Archive

21.07.2018 - 12:16 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Weiteres Dokument bezüglich Prüfung des Ausnahmezustandes der Vorgängerregierung veröffentlicht

Zudem wurde ebenfalls in Erwägung gezogen, im Seouler Zentrum am Gwanghwamun-Platz und Yeouido Elitetruppen sowie Panzer über Nacht einzusetzen. In die Medienanstalten sollen Agenten stationiert werden, so dass die Presseberichte kontrolliert werden können.

Das zusätzlich veröffentlichte Dokument wurde auf Anordnung des Präsidenten Moon Jae-in am Donnerstag vom Verteidigungsministerium dem Präsidialamt übergeben.

21.07.2018 - 09:31 [ Heise.de ]

Ehemalige Bundeswehrsoldaten als Söldner in Krisengebieten

(27.Mai 2010) Ulrich Delius: Schätzungen gehen davon aus, dass bis zu 4.000 ehemalige Bundeswehrsoldaten zur Zeit für in- und ausländische Sicherheitsfirmen auch in Krisengebieten arbeiten. Sie sind sowohl beim Personen- und Objektschutz, als auch bei der Ausbildung von Soldaten und Paramilitärs eingesetzt. Insgesamt gibt es rund 2.000 Sicherheitsfirmen weltweit, die 1,5 Millionen Mitarbeiter beschäftigen.

17.07.2018 - 05:47 [ KBS ]

Präsident Moon fordert Einreichung sämtlicher Dokumente im Zusammenhang mit DSC-Fall

Behörden, die in dem DSC-Dokument genannt wurden, werden aufgefordert, relevante Dokumente und Berichte auszuhändigen. Das sind neben dem DSC das Verteidigungsministerium, das Hauptquartier des Heeres, das Kommando zur Verteidigung der Hauptstadt, das Kommando für spezielle Kriegsführung sowie ihnen unterstellte Truppen.

12.07.2018 - 16:40 [ Krone.at ]

Trump-Poker geht auf: NATO-Staaten stellen mehr Geld in Aussicht

Erfolg für US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel: Die Allianzpartner hätten höhere Beiträge zu den Verteidigungsausgaben der Allianz in Aussicht gestellt, wie Trump am Donnerstag nach einer Sondersitzung bekannt gab. Die Zusammenkunft war eilig einberufen worden, nachdem der US-Präsident seinen Partnern offen mit einem Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht hatte.

06.07.2018 - 13:03 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Militär überprüfte Truppeneinsatz bei Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidentin Park

Der Nachrichtendienst der Streitkräfte hat zur Zeit des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsidentin Park Geun-hye erwogen, Truppen zu mobilisieren und den Ausnahmezustand zu verhängen.

Das ging aus einem Dokument hervor, das das Defense Security Command (DSC) im März letzten Jahres erstellt hatte.

26.06.2018 - 19:15 [ KBS ]

Südkoreas Militär wird offenbar Schießübung aussetzen

Mehrere Regierungsquellen teilten mit, ihres Wissens würden für das zweite Halbjahr vorgesehene Schießübungen auf den nordwestlichen Inseln vorläufig eingestellt. Eine Schießübung im Grenzgebiet stehe im Widerspruch zum in der Panmunjom-Erklärung vereinbarten Stopp sämtlicher feindseliger Handlungen.

24.06.2018 - 22:01 [ derStandard.at ]

Kunasek will Soldaten vom Balkan bis nach Afrika postieren

Auf STANDARD-Anfrage erklärt Kunasek, dass es noch keine Festlegung gäbe, wie viele Soldaten die Republik selbst für einen derart verstärkten EU-Außengrenzschutz bereitstellen könnte: „Es ist noch zu früh, hier eine konkrete Zahl zu nennen, wir sind erst im Stadium der Willensbekundung. Deutlich festhalten möchte ich aber auch, dass keine Grundwehrdiener zu diesen Einsätzen im Ausland verpflichtet werden.“

14.06.2018 - 11:33 [ KBS ]

Beide Koreas führen Militärgespräche

Beide Koreas schicken jeweils eine fünfköpfige Delegation zum Treffen im Gebäude Tongilgak auf der nordkoreanischen Seite des Waffenstillstandsorts Panmunjom. Südkoreas Verhandlungsführer ist Armee-Generalmajor Kim Do-gyun, sein nordkoreanisches Pendant ist Armee-Generalleutnant Ahn Ik-san.

13.06.2018 - 12:54 [ KBS ]

Koreas kommen morgen zu Militärgesprächen auf hoher Ebene zusammen

Südkoreas Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, dass bei den Gesprächen im Tongilgak-Pavillon auf der nördlichen Seite des Waffenstillstandsorts Panmunjom über einen Spannungsabbau gesprochen werden soll wie er in der Panmunjom-Erklärung vorgeschrieben sei.

Es werden die ersten innerkoreanischen Militärgespräche auf hoher Ebene seit zehn Jahren sein.

12.06.2018 - 12:13 [ KBS ]

Trump kündigt Stopp von Militärübungen mit Südkorea an

US-Präsident Donald Trump hat den Stopp von Militärübungen mit Südkorea angekündigt. Diese seien provokativ und teuer. Die Zahl der US-amerikanischen Streitkräfte in Südkorea werde allerdings nicht reduziert werden. Dies sei kein Verhandlungsgegenstand gewesen. Angesichts der Präsenz von US-Soldaten in Südkorea müsse man künftige Verhandlungen abwarten.

Das sagte Trump auf einer Pressekonferenz nach dem Nordkorea-Gipfel in Singapur.

Ihm zufolge wird der Koreakrieg (1950-1953) in baldiger Zeit für beendet erklärt werden.

04.06.2018 - 10:45 [ KBS ]

Südkorea und USA wollen für Denuklearisierung Manöver in gemäßigtem Modus abhalten

Im Vorfeld eines USA-Nordkorea-Gipfels haben die Verteidigungsminister Südkoreas und der USA vereinbart, diplomatische Bemühungen um die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu unterstützen.

Die entsprechende Einigung erzielten Verteidigungsminister Song Young-moo und sein US-Amtskollege James Mattis bei ihrem Treffen am Samstag in Singapur.

03.06.2018 - 09:46 [ Tagesschau.de ]

Vorschlag von Macron: Merkel für EU-Interventionstruppe

Macron reicht die Pesco-Zusammenarbeit nicht, die etwa eine engere Kooperation in der militärischen Logistik oder Beschaffung vorsieht. Er argumentiert, dass die EU über eine Truppe verfügen müsse, die bei Krisen schnell und planbar einsatzbereit ist. Dabei sucht er auch eine Zusammenarbeit mit Großbritannien, das im März 2019 aber aus der EU austritt.

02.06.2018 - 11:36 [ Amerika21.de ]

Streik der Lkw-Fahrer in Brasilien geht zu Ende, harte Einschnitte angekündigt

Petrobras hatte durch die Auswirkungen des Streiks in den letzten Tagen einen immensen Verlust des Börsenwerts um etwa 30 Prozent verzeichnen müssen.

De-facto-Präsident Michel Temer kündigte indes an, die Einnahmeausfälle durch die Senkung der Dieselpreise über eine Kürzung von Sozialprogrammen kompensieren zu wollen. So sollen 13,5 Milliarden Reais (über drei Milliarden Euro) eingespart werden, die bisher unter anderem Bildungsprogrammen, der Prävention von Drogenmissbrauch und weiteren Gesundheitsprogrammen zugutekamen.

Zuvor hatte das Oberste Arbeitsgericht Strafen von bis zu zwei Millionen Reais (etwa 450.000 Euro) für die Verbände angekündigt, die den Streik organisierten.

30.05.2018 - 12:15 [ Radio Utopie ]

„Strategische Überwachung der Telekommunikation“: Die verschwiegene Infrastruktur der Totalüberwachung

(16.3.2015) In der „Begründung zum Entwurf für eine Erste Verordnung zur Änderung Telekommunikations-Überwachungsverordnung“ vom 29. April 2002 schrieb die Regierung:

Die Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 5 und 8 des G 10 zielen auf ein regional begrenztes Gebiet ab, über das Informationen gesammelt werden sollen. Sie beziehen sich auf internationale Telekommunikationsbeziehungen, soweit eine gebündelte Übertragung erfolgt. Das Besondere an der strategischen Fernmeldekontrolle ist dabei, dass aus einer großen Menge verschiedenster Sachverhalte einzelne ausgewertet werden, die sich hierfür aufgrund bestimmter Merkmale qualifizieren. (…)

Die hierfür bei den Verpflichteten zum Einsatz gelangenden technischen Einrichtungen sind (..) weniger komplex als die Einrichtungen, die zur Umsetzung der übrigen Überwachungsmaßnahmen erforderlich sind. Dies liegt insbesondere darin begründet, dass der Betreiber bei der technischen Umsetzung dieser strategischen Kontrollmaßnahmen keinen Bezug auf eine bestimmte Person oder Anschlusskennung zu beachten hat. Angesichts der wenigen Anbieter, die internationale Übertragungswege anbieten, auf denen eine gebündelte Übertragung erfolgt, ist davon auszugehen, dass insgesamt nur verhältnismäßig wenige technische Einrichtungen zum Einsatz kommen. (…)

Der Gesetzgeber hat bei der Novellierung des G 10 eine Frist von 2 Jahren eingeräumt, innerhalb der eine Evaluation der geänderten Möglichkeiten gerade mit Blick auf die strategische Kontrolle verlangt wird. Auch diese Vorschrift fordert unverzügliches Handeln bei der technischen und organisatorischen Umsetzung von Maßnahmen zur strategischen Überwachung der Telekommunikation.“

Dazu Heise.de am 1.Februar 2002:

„Offenbar, so vermuten nun Experten, will der Bundesnachrichtendienst wohl nun selbst 100 Prozent erfassen, um dann freiwillig nur 20 Prozent auszuwerten.“

26.05.2018 - 13:53 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

22.05.2018 - 07:44 [ Radio Utopie ]

Russisches U-Boot in Ostsee war schwedisches ziviles Boot „Time Bandit“

(2015) Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist forderte vor einem Monat eine zusätzliche Budgeterhöhung von siebenhundert Millionen U.S.-Dollar für den Zeitraum von 2016 bis 2020. Damit sollen die Kriegsschiffe „Gavle“ und „Sundsvall“ modernisiert sowie hundertundfünfzig Soldaten ständig auf Gotland stationiert werden.

19.05.2018 - 03:08 [ Radio Utopie ]

Tag der Schande

Fast alle sogenannten „Militärkorrespondenten“ verhielten sich wie Armee-Propagandisten. Tag für Tag unterstützen sie die Armee damit, dass sie wie diese Lügen und Verzerrungen verbreiteten. Der Öffentlichkeit blieb nichts anderes übrig, als das alles Wort für Wort zu glauben. Niemand sagte ihr etwas anderes.

Dasselbe trifft auf fast alle anderen Kommunikationsmittel, Moderatoren, Ansager und Korrespondenten zu. Sie wurden zu bereitwilligen Lügnern im Dienste der Regierung. Vielen von ihnen wurde das wahrscheinlich von ihren Chefs befohlen. Das ist wirklich kein ruhmreiches Kapitel.

Nach dem blutigen Tag, als sich die Armee der Verurteilung durch die Welt ausgesetzt sah und das Schießen einstellen musste (”nur” zwei unbewaffnete Demonstranten wurden getötet), waren sich alle israelischen Medien darin einig, die Sache zum großen Sieg Israels zu erklären.

18.05.2018 - 09:16 [ KBS ]

Zentrale Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei tagt

Eine erweiterte Sitzung der Zentralen Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei hat erstmals seit Mai 2016 stattgefunden.

Das Parteiorgan „Rodong Sinmun“ schrieb, dass die erste erweitere Sitzung der 7. Zentralen Militärkommission am Donnerstag unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong-un abgehalten worden sei.

Kim habe gefordert, den Kampf für die Durchsetzung der Entscheidungen bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei am 20. April mit Militärkraft zu schützen und gewährleisten.

02.05.2018 - 11:27 [ German Foreign Policy ]

Die Militärachse Berlin-Paris

Berlin treibt die deutsch-französische Militärkooperation mit einer intensiveren Zusammenarbeit im Lufttransport voran. Neben ehrgeizigen Rüstungsprojekten haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Frankreichs in der vergangenen Woche eine Vereinbarung getroffen, die den Betrieb einer gemeinsamen Lufttransportstaffel im französischen Évreux sowie die Ausbildung des dafür nötigen Personals regelt.

26.04.2018 - 09:21 [ KBS ]

Nordkorea veröffentlicht Teilnehmerliste für Korea-Gipfel

Die Liste umfasst ranghöchste Vertreter der Partei, des Militärs und des Außenministeriums. Dazu zählen unter anderem Kim Yo-jong, die jüngere Schwester des Machthabers Kim Jong-un, der Vorsitzende des ständigen Ausschusses der Nationalversammlung Kim Yong-nam, der Vizechef des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Kim Yong-chol, der Generalstabschef Ri Myong-su, Verteidigungsminister Pak Yong-sik, Außenminister Ri Yong-ho und der Vorsitzende des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes Ri Son-kwon.

13.04.2018 - 11:34 [ Radio Utopie ]

Deutschlands permanenter Ausnahmezustand: Anti-Terror-Übung im Münchner Hauptbahnhof

Es ist nicht die Aufgabe der Polizei, zu einer paramilitärischen Eliteeinheit mit den Geheimdiensten und der Bundeswehr zu verschmelzen und so zur Hilfstruppe einer alles kontrollierender Macht zu werden. Dem Zwanzigsten Jahrhundert fehlt es nicht an Beispielen, wohin das durch die Gleichgültigkeit oder sogar durch die Zustimmung der Bevölkerung führte.

09.04.2018 - 03:39 [ de.sputniknews.com ]

Wirft Damaskus Chlorbomben ab? Russisches Militär klärt auf

Eine Reihe sozusagen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen, darunter die Weißhelme, habe verkündet, dass die syrische Armee am Samstag in Duma angeblich eine Chlorbombe abgeworfen hätte.

„Wir weisen diese Information entschieden zurück und erklären unsere Bereitschaft, nach der Befreiung Dumas von den Islamisten sofort russische Fachleute von den ABC-Abwehrtruppen zum Datensammeln zu schicken. Diese Untersuchungen werden beweisen, dass die Beschuldigungen auf Fälschungen basieren“, so Jewtuschenko.