Archive

13.11.2018 - 10:31 [ Radio Utopie ]

U.S.-Imperium will „globale Koalition“ für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an „Nachrüstung“ der Kriegsvollmacht aus 2001

(2.September 2014) Auf dem Gipfel des Nordatlantikpakts in Wales wird es weniger um Russland als um die Frage gehen, mit welcher schwachsinnigen Ausrede nun die N.A.T.O. den am 4. Oktober 2001 ausgerufenen „kollektiven Verteidigungsfall“ aufrechterhalten will.

Eine Option: Noch mehr Eroberungen islamischer Staaten, wegen dem „Islamischen Staat“.

13.11.2018 - 10:25 [ Tagesschau.de ]

Etat für die Verteidigung: Das Plus für 2019 wird aufgestockt

Bis 2024 soll der Wehretat auf 1,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung steigen – auch ein Zugeständnis an die Forderungen aus den USA nach einem deutlicheren Engagement Deutschlands im Rahmen der NATO. Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer hatten 2014 beim Gipfel in Wales vereinbart, die Ausgaben für Verteidigung zu erhöhen und an den Wert von zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung heranzuführen.

12.11.2018 - 11:48 [ Radio Utopie ]

Unser System: Das Ende der zivilen Europäischen Weltraumfahrt

(21. Juli 2008) Frankreichs Präsident Sarkozy plant die Kontrolle der Europäischen Weltraumagentur ESA durch die EU. Die Hintergründe sind kommerziell-militärischer Natur, sowie eine strategische Anbindung an die USA.

12.11.2018 - 06:59 [ Tagesschau.de ]

Israelische Militäroperation: Tote bei Gefechten im Gazastreifen

Sollten die Berichte zutreffen, wäre es eine höchst ungewöhnliche Operation: Israelische Spezialkräfte sollen innerhalb des Gazastreifens das Feuer auf militante Palästinenser eröffnet haben. Normalerweise operiert die israelische Armee aus der Luft oder von Stellungen außerhalb des Gazastreifens.

11.11.2018 - 12:36 [ derStandard.at ]

Regierung veröffentlicht Spionagefall, Russland beklagt „Megafon-Diplomatie“

Im Ö1-Mittagsjournal zeigte sich der Geheimdienstexperte Siegfried Beer überrascht, dass die österreichische Regierung aus dem Spionage-Fall so eine große Sache macht. Spionage sei etwas ganz allgemein Gemachtes. Für Beer klingt die Sache aufgebauscht, er habe den Eindruck, Österreichs Politiker würden nicht viel über diese Materie wissen. Wirkliche Konsequenzen erwartet sich der Experte nicht.

10.11.2018 - 07:16 [ Sueddeutsche.de ]

Bundeswehr: Für die Wehrpflicht fehlt der entscheidende Grund

(5.8.2018) Wer die Bürger zum Dienst an der Waffe verpflichten will, muss dies verfassungsrechtlich wesentlich besser begründen als mit Personalnot im Seniorenheim oder bei den Panzergrenadieren. Für die Wehrpflicht fehlt der Hauptgrund: eine äußere Bedrohung, die so groß ist, dass sie einen solchen Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen rechtfertigt.

30.10.2018 - 20:09 [ Amerika21.de ]

Rechtsextremer Bolsonaro – Zögling des Militärs in Brasilien

Die im jüngsten WhatsApp-Skandal verwendeten Datensätze zur Diffamierung des linksgerichteten Konkurrenten, Fernando Haddad, waren illegal vom Militär bereitgestellt worden, wie Amerika21 erfahren hat.

Bereits im Jahr 2014 beschlossen ranghohe Offiziere, einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Staatsoberhaupt zu schicken. Nach anfänglichen Zweifeln entschieden sich die Generäle für den früheren Hauptmann Bolsonaro. Teile der Streitkräfte halten sich für die bessere Interessenvertretung der brasilianischen Nation. Insbesondere „strategische Bereiche“ wie die Erdölförderung und Stromerzeugung stehen unter ihrem „Schutz“. 33 Jahre nach Ende der Militärdiktatur scheinen die Militärs in Brhttps://amerika21.de/analyse/216390/bolsonaro-instrument-militaersasilien wieder das erste und letzte Wort zu haben.

27.10.2018 - 19:44 [ Portal amerika21.de ]

Vorwurf: Brasiliens Militär manipuliert Wahlkampf zugunsten Bolsonaros

Bereits im Jahr 2014 beschlossen Offiziere, einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Staatsoberhaupt zu schicken. Der Sieg eines rechts-nationalistischen Kandidaten ist Teil des Vorhabens und der Präsidentschaftsanwärter Jair Bolsonaro dabei ihr Vehikel.

25.10.2018 - 05:28 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Konzernchefs drängen Angestellte zur Wahl Bolsonaros

In Brasilien hat die Generalsstaatsanwaltschaft (PGT) in mindestens 60 Fällen Ermittlungen gegen Unternehmen wegen Wahlbeeinflussung eingeleitet. Im Großteil der Fälle haben Unternehmenschefs im Rahmen der Arbeit Wahlkampf für den rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro betrieben, berichtet das Investigativ-Magazin A Pública unter Berufung auf die PGT. Ein solches Vorgehen ist gesetzlich untersagt.

25.10.2018 - 05:22 [ Tagesschau.de ]

Brasilien: Mit Fake News zum Wahlsieg?

Kein Vorwurf war dabei zu abstrus: Haddad befürworte Inzest und Pädophilie, hieß es. Er fahre einen Luxus-Sportwagen und plane eine kommunistische Diktatur ohne jede Moral. Haddad wolle alle Kirchen verbieten, das Vermögen aller Brasilianer beschlagnahmen. Und seine Vize-Kandidatin sei der Meinung, Jesus sei Transvestit.

Diese Nachrichten wurden auf Bestellung von Unternehmen massenhaft verschickt. Unter anderem soll die Kaufhauskette Havan die Kampagne finanziert haben.

25.10.2018 - 05:16 [ ORF.at ]

Lula warnt vor „faschistischer“ Gefahr in Brasilien

In den Umfragen liegt Haddad 14 Prozentpunkte hinter dem ultrarechten Ex-Militär Jair Bolsonaro. „Angesichts dieser faschistischen Bedrohung rufe ich alle dazu auf, den demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen“, hieß es in dem Brief.

23.10.2018 - 06:03 [ derStandard.at ]

Cyberwar: Das Bundesheer testet elektronische Waffen

Bei der IKT-Sicherheitskonferenz in Alpbach traten Sprecher von Rüstungsfirmen ebenso wie von IT-Unternehmen als Vortragende zum Thema „Krieg im Cyberspace“ auf. Das Abwehramt, im Bundesheer eine Art Werksschutz, berichtete über „Hacker im Nachrichtendienst“.

21.10.2018 - 12:41 [ Spiegel.de ]

Bundeswehr: Von der Leyen soll Kontakt zu Abgeordneten untersagt haben

Ursula von der Leyen hat einem Medienbericht zufolge den Soldaten und Beamten der Bundeswehr eigenständige Kontakte mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags untersagt. Das gehe aus einem vertraulichen Schreiben des Parlamentsreferats im Verteidigungsministerium an die Mitarbeiter des Ressorts hervor, berichtet die „Welt am Sonntag“.

19.10.2018 - 15:26 [ Junge Welt ]

McKinseys Ministerin

Aufgrund einer anonymen Anzeige prüfe die Staatsanwaltschaft Berlin nun, ob der praktisch unbegrenzte Einsatz von Unternehmensberatern in von der Leyens Ressort den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfüllt. Davon will Spiegel online laut einem Bericht vom Donnerstag erfahren haben.

15.10.2018 - 14:08 [ German Foreign Policy ]

Die Anti-Seidenstraße

Deutschland hat jahrelang das usbekische Folterregime unterstützt, unter anderem mit Militärhilfe. Auch Washington hat eine neue Infrastrukturinitiative in Asien gestartet; dazu hat Außenminister Mike Pompeo erklärt, die USA stünden für „ehrliche Verträge“ und würden „nie Dominanz über den Indo-Pazifik anstreben“.

14.10.2018 - 09:35 [ ORF.at ]

Zu dick zum Kämpfen: Fettleibigkeit Gefahr für US-Sicherheit

„Die Grundausbildung für Rekruten dauert Wochen, starke Soldaten heranzuziehen dauert Jahre“, mahnte der frühere Luftwaffengenerals Richard Myers. „Schon im frühen Stadium zu einem gesunden Lebensstil zu ermuntern hilft unserer Nation, auf künftige Herausforderungen besser vorbereitet zu sein.“

13.10.2018 - 14:58 [ Heise.de ]

Cyberkommando: Regelwidrig 8 Millionen für externe Berater der Bundeswehr

(24.09.2018) Das Verteidigungsministerium hätte „häufig bestimmte Beratungsunternehmen sowie Einzelpersonen explizit“ vorgegeben, heißt es in dem vertraulichen Prüfbericht. Da sich die Auftraggeber des Verteidigungsministeriums und die Beauftragten in den Beratungsfirmen mitunter persönlich kannten, soll nun geprüft werden, ob sich ein „Buddy-System“ gebildet habe und Aufträge gezielt an einzelne Unternehmen vergeben wurden.

13.10.2018 - 10:43 [ Nachdenkseiten ]

„Feliks“ ist enttarnt – Wie das Wikipedia-Monopol zur Desinformation genutzt wird. Von Dirk Pohlmann

(8.9.2018) Aber nicht der freie Zugang ist die Ursache der Einseitigkeit, sondern die in Wirklichkeit sehr hierarchische Struktur des Online-Lexikons. Sie hat die feindliche Übernahme des in der Öffentlichkeit als Musterbeispiel für ein offenes, demokratisches Zusammenarbeiten geltenden Projekts durch eine Gruppe ermöglicht, die wikipedia-intern als „Politbüro“ bezeichnet wird, und die ich die „Junta“ nenne. Sie herrscht mit „Vandalismusmeldungen“ in Wikipedia und bestraft Unbotmäßigkeiten ihr gegenüber, beispielsweise Einträge, die ihrer Meinung zuwiderlaufen oder sogar die bloße Nennung unserer Youtube Sendung „Geschichten aus Wikihausen“ mit Sperren, teilweise sofort auf Lebenszeit. Die Gruppe hat ihre eigenen Administratoren, also Wikipedia Schiedsrichter und ist damit Täter, Ankläger, Verteidiger, Staatsanwalt und Richter in Personalunion. Das sind groteske Verhältnisse, die dem sorgsam gepflegten öffentlichen Image widersprechen.

Wikipedia gehört nach eigenen Angaben sowohl zu den Massenmedien, als auch zu den Sozialen Medien. Mittlerweile hat die Wikipedia eine marktbeherrschende Stellung und ist de facto Monopolist bei den Lexika.

12.10.2018 - 06:07 [ Rado Utopie ]

„Strategische Überwachung der Telekommunikation“: Die verschwiegene Infrastruktur der Totalüberwachung

(16.3.2015) In der „Begründung zum Entwurf für eine Erste Verordnung zur Änderung Telekommunikations-Überwachungsverordnung“ vom 29. April 2002 schrieb die Regierung:

Die Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 5 und 8 des G 10 zielen auf ein regional begrenztes Gebiet ab, über das Informationen gesammelt werden sollen. Sie beziehen sich auf internationale Telekommunikationsbeziehungen, soweit eine gebündelte Übertragung erfolgt. Das Besondere an der strategischen Fernmeldekontrolle ist dabei, dass aus einer großen Menge verschiedenster Sachverhalte einzelne ausgewertet werden, die sich hierfür aufgrund bestimmter Merkmale qualifizieren. (…)

Die hierfür bei den Verpflichteten zum Einsatz gelangenden technischen Einrichtungen sind (..) weniger komplex als die Einrichtungen, die zur Umsetzung der übrigen Überwachungsmaßnahmen erforderlich sind. Dies liegt insbesondere darin begründet, dass der Betreiber bei der technischen Umsetzung dieser strategischen Kontrollmaßnahmen keinen Bezug auf eine bestimmte Person oder Anschlusskennung zu beachten hat. Angesichts der wenigen Anbieter, die internationale Übertragungswege anbieten, auf denen eine gebündelte Übertragung erfolgt, ist davon auszugehen, dass insgesamt nur verhältnismäßig wenige technische Einrichtungen zum Einsatz kommen. (…)

Der Gesetzgeber hat bei der Novellierung des G 10 eine Frist von 2 Jahren eingeräumt, innerhalb der eine Evaluation der geänderten Möglichkeiten gerade mit Blick auf die strategische Kontrolle verlangt wird. Auch diese Vorschrift fordert unverzügliches Handeln bei der technischen und organisatorischen Umsetzung von Maßnahmen zur strategischen Überwachung der Telekommunikation.“

Dazu Heise.de am 1.Februar 2002:

„Offenbar, so vermuten nun Experten, will der Bundesnachrichtendienst wohl nun selbst 100 Prozent erfassen, um dann freiwillig nur 20 Prozent auszuwerten.“

09.10.2018 - 16:20 [ Junge Welt ]

Berlin prescht vor

Wie üblich will Maas seinen Vorstoß nicht als deutsche Initiative, sondern als eine unvermeidliche Reaktion auf anhaltendes Drängen Dritter verstanden wissen. Bei der UN-Generalversammlung sei er mit einer »gestiegenen Erwartungshaltung gegenüber Deutschland« konfrontiert worden, sagte der Außenminister. Diese bestehe darin, dass »in einer neuen Weltordnung« Berlin und Brüssel »mehr Verantwortung« übernehmen müssten. Dazu seien »die entsprechenden Mittel« nötig.

07.10.2018 - 20:11 [ Amerika21.de ]

Extreme Rechte in Brasilien vor Rückkehr an die Macht

Zuletzt lag der ehemalige Militär Jair Bolsonaro in den Umfragen weiter vorne und konnte seinen Vorsprung sogar noch ausbauen. Nach den Ergebnissen einer Umfrage, die in der Nacht auf Freitag veröffentlicht wurde, kommt der Rechtsextreme auf 35 Prozent der Stimmen. Damit liegt Bolsonaro 13 Prozentpunkte vor dem linksgerichteten Kandidaten Fernando Haddad, der für die Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) antritt. Haddad ersetzt den Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der nach einem international umstrittenen Prozess inhaftiert ist.

29.09.2018 - 18:25 [ Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. ]

Kein Notstand. Verschiebungen im Verhältnis von Polizei und Militär

(14.August) Eine personelle und technische Aufrüstung der Polizeien fand in den vergangenen Jahren unter dem Siegel der Terrorismusbekämpfung statt. Neue Spezialeinheiten der Bundespolizei (BFE+) sollen eine Stufe zwischen der GSG 9, die äußerst selten zum Einsatz kommt, und den SEKs einziehen und für „robuste“ Einsätze sorgen.

18.09.2018 - 17:20 [ Portal ameika21.de ]

Unabhängigkeitsfeiern in Guatemala unter starken Protesten

Am 31. August 2018 trat der Präsident umringt von Militärs und Polizisten an die Öffentlichkeit, um der Bevölkerung mitzuteilen, er werde das im September 2019 auslaufende Mandat der CICIG nicht verlängern. Die Erklärung fand verspätet statt und nachdem Militärpanzer vor dem Büro der CICIG sowie der US-Botschaft und dem Obersten Gericht vorgefahren waren. Dem Gericht wurde vorübergehend der Strom abgeschaltet und nach nicht bestätigten Berichten soll das Militär gedroht haben, den internationalen Kommissionär Iván Velásquez aus seinem Büro zu entführen und außer Landes zu bringen. Der martialische Auftritt, die landesweite erhöhte Präsenz von Militär und Polizei sowie ein weitreichender Stromausfall außerhalb der Hauptstadt erinnerten an frühere Militärputsche.

12.09.2018 - 05:45 [ Amerika21.de ]

Turbulenter Wahlkampf in Brasilien, Militär bezieht Stellung gegen Linke

Nach der endgültigen Blockade der Kandidatur Lulas durch die Justiz hat die Koalition aus Arbeiterpartei (PT), Kommunisten (PCdoBrasil) und der Partei Pros Haddad zu ihrem Präsidentschaftskandidaten ernannt.

Auf Drängen des Wahlkampfteams des kürzlich im Wahlkampf niedergestochenen Rechtsextremen Bolsonaro hat das Oberste Wahlgericht zudem ein Werbevideo der Arbeiterpartei verboten. In dem Spot rufen Menschen: „Ich bin Lula“ und tragen dabei eine Maske mit dem Gesicht des Ex-Präsidenten. Fernando Haddad sagt in dem Spot: „Nichts kann verhindern, dass Lula das Land führt, denn wir sind Millionen Lulas.“

11.09.2018 - 19:12 [ Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio / Twitter ]

Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist der Mann, dessentwegen morgen Parlamentarisches Kontrollgremium & Innenausschuss zusammenkommen. Und der Mann, der heute Abend ein Grußwort sprechen sollte auf dem Herbstempfang der Sicherheitsbehörden. Das wird er nicht tun, erfahren wir.

11.09.2018 - 08:11 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

(12.9.2014) Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.

09.09.2018 - 11:41 [ Radio Utopie ]

Nordkoreas Potemkinsche Monarchie

(9.2.2018) Es ist weiterhin unklar, wer tatsächlich das Kommando in bzw über Nordkorea hat. Einiges deutet darauf hin, dass sowohl im November 2012, als auch im Oktober 2017 ein faktischer Machtwechsel in Pjöngjang stattgefunden hat und dass der Einfluss sowohl des Militärs, der Russischen Föderation und ihres Präsidenten Wladimir Putin, als auch der internationalen Kriegslobby insgesamt in jüngster Zeit gesunken sind.

09.09.2018 - 11:20 [ ORF.at ]

Brasilien: Präsidentschaftskandidat nach Angriff stabil

Der Ex-Soldat Bolsonaro zählt zum rechtsextremen Lager in Brasilien. Er hat die brasilianische Militärdiktatur offen gelobt und in der Vergangenheit gesagt, sie hätte mehr Menschen töten sollen. Ihm steht ein Prozess vor dem Obersten Gerichtshof bevor. Ermittler und Ermittlerinnen werfen ihm vor, zu Hass und Vergewaltigung aufgerufen zu haben. Er weist dies als politisch motiviert zurück.

14.08.2018 - 06:45 [ Spiege.de ]

Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar

US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019 unterzeichnet – er sieht ein Budget von 716 Milliarden Dollar vor, das sind umgerechnet etwa 627 Milliarden Euro. Trump unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York.

11.08.2018 - 18:33 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

06.08.2018 - 15:41 [ KBS ]

Razzia gegen Ex-Verteidigungsminister und Ex-DSC-Chef wegen Kriegsrecht-Dokumenten

Ein gemeinsames Ermittlungsteam des Militärs und der Staatsanwaltschaft hat die Privathäuser des früheren Verteidigungsministers Han Min-koo und des ehemaligen Chefs des Defense Security Command (DSC), Cho Hyun-chun, durchsucht.

Grund ist der Vorwurf, dass das DSC, ein Ermittlungs- und Nachrichtendienst des Militärs, im vergangenen Jahr angesichts der Kerzenlicht-Demonstrationen gegen die damalige Präsidentin Park Geun-hye überprüfte, das Kriegsrecht auszurufen.

31.07.2018 - 15:59 [ KBS ]

Koreas wollen auf Generalsebene über Spannungsabbau sprechen

Die neunten Gespräche auf Generalsebene finden heute im Waffenstillstandsort Panmunjom statt.

Südkoreas Verhandlungsführer, Generalmajor Kim Do-gyun, sagte vor den für 10 Uhr anberaumten Gesprächen, dass grundlegende Schritte für die Reduzierung militärischer Spannungen und die Schaffung von Vertrauen angestrebt würden.

31.07.2018 - 15:37 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

26.07.2018 - 12:59 [ KBS ]

Ausreiseverbot gegen Ex-Verteidigungsminister verhängt

Anlass sind die Ermittlungen gegen den militärischen Geheimdienst Defense Security Command (DSC). Dort sollen Pläne für die Ausrufung eines Notstands ausgearbeitet worden sein, als Proteste gegen die später abgesetzte Staatspräsidentin Park Geun-hye liefen.

21.07.2018 - 12:16 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Weiteres Dokument bezüglich Prüfung des Ausnahmezustandes der Vorgängerregierung veröffentlicht

Zudem wurde ebenfalls in Erwägung gezogen, im Seouler Zentrum am Gwanghwamun-Platz und Yeouido Elitetruppen sowie Panzer über Nacht einzusetzen. In die Medienanstalten sollen Agenten stationiert werden, so dass die Presseberichte kontrolliert werden können.

Das zusätzlich veröffentlichte Dokument wurde auf Anordnung des Präsidenten Moon Jae-in am Donnerstag vom Verteidigungsministerium dem Präsidialamt übergeben.

21.07.2018 - 09:31 [ Heise.de ]

Ehemalige Bundeswehrsoldaten als Söldner in Krisengebieten

(27.Mai 2010) Ulrich Delius: Schätzungen gehen davon aus, dass bis zu 4.000 ehemalige Bundeswehrsoldaten zur Zeit für in- und ausländische Sicherheitsfirmen auch in Krisengebieten arbeiten. Sie sind sowohl beim Personen- und Objektschutz, als auch bei der Ausbildung von Soldaten und Paramilitärs eingesetzt. Insgesamt gibt es rund 2.000 Sicherheitsfirmen weltweit, die 1,5 Millionen Mitarbeiter beschäftigen.

17.07.2018 - 05:47 [ KBS ]

Präsident Moon fordert Einreichung sämtlicher Dokumente im Zusammenhang mit DSC-Fall

Behörden, die in dem DSC-Dokument genannt wurden, werden aufgefordert, relevante Dokumente und Berichte auszuhändigen. Das sind neben dem DSC das Verteidigungsministerium, das Hauptquartier des Heeres, das Kommando zur Verteidigung der Hauptstadt, das Kommando für spezielle Kriegsführung sowie ihnen unterstellte Truppen.

12.07.2018 - 16:40 [ Krone.at ]

Trump-Poker geht auf: NATO-Staaten stellen mehr Geld in Aussicht

Erfolg für US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel: Die Allianzpartner hätten höhere Beiträge zu den Verteidigungsausgaben der Allianz in Aussicht gestellt, wie Trump am Donnerstag nach einer Sondersitzung bekannt gab. Die Zusammenkunft war eilig einberufen worden, nachdem der US-Präsident seinen Partnern offen mit einem Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht hatte.

06.07.2018 - 13:03 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Militär überprüfte Truppeneinsatz bei Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidentin Park

Der Nachrichtendienst der Streitkräfte hat zur Zeit des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsidentin Park Geun-hye erwogen, Truppen zu mobilisieren und den Ausnahmezustand zu verhängen.

Das ging aus einem Dokument hervor, das das Defense Security Command (DSC) im März letzten Jahres erstellt hatte.

26.06.2018 - 19:15 [ KBS ]

Südkoreas Militär wird offenbar Schießübung aussetzen

Mehrere Regierungsquellen teilten mit, ihres Wissens würden für das zweite Halbjahr vorgesehene Schießübungen auf den nordwestlichen Inseln vorläufig eingestellt. Eine Schießübung im Grenzgebiet stehe im Widerspruch zum in der Panmunjom-Erklärung vereinbarten Stopp sämtlicher feindseliger Handlungen.

24.06.2018 - 22:01 [ derStandard.at ]

Kunasek will Soldaten vom Balkan bis nach Afrika postieren

Auf STANDARD-Anfrage erklärt Kunasek, dass es noch keine Festlegung gäbe, wie viele Soldaten die Republik selbst für einen derart verstärkten EU-Außengrenzschutz bereitstellen könnte: „Es ist noch zu früh, hier eine konkrete Zahl zu nennen, wir sind erst im Stadium der Willensbekundung. Deutlich festhalten möchte ich aber auch, dass keine Grundwehrdiener zu diesen Einsätzen im Ausland verpflichtet werden.“

14.06.2018 - 11:33 [ KBS ]

Beide Koreas führen Militärgespräche

Beide Koreas schicken jeweils eine fünfköpfige Delegation zum Treffen im Gebäude Tongilgak auf der nordkoreanischen Seite des Waffenstillstandsorts Panmunjom. Südkoreas Verhandlungsführer ist Armee-Generalmajor Kim Do-gyun, sein nordkoreanisches Pendant ist Armee-Generalleutnant Ahn Ik-san.

13.06.2018 - 12:54 [ KBS ]

Koreas kommen morgen zu Militärgesprächen auf hoher Ebene zusammen

Südkoreas Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, dass bei den Gesprächen im Tongilgak-Pavillon auf der nördlichen Seite des Waffenstillstandsorts Panmunjom über einen Spannungsabbau gesprochen werden soll wie er in der Panmunjom-Erklärung vorgeschrieben sei.

Es werden die ersten innerkoreanischen Militärgespräche auf hoher Ebene seit zehn Jahren sein.

12.06.2018 - 12:13 [ KBS ]

Trump kündigt Stopp von Militärübungen mit Südkorea an

US-Präsident Donald Trump hat den Stopp von Militärübungen mit Südkorea angekündigt. Diese seien provokativ und teuer. Die Zahl der US-amerikanischen Streitkräfte in Südkorea werde allerdings nicht reduziert werden. Dies sei kein Verhandlungsgegenstand gewesen. Angesichts der Präsenz von US-Soldaten in Südkorea müsse man künftige Verhandlungen abwarten.

Das sagte Trump auf einer Pressekonferenz nach dem Nordkorea-Gipfel in Singapur.

Ihm zufolge wird der Koreakrieg (1950-1953) in baldiger Zeit für beendet erklärt werden.

04.06.2018 - 10:45 [ KBS ]

Südkorea und USA wollen für Denuklearisierung Manöver in gemäßigtem Modus abhalten

Im Vorfeld eines USA-Nordkorea-Gipfels haben die Verteidigungsminister Südkoreas und der USA vereinbart, diplomatische Bemühungen um die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu unterstützen.

Die entsprechende Einigung erzielten Verteidigungsminister Song Young-moo und sein US-Amtskollege James Mattis bei ihrem Treffen am Samstag in Singapur.

03.06.2018 - 09:46 [ Tagesschau.de ]

Vorschlag von Macron: Merkel für EU-Interventionstruppe

Macron reicht die Pesco-Zusammenarbeit nicht, die etwa eine engere Kooperation in der militärischen Logistik oder Beschaffung vorsieht. Er argumentiert, dass die EU über eine Truppe verfügen müsse, die bei Krisen schnell und planbar einsatzbereit ist. Dabei sucht er auch eine Zusammenarbeit mit Großbritannien, das im März 2019 aber aus der EU austritt.

02.06.2018 - 11:36 [ Amerika21.de ]

Streik der Lkw-Fahrer in Brasilien geht zu Ende, harte Einschnitte angekündigt

Petrobras hatte durch die Auswirkungen des Streiks in den letzten Tagen einen immensen Verlust des Börsenwerts um etwa 30 Prozent verzeichnen müssen.

De-facto-Präsident Michel Temer kündigte indes an, die Einnahmeausfälle durch die Senkung der Dieselpreise über eine Kürzung von Sozialprogrammen kompensieren zu wollen. So sollen 13,5 Milliarden Reais (über drei Milliarden Euro) eingespart werden, die bisher unter anderem Bildungsprogrammen, der Prävention von Drogenmissbrauch und weiteren Gesundheitsprogrammen zugutekamen.

Zuvor hatte das Oberste Arbeitsgericht Strafen von bis zu zwei Millionen Reais (etwa 450.000 Euro) für die Verbände angekündigt, die den Streik organisierten.

30.05.2018 - 12:15 [ Radio Utopie ]

„Strategische Überwachung der Telekommunikation“: Die verschwiegene Infrastruktur der Totalüberwachung

(16.3.2015) In der „Begründung zum Entwurf für eine Erste Verordnung zur Änderung Telekommunikations-Überwachungsverordnung“ vom 29. April 2002 schrieb die Regierung:

Die Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 5 und 8 des G 10 zielen auf ein regional begrenztes Gebiet ab, über das Informationen gesammelt werden sollen. Sie beziehen sich auf internationale Telekommunikationsbeziehungen, soweit eine gebündelte Übertragung erfolgt. Das Besondere an der strategischen Fernmeldekontrolle ist dabei, dass aus einer großen Menge verschiedenster Sachverhalte einzelne ausgewertet werden, die sich hierfür aufgrund bestimmter Merkmale qualifizieren. (…)

Die hierfür bei den Verpflichteten zum Einsatz gelangenden technischen Einrichtungen sind (..) weniger komplex als die Einrichtungen, die zur Umsetzung der übrigen Überwachungsmaßnahmen erforderlich sind. Dies liegt insbesondere darin begründet, dass der Betreiber bei der technischen Umsetzung dieser strategischen Kontrollmaßnahmen keinen Bezug auf eine bestimmte Person oder Anschlusskennung zu beachten hat. Angesichts der wenigen Anbieter, die internationale Übertragungswege anbieten, auf denen eine gebündelte Übertragung erfolgt, ist davon auszugehen, dass insgesamt nur verhältnismäßig wenige technische Einrichtungen zum Einsatz kommen. (…)

Der Gesetzgeber hat bei der Novellierung des G 10 eine Frist von 2 Jahren eingeräumt, innerhalb der eine Evaluation der geänderten Möglichkeiten gerade mit Blick auf die strategische Kontrolle verlangt wird. Auch diese Vorschrift fordert unverzügliches Handeln bei der technischen und organisatorischen Umsetzung von Maßnahmen zur strategischen Überwachung der Telekommunikation.“

Dazu Heise.de am 1.Februar 2002:

„Offenbar, so vermuten nun Experten, will der Bundesnachrichtendienst wohl nun selbst 100 Prozent erfassen, um dann freiwillig nur 20 Prozent auszuwerten.“

26.05.2018 - 13:53 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

22.05.2018 - 07:44 [ Radio Utopie ]

Russisches U-Boot in Ostsee war schwedisches ziviles Boot „Time Bandit“

(2015) Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist forderte vor einem Monat eine zusätzliche Budgeterhöhung von siebenhundert Millionen U.S.-Dollar für den Zeitraum von 2016 bis 2020. Damit sollen die Kriegsschiffe „Gavle“ und „Sundsvall“ modernisiert sowie hundertundfünfzig Soldaten ständig auf Gotland stationiert werden.

19.05.2018 - 03:08 [ Radio Utopie ]

Tag der Schande

Fast alle sogenannten „Militärkorrespondenten“ verhielten sich wie Armee-Propagandisten. Tag für Tag unterstützen sie die Armee damit, dass sie wie diese Lügen und Verzerrungen verbreiteten. Der Öffentlichkeit blieb nichts anderes übrig, als das alles Wort für Wort zu glauben. Niemand sagte ihr etwas anderes.

Dasselbe trifft auf fast alle anderen Kommunikationsmittel, Moderatoren, Ansager und Korrespondenten zu. Sie wurden zu bereitwilligen Lügnern im Dienste der Regierung. Vielen von ihnen wurde das wahrscheinlich von ihren Chefs befohlen. Das ist wirklich kein ruhmreiches Kapitel.

Nach dem blutigen Tag, als sich die Armee der Verurteilung durch die Welt ausgesetzt sah und das Schießen einstellen musste (”nur” zwei unbewaffnete Demonstranten wurden getötet), waren sich alle israelischen Medien darin einig, die Sache zum großen Sieg Israels zu erklären.

18.05.2018 - 09:16 [ KBS ]

Zentrale Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei tagt

Eine erweiterte Sitzung der Zentralen Militärkommission der nordkoreanischen Arbeiterpartei hat erstmals seit Mai 2016 stattgefunden.

Das Parteiorgan „Rodong Sinmun“ schrieb, dass die erste erweitere Sitzung der 7. Zentralen Militärkommission am Donnerstag unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong-un abgehalten worden sei.

Kim habe gefordert, den Kampf für die Durchsetzung der Entscheidungen bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei am 20. April mit Militärkraft zu schützen und gewährleisten.

02.05.2018 - 11:27 [ German Foreign Policy ]

Die Militärachse Berlin-Paris

Berlin treibt die deutsch-französische Militärkooperation mit einer intensiveren Zusammenarbeit im Lufttransport voran. Neben ehrgeizigen Rüstungsprojekten haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Frankreichs in der vergangenen Woche eine Vereinbarung getroffen, die den Betrieb einer gemeinsamen Lufttransportstaffel im französischen Évreux sowie die Ausbildung des dafür nötigen Personals regelt.

26.04.2018 - 09:21 [ KBS ]

Nordkorea veröffentlicht Teilnehmerliste für Korea-Gipfel

Die Liste umfasst ranghöchste Vertreter der Partei, des Militärs und des Außenministeriums. Dazu zählen unter anderem Kim Yo-jong, die jüngere Schwester des Machthabers Kim Jong-un, der Vorsitzende des ständigen Ausschusses der Nationalversammlung Kim Yong-nam, der Vizechef des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Kim Yong-chol, der Generalstabschef Ri Myong-su, Verteidigungsminister Pak Yong-sik, Außenminister Ri Yong-ho und der Vorsitzende des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes Ri Son-kwon.

13.04.2018 - 11:34 [ Radio Utopie ]

Deutschlands permanenter Ausnahmezustand: Anti-Terror-Übung im Münchner Hauptbahnhof

Es ist nicht die Aufgabe der Polizei, zu einer paramilitärischen Eliteeinheit mit den Geheimdiensten und der Bundeswehr zu verschmelzen und so zur Hilfstruppe einer alles kontrollierender Macht zu werden. Dem Zwanzigsten Jahrhundert fehlt es nicht an Beispielen, wohin das durch die Gleichgültigkeit oder sogar durch die Zustimmung der Bevölkerung führte.

09.04.2018 - 03:39 [ de.sputniknews.com ]

Wirft Damaskus Chlorbomben ab? Russisches Militär klärt auf

Eine Reihe sozusagen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen, darunter die Weißhelme, habe verkündet, dass die syrische Armee am Samstag in Duma angeblich eine Chlorbombe abgeworfen hätte.

„Wir weisen diese Information entschieden zurück und erklären unsere Bereitschaft, nach der Befreiung Dumas von den Islamisten sofort russische Fachleute von den ABC-Abwehrtruppen zum Datensammeln zu schicken. Diese Untersuchungen werden beweisen, dass die Beschuldigungen auf Fälschungen basieren“, so Jewtuschenko.