berlin: (hib/HAU) Der Einsatz der Bundeswehr im Irak dient nach Angaben der Bundesregierung der nachhaltigen Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Syrien und im Irak sowie der Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition beziehungsweise der Operation Inherent Resolve (OIR) durch Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung und Stabspersonal. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3823) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3639). Darüber hinaus leiste die Bundeswehr auf Einladung der irakischen Regierung einen Beitrag zum Fähigkeitsaufbau („Capacity Building“) im Irak im Rahmen des Gesamtansatzes der internationalen Anti-IS-Koalition. Hinzu komme seit November 2016 die Beteiligung an der Unterstützung der Nato für die Anti-IS-Koalition mit AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen, heißt es in der Antwort.

18.08.2018 - 06:00 [ Junge Welt ]

Endlich wieder Ostfront

Wie das Kriegsbündnis mitteilte, liegt der Übung ein »Artikel-5-Szenario« zugrunde – die Annahme, so hat es US-Admiral James G. Foggo erläutert, dass »die Souveränität des Verbündeten Norwegen verletzt« wird und die NATO darauf militärisch reagiert. Nach Lage der Dinge liefe dies auf einen Krieg gegen Russland hinaus. Foggo ist Kommandeur des Joint Force Command in Neapel und wird das Manöver leiten.

15.08.2018 - 02:57 [ German Foreign Policy ]

War Games in the Caucasus

A large-scale military exercise – with German Bundeswehr participation – aimed at Georgia’s integration into NATO operations, will end on Wednesday. This is the „Noble Partner“ exercise’s fourth itineration since 2015, extending the already bloated war exercises, held by US and NATO troops in Eastern and Southeastern Europe since the escalation of the Ukraine conflict, to the southern Caucasus.

15.08.2018 - 02:42 [ German Foreign Policy ]

Kriegsspiele im Kaukasus

Georgien strebt im Grundsatz nicht nur eine stetige Annäherung an die NATO, sondern den vollen Beitritt zu ihr an. Washington wollte den georgischen Beitritt bereits auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 durchsetzen, scheiterte damals aber an Berlin: Die Bundesregierung zielte darauf ab, Georgien zunächst an die EU zu assoziieren, um den eigenen Einfluss in Tbilisi zu stärken, den mit einem NATO-Beitritt verbundenen Machtgewinn der USA jedoch zu verhindern. Seitdem hat das Kriegsbündnis Georgien stets einen künftigen Beitritt theoretisch in Aussicht gestellt, die von Tbilisi geforderten Präzisierungen aber konsequent unterlassen.

11.08.2018 - 08:07 [ ORF.at ]

Erdogan sieht Partnerschaft mit USA „in Gefahr“

Sollte die US-Regierung die Souveränität der Türkei nicht respektieren, „dann könnte unsere Partnerschaft in Gefahr sein“, schrieb Erdogan in einem am gestern Abend (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag der „New York Times“.

Seine Regierung könne sich genötigt sehen, „die Suche nach neuen Freunden und Verbündeten zu beginnen“.

08.08.2018 - 04:29 [ Antiwar.com ]

It’s Time for NATO to Go the Way of the Warsaw Pact

(31.7.2018) With armed forces nose-to-nose, “a passage from crisis to conflict might be sparked by the actions of regional commanders or military commanders at local levels or come as a consequence of an unexpected incident or accident.” According to the European Leadership Council, there have been more than 60 such incidents in the last year.

08.08.2018 - 04:26 [ antikrieg.com/ ]

Es ist Zeit, dass die NATO den Weg des Warschauer Pakts geht

(31.7.2018) Ganz oben auf der Gefahrenliste der Studie steht der „unbeabsichtigte Konflikt“, den ELN als „das wahrscheinlichste Szenario für einen Ausbruch“ der Feindseligkeiten bezeichnet. „Die unmittelbare Nähe der russischen und der NATO-Streitkräfte“, so die Studie, „aber auch die Tatsache, dass Russland und die NATO ihre militärische Haltung auf eine frühe Reaktion ausgerichtet haben, wodurch eine rasche Eskalation noch wahrscheinlicher wird“.

Mit Streitkräften, die sich unmittelbar gegenüberstehen, kann „ein Übergang von der Krise zum Konflikt durch die Aktionen der regionalen oder militärischen Befehlshaber auf lokaler Ebene oder als Folge eines unerwarteten Zwischenfalls oder Unfalls ausgelöst werden“. Nach Angaben des European Leadership Council gab es im vergangenen Jahr mehr als 60 solcher Vorfälle.

31.07.2018 - 23:46 [ Conn Hallinan / antikrieg.com ]

Es ist Zeit, dass die NATO den Weg des Warschauer Pakts geht

Das Ergebnis des NATO-Treffens vom 11. bis 12. Juli in Brüssel ging durch die Fixierung der Medien auf Präsident Donald Trumps bombastischen Auftritt verloren, aber die „Gipfelerklärung“ sorgt für eine nüchterne Lektüre. Die Medien berichteten, dass das 28-seitige Dokument „die militärische Einsatzbereitschaft verbessert“ und „Russland scharf kritisiert“ habe, aber darüber hinaus erfuhr man nicht viel über Details.

Aber Details sind wichtig, denn dort versteckt sich der Teufel.

31.07.2018 - 23:43 [ Conn Hallinan / Antiwar.com ]

It’s Time for NATO to Go the Way of the Warsaw Pact

The outcome of the July 11-12 NATO meeting in Brussels got lost amid the media’s obsession with President Donald Trump’s bombast, but the “Summit Declaration” makes for sober reading. The media reported that the 28-page document “upgraded military readiness,” and was “harshly critical of Russia,” but there wasn’t much detail beyond that.

But details matter, because that’s where the devil hides.

28.07.2018 - 14:28 [ Junge Welt ]

Bundesregierung verweigert Parlament Auskünfte über Giftanschlag in Salisbury, der im März zur Ausweisung russischer Diplomaten führte

»Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen hat die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag Antworten auf parlamentarische Anfragen zum Giftanschlag im britischen Salisbury und den schweren diplomatischen Konsequenzen zwischen NATO-Staaten und Russland abgelehnt«, erklärte die Oppositionspolitikerin Heike Hänsel (Die Linke) am Freitag gegenüber junge Welt. »Bereits meine Kollegin Sevim Dagdelen hatte keine Antworten erhalten.«

25.07.2018 - 13:17 [ Welt.de ]

Der dubiose Rücktritt von Merkels Mann für die NSA

(8.2.2015) Nach einer steilen Offizierskarriere diente er im Nato-Hauptquartier in Belgien und gehörte zuletzt zum Kommando Operative Führung Eingreifkräfte. Soldatisch versteht Kiesewetter auch seine Arbeit im Parlament.

Als Außenpolitiker vertritt er die Linie seiner Führungsleute – das sind der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder und vor allem Angela Merkel, seine Kanzlerin.

16.07.2018 - 21:59 [ Junge Welt ]

Mit neuem Namen an die Front

Trotz Rockmusik kam kaum Begeisterung auf. Am Samstag hatte die mazedonische Regierung in 15 Orten des Landes Konzerte unter der Losung »Wir gehen voran – Mazedonien in die NATO und die EU« organisiert. Wenn den Fernsehbildern geglaubt werden kann, ließen sich nur wenige Menschen locken. Dabei hatte der sozialdemokratische Premierminister Zoran Zaev erst am vergangenen Donnerstag in Brüssel von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg persönlich die Einladung zu Beitrittsverhandlungen zur westlichen Kriegsallianz erhalten.

14.07.2018 - 17:58 [ deutsch.rt.com ]

Russlands Verteidigungsminister im Interview: „Eiszeit mit Washington ist Schuld der US-Eliten“

Im Moment gibt es also nur einen einzigen Kommunikationskanal zwischen unseren beiden Generalstäben, über den Verhandlungen geführt werden. Dadurch findet ein Austausch zwischen den Stabschefs unserer Verteidigungsministerien statt, der in erster Linie dazu dient, zu verhindern, dass die militärischen Aktivitäten Russlands und der Vereinigten Staaten zu einem Konflikt zwischen unseren beiden Atommächten führen.

Ihrem Land wird jedoch oft vorgeworfen, „hybride Kriege“ gegen den Westen zu führen….

In Russland gibt es ein Sprichwort: Der Dieb ist derjenige, der am lautesten „Dieb!“ schreit. Als „hybrides Handeln“ bezeichnet man den Einsatz von Druckmitteln durch einen Staat gegen einen anderen Staat, ohne offen Gewalt anzuwenden.

14.07.2018 - 12:54 [ Süddeutsche.de ]

Reaktionen auf den Nato-Gipfel: „Auf Amerika ist unter Trump kein Verlass“

„Auf Amerika ist unter Trump kein Verlass. Er gibt dem nordkoreanischen Diktator eine Bestandsgarantie und will gleichzeitig in Deutschland einen Regimewechsel. Das können wir uns schwer bieten lassen“, sagte der frühere SPD-Chef dem Magazin Der Spiegel. Näher äußerte er sich in dem Interview nicht dazu.

13.07.2018 - 16:49 [ CNN / Youtube ]

Trumps dine with UK Prime Minister after Trump made false claims about NATO spending

The President and first lady Melania Trump attend a formal dinner hosted by Prime Minister Theresa May. At an earlier unscheduled press conference in Belgium, Trump declared that all NATO members had „agreed to substantially up their commitment,“ adding „They’re going to up it at levels that they never thought of before.“ French President Emmanuel Macron rejected that claim.

13.07.2018 - 11:38 [ Daily Mail / Youtube ]

Jean-Claude Juncker stumbles and is helped by leaders at NATO gala – Daily Mail

The European Commission President was attending a dinner at the NATO summit in Brussels attended by US President Donald Trump and a number of other world leaders. Juncker was stumbling and swaying to the extent that the presidents of Finland and Ukraine, among others, had to help keep the 63-year-old upright. Dutch Prime Minister Mark Rutte also stepped in to guide Juncker.

12.07.2018 - 16:40 [ Krone.at ]

Trump-Poker geht auf: NATO-Staaten stellen mehr Geld in Aussicht

Erfolg für US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel: Die Allianzpartner hätten höhere Beiträge zu den Verteidigungsausgaben der Allianz in Aussicht gestellt, wie Trump am Donnerstag nach einer Sondersitzung bekannt gab. Die Zusammenkunft war eilig einberufen worden, nachdem der US-Präsident seinen Partnern offen mit einem Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht hatte.

12.07.2018 - 14:30 [ CBS News ]

Trump declares victory at NATO, says U.S. now „treated fairly“

Less than an hour before Mr. Trump addressed reporters in the hastily called news conference, NATO leaders reportedly declared an emergency session over the U.S. leader’s hammering of America’s allies over their defense spending. In a series of tweets from the Belgian capital before Thursday’s meetings, Mr. Trump complained the United States „pays tens of Billions of Dollars too much to subsidize Europe“ and demanded that members of the military alliance meet their pledge to spend 2 percent of GDP on defense, which „must ultimately go to 4%!“

12.07.2018 - 13:19 [ CNN ]

Trump says NATO allies agreed to boost defense spending after his pressure

President Donald Trump said Thursday in an unscheduled news conference that all NATO members have agreed to increase their defense spending after he told them he was „extremely unhappy.“
„Everyone has agreed to substantially up their commitment. They’re going to up it at levels that they never thought of before,“ Trump said.

11.07.2018 - 14:17 [ Radio China ]

EU und NATO wollen enger zusammenarbeiten

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk haben am Dienstag in Brüssel eine neue gemeinsame Erklärung für die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO unterzeichnet.

In der Erklärung hieß es, beide Seiten wollten künftig ihre Zusammenarbeit in den Bereichen militärische Mobilität, Terrorbekämpfung, Risikobekämpfung für chemische, biologische oder radioaktive Stoffe sowie Frieden und Sicherheit für Frauen ausbauen.

11.07.2018 - 13:41 [ Sueddeutsche.de ]

Trump beim Nato-Gipfel: Es kommt nicht nur schlimm, es kommt katastrophal

An der Stelle versucht Stoltenberg verzweifelt, den aufgebrachten Trump noch einmal zu beruhigen. Man sei eben in einer Allianz von 29 Staaten manchmal unterschiedlicher Ansicht. Zwei Weltkriege hätten gelehrt, dass man zusammen stärker sei als allein. „Russland zusammen entgegenzutreten, macht uns stärker“, wirbt er.

11.07.2018 - 13:35 [ CNN ]

Trump opens NATO summit with blistering criticism of Germany

President Donald Trump came out brawling in his first public comments here ahead of NATO’s annual summit, accusing a close US ally of being „a captive of Russia“ and all-but ordering members of the alliance to increase their defense spending „immediately.“

09.07.2018 - 13:32 [ Sputnik ]

US to Use EU Stance on Iran Deal to Pressure NATO Over Defense Spending – Prof

Russian Foreign Minister Sergei Lavrov announced that Russia, China, Germany, France and the UK have agreed to establish a permanent expert mechanism that will be tasked with finding ways to maintain trade with Iran regardless of US sanctions. Sputnik discussed this with Professor Christopher Bovis.

07.07.2018 - 23:32 [ Jason Ditz / Antiwar.com ]

German Officials Have ‘Great Concerns’ About Trump-Putin Summit

Peter Beyer, a top Merkel aide, told German media that they are concerned that NATO has not been included at any stage in planning for the July 16 summit. This further gives the sense among officials that they don’t have a good handle and Trump and what his intentions for the summit are.

On the other hand, Trump will be attending a very high-profile NATO summit in the days immediately before this summit, and almost certainly will be meeting some top officials to discuss the matter.

02.07.2018 - 17:30 [ German Foreign Policy ]

Manöver in zivilem Umfeld

Analog zu „Trident Juncture 2015“ (german-foreign-policy.com berichtete hieß es außerdem, die NATO wolle ihre Fähigkeit demonstrieren, weltweit zu jeder Zeit „jedwede Bedrohung“ zu kontern. Die deutschen Vorstellungen von einer auf das zivile Umfeld abgestützten „hoch intensiven“ Kriegsführung sind dabei offenbar allgemeiner Standard. Laut dem Vertreter Norwegens beim Militärkomitee der NATO, Vizeadmiral Ketil Olsen, geht es um die Etablierung eines „totalen Verteidigungskonzepts“, das im Falle einer „Krise“ alle „zivilen und militärischen Anstrengungen bündelt“.

16.06.2018 - 20:41 [ wsws.org ]

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Am Donnerstag vor einer Woche beschlossen die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten auf einer Konferenz in Brüssel, in den kommenden zwei Jahren alle nötigen Schritte zu unternehmen, um insgesamt 90 Kampfverbände aus Heer, Marine und Luftwaffe auch in kürzester Frist jederzeit mobilisieren zu können.

04.06.2018 - 09:11 [ Portal amerika21.de ]

Kolumbien tritt OECD und Nato bei, Santos spricht vor Europaparlament

Dagegen wird die aktuelle politische und soziale Lage in Kolumbien von anderen Stellen sehr kritisch bewertet. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte etwa forderte Ende März die Regierung auf, „dringende Maßnahmen“ zum Schutz von Mitgliedern sozialer Bewegungen und Menschenrechtsorganisationen zu ergreifen. Hintergrund ist die anhaltende Gewalt gegen soziale Aktivisten und Mitglieder der ehemaligen Farc-Guerilla sowie der zunehmende Einfluss rechtsextremer Paramilitärs.

31.05.2018 - 23:59 [ German Foreign Policy ]

Kriegsspiele im Baltikum

Der Rolle der Bundesrepublik als Militärdrehscheibe für NATO-Operationen in Ost- und Südosteuropa trägt das westliche Kriegsbündnis damit Rechnung, dass es – wie die NATO-Verteidigungsminister im Februar beschlossen haben – sein neues Logistik-Hauptquartier in Deutschland errichten wird.

30.05.2018 - 03:18 [ U.S.-Botschaft in Georgien ]

Assistant Secretary A. Wes Mitchell’s Remarks at the NATO-Georgia Public Diplomacy Forum (May 1)

I spent the last two days in Brussels with Secretary Pompeo at the NATO Foreign Ministerial. He underscored in those meetings, and I will underscore today, that the United States supports Georgia steadfastly in its path to NATO and the European Union. As Vice President Pence said during his visit here last July, “We are with you. We stand with you. We are proud of our friendship and strategic partnership with the nation and the people of Georgia.”

26.05.2018 - 19:38 [ teleSUR ]

Santos Announces That Colombia Will Join NATO

Colombia will be part, starting next week, of the North Atlantic Treaty Organization (NATO) as the first Latin American „global partner“, announced on Friday the president of that nation, Juan Manuel Santos.

„We will formalize in Brussels next week -and this is very important- the entry of Colombia into NATO in the category of global partner, we will be the only country in Latin America with this privilege,“ the president said in a televised address from the presidential Narino Palace.

23.05.2018 - 19:37 [ Trend.az ]

NATO generals: Azerbaijani officers – worthy example for their colleagues (PHOTO)

Azerbaijani Defense Minister Colonel-General Zakir Hasanov has met with Major General Odd Egil Pedersen, Head of NATO’s Military Partnerships Directorate, and Major General Erhan Uzun, Chief of the Staff of NATO Allied Land Command, the Azerbaijani Defense Ministry said in a message May 23.

23.05.2018 - 10:36 [ Washington Post ]

Europeans want to break up with America. Deep down, they should know that they can’t.

A poll taken in the immediate aftermath of Russia’s 2014 annexation of Crimea found more Germans preferred a position of neutrality than did standing with Western allies. A Pew survey the following year reported majorities in Germany, Italy and France opposed defending a NATO ally hypothetically attacked by Russia — a more categorical rejection of alliance solidarity than anything to come out of Trump’s mouth. While the president’s threats to impose tariffs on aluminum and steel may be counterproductive to strengthening transatlantic ties, so was the 2015 Berlin protest, with a crowd estimated at 150,000, against the Transatlantic Trade and Investment Partnership, a proposed free trade agreement between the United States and the European Union.

23.05.2018 - 00:00 [ MDR ]

US-Militärkonvois rollen durch Thüringen

Da die Aktivitäten der Nato in Polen und im Baltikum als Übungen deklariert sind, müssen die dort eingesetzten Truppen regelmäßig ausgetauscht werden. Hintergrund ist die 1997 zwischen Russland und der Nato vereinbarte Nato-Russland-Grundakte, in der sich das westliche Militärbündnis verpflichtete, nur in begrenztem Umfang Truppen in den osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren. Deshalb sei in Zukunft häufiger mit Militärtransporten durch Ostdeutschland zu rechnen, heißt es bei der Bundeswehr.

22.05.2018 - 13:38 [ Reuters ]

Italian parties pledge backing for NATO amid Syrian uncertainties

(12.4.2018) “I reaffirm … that our intention is to remain close to our allies,” 5-Star leader Luigi Di Maio told reporters, adding: “It is also clear that the end of the fighting in Syria will not be brought about by a military victory but by diplomacy.”

Salvini said Italy had an obligation to remain “loyal” to NATO, but reiterated: “We are firmly opposed to any unilateral actions” in Syria.

21.05.2018 - 14:40 [ wsws.org ]

Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag

Während ihrer Regierungserklärung tat Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar so, als ob Weidel und die AfD gar nicht existierten, aber sie formulierte ein militaristisches Programm, dass der Arbeiterklasse wie 1933 nur durch die Errichtung einer Diktatur aufgezwungen werden kann. „Aufgrund der Ereignisse im Jahre 2014 und aufgrund dessen, was vor unserer Haustür passiert“, müsse sich Deutschland wieder rüsten und auf Krieg vorbereiten, lautete die Botschaft Kanzlerin.

In schroffem Ton wies sie ihren eigenen Finanzminister darauf hin, dass die bislang für den Wehrhaushalt veranschlagten zusätzlichen Milliarden dafür bei weitem nicht ausreichen. Deutschland fühle sich den Zielen „von Wales bzw. der NATO […] verpflichtet. Das haben wir auch im Koalitionsvertrag niedergelegt“, betonte sie. Konkret bedeutet dies, dass die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (oder in Zahlen von derzeit 37 auf etwa 75 Milliarden Euro) anwachsen sollen, was Deutschland zur mit Abstand stärksten Militärmacht in Europa machen würde.

09.05.2018 - 16:13 [ Junge Welt ]

Rüstungsdeal mit US-Konzern: US-Außenministerium bewilligt Milliardengeschäft von Lockheed Martin mit der Bundeswehr

Das Außenministerium in Washington erklärte, es habe dem Deal auch im eigenen Interesse zugestimmt. »Der Verkauf trägt zur Verteidigungsfähigkeit eines NATO-Verbündeten bei, der eine wichtige Kraft für die politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist«, heißt es in seiner Mitteilung. Damit sei das Geschäft »auch ein Beitrag zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten und im Interesse unserer Außenpolitik«.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

19.04.2018 - 10:58 [ Luftpost ]

Was ist aus dem Westen geworden, in dem ich geboren wurde?

Die Menschen im Westens verhalten sich wie eine unterwürfige Schafherde, die willenlos hinter echten Psychopathen im klinischen Wortsinn herläuft.

Und das ist noch nicht einmal das Schlimmste.

Am schlimmsten ist das ohrenbetäubende Schweigen, die Art, wie viele Menschen wegschauen, nach dem Motto, „was geht mich das an“; am allerschlimmsten aber sind diejenigen, die dieses groteske Schauspiel auch noch ernst nehmen. Was, zum Teufel, ist mit diesen Leuten los? Haben sie sich alle in Zombies verwandelt!

19.04.2018 - 10:50 [ Rubikon ]

Demokratie als Fassade – Kriegsverbrecher sitzen an den Schalthebeln der Macht

Der „Krieg gegen den Terror“ ist der wahre Terror des organisierten Staatsterrorismus dieser westlichen Wertegemeinschaft im ethisch-moralischen Zerfallsstadium.

Dass die Herrscher der westlichen Kapital-Diktaturen die Demokratie längst hinter sich gelassen haben und diese lediglich als formale und halluzinierte Resthülle für das gehirngewaschene Breitenpublikum besteht, haben die Autoren des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ konsequent herausgearbeitet.

Der neueste Raketenangriff auf Syrien hat endgültig bewiesen: Das Tischtuch ist zerschnitten und das Vertrauen zwischen informierter Bevölkerung und ihren Regierungen endgültig zerstört. Die politischen Statthalter der Finanzindustrie und der strukturellen Friedlosigkeit zeigen täglich: Sie verachten das Recht, sie spucken auf das Völkerrecht und genau darum brauchen sie auch keine Beweise, die ihre tägliche Kriegspraxis rechtfertigen sollen. Diese Beweise könnten selbst dann Angriffshandlungen nicht rechtfertigen, wenn sie hieb- und stichfest wären.

18.04.2018 - 09:44 [ newscan / Youtube ]

NSC #137: Demonstration in Aachen gegen den Raketenangriff von USA, England und Frankreich.

(15.4.2018) Leider zeigten Merkel und der neue Aussenminister Heiko Maas, den Dieter Dehm (Die Linke) zuvor einen gut gestylten Nato-Strichjungen genannt hatte, großes Verständnis für diesen völkerrechtswidrigen Angriff. Die Reden bei dieser Kundgebung hielten der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) und Rudolf Gottfried (AKB).

14.04.2018 - 13:30 [ Organisation des Nordatlantikvertrages ]

Statement by the NATO Secretary General on the actions against the Syrian regime’s chemical weapons facilities and capabilities

I support the actions taken by the United States, the United Kingdom and France against the Syrian regime’s chemical weapons facilities and capabilities. This will reduce the regime’s ability to further attack the people of Syria with chemical weapons.

NATO has consistently condemned Syria’s continued use of chemical weapons as a clear breach of international norms and agreements. The use of chemical weapons is unacceptable, and those responsible must be held accountable.

14.04.2018 - 13:27 [ Organisation des Nordatlantikvertrages ]

NATO Secretary General addresses German cabinet at Schloss Meseberg

(9.4.2018) The Secretary General also welcomed Germany’s increased defence spending, as the Alliance adapts to the most serious security challenges in a generation. He outlined preparations for the NATO Summit in July, which will take the next steps for NATO’s future. While in Berlin, Mr Stoltenberg also met separately with Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance Olaf Scholz and Foreign Minister Heiko Maas.

13.04.2018 - 18:08 [ Junge Welt ]

Bundeskabinett in Klausur: Stimmung gerettet, Auslandseinsätze verlängert

Stoltenberg erinnerte daran, dass die Bundesrepublik ihre »Verteidigungsausgaben« im vergangenen Jahr um sechs Prozent gesteigert hat. Deutschland habe »die Kurve« gekriegt. Zugleich hob er den Zeigefinger: Es gebe den Wunsch der anderen Staaten nach einer »stärkeren sicherheitspolitischen Führungsrolle von Berlin«. Deutschland trage schließlich »eine besondere Verantwortung«, gerade in Zeiten neuer Bedrohungen. »Um den Frieden zu sichern, müssen wir in unsere Sicherheit investieren«, gab Stoltenberg die Marschrichtung vor.

13.04.2018 - 10:35 [ Zeit.de ]

Syrien: Lambsdorff wirft Merkel mangelnde Unterstützung der Verbündeten vor

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel an eine deutsche Beteiligung an einer Militäroperation in Syrien kritisiert. „Ich finde es bedauerlich, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Äußerung sofort jede Unterstützung an dieser Stelle ausgeschlossen hat“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag.

12.04.2018 - 18:39 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

Die Story von „Assads Giftgasangriff auf unschuldige Kinder und Zivilisten“ in dem letzten von islamistischen Terrorgruppen besetzten Viertel der nahe bei Damaskus liegenden Stadt Duma, soll nun als Rechtfertigung für einen unmittelbar bevorstehenden „harten Militärschlag“ gegen Syrien dienen.

12.04.2018 - 18:32 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung stellt sich bei diesem drohenden neuen Krieg in die erste Frontlinie. Bundeskanzlerin Merkel sieht trotz ausstehender Untersuchungen und öffentliche Beweise eine ‚klare Evidenz‘ für einen Chemiewaffeneinsatz und ist sich dabei mit Trump und Erdogan einig. Die deutsche Fregatte ‚Hessen‘ ist praktischerweise schon in einem Übungseinsatz mit einem Kampfverband um den US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman Richtung Syrien unterwegs.

08.04.2018 - 09:56 [ Sueddeutsche.de ]

Großbritanniens: Regierungschefin Theresa May bricht der Boden weg

Noch vor wenigen Wochen hatte May mit ihrer Präsentation in Brüssel, in der sie Labor-Analysen und Geheimdienstinformationen vorlegte, die Unterstützung von mehr als 20 europäischen Ländern und der Nato gewonnen. Das brachte ihr den größten Image-Gewinn seit ihrem Amtsantritt ein; ihre Position galt, zumal im Lichte schleppender Brexit-Verhandlungen, endlich als sicher. Die überraschende Solidarität vieler EU-Staaten war in den Medien als Freundschaftsangebot in Zeiten der gemeinsamen Bedrohung gewertet worden.

07.04.2018 - 22:55 [ Luftpost ]

Ein NATO-Luftmanöver in Spangdahlem, das künftig monatlich wiederholt werden soll, wird als Erfolg gewertet

Französische, niederländische, deutsche und belgische Besatzungen hätten ge-
meinsam mit Besatzungen der U.S. Air Force verschiedene Übungseinsätze geflo-
gen, bei denen es darum ging, die Kooperation und Kommunikation unter NATO-
Verbündeten zu verbessern, teilte der für Aufklärung, Waffen und Taktik zuständige
Capt. (Frau Hauptmann) Tiffany Fjelsted von der Unterstützungsstaffel der 52 nd Figh-
ter Wing mit; das Manöver soll künftig monatlich wiederholt werden.
Das Szenario für das erste Manöver, das unter dem Namen „Sabre Thunder“ (Säbel-
rasseln) künftig monatlich stattfinden wird, sah simulierte Luftangriffe (mit Atom-
waffen?) vor; die Kampfjets mussten in einen „feindlichen Luftraum“ eindringen, da-
bei „die gegnerische Luftabwehr überwinden“ und „simulierte Ziele ausschalten“.

07.04.2018 - 10:16 [ wsws.org ]

Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen

Auf Grundlage dieser Lüge und ohne nach irgendwelchen anderen Beweise außer dem Wort von May und Johnson zu fragen, haben die USA, vierzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Ukraine, Kanada, Australien und drei weitere Verbündete mehr als einhundert russische Diplomaten ausgewiesen. Die Nato schloss sich diesem Vorgehen an und entließ sieben russische Mitarbeiter, um „klar und sehr nachdrücklich zu sagen, dass Russlands rücksichtsloses Vorgehen Konsequenzen nach sich ziehen“ werde.

Alle diese Staaten wussten von Anfang an, dass die Vorwürfe gegen Russland Betrug waren.

05.04.2018 - 06:14 [ Heise.de ]

Skripal-Fall: OPCW-Sondersitzung belegt Eskalationsstrategie und Medienkrieg beider Seiten

In der Abstimmung wurde der russische Vorschlag mit 15 gegen die 6 Stimmen von China, Aserbeidschan, Sudan, Algerien und Iran abgelehnt. Aber es haben sich 17 Staaten enthalten, drei waren nicht anwesend, was darauf hinweist, dass sich eine Mehrheit bei der unsicheren Lage keinem Lager anschließen wollen.

03.04.2018 - 09:26 [ scharf-links.de ]

Großbritannien ist zu misstrauen – Londons außenpolitische Intrigen

Es gilt heute angesichts einer erneuten internationalen britischen Intrige im Zusammenhang mit dem Giftanschlag von Salisbury mit Nachdruck daran zu erinnern: Konkretes Indiz eines hegemonialen Anspruchs, der das politisch-militärische Instrument der NATO ausnutzt, war das unerwartete Geschehen aus Anlass der Unterzeichnung des Deutschlandvertrags („Vier Plus Zwei“) in Moskau 1990. Die Briten legten sich in letzter Minute quer. Ihre damalige Regierung unter Margaret Thatcher bestand darauf, dass nach dem Abzug der sowjetischen Truppen die Stationierung von NATO- oder britischen Streitkräfte zusammen mit Manövern und der Lagerung von Atomwaffen auf dem Territorium der damaligen DDR erlaubt sein müssten.

29.03.2018 - 22:01 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Auf Geheiß der NATO kündigt die EU neue Vorschriften für „Militär-Standard“-Brückengrößen an

Derzeit gibt es für jedes der 28 EU-Länder eigene Brückenregelungen. Die EU beabsichtigt, ein neues Regelwerk über die bestehenden hinaus zu erlassen, um die Durchführung massiver Truppenbewegungen auf dem gesamten Kontinent zu erleichtern.

28.03.2018 - 13:42 [ IPPNW ]

„Atomwaffen und Urananreicherung ächten!“

Am Karfreitag, 30. März 2018, findet in Gronau (Westfalen) der Auftakt der nordrhein-westfälischen Ostermärsche statt. Die überregionale Friedensdemonstration steht unter dem Motto „Atomwaffen und Urananreicherung ächten. Zivile Konfliktlösung statt Rüstungsexporte“. Um 13 Uhr beginnt am Gronauer Bahnhof die Auftaktkundgebung mit dem Liedermacher Gerd Schinkel und mit Redebeiträgen.

28.03.2018 - 13:13 [ Junge Welt ]

Für Frieden auf die Straße!

Traditionell sei auch das Thema Atomwaffen eines der wichtigsten der Ostermärsche. »Auch 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in England ist das Thema aktueller denn je, denn alle Atomwaffenmächte rüsten nuklear auf«, warnte das Netzwerk. Die Aktivisten fordern daher die Bundesregierung auf, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und dafür zu sorgen, dass die US-Atomwaffen abgezogen werden.