Archiv: Mutti's little helper


10.09.2020 - 08:18 [ Tagesschau.de ]

Nicht zu fassen

Aber warum hat auch die Bankenaufsicht Bafin nichts gemerkt? Die ist immerhin seinem Haus, dem Bundesfinanzministerium, unterstellt? Hier verweist Scholz auf „Reformen“, die schon laufen – und regt sich nicht weiter auf. Wie überhaupt die demonstrative Gelassenheit des Vizekanzlers seinen Angreifern den Wind aus den Segeln nimmt – es geht eher ruhig als lebhaft im Bundestag zu.

10.09.2020 - 08:08 [ ZDF ]

Cum-Ex-Geschäfte und Wirecard – Scholz sieht keine Verantwortung für Skandale

Kurz nach einem Telefonat zwischen Olearius und Scholz hatte die Finanzbehörde eine Rückforderung von 47 Millionen Euro fallen lassen. „Wie überall in Deutschland entscheiden die Finanzämter in Hamburg eigenständig nach Recht und Gesetz“, sagte dazu Scholz auf Fragen von Abgeordneten.

29.08.2020 - 05:43 [ ZDF ]

Nach acht Jahren Linke-Vorsitz – Kipping und Riexinger treten nicht mehr an

Es sei an der Zeit, nach dem Bundesparteitag im Herbst etwas Neues zu beginnen, schrieb Kipping demnach, ohne ihre Pläne konkreter zu benennen.

Wie das ZDF erfuhr, stellt auch Co-Chef Bernd Riexinger sein Amt zur Verfügung.

27.05.2020 - 19:02 [ SZ Top-News / Twitter ]

Bei einer Videokonferenz zur Corona-Krise ruft Angela Merkel die ostdeutschen Regierungschefs zur Ordnung – und geht klar auf Distanz zu Bodo Ramelow.

23.04.2020 - 14:47 [ ZDF ]

Regierungserklärung im Bundestag – Merkel und Corona: Alternativlos 2.0

Sind die Lockerungsmaßnahmen zum Schutz der Corona-Pandemie viel zu früh, richtig oder viel zu wenig? Mehr als zwei Stunden haben die Parteien im Bundestag darüber gestritten.

23.04.2020 - 14:44 [ Oswaldo / Twitter ]

Bundeskanzlerin Merkel: „Wir leben noch am Anfang der Pandemie“

(via @AZ_Augsburg) https://azol.de/57271991

Eine Rede im großen ganzen planlos, ideenlos, wertlos und ohne jeglichen Ansatz für Zukunftslösungen. Aufhorchen lassen, sollen uns die neuen Zahlungen an die EU.

23.04.2020 - 08:23 [ Nachdenkseiten ]

Merkels Vorwurf: “Öffnungsdiskussionsorgien”. Eigentlich eine Unverschämtheit, aber clever gemacht. Die Bundeskanzlerin ist Spitze im Manipulationsgewerbe.

Zunächst weiß Angela Merkel sehr genau, dass sie unter deutschen Medien in der jetzigen Situation immer Anhänger findet. Es gibt inzwischen ein recht großes Segment autoritätsgläubiger Journalistinnen und Journalisten.

23.04.2020 - 08:17 [ ZDF ]

Bühne frei für Angela Merkel

Heute hat Merkel ihren nächsten Auftritt. Diesmal bei ihrer Regierungserklärung vor dem durch Corona ausgedünnten Bundestag. Sie können ihre Rede – samt möglicher neuer Trendwörter – und die anschließende Debatte heute ab 9 Uhr live bei ZDFheute verfolgen.

08.04.2019 - 14:43 [ Tagesschau.de ]

Streit um Wohnraum: Habeck will notfalls auch Enteignungen

Habeck sprach sich für mehr Einsatz gegen Bodenspekulanten aus. Wenn diese Maßnahmen keinen Erfolg zeigten, „muss notfalls die Enteignung folgen“. „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen“, sagte Habeck.

08.04.2019 - 12:11 [ Laura Kuenssberg / Twitter ]

PM heading to Berlin tmrw to meet Merkel