Archive

31.08.2018 - 06:42 [ mariograss.germandailynews.com ]

„AfD-Beratung“: Maaßen zur eidesstattlichen Auskunftserteilung zwingen – Bundesunmittelbarer Auskunftsanspruch

(1.8.2018) Im Hinblick auf die Tätigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz sowie des Bundesnachrichtendienstes besteht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein presserechtlicher Auskunftsanspruch zugunsten der Medien sowie deren Vertreter.
Dieser bundesunmittelbare Auskunftsanspruch wird direkt aus dem Medienverfassungsrecht abgeleitet. Zuständig ist in erster Instanz das Bundesverwaltungsgericht. Ein solcher presserechtlicher Informationsanspruch kann auch im Eilverfahren geltend gemacht werden.

29.08.2018 - 23:20 [ Junge Welt ]

Macri attackiert Medien

Seit Amtsantritt des Präsidenten Mauricio Macri im Dezember 2015 werden in Argentinien kritisch-alternative Informationsprojekte wie auch etablierte und angesehene staatliche Medien systematisch zugunsten der privaten Konzerne geschleift. Der rechtskonservative Multimillionär hatte kurz nach seiner Machtübernahme den Unternehmer Hernán Lombardi in das von ihm neugeschaffene Amt eines Ministers für öffentliche Medien eingesetzt. Lombardis erste Amtshandlung bestand darin, die Staatsbeteiligung am alternativen lateinamerikanischen Fernsehkanal Telesur zu »überprüfen«. Seitdem geht es nicht nur den als »links« geltenden Medien an den Kragen.

23.08.2018 - 06:45 [ Korea Broadcasting (KBS) ]

Sonderstaatsanwaltschaft will Ermittlungen zur Online-Medienmanipulation nicht verlängern

Die Ermittlungsergebnisse werden am kommenden Montag bekannt gegeben.

Das Team nahm im Juni die Ermittlungen auf. Jedoch kamen die Ermittlungen kaum noch voran, nachdem der Oppositionsabgeordnete Roh Hoe-chan Ende Juli Selbstmord begangen hatte.

16.08.2018 - 06:58 [ Korea Broadcasting System ]

Haftbefehl gegen Gouverneur Kim Kyoung-soo im Skandal um Onlinemedienmanipulation beantragt

Druking hatte vor der Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 die Manipulation von Kommentaren von Onlinenachrichten geleitet.

Die Ermittler gehen davon aus, dass der Politiker das Büro von Druking in Paju im November 2016 besuchte und stillschweigend sein Einverständnis zum Einsatz einer Software gegeben habe, mit der sich Kommentare manipulieren lassen.

11.08.2018 - 15:00 [ wsws.org ]

Kampf der Internetzensur!

Ein Jahr ist vergangen, und alle Behauptungen der WSWS haben sich trotz anfänglicher Leugnung durch die Technologiekonzerne als Tatsachen erwiesen. Google, Facebook und Twitter haben allesamt zugegeben, dass sie „vertrauenswürdige“ Medien bevorzugt und die Verbreitung von „alternativen“ Informationsquellen beschränkt haben. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte, sein Unternehmen bevorzuge Medien wie die New York Times und das Wall Street Journal und blockiere Websites, die zwar eine „starke Anhängerschaft haben“, aber angeblich „wenig Vertrauen außerhalb ihres Zielpublikums genieße

05.08.2018 - 12:45 [ Radio Utopie ]

Taktik des Terrorkrieges: Wahrnehmungs-Management, Verwirrung, gelenkte Querfront

(7.6.2017) „Surkow kam ursprünglich aus der Theater-Welt. Und diejenigen die seine Karriere studierten, sagten, was er tat war, Avantgarde-Ideen aus dem Theater zu nehmen und sie in das Herz der Politik zu überführen. Surkows Ziel war es nicht nur Leute zu manipulieren, sondern tiefer zu gehen und mit ihrer Wahrnehmung der Welt zu spielen und diese zu unterminieren, damit sie niemals sicher sind was wirklich geschieht.

Surkow veränderte die russische Politik in ein verwirrendes, sich permanent veränderndes Theaterstück. Er nutzte Geld des Kremls um alle Arten von Gruppen zu sponsorn: von antifaschistischen Massenjugendorganisationen zu derem völligen Gegenstück: Neonazi-Skinheads, sowie liberalen Menschenrechtsgruppen, welche dann die Regierung attackierten. Surkow unterstützte sogar ganze politische Parteien, welche in Opposition zu Präsident Putin standen.

Doch die entscheidende Sache war, dass Surkow anschließend bekannt werden ließ, dass er dies tat – was bedeutete, dass keiner sicher war was echt und was gefälscht war im modernen Russland. Wie ein Journalist es formulierte: Es ist eine Strategie der Macht, die jedwede Opposition konstant verwirrt hält. Eine unaufhörliche Formwandlung, die unaufhaltsam ist, weil sie undefinierbar ist.“

21.07.2018 - 12:16 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Weiteres Dokument bezüglich Prüfung des Ausnahmezustandes der Vorgängerregierung veröffentlicht

Zudem wurde ebenfalls in Erwägung gezogen, im Seouler Zentrum am Gwanghwamun-Platz und Yeouido Elitetruppen sowie Panzer über Nacht einzusetzen. In die Medienanstalten sollen Agenten stationiert werden, so dass die Presseberichte kontrolliert werden können.

Das zusätzlich veröffentlichte Dokument wurde auf Anordnung des Präsidenten Moon Jae-in am Donnerstag vom Verteidigungsministerium dem Präsidialamt übergeben.

16.06.2018 - 13:17 [ Junge Welt ]

Keine Panik auf der Titanic

Die Meldung verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Und entpuppte sich rasch als Ente: »Seehofer kündigt Unionsbündnis auf« – eine vom Satiremagazin Titanic über den Twitter-Account »HR Tagesgeschehen« verbreitete Nachricht traf am Freitag in vielen großen Redaktionen von Bild bis Focus offenbar auf die richtigen Empfänger. Die brachten den Unfug postwendend als Eilmeldung in Umlauf.

01.06.2018 - 10:07 [ Radio China ]

Xi Jinping gratuliert zur Eröffnung des ersten SCO-Mediengipfels

Xi fügt hinzu, als eine wichtige Brücke zum Austausch und zur Zusammenarbeit zwischen allen SCO- Mitgliedern sollten Medien mit allen Kräften den Shanghai-Geists verbreiten, die pragmatische Zusammenarbeit fördern und Freundschaft zwischen den Völkern stiften.

26.05.2018 - 13:47 [ Heise.de ]

50 Jahre „Verschwörungstheoretiker“: 1967 verteilte die CIA eine geheime Handreichung zur Diskreditierung von Zweiflern

(4.4.2017) Das Dokument endete mit der Aufforderung, es zu zerstören, wenn es nicht mehr gebraucht werde. Nicht alle Exemplare wurden zerstört, vielmehr wurde der Dispatch 1976 auf Betreiben der New York Times freigegeben.

16.04.2018 - 07:29 [ Korea Broadcasting System ]

Polizei ermittelt wegen Medienmanipulation im Internet

Es sei festgestellt worden, dass Kim etwa 610 Benutzernamen eines von ihm betriebenen Internet-Chatrooms eingesetzt habe, um über 40.000 „Gefällt mir“ für regierungskritische Kommentare zu erzeugen, teilte die Polizei mit.

Die Polizei stellte zudem fest, dass Kim dem Abgeordneten der Minjoo-Partei Koreas Kim Kyoung-soo über den Messengerdienst Telegram hunderte Botschaften geschickt hatte.

10.04.2018 - 09:29 [ wsws.org ]

CIA inszeniert Gasangriff als Vorwand für Eskalation in Syrien

Es gibt keinen glaubwürdigen Beweis für den mutmaßlichen Angriff in Duma bei Ost-Ghuta, wenige Kilometer von der syrischen Hauptstadt entfernt. Es gibt einige Videoclips, die jedoch nichts beweisen, da sie zu jeder Zeit aufgenommen und entsprechend bearbeitet worden sein könnten. Die einzigen Schilderungen vor Ort stammen von den Weißhelmen, die von den Medien als Hilfsorganisation dargestellt werden, in Wirklichkeit jedoch mit den „Rebellen“ gegen Assad verbündet sind und größtenteils von den USA, Großbritannien, Deutschland und anderen imperialistischen Mächten finanziert werden. Die Organisation hat u.a. dreiundzwanzig Millionen Dollar von der US Agency for International Development (USAID) erhalten, die seit langem als Tarnorganisation der CIA bekannt ist.

Die Trump-Regierung hat das angebliche Verbrechen verurteilt und ihre Vertreter drohen, wie üblich vor einer Militäraktion, es läge „alles auf dem Tisch“. Am Montag trat der Nationale Sicherheitsrat der USA (NSC) erstmal unter dem Vorsitz seines neuen Leiters John Bolton zusammen, der eine wichtige Rolle im Irakkrieg gespielt und sich öffentlich für Luftangriffe auf den Iran und Nordkorea ausgesprochen hat. Der NSC wird dem Präsidenten militärische Optionen empfehlen.