Archiv: Luftangriffe / Raketen / Drohnen / Systeme


07.05.2021 - 10:30 [ ORF.at ]

Chinesische Weltraumrakete: USA planen keinen Abschuss

„Wir können eine Menge Dinge tun, aber wir haben derzeit keinen Plan, sie abzuschießen“, sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin gestern. Mit dem Absturz rechnet das Pentagon morgen oder am Sonntag. Eine exakte Absturzstelle sei schwer vorherzusagen.

28.04.2021 - 23:29 [ Dave deCamp / antikrieg.com ]

USA warten weiterhin saudische Kampfflugzeuge, die den Jemen bombardieren

Präsident Biden sagte, er beende die Unterstützung für „offensive“ Operationen im Jemen, aber Vertragspartner des Pentagon betreuen weiterhin die saudische Luftwaffe

28.04.2021 - 21:43 [ KBS ]

USA wollen 18 Milliarden Dollar in Entwicklung neuer Abfangrakete investieren

Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete am Dienstag (Ortszeit), dass ein von Lockheed Martin und Northrop Grumman geführtes Team mit 13,1 Milliarden Dollar, die vom Pentagon bereitgestellt würden, an der Systementwicklung arbeiten werde. Die Entwicklung werde voraussichtlich 2026 abgeschlossen. Es würden insgesamt 31 Einheiten, darunter zehn für Tests, hergestellt.

28.04.2021 - 19:33 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Drohnenbewaffnung: Koalitionsvertrag?

… Wenn die Union an den nächsten Koalitionsverhandlungen beteiligt sein sollte, und falls ich da ein Wort mitzureden habe, werde ich sehr genau darauf achten, dass das Thema Bewaffnung von Drohnen im Vertrag so formuliert ist, dass nicht wieder ein Koalitionspartner während der Legislaturperiode ausbrechen kann.“

17.04.2021 - 00:00 [ Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Future Combat Air System: Das größte Rüstungsprojekt Europas

Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den besagten Betrag überschreiten und aus diesem Grund auch noch einmal gesondert vom Haushaltsausschuss bewilligt werden müssen. Auf dieser Liste findet sich auch die nächste Projektphase des „Future Combat Air Systems“ (FCAS), ein Luftkampfsystem, dessen wichtigste Komponente ein neues Kampfflugzeug darstellt, das auch von unbemannten teilweise bewaffneten Drohnen begleitet werden soll.

16.04.2021 - 16:20 [ Norman Solomon / antikrieg.com ]

Im Gegensatz zu dem, was Biden gesagt hat, wird die US-Kriegsführung in Afghanistan fortgesetzt

Matthew Hoh, ein Marine-Kampfveteran, der 2009 der ranghöchste US-Vertreter wurde, der aus Protest gegen den Afghanistan-Krieg aus dem Außenministerium zurücktrat, sagte am Mittwoch meinen Kollegen vom Institute for Public Accuracy: „Unabhängig davon, ob die 3.500 anerkannten US-Soldaten Afghanistan verlassen, wird das US-Militär weiterhin in Form von Tausenden von Spezialeinsatzkräften und CIA-Personal in und um Afghanistan präsent sein, durch Dutzende von Staffeln bemannter Kampfflugzeuge und Drohnen, die auf Landbasen und auf Flugzeugträgern in der Region stationiert sind, und durch Hunderte von Marschflugkörpern auf Schiffen und U-Booten.“

14.04.2021 - 18:45 [ Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen

Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Dementsprechend war es leider auch keine Überraschung, dass die Gelder für die Drohne in den Sitzungen von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss am 14. April 2021 bewilligt und der Weg für die Entwicklung der Drohne damit endgültig geebnet wurde.

14.04.2021 - 15:31 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Als Argument für die Einführung bewaffneter Drohnen – die längst abseits der Kontroversen im Bundestag vorbereitet wird – wird immer wieder deren vermeintlich höhere Präzision und v.a. der „Schutz deutscher Soldat*innen“ ins Feld geführt.

12.04.2021 - 16:02 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Keine Eurodrohne, kein FCAS

Rufe die SPD-Bundestagsabgeordneten an, sprich auch mit ihren Mitarbeiter*innen. Oder schreibe eine kurze einfache Email mit Deinen eigenen Wörtern, z. B.

“Ich bin sehr besorgt darüber, dass die bewaffnungsfähige Eurodrohne und nun auch das FCAS, das Nuklearwaffen tragen kann, durch unsere Steuergelder finanziert werden sollen.  Was meinen Sie hierzu? Werden Sie sich dagegen einsetzen?”

05.04.2021 - 18:46 [ Tagesschau ]

Traditionelle Ostermärsche: Tausende demonstrieren für Frieden

In München zum Beispiel forderten nach Angaben des Veranstalters rund 1000 Demonstranten unter anderem die Abschaffung von Atomwaffen. Sie sprachen sich auch gegen den Einsatz von Kampfdrohnen bei Kriegseinsätzen aus.

03.04.2021 - 18:53 [ Lebenshaus Schwäbische Alb ]

NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt

Die Strategie-Änderungen der NATO laufen unter dem Titel „NATO 2030“. Frage: Wer hat die Kompetenz, diese schwerwiegenden Änderungen gutzuheißen? Die Kriegs- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten? Die Regierungen der Mitgliedstaaten? Oder werden da dann auch die Parlamente der Mitgliedstaaten noch ein Wort mitzureden haben, was dringend nötig wäre?

Es lohnt sich, genau hinzuhören, wenn NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit Politikern, Medienvertretern oder auch Studierenden im Gespräch ist. Besser schlafen kann man danach allerdings nicht.

31.03.2021 - 20:28 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

UNO bestätigt: Französischer Luftangriff im Januar in Mali tötete 19 Zivilisten

Nur wenige Tage nach einem Bericht über einen französischen Luftangriff, bei dem Zivilisten in Gao getötet wurden, den Frankreich bestritt, hat die UNO ihren Bericht über einen Luftangriff im Januar in Zentral-Mali vorgelegt.

26.03.2021 - 22:00 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Eurodrohne: Groschengrab mit Ansage

Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben

25.03.2021 - 17:11 [ Lebenshaus Schäbische Alb ]

Verfassungsgericht: Deutschlands Verantwortung bei US-Drohnenangriffen im Jemen

Zwei Jemeniten, deren Angehörige bei einem US-Drohnenangriff getötet wurden, reichten eine Beschwerde beim höchsten deutschen Gericht im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland ein. Bei der Verfassungsbeschwerde geht es um die Verantwortung Deutschlands, die Familie Bin Ali Jaber vor weiteren Angriffen unter Einbeziehung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein in Rheinland-Pfalz zu schützen.

25.03.2021 - 11:07 [ KBS.co.kr ]

Seoul äußert Bedauern über Nordkoreas Abschuss von Projektilen

Der nationale Sicherheitsrat gebrauchte zwar bereits die Bezeichnung Raketen, noch ist aber unklar, ob es sich tatsächlich um ballistische Raketen handelte. Deren Abschuss ist Nordkorea gemäß Resolutionen des Weltsicherheitsrats verboten.

12.03.2021 - 10:10 [ Heise.de ]

Manipulation von Syrien-Bericht: Prominente Kritik an OPCW

Im April 2018 waren nach einem angeblichen Angriff mit chemischen Waffen in der Stadt Douma die Leichen von rund 50 Zivilisten geborgen worden. Die USA, Großbritannien und Frankreich bombardierten bereits wenige Tage nach den Ereignissen – noch während der OPCW-Ermittlungen – Einrichtungen der Assad-Regierung und der syrischen Armee.

05.03.2021 - 16:48 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Ostasien: US-Raketen

Wie u.a. Nikkei Asia nun berichtet, hat das US-Indopazifikkommando nun Gelder für genau diesen Zweck beantragt:

01.03.2021 - 21:24 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Bidens Angriff auf Syrien: ein tatsächlich anklagbares Verbrechen

Letzten Donnerstag setzte Präsident Biden fort, was leider zu einer Washingtoner Tradition geworden ist: Syrien zu bombardieren. Der Präsident befahl einen Militärschlag in der Nähe der irakisch-syrischen Grenze, bei dem mindestens 22 Menschen getötet wurden. Die Regierung behauptet, sie habe eine „vom Iran unterstützte“ Miliz als Vergeltung für die jüngsten Raketenangriffe auf US-Einrichtungen im Irak beschossen.

01.03.2021 - 08:35 [ Tagesschau.de ]

Atomabkommen: Iran lehnt Gesprächsangebot ab

Im Streit um das Atomabkommen hat der Iran einem Treffen mit den USA eine Absage erteilt. Die USA müssten zuerst alle Sanktionen aufheben. Washington reagierte „enttäuscht“, aber signalisierte weiterhin Gesprächsbereitschaft.

27.02.2021 - 17:58 [ Netzpolitik.org ]

Industrie zankt um größtes europäisches Rüstungsprojekt

Die Regierungen aus Frankreich, Deutschland und Spanien wollen bis 2040 ein KI-basiertes „Luftverteidigungsnetzwerk“ entwickeln. Es besteht aus einem neuartigen Kampfjet, der von Drohnenschwärmen begleitet wird. Für die Vernetzung mit anderen Einheiten am Boden und in der Luft sorgt dann eine „Gefechts-Cloud“.

27.02.2021 - 09:44 [ ORF.at ]

US-Angriff in Syrien: Guterres ruft zu Zurückhaltung auf

‚Eine offensive Militärhandlung ohne Zustimmung des Kongresses ist nicht verfassungsmäßig, es sei denn es gibt außergewöhnliche Umstände“, sagten die demokratischen Senatoren Tim Kaine und Chris Murphy. Die Pressepsrecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte, Biden habe seine verfassungsmäßigen Vollmachten genutzt, um die Leben von US-Bürgern zu schützen.

26.02.2021 - 16:32 [ Heise.de ]

Bidens erste „unzweideutige Botschaft“

Biden hatte am Mittwoch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Mustafa al-Kadhimi über diese Angriffe gesprochen. Danach erklärten beide Politiker, sie seien sich einig, dass die Täter „in vollem Umfang zur Verantwortung gezogen werden“ müssten. Vorher hatte das US-Außenministerium erklärt, die bei den beiden Angriffen verwendeten Raketen seien im Iran hergestellt worden. Heute früh dankte der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin dann dem Irak für dessen Hilfe bei der Vorbereitung des Vergeltungsschlages.

17.02.2021 - 09:00 [ GlobalSecurity.org ]

European Rights Court Backs Germany Over Afghan Air Strike Case

The Strasbourg-based ECHR rejected a complaint by Abdul Hanan, an Afghan man who lost two sons in the air strike, that Germany failed to conduct an effective investigation into the tragedy.

The plaintiff also alleged that no „effective domestic remedy“ to that had been available in Germany.

17.02.2021 - 08:45 [ Alles Schall und Rauch ]

Ich nahm etwas Fleisch nach Hause und nannte es meinen Sohn

(13. September 2009)

Als die Sonne am Freitag den 4. September im Chardarah Bezirk der Provinz Kunduz im Norden Afghanistans aufging, versammelten sich Dorfbewohner um die verbrannten Trümmer von zwei Tanklaster, welche durch Bomben oder Raketen des NATO-Luftangriff getroffen wurden. Sie wühlten sich ihren Weg durch einen Haufen von fast hundert verkohlten Leichen und verstümmelten Gliedmassen, die mit Asche, Schlamm und den geschmolzenen Kunststoff von Benzinkanistern vermischt war, auf der Suche nach ihren Brüdern, Söhne und Cousins. Sie riefen ihre Namen, erhielten aber keine Antwort. Zu diesem Zeitpunkt waren alle tot.

Was folgte war eine der makabersten Szenen dieses Krieges, oder eines jeden Krieges. Die trauernden Angehörigen begannen um die Reste der Männer und Jugendlichen zu streiten um sie beerdigen zu könnnen …

17.02.2021 - 08:39 [ Tagesschau.de ]

Menschenrechtsgerichtshof: Deutschland im Kundus-Verfahren entlastet

2009 befahl ein deutscher Oberst den Luftangriff auf einen Tanklastzug nahe Kundus in Afghanistan. Mehr als 100 Menschen starben. Die Ermittlungen wurden eingestellt – seien aber ausreichend gewesen, urteilt nun der Europäische Menschengerichtshof.

13.02.2021 - 16:32 [ Tagesschau.de ]

Internationaler Strafgerichtshof: Khan wird neuer UN-Chefankläger

Der Wechsel als Chefankläger erfolgt in einer kritischen Zeit für das Gericht. Es steht unter großem politischen Druck wegen geplanter Ermittlungsverfahren zu Kriegsverbrechen in Palästina und in Afghanistan. Dadurch wären auch Prozesse gegen Militärs aus Israel oder den USA möglich.

03.02.2021 - 19:05 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

EU-Überwachungsdrohnen

Das gemeinsame Lagebild von Frontex, EMSA und EFCA enthält nach einem gemeinsamen Abkommen außerdem Satellitenbilder, Informationen zu Schiffsbewegungen und aus der Überwachung mit Charterflugzeugen.

13.01.2021 - 09:19 [ Tagesspiegel ]

Syrien: Bundeswehr machte vor tödlichem Luftschlag Fotos vom Ziel

(29.03.2017)

Bei einem Luftangriff im Norden Syriens sind vergangene Woche zahlreiche Zivilisten getötet worden – die Bundeswehr hat vorher nach Informationen der dpa sowie weiterer Medien Aufklärungsfotos des Schulgebäudes an die Anti-IS-Koalition geliefert.

Wie „Süddeutsche“ und „ARD““ berichten, wurde der Verteidigungsausschuss des Bundestags in geheimer Sitzung darüber informiert.

13.01.2021 - 09:10 [ marsvonpadua.com ]

Militär: Russischer Luftüberlegenheitsjäger Su-35S „Flanker“ hält in Syrien die Lufthoheit

(25.12.2020)

Russland weist die Türkei in die Schranken und behauptet die Lufthoheit auf syrischem Kampfgebiet. Das Abfangmanöver des russischen Kampfjets machte gegen den amerikanischen Konkurrenten eine überzeugende Figur. Eine Gelegenheit den vielfältig einsatzbaren Jäger näher zu präsentieren.

24.12.2020 - 12:06 [ Heise.de ]

Das sind die wahren Gründe im Streit um bewaffnete Drohnen

Hinter der Aufrüstung von Drohnen steht demnach tatsächlich ein langfristiger internationaler Plan zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte. Es geht um das „Future Combat Air System“ (FCAS), das Deutschland, Frankreich und Spanien in eine führende Position in der autonomen Kriegsführung bringen soll. Es geht um ein 500-Milliarden-Euro-Vorhaben, um Lobbyismus und um die Aufrüstung bis zum Jahr 2080.

Bisher ist das knapp 100-seitige Parlamentsdokument schlichtweg noch niemandem aufgefallen, obwohl es auf Deutsch übersetzt ist, im Netz steht und Kritikern der autonomen Aufrüstung zahlreiche Argumente liefert.

20.12.2020 - 09:01 [ ZDF ]

Auslandseinsätze der Bundeswehr – Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung

In der aktuellen Debatte geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die bald von Israel an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen, bewaffnet werden sollen. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten Anfang der Woche weiteren Diskussionsbedarf dazu angemeldet und die Bewaffnung damit erst einmal auf Eis gelegt, was bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU für Empörung gesorgt hat.

16.12.2020 - 19:33 [ Bundesverfassungsgericht ]

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Amtshaftungsansprüchen wegen eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr

(heute)

Ob in einem bewaffneten Konflikt eine Amtspflichtverletzung deutscher Soldaten vorliegt, bemisst sich nach der Verfassung, dem Soldatengesetz und vor allem den gewaltbegrenzenden Regeln des humanitären Völkerrechts. Nicht jede Tötung einer Zivilperson im Rahmen kriegerischer Auseinandersetzungen stellt auch einen Verstoß hiergegen dar. Ein solcher ist nach dem Urteil nicht deshalb gegeben, weil vor dem Befehl zum Bombenabwurf nicht habe ausgeschlossen werden können, dass sich im Zielgebiet auch Zivilisten aufhielten. Der Oberst i. G. der Bundeswehr habe bei Erteilung des Angriffsbefehls die ihm zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen ausgeschöpft, bei der notwendigen ex ante-Betrachtung eine gültige Prognoseentscheidung getroffen und somit keine Amtspflichtverletzung begangen. Diese Würdigung ist nachvollziehbar und verstößt jedenfalls nicht gegen das Willkürverbot des Art. 3 Abs. 1 GG.

16.12.2020 - 19:25 [ Bundestag ]

Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes

(25.10.2011)

Grundlage des Luftangriffs von Kunduz waren fast ausschließlich Informationen, die durch Angehörige des MilNWBw von einem durch diese geführten HUMINT-Kontakt gewonnen worden sind. Dabei hat sich herausgestellt, dass dieser Kontakt bereits über einen längeren Zeitraum durch Angehörige des so genannten „Field HUMINT Teams“ der TF 47„geführt“ worden ist: Es haben Treffen mit diesem Kontakt stattgefunden, es wurde häufig kommuniziert, die Kontaktperson erhielt auch Geldzahlungen, wobei sich die Höhe der Zahlungen an solche „Kontaktpersonen“ nach Auskunft der Zeugen im Ausschuss auch nach der Qualität der Informationen richtete, die der jeweilige Kontakt lieferte.

(…)

Ausführlich wurden die verschiedenen Verschleierungsbemühungen des Pressestabes im Bundesverteidigungsministerium bereits dargestellt:
– Leugnung ziviler Opfer, auch mit dem Ziel, Entschädigungsansprüche möglichst zu vermeiden.
– Vortäuschen von Zeitdruck bei der Entscheidung zum Luftschlag durch falsche chronologische Darstellungen.
– Falschmeldung zum bevorstehenden Angriff der Lastwagen auf das PRT Kunduz trotz Widerspruch zur eigenen Online-Meldung, die davon sprach, dass der Treibstoff für eigene Zwecke in den Distrikt Chahar Darrah verbracht werden sollte und Hinweisen, dass die festgefahrenen Tanklaster in Brand gesetzt werden sollten.
– Erfinden einer so genannten „dritten Quelle“, angebliche SIGINT des afghanischen Geheimdienstes, auf die die Entscheidung zum Luftschlag gestützt worden sei, für die Bundespressekonferenz vom 7. September 2009.
– Diffamieren des IAT-Berichts der NATO als „Reisebericht“ in den Bundespressekonferenzen vom 9. und 11. September 2009 und Verschleierung seiner Inhalte, insbesondere zu den offenkundigen Verstößen von Oberst Klein gegen NATO-Einsatzregeln.
– Angebliche Ermordung eines der Fahrer wird als Beleg für unmittelbare Bedrohung präsentiert, nicht als möglicher Hinweis auf die Anwesenheit eines Zivilisten am Tatort.
– Versuch der Leugnung, dass Tanklastwagen festgefahren waren (SMS von Malte Krause).

16.12.2020 - 19:20 [ Radio Utopie ]

Samstag Morgen: Entführung eines NYT-Reporters, 5 Kilometer vom deutschen ISAF-Stützpunkt entfernt

(10. September 2009)

Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) gestern wörtlich im Bundestag (2) Richtung Bundesverteidigungsminister Franz Jung (CDU) :

„Wie sind Sie vorgegangen? Sie haben als Erstes die Unwahrheit gesagt. Sie haben behauptet, das Ganze habe sich in 40 Minuten abgespielt. Die Wahrheit ist: Es hat sechs Stunden gedauert. Es hat übrigens zwölf weitere Stunden gedauert, bis nach dem Bombardement Aufklärer vor Ort gewesen sind. Das ist das Ergebnis der Unterrichtung, die Sie uns heute in den Ausschüssen gegeben haben.“

12 Stunden also. Wenn der Befehl zum Bombardieren der Tanklaster im deutschen Militärstützpunkt vom deutschen Oberst Georg Klein wie berichtet am Freitag Morgen um 2.30 Uhr gegeben wurde, waren demnach spätestens ab Freitag Mittag deutsche Aufklärer am Ort des Geschehens.

Wie kann es dann sein, dass ein Trupp „Taliban“, also ein Trupp Bewaffneter, noch am Samstag morgen am selben Ort über dreissig Stunden später einen amerikanischen Reporter entführen?

Wie die „New York Times“ (1) berichtet, fuhren am Samstag dem 5.September morgens um 8.30 Uhr Ortszeit ihr Reporter Stephen Farrell, sein Dolmetscher Sultan Munadi, sowie ein afghanischer Fahrer von Kunduz aus zum Ort des Luftangriffs, nur 5 Kilometer Luftlinie vom Isaf-Militärflughafen entfernt, nahe dem Dorf Omar Kheil (Omar Khel).

Später wird der Fahrer, dessen Identität die NYT nicht veröffentlicht, gegenüber der Zeitung einen Bericht über die Geschehnisse abgeben. Diesem Bericht zufolge warnte Dolmetscher Sultan Munadi bereits auf der Hinfahrt, dass es am Ort des Luftangriffes gefährlich sein könnte. Er, Munadi, habe Freitag Nacht „einen Freund im Dorf“ angerufen. Dieser habe ihm berichtet, die Dorfbewohner seien sehr wütend über die Angriffe.
Im Auto wurde darüber diskutiert, was man im Falle eines Stopps durch Bewaffnete tun würde.

Bei den Wracks der Tanklaster eingetroffen, interviewen Reporter Stephen Farrell und sein Dolmetscher Munadi eine Gruppe von drei bis vier umherstehende Anwohner. Schnell bildet sich eine Menschenmenge um sie, Anwohner treffen per Auto oder Motorrad ein, oder durchwaten den seichten Fluss um die ungewöhnlichen Gäste zu begutachten. Die Anwohner zeigen sich aber keineswegs feindselig, sondern lediglich neugierig und geben Farrell Interviews.

Ein Zeuge berichtet dem „New York Times“-Reporter, dass vor der Bombardierung der beiden Tanklaster (bei der laut Angaben eines Untersuchungsteams schätzungsweise 125 Menschen getötet worden waren) über drei Stunden lang Flugzeuglärm zu hören war. Während dieser Zeuge sein Interview gibt, nähert sich ein alter Mann und rät Farrell sowie seinen Dolmetscher Munadi sich zu entfernen. In der Nähe sind auf einmal Schüsse einer Kalaschnikow zu hören. Abermals rät der alte Mann zur Flucht.

In diesem Augenblick rufen zwei afghanische Jugendliche „Der Taliban kommt!“. Über den Fluss nähern sich im Laufschritt 10 Bewaffnete mit Kalaschnikows und Maschinengewehren der Menschenmenge um den NYT-Reporter.

Die Menschenmenge flieht in wilder Flucht. Der Fahrer berichtet später, er sei über 20 Minuten durch hohes Gras und Reisfelder geflüchtet, bei ihm die beiden afghanischen Jugendlichen welche die Warnrufe vor „den Taliban“ abgaben. Der Fahrer bekommt einen Anruf auf seinem Handy. Es ist der Dolmetscher Sultan Munadi. Er sagt dem afghanischen Fahrer, dass er und Farrell von den Bewaffneten festgehalten werden und verspricht dem Fahrer, dass – wenn er sich diesen ebenfalls ausliefern würde – sie alle zusammen freikämen.

Doch der Fahrer weigert sich. Er flüchtet weiter. Einer der Jugendlichen droht ihm schliesslich, er würde ihn an „die Taliban“ ausliefern, wenn er ihm nicht sein Geld und sein Handy gäbe. Der Fahrer gibt ihm sein Geld und sein Handy.
Danach schlägt er sich zu einer Strasse durch. Ein vorbeifahrenes Taxi nimmt ihn auf und bringt ihn zum Polizeihauptquartier in Kunduz. Gegen 11 Uhr am Samstag Vormittag alarmiert er Stephen Farrells Kollegen in Kabul.

16.12.2020 - 19:15 [ Bundestag ]

Deutscher Bundestag: Stenografischer Bericht 233. Sitzung Berlin, Dienstag, den 8. September 2009

Gert Winkelmeier (fraktionslos): Lassen sie mich etwas zu der Entscheidung des örtlichen deutschen Kommandeurs sagen: Tankwagen sind nicht geländefähig. Sie können nur auf befestigten Straßen gefahren werden. Das Lager Kunduz hätte also auf den befestigten Zugangsstraßen mit ganz einfachen Mitteln gegen die vermeintliche Gefahr geschützt werden können. 2 000 Meter vor dem Lager postiert, hätten ein Schützenpanzer oder ein paar Maschinengewehre gereicht, um die Umwidmung dieser Lastwagen in Angriffswaffen zu unterbinden.

(Dr. Peter Struck [SPD]: Was ist das denn für
Unsinn!)

Zudem standen diese Lastwagen ständig unter Luft-
beobachtung.

16.12.2020 - 18:41 [ Alles Schall und Rauch ]

Ich nahm etwas Fleisch nach Hause und nannte es meinen Sohn

(13. September 2009)

Als die Sonne am Freitag den 4. September im Chardarah Bezirk der Provinz Kunduz im Norden Afghanistans aufging, versammelten sich Dorfbewohner um die verbrannten Trümmer von zwei Tanklaster, welche durch Bomben oder Raketen des NATO-Luftangriff getroffen wurden. Sie wühlten sich ihren Weg durch einen Haufen von fast hundert verkohlten Leichen und verstümmelten Gliedmassen, die mit Asche, Schlamm und den geschmolzenen Kunststoff von Benzinkanistern vermischt war, auf der Suche nach ihren Brüdern, Söhne und Cousins. Sie riefen ihre Namen, erhielten aber keine Antwort. Zu diesem Zeitpunkt waren alle tot.

Was folgte war eine der makabersten Szenen dieses Krieges, oder eines jeden Krieges. Die trauernden Angehörigen begannen um die Reste der Männer und Jugendlichen zu streiten um sie beerdigen zu könnnen …

16.12.2020 - 18:30 [ Radio Utopie ]

Bundeswehr-Oberst befahl offenbar nach BND-Behauptungen Luftangriff auf sichtbare Menschenmenge: 125 Tote

(6. September 2009)

„Sein Geheimdienst-Chef“ habe mit einer afghanischen Quelle gesprochen, welche darauf bestanden habe, dass jeder vor Ort ein Aufständischer sei (um welchen Geheimdienst es sich handelt wird nicht erwähnt.) Die Beschreibung der Szenerie, welche die Quelle abgeliefert habe, sei entsprechend dem gewesen, was er auf den Bildern der F-15 Jets gesehen habe, so Klein. Aber es habe keine Möglichkeit gegeben zu beurteilen, ob die Personen darstellenenden „Punkte“ auf dem Bildschirm wirklich Aufständische seien. Trotzdem gelangt Klein an jenem Abend vor dem Nato-Team zum Schluss:

„Die ganze Story passte 100-prozentig“

Isaf-Kommandeur Oberst Georg Klein befahl am frühen Freitag Morgen gegen 2.30 Uhr Ortszeit die Bombardierung der von einer Menschenmenge umgebenen Tanklaster mit jeweils zwei 500-Pfund schweren satellitengestützten GBU-38 Präzisionsbomben.

2 Minuten später waren nach Nato-Angaben 125 Menschen tot. Im deutschen Militärstutzpunkt waren die „Punkte“ auf dem Bildschirm verschwunden. Nur ein paar seien „davon gehuscht“, hiess es.

Entgegen den von Afghanistan-Kommandeur erlassenen Direktiven schickte das deutsche Militär nach eigenen Angaben keine Einheiten in den nur 4 Meilen vom Isaf-Flughafen in Kunduz entfernten Ort um eventuelle Opfer zu versorgen oder erste Hilfe zu leisten, sondern schickte am Freitag Morgen eine Drohne, um Fotoaufnahmen zu machen.

Am Samstag dann besichtigte das Nato-Team dann den Ort des Geschehens. Sämtliche Leichen waren verschwunden, „anscheinend vom Feuer verschluckt“. Wer hatte sie beseitigt? Am Freitag Abend hatte der deutsche Oberst das Nato-Team davon abgehalten, den Ort des geschehens zu besichtigen, weil „dort auf sie geschossen“ werde könnte.

Wollte Klein Zeit gewinnen, um Beweise verschwinden zu lassen?

16.12.2020 - 18:04 [ Tagesschau.de ]

Bundesverfassungsgericht: Keine Entschädigung für Kundus-Opfer

Mehr als elf Jahre nach dem verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Schadenersatzklage von Hinterbliebenden abgewiesen. Das Völkerrecht sehe individuelle Schadensersatzzahlungen nicht vor, nur Staaten könnten Reparationszahlungen verlangen, begründeten die Richter das Urteil (AZ: 2 BvR 477/17). Außerdem habe der damals kommandierende Bundeswehr-Generalstaboffizier Georg Klein seine Amtspflichten nicht verletzt.

16.12.2020 - 09:44 [ Tagesschau.de ]

Streit um Drohnen: Union beklagt Wortbruch der SPD

Eins ist klar: Dass die SPD ein Herzensprojekt der CDU/CSU bei der Verteidigung blockiert, droht die reibungslose Zusammenarbeit innerhalb der Großen Koalition im Wahljahr empfindlich zu stören. CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer dringt seit längerem auf eine Bewaffnung von Drohnen – zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Auch die militärische Spitze der Bundeswehr unterstützt die Anschaffung vehement.

15.12.2020 - 23:28 [ Sozialdemokraten-gegen-Kampfdrohnen.de ]

Keine Anschaffung von Kampfdrohnen! Offener Brief an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion

(03.11.2020)

„Ich denke, es sollte hier nicht unterschätzt werden, dass auch vom Handeln einzelner Staaten und insbesondere auch vom Handeln der Bundesrepublik Deutschland erheblich Signalwirkungen im internationalen Bereich ausgehen könnten, die in Richtung einer glaubhaften Perspektive auf eine internationale Rüstungskontrolle wirken.“

Das Nein zur Anschaffung von Kampfdrohnen ist ein Ja zu internationaler Kooperation für die Lösung der Zukunftsfragen, dem Erhalt der menschlichen Lebensgrundlagen und der vollen Verwirklichung der Menschenrechte und ermutigt andere ebenso dazu.

Wir fordern euch deshalb auf, gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen zu stimmen.

15.12.2020 - 22:52 [ Jürgen Tißen, „Si vis pacem para bellum ]

Die #SPD hat sich endgültig in das linke und kommunistische Lager verabschiedet #FünfteKolonne

15.12.2020 - 22:43 [ PCwelt.de ]

Heron TP: Deutschland bekommt kampffähige Drohne aus Israel

(14.06.2018)

Die Bundeswehr bekommt aus Israel die Drohne Heron TP. Zunächst nur in der Aufklärungsvariante, doch die Drohne kann auch bewaffnet werden und dann als Kampfdrohne fungieren.

15.12.2020 - 22:31 [ Spiegel.de ]

Bewaffnung der »Heron TP«: SPD stellt sich im Drohnen-Streit gegen die Union

Trotz wiederholter Forderungen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer stellt sich die SPD gegen die Bewaffnung von »Heron TP«-Drohnen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Partei war dafür – und tritt nun zurück.

08.12.2020 - 17:35 [ Kai Küstner / Tagesschau.de ]

Debatte in der Koalition: Bewaffnung von Drohnen wieder in der Schwebe

Unter unabhängigen Beobachtern gibt es nur wenige, die bezweifeln, dass das Thema Drohnen-Bewaffnung hinlänglich ausdiskutiert sei: Seit dem Jahr 2013 wird darüber gestritten. In diesem Jahr gab es – wie vom Koalitionsvertrag vorgesehen – eine Reihe von Debatten, Vorträgen und eine öffentliche Anhörung im Verteidigungsausschuss.

01.12.2020 - 02:11 [ The Sydney Morning Herald ]

Australia to begin testing hypersonic missiles within months

The new deal with the United States – known as the Southern Cross Integrated Flight Research Experiment (SCIFiRE) – is the culmination of 15 years of research between the two nations on hypersonic scramjets, rocket motors, sensors and advanced manufacturing materials.

26.11.2020 - 20:50 [ Tagesschau ]

US-Militärbasis Ramstein: Kein Eingreifen im US-Drohnenkrieg

Ohne Ramstein wären tödliche Drohnenangriffe z.B. in Afrika und dem Mittleren Osten also gar nicht machbar. Auf diese Erkenntnisse stützt sich die Klage.

11.11.2020 - 13:32 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Polizei-Drohnen: Überwachung aus der Luft

In Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe hat die IMI soeben ein neues Factsheet veröffentlicht: „Polizei-Drohnen: Überwachung aus der Luft“.

Das Factsheet kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden:

06.11.2020 - 22:18 [ Informationsstelle (IMI) ]

PESCO-Drittstaatenregelung

Das Instrument soll den fragmentierten Rüstungssektor bündeln, indem explizit länderübergreifende Projekte forciert und so Konzentrationsprozesse vorangetrieben werden. Bis auf Malta und Dänemark nehmen alle EU-Staaten an der PESCO teil, in deren Rahmen bislang 47 Projekte aufgelegt wurden – darunter befinden sich schon heute einige Rüstungshochkaräter wie etwa die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne.

21.10.2020 - 05:52 [ junge Welt ]

Genosse Killerdrohne

Sozialdemokratische Schauspielkunst: Die SPD stellt Bedingungen für die Beschaffung von Kampfmaschinen, die ohnehin erfüllt werden

20.10.2020 - 13:48 [ Tagesschau ]

Högl befürwortet bewaffnete Drohnen

Weitere Bedingungen der Sozialdemokraten: Die Drohnen müssen im Einsatzgebiet gesteuert werden, nicht aus der Ferne. Und: Der Bundestag legt die Einsatzregeln fest. Alles Punkte, auf die man sich im Verteidigungsministerium wird einlassen können.

17.10.2020 - 16:01 [ ORF.at ]

Aserbaidschan: Zwölf Tote bei Raketenangriff auf Wohngebiet

Bei einem Raketenangriff auf die aserbaidschanische Stadt Gandscha sind zwölf Zivilisten und Zivilistinnen getötet und mehr als 40 weitere Menschen verletzt worden. Mehrere Häuserreihen in einem Wohnviertel der 300.000 Einwohner zählenden Stadt seien bei dem Angriff heute zerstört worden, teilte die aserbaidschanische Generalstaatsanwaltschaft mit.

08.10.2020 - 05:33 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte

Es braucht nur noch ein Ja des Bundestages, dann wird die Heron TP sofort mit Waffen ausgestattet. Dementsprechend einseitig war auch die organisierte Debatte:

07.10.2020 - 05:48 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Drohnen: SPD-Bewaffnungskurs

Und SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu sagt am Montagabend in der ‚Tagesschau‘: Die SPD sei offen für eine Bewaffnung von Drohnen zum Schutz eigener Soldaten. Das sei das Ergebnis eines Diskussionsprozesses.“

04.10.2020 - 18:51 [ ORF.at ]

Bergkarabach: Hauptstadt mit Raketen angegriffen

Bei den Kämpfen im Südkaukasus ist die Hauptstadt von Bergkarabach nach Darstellung der Behörden mit Raketen angegriffen worden. Das aserbaidschanische Militär habe Stepanakert heute erneut beschossen, teilte der Anführer der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach, Araik Arutjunjan, im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

30.09.2020 - 21:32 [ Xinhuanet ]

Israel delivers Iron Dome anti-rocket system to U.S.

In August 2019, the Israeli Defense Ministry and the U.S. Department of Defense signed an agreement for the procurement of two Iron Dome defense system batteries.

30.09.2020 - 02:16 [ KBS ]

US-Gesandter für Rüstungskontrolle diskutiert mit Südkorea über Chinas Nukleararsenal

US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte im August letzten Jahres gesagt, dass die USA landgestützte konventionelle Mittelstreckenraketen in Asien stationieren wollten. Südkorea wurde als einer der Kandidatenorte gehandelt. China hatte jedoch Südkorea und Japan davor gewarnt, amerikanische Mittelstreckenraketen zu stationieren.

18.09.2020 - 20:07 [ Informationsstelle Militarisierung (IM) ]

Eurodrohne: Meilenstein

Die waffenfähige Eurodrohne (MALE RPAS) ist eines der wichtigstes EU-Rüstungsvorhaben (siehe IMI-Studie 2016/01). Leider scheint das Vorhaben nun eine wichtige Hürde genommen zu haben, da die Preisvorstellungen der Hersteller und der Bestellerländer lange weit auseinanderlagen.

18.09.2020 - 19:30 [ WDR ]

Big Brother Awards 2020: Bundesländer und Tesla erhalten Negativpreis

Der Bielefelder Datenschutzverein Digitalcourage hat am Freitag den Negativpreis «Big Brother Award» verliehen. Er geht in diesem Jahr unter anderem an den US-Autobauer Tesla und zwei Bundesländer.

11.09.2020 - 17:20 [ Radio Utopie ]

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?“

(11.09.2016)

Trotz der laufenden Manöver ist die gesamte reguläre Kommandokette sowohl der militärischen Luftverteidigung, als auch das korrespondierende Protokoll für den Fall von Entführungen ziviler Passagiermaschinen im Inland am Tag der Attentate durch eine Kette äußerst merkwürdiger „Zufälle“ lahmgelegt:

der Leiter der Luftfahrtbehörde ist gerade einen Tag im Amt,
der „hijack coordinator“ des Militärs, Michael Canavan (immerhin ehemaliger Leiter des „Joint Special Operations Command“ (JSOC), ist angeblich in Puerto Rico, ohne eine Vertretung bestellt zu haben,
die Kommandozentrale des Pentagon NMCC ist mit einem Captain besetzt, der leitende General hatte sich am Abend vorher „unabkömmlich“ gemeldet,
NEADS-Kommandeur General Larry Arnold lässt sich, während die Meldungen über Flugzeugentführungen eintreffen, entschuldigen, er sei in einem Meeting,
NORAD Kommandeur General Ralph Eberhart, der am Tag vor den Attentaten die Alarmstufe der informationstechnischen Systeme des Militärs InfoCon auf die niedrigste Stufe hatte setzen lassen, merkt nach eigener Aussage von allem nichts, bis er im Fernsehen nach dem Einschlag des zweiten Flugzeugs die brennenden WTC Türme sieht, telefoniert dann erstmal mit dem amtierenden Generalstabschef Myers, aber dann auch mit keinem anderen mehr, lässt die Militärmanöver weiterlaufen und setzt sich eine halbe Stunde ins Auto um ins NORAD-Operationszentrum zu fahren
und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist unauffindbar.

Erst nach dem Einschlag der Flugzeuge in die WTC Zwillingstürme, nach dem Einschlag ins Pentagon, nach dem Kollaps beider Türme des World Trade Centers in New York und nachdem der Absturz eines vierten entführten Flugzeugs in Shanksville vermeldet ist, wird der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten von Amerika die Kommandozentrale des Pentagon betreten.

Später wird Rumsfeld vor der 9/11-Kommission seiner eigenen Regierung aussagen, er sei sich erst nach einem Telefonat mit Vizepräsident Dick Cheney um 10.39 Uhr Washingtoner Zeit „der Situation bewusst“ geworden („gaining situation awareness“) – also anderthalb Stunden nach dem Einschlag des ersten Flugzeugs ins World Trade Center und nachdem bereits Milliarden von Menschen rund um die Welt die Ereignisse durch Live-Übertragungen verfolgt hatten.

Da der Präsident bei einer Schulklasse zu Besuch ist und trotz der Attentate immer weiter aus Kinderbüchern vorliest, endet die Kommandokette am Tag der Attentate bei Vizepräsident Dick Cheney in der unterirdischen Einsatzzentrale des Weißen Hauses PEOC („President´s Emergency Operations Center“).

Der Verkehrsminister (wörtlich: Transportminister, „Secretary of Transport“) Norman Mineta sitzt an diesem Morgen des 11. September zusammen mit Vizepräsident Dick Cheney im „Situation Room“, also der Zentrale des PEOC Bunkers. Minetas Aussage vor der 9/11-Kommission zufolge – die untenstehend in der Dokumentation als Aufzeichnung zu sehen ist – betritt mehrfach ein Mann den „Situation Room“ und berichtet Vizepräsident Dick Cheney über die Entfernung eines sich Washington nähernden Flugzeugs.

„Das Flugzeug ist 50 Meilen entfernt“, dann: „Das Flugzeug ist 30 Meilen entfernt.“ Als der Mann schließlich dem Vizepräsidenten meldet: „Das Flugzeug ist 10 Meilen entfernt“ fragt der Mann den zu diesem Zeitpunkt amtierenden Oberkommandierenden der Vereinigten Staaten von Amerika, Dick Cheney:

„Stehen die Befehle noch?“ („Do the orders still stand?“)

Laut Mineta wendet Cheney dem Mann nun den Kopf zu und sagt:

„Natürlich stehen die Befehle noch! Haben Sie irgendetwas Gegenteiliges gehört?“

Minuten später erfolgt der Einschlag im Pentagon.

Später werden Researcher den Mann als Cheneys Militärberater Douglas Cochrane identifizieren. Auch stellt sich heraus, dass die 9/11-„Untersuchungskommission“ Cochrane vernommen, dies aber verschwiegen hatte. Bis heute wird Cochrans Aussage vor der 9/11-Kommission geheim gehalten.

Die Aussage von Norman Mineta aber, dem am 11. September amtierenden Verkehrsminister, verfälscht die 9/11-„Kommission“ in ihrem Abschlussbericht und verändert die Angaben derart, dass sie zu den Angaben von Dick Cheney und der bis dahin bereits offiziell allgemein akzeptierten Tatversion der Attentate passen.

Mineta bleibt dennoch bei seiner Aussage und bestätigt diese später mehrfach.

11.09.2020 - 15:51 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

(12. September 2014)

Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.

29.07.2020 - 05:00 [ KBS,co,kr ]

Präsidialamt: Südkorea zu Diskussionen für höhere Raketen-Reichweite bereit

Das sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Kim Hyun-chong am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Kim hatte bei dem Termin die vierte Revision der südkoreanisch-amerikanischen Raketenrichtlinien bekannt gemacht. Demnach bestehen für Südkorea beim Einsatz von Festbrennstoff ab sofort keine Beschränkungen mehr.

29.07.2020 - 01:23 [ Netzpolitik.org ]

Stationierung in Israel: Neue Bundeswehrdrohne absolviert Erstflug

Noch hat der Bundestag nicht über die Bewaffnung der neuen „Heron TP“ entschieden. Trotzdem hat die Bundeswehr bereits ein „Waffensystemunterstützungsteam“ für die Drohne eingerichtet. Die Luftwaffe erarbeitet Lehrpläne für die Auslöser der Raketen, ihre Ausbildung soll im nächsten Jahr beginnen. Trainiert wird auch in den USA.

06.07.2020 - 15:26 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Am 28. Juni 2020 drang schließlich an die Öffentlichkeit, die SPD sei nun unter bestimmten Bedingungen bereit, einer Bewaffnung der Heron TP Drohnen zuzustimmen. Die Fachpolitiker*innen der SPD hätten gemeinsam einen Katalog erarbeitet, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich. Zitiert wird sie wie folgt: „Wir sind offen in der Frage der Bewaffnung von Drohnen.

03.07.2020 - 10:47 [ ORF.at ]

Iran zu Entschädigung wegen Flugzeugabschusses bereit

Nach tagelangem Leugnen räumte der Iran seine Verantwortung für das Unglück ein. Die iranischen Revolutionsgarden gaben an, die Maschine kurz nach ihrem Abflug von Teheran versehentlich abgeschossen zu haben.

Der Iran hatte kurz vor dem Unglück mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak auf die Tötung des Generals Kassem Solaimani durch die USA geantwortet.

01.07.2020 - 21:27 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Die SPD muss sich zur Ablehnung bewaffneter Drohnen bekennen

Diese „Rules of Engagement“ wurden noch nie veröffentlicht. Wie „ein Höchstmaß an Transparenz gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit“, das Heinrich fordert, hergestellt werden soll, ist mir schleierhaft.

28.06.2020 - 15:03 [ augengeradeaus.net ]

DroneWatch: SPD signalisiert Zustimmung für Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr

Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert.

17.06.2020 - 19:18 [ MDR ]

Magdeburg-Cochstedt: Vom Militärflughafen zum nationalen Drohnen-Erprobungszentrum

In Zukunft testet das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt auf dem Gelände Drohnentechnologie und forscht an unbemannten Flugobjekten. Sie sollen für Transporte, Erkundungen und als Lufttaxis eingesetzt werden.

28.05.2020 - 02:25 [ Andrej Hunko / junge Welt ]

„Drohnendebatte“ Unbemannter Bellizismus

Die Bundeswehr hat nicht nur für die Bewaffnungsfähigkeit der »Heron TP« gesorgt und über die gewünschten Raketen bereits entschieden, sondern auch eine Einheit ins Leben gerufen, die sie abfeuern wird. Am bayerischen Standort Manching ist jetzt ein »Waffensystemunterstützungsteam Unmanned Aerial Systems« mit vier Soldaten angesiedelt.

27.05.2020 - 03:20 [ antikrieg.com ]

Das Mega-Event „Kündigt Ramstein Air Base“

30. Mai 2020, eine Minute vor 12 – ob Berlin oder Online:

Ob mit 100 oder 1000 Zuhörern vor Ort wird wohl erst in allerletzter Minute seitens der Berliner Versammlungsbehörde entschieden, das Programm steht und wird durchgezogen.

Es ist den Veranstaltern ein Anliegen deutlich zu machen, dass es trotz Corona auch noch sehr viele wichtige andere Themen gibt. Defender 2020 wird weitergeführt, via Ramstein wird weiter gemordet, der Rüstungsetat in Deutschland soll weiter erhöht werden.

Bis auf wenige Ausnahmen haben sich nicht nur sämtliche Sprecher und Musiker entschieden, dagegen – trotz aller Hindernisse – ein deutliches Zeichen zu setzen sondern es haben sich noch weitere Aktive angeschlossen. Die Lauf-Demonstration musste aus rechtlichen Gründen abgesagt werden, um Probleme mit den Hygienebestimmungen zu vermeiden. Daher wurde der Start der Kundgebung auf 11.59, eine Minute vor 12, vorgezogen. Hier die Liste der Mitwirkenden in der geplanten Reihenfolge ihres Auftritts.

25.05.2020 - 15:28 [ Tagesschau ]

Bericht zu Projekt „Opus“: UN enttarnen Geheimprojekt in Libyen

Im Bürgerkriegsland Libyen war offenbar eine Geheimmission privater Einsatzkräfte im Gange – gelenkt aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor, aus dem die Nachrichtenagenturen dpa und Bloomberg zitieren. Dubiose Sicherheitsfirmen wollten demnach den libyschen Warlord Chalifa Haftar unterstützen – und schmuggelten dazu Hubschrauber und planten Überfälle auf Schiffe im Mittelmeer.

15.05.2020 - 00:22 [ German Foreign Policy ]

Gepanzerte und weiche Ziele

Die „Debatte“ ist am Montag offiziell mit einer Podiumsdiskussion im Berliner Verteidigungsministerium angestoßen worden; im Schatten der Covid-19-Pandemie sollen nun einige weitere Veranstaltungen folgen.

13.05.2020 - 17:36 [ Tagesschau ]

tagesschau vor 20 Jahren, 08. Mai 1999

Download der Videodatei

13.05.2020 - 17:20 [ Tagesschau.de ]

tagesschau vor 20 Jahren, 21. April 1999

Download der Videodatei

13.05.2020 - 17:06 [ Tagesschau.de ]

tagesschau vor 20 Jahren, 05. April 1999

Download der Videodatei

13.05.2020 - 16:50 [ Tagesschau ]

tagesschau vor 20 Jahren, 25. März 1999

(veröffentlicht am 22.03.2019)

Download der Videodatei

13.03.2020 - 10:00 [ Tagesschau ]

US-Vergeltung gegen Schiitenmiliz

US-Verteidigungsminister Mark Esper teilte auf Twitter mit, die USA würden vom Iran unterstützte Angriffe gegen Amerikaner und ihre Alliierten nicht tolerieren. In Tadschi sind aktuell auch etwa 50 deutsche Soldaten stationiert. Es habe unter ihnen keine Verletzten gegeben, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos.

27.02.2020 - 01:34 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

US-Luftangriff tötet Angestellten der Telekom in Somalia

Das Unternehmen identifizierte das Opfer als Mohamud Haji Salad, einen Bauleiter des Unternehmens, der offenbar das einzige Opfer des Luftangriffs vom Montag war.

13.02.2020 - 17:23 [ Tagesschau ]

Steinmeier in Dresden: Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen

„Wer heute noch die Toten von Dresden gegen die Toten von Auschwitz aufrechnet; wer versucht, deutsches Unrecht kleinzureden; wer wider besseres Wissen historische Fakten verfälscht, dem müssen wir als Demokratinnen und Demokraten die Stirn bieten.“

Steinmeier mahnte aber auch: Wer das Leiden der Menschen, der Bombenopfer in dieser Stadt ignoriere oder bagatellisiere, wer die Bombardierung als gerechte Strafe hinstelle oder Gesten der Trauer ins Lächerliche ziehe, der werde der Geschichte nicht gerecht, und verhöhne die Opfer.

12.02.2020 - 20:10 [ junge Welt ]

Weg frei für Kampfjetprojekt

Im Mai 2019 hatten Bundestagsabgeordnete von Union und SPD in einem Schreiben an das Verteidigungsministerium die Berücksichtigung »deutscher Interessen« verlangt.

11.02.2020 - 07:45 [ antikrieg.com ]

Ehemaliger Drohnenoperator der Luftwaffe spricht sich gegen US-Gräueltaten aus

Brandon Bryant war von 2006 bis 2011 Sensor-Operator von unbemannten Flugdrohnen der USAF. Seine Aufgabe war die gezielte Tötung – die Fernzündung von Raketen auf Ziele, die 7.000 Meilen (11.000 km) von einer klimatisierten Kommandozentrale in der Nähe von Las Vegas, Nevada, entfernt waren. Während seiner Amtszeit bei der Luftwaffe hat sein Geschwader laut Bryant 1.626 Ziele, darunter Frauen und Kinder, bekämpft. Er schätzt, dass er persönlich für den Tod von 13 Menschen verantwortlich ist.

28.01.2020 - 03:09 [ German Foreign Policy ]

Die Völkerrechtsbrecher

Darüber hinaus entspricht es internationalem Recht nicht, Unruhen und Aufstände in fremden Staaten zu befeuern, wie es die Bundesrepublik in diversen Ländern von der Ukraine bis Syrien tat. Sie hat damit stets dazu beigetragen, Völkerrechtsbrüche zu normalisieren.

16.01.2020 - 21:52 [ German Foreign Policy ]

Auf abschüssiger Bahn

Mit der Einleitung des Streitschlichtungsmechanismus im Atomkonflikt mit Iran hat die Bundesregierung das Ende des Atomabkommens mit dem Land ein Stück näher gebracht.

13.01.2020 - 19:20 [ ORF.at ]

Trump rechtfertigt erneut Tötung von Soleimani

Trump betonte heute auf Twitter, ein Angriff Soleimanis sei unmittelbar bevorgestanden. Trump wies zudem Spekulationen zurück, dass es in seiner Regierungsmannschaft Unstimmigkeiten bei dem Thema gebe.

13.01.2020 - 19:02 [ ZDF ]

Maas in Jordanien – Welche Zukunft hat der deutsche Einsatz?

Das Land ist Teil der Anti-IS-Koalition, von Jordanien aus beteiligt sich auch die Bundeswehr im Kampf gegen den IS, etwa mit Aufklärungstornados und einem Airbus-Tankflugzeug.

Aber ob die deutschen Soldaten in der Region bleiben werden?

13.01.2020 - 18:56 [ junge Welt ]

Jordanien: Bundeswehr fliegt wieder

Die »Tornados« seien bereits seit Sonnabend wieder im Einsatz, sagte der Kommandeur des deutschen Kontingents der Operation »Inherent Resolve«, Oberst Markus Kleinbauer, am Montag der Deutschen Presseagentur im jordanischen Al-Asrak.

13.01.2020 - 06:32 [ Tagesschau ]

US-Verteidigungsminister Esper: Keine harten Belege für Anschlagspläne

„Der Präsident hat nicht auf ein spezifisches Beweismittel verwiesen“, sagte der Verteidigungsminister. „Was der Präsident gesagt hat, ist, dass es möglicherweise weitere Angriffe auf Botschaften geben könnte.“ Auf die Frage, ob Geheimdienstler konkrete Beweise dafür vorgelegt hätten, sagte Esper: „Ich habe keinen mit Blick auf die vier Botschaften gesehen.“

10.01.2020 - 16:29 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt: Der Aufenthaltsvertrag für US-Truppen und das NATO-Truppenstatut können aufgekündigt werden! Ganz legal können wir also #RamsteinSchließen und das völkerrechtswidrige Treiben beenden.

10.01.2020 - 15:56 [ Tagesschau ]

Flugzeugabsturz nahe Teheran: Iran verlangt Beweise für Abschuss

Auch die Ukraine verlangt Beweise für die Theorie eines Abschusses. „Unser Ziel ist es, die unstrittige Wahrheit herauszufinden“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Das sei auch die internationale Gemeinschaft den Familien der Opfer schuldig. Der Wert eines Menschenlebens sei höher als jegliche politische Motive.

10.01.2020 - 02:02 [ Sevim Dagdelen, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Auf Antrag @Linksfraktion sollte der Bundesnachrichtendienst im Ausschuss id Sondersitzung vortragen. Alle Oppositionsfraktionen dafür, die #GroKo aber ist dagegen, dass #BND das Parlament unterrichtet über Erkenntnisse in der Region. -Fehlender Aufklärungswille? #Iran #Irak #USA

08.01.2020 - 21:46 [ Tagesschau ]

Nach iranischen Angriffen im Irak: Trump verzichtet auf Militärschlag

Die USA würden Irans Aggressionen nicht unbeantwortet lassen, sagte er bei einer Ansprache im Weißen Haus. Zugleich erklärte er, die USA wollten ihre militärische Stärke nicht anwenden. „Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen“, so Trump. „Wir wollen es nicht einsetzen.“

08.01.2020 - 06:21 [ Radio Utopie ]

Zusammenfassung: iranische Raketen auf U.S.-Militärbasen im Irak – Vorwarnung, keine Toten

Das U.S.-Aussenministerium und das U.S.-Verteidigungsministerium haben was sie wollten: eine weitere Eskalation. Mike Pompeo und Mark Esper eilten sofort zu Donald Trump, der im U.S.-Wahlkampfjahr 2020 den starken republikanischen Präsidenten demonstrieren wird.

08.01.2020 - 03:11 [ Tagesschau ]

Iran feuert Raketen auf US-Truppen

Die US-Luftfahrtbehörde FAA sperrte nach den Angriffen für US-Fluggesellschaften vorübergehend den Luftraum über dem Irak, dem Iran, dem Persischen Golf und dem Golf von Oman.

06.01.2020 - 05:21 [ Neues Deutschland ]

LINKE beantragt eine Sondersitzung von Bundestagsausschüssen

»Angesichts der sich immer weiter eskalierenden Lage im Nahen Osten ist es dringend geboten, dass der Bundestag von der Bundesregierung informiert wird und über die dortigen Situation und den Einsatz der Bundeswehr debattiert«, sagte Korte der dpa. Als Termin schlug er kommenden Mittwoch vor. Regulär kommt der Bundestag erst in der darauffolgenden Woche wieder zusammen. Vertreter des Auswärtigen Amts, des Verteidigungsministeriums und des Bundesnachrichtendienstes sollten eingeladen werden, schrieb Korte.

05.01.2020 - 12:49 [ Tagesschau ]

Bundesregierung hält an Irak-Einsatz fest

„Der Irak darf nicht im Chaos versinken. TerrorkriegUnd schon gar nicht darf der Irak unter die Kontrolle von Extremisten geraten“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstagabend nach Regierungsberatungen und einer Unterrichtung der Obleute im Bundestag zur Lage.

05.01.2020 - 12:31 [ Tagesspiegel ‏/ Twitter ]

Bei einem #Luftangriff auf die Militärakademie in #Libyen hat es mindestens 28 Tote gegeben. Das Militär der international anerkannten Regierung beschuldigt „unbekannte ausländische Kampfflugzeuge“, die Rebellengeneral Chalifa Haftar unterstützen sollen

04.01.2020 - 02:13 [ Augen Geradeaus! ]

Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

3.1.2020

Frage: Die USA haben, so meine ich, das Sicherheitsabkommen zwischen Bagdad und Washington verletzt. Sie haben zwei Offiziere, zwei Militärangehörige aus zwei Ländern, gezielt getötet.

Welche Stellung nehmen Sie zu diesen beiden Schritten? Meinen Sie, dass der Iran ein Anrecht auf Verteidigung hat, oder nicht?

Burger: Wir, Frau Demmer für die Bundesregierung und auch ich, haben zu unserer Bewertung der Vorgänge ja gerade Stellung genommen.

03.01.2020 - 10:02 [ ORF.at ]

Gefährliche Eskalation: US-Militär tötet hohen iranischen General

Die Tötung des Generals wurde in der Nacht von den iranischen Revolutionsgarden bestätigt. Soleimani war Chef der iranischen Al-Kuds-Einheit, einer Division der iranischen Revolutionsgarden, die Spezialeinsätze außerhalb des Iran durchführt. Sarif bezeichnete den Raketenangriff als „extrem gefährliche“ und „dumme Eskalation“.

31.12.2019 - 19:47 [ Tagesschau ]

Botschaft im Irak attackiert: USA machen Iran verantwortlich

Der irakischen Regierung sei offiziell übermittelt worden, dass sie ihre Truppen zum Schutz der US-Botschaft einsetzen müsse.

US-Außenminister Mike Pompeo machte in Telefonaten mit der irakischen Führung deutlich, dass die US-Regierung ihre Bürger im Irak „schützen und verteidigen“ werde, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums.

30.12.2019 - 01:41 [ Radio Utopie ]

Luftangriffe der U.S.-Regierung: Kriegerischer Akt gegen Irak und Syrien

Kurz nach einem Attentat in New York, welches verständlicherweise weltweit Aufmerksamkeit und Mitgefühl auf sich zieht, begeht die Trump-Regierung einen Akt des Krieges gegen den Irak und Syrien. Als lahme Ausrede dient das Ziel der völkerrechtswidrigen Luftangriffe in Syrien und Irak (eine vermeintlich oder tatsächlich aus dem Iran und dem Libanon unterstützte irakische Miliz) und die Behauptung, diese irakische Miliz habe zuvor einen irakischen Miilitärstützpunkt in der Öl-Stadt Kirkuk angegriffen und dabei einen U.S.-Söldner („contractor“) getötet.

Fast alle Zeitungen und Medien, auch angeblich oder tatsächlich den U.S.A. ablehnend gegenüberstehende, bringen zu diesem von den U.S.A. bzw dessen Trump Regierung gegen Syrien und den Irak begangenen kriegerischen Akt in ihren Schlagzeilen „Schiiten“ oder „Hisbollah“ oder „Iran“ unter.

28.12.2019 - 15:55 [ Caitlin Johnstone / theblogcat.de ]

Das ohrenbetäubende Schweigen der Medien zu den neuesten WikiLeaks-Veröffentlichungen ist an sich schon ein Skandal

Es wird wirklich sehr sehr seltsam.

WikiLeaks hat eine Reihe weiterer geleakter interner Dokumente der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) veröffentlicht und dem Berg an Beweisen noch mehr Material hinzugefügt, dass man uns über den angeblichen Chemiewaffenangriff in Douma, Syrien belogen hat. Diese Lüge führte zu den Luftangriffen auf Syrien durch die USA, UK und Frankreich.

Diese neue WikiLeaks-Veröffentlichung beinhaltet eine E-Mail des Kabinettschefs der OPCW, Sebastien Braha (der Berichten zufolge von den Inspektoren der Organisation so verachtet wird, dass er den Spitznamen „Voldemort“ bekam), der einem Tobsuchtsanfall gleicht, weil eine Ingenieur-technische Einschätzung von Ian Henderson herausfand, dass der Douma-Vorfall wahrscheinlich eine Inszenierung war. Braha wurde dabei ertappt, dass er OPCW-Mitarbeiter angewiesen hat, aus dem Sicherheitsregister der Organisation „jedwede Spuren davon aus Registratur/Speicherung/was auch immer zu beseitigen“.

27.12.2019 - 16:14 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.April 2017)

am 30. März gibt die U.S.-Regierung von Donald Trump, wegen interner Machtkämpfe in Washinton im Zuge einer Spionage-Affäre und Ermittlungen des F.B.I. gegen den amtierenden Präsidenten wegen vermeintlicher Beeinflussung der Präsidenschaftswahl durch Russland schwer unter Druck, nach sechs Jahren Krieg und Hunderttausenden von Toten den Umsturzversuch in Syrien auf. Entsprechende Erklärungen erfolgen durch U.S.-Außenminister Rex Tillerson und die U.S.-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley.

Dann, am 4. April, nur einen Tag nach einem Attentat in St. Petersburg (nach welchem der russische Geheimdienst F.S.B. den zuvor beobachteten Kopf eines zentralasiatischen Einzelgängers aus der Tasche des „Selbstmordattentats“ zieht) und zeitgleich zum Beginn einer von „Europäischer Union“ und „Vereinte Nationen“ in Brüssel organisierten Syrien-Konferenz der Invasionsmächte mit rechtschaffenden Vertretern von insg. 70 Staaten, auf der die Bundesregierung nach 2,3 Milliarden Euro weitere 1,169 Milliarden Euro zur Verfügung stellt – „für die Opfer des syrischen Bürgerkriegs“ – tut jemand, wieder einmal, den Invasoren den denkbar größten Gefallen zu derem denkbar günstigsten Zeitpunkt.

Aus der syrischen Stadt Khan Sheikhoun (Ḫān Šayḫūn, Chan Schaichun) vermelden Propaganda-Stellen der Invasoren einen Angriff mit Giftgas bzw Chemiewaffen. 24 Stunden lang schweigen Regierung und Militär der Russischen Föderation und sondern dann unglaubwürdige, ausweichende Erklärungen und für die Propaganda der Invasoren leicht zu wiederlegende Lügen ab.

Belege für den tatsächlichen Ablauf der Geschehnisse müssen die Invasoren nicht vorlegen, da die russische Seite keine Gegenbeweise zu den entsprechenden Vorwürfen vorlegt, trotz aller vorhandenen Kapazitäten der Militäraufklärung. Stattdessen spielen Militär und Regierung der Föderation „dummer Russki, böser Russki!“, stellen sich als Sandsack zur Verfügung und spielen so den Kriegstreibern und einer weiteren Eskalation der Geschehnisse direkt in die Hände.

Einen Tag nach dem vermeintlichen oder tatsächlichen Massaker in Khan Sheikhoun stellt sich am 5. April der aus Russland mit so viel Hoffnung erwartete neue Präsident der Vereinigten Staaten, ex-Showmaster und Milliardär Donald Trump, zusammen mit dem König von Jordanien vor die Presse und dreht sich um 180 Grad wieder auf Kriegskurs – nicht nur gegen Syrien, sondern auch gegen den Iran, den er gleich mehrfach erwähnt. Gleichzeitig wird der Nationale Sicherheitsrat entsprechend umgebaut, der Machtkampf zwischen widerstrebenden Kräften in der U.S.-Administration zugunsten des geheimdienstlich-militärischen Komplexes entschieden und die Spionage-Affäre faktisch niedergeschlagen.

Es ergibt sich der Eindruck: Trump ist schlicht erpresst worden und hat einen Deal mit den ihm gegenüberstehenden Interessengruppen gemacht: namentlich die C.I.A., das F.B.I und das Pentagon.

Am Abend des 6. April streut die U.S.-Regierung höchstselbst Gerüchte über mögliche Luftangriffe gegen die syrische Regierung und ihr Militär.

Offensichtlich für diese ein Grund von den nun kommenden Ereignissen total überrascht zu werden, genauso wie die Russische Föderation.

Noch in der Nacht zum 7. April starten U.S.-Luftangriffe von Kriegsschiffen im Mittelmeer aus gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Shayrat. (Luftangriff: U.S.-Imperium nimmt Einladung Russlands und Syriens dankend an)

Von den vom Pentagon vermeldeten 59 Marschflugkörpern treffen bemerkenswerterweise angeblich nur 23 das Ziel und haben bei ihrem Einschlag nach Angaben vom russischen Verteidigungsministerium eine „extrem niedrige“ Effektivität, was Landebahnen, Zubringer und Stellplätze des syrischen Luftwaffenstützpunktes in Takt lassen.

Vor dem Angriff informierte das Pentagon den russischen Generalstab. Nach Angaben des syrischen Generalstabes, der nichts darüber sagt ob auch er vom Angriff vorab informiert wurde, sterben bei dem U.S.-Angriff sechs syrische Soldaten.

Anschließend sondern die Propagandaschleudern „Sputnik“ und „RT“ allerlei Erklärungen für ihre offensichtlich irritierte Kundschaft ab, was es denn mit der Vorabinformation vom „massiven“ Angriff der vermeintlichen Gegner im U.S.-Militär so auf sich hatte, warum keine russischen Soldaten getötet wurden, warum auf dem syrischen Luftwaffenstützpunkt nichts von Bedeutung zerstört wurde, warum von 59 Marschflukörpern nur 23 ihr Ziel getroffen haben sollen, etc, etc.

Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

Nur die eigenen Stützpunkte in Syrien, die werde man natürlich verteidigen.

24.12.2019 - 03:58 [ Netzpolitik.org ]

Global Hawk: Neue NATO-Drohnen fliegen im Korridor über Deutschland

Die NATO nimmt im kommenden Halbjahr ihr erstes unbemanntes Überwachungsprogramm in Betrieb. Die Bundeswehr bezahlt rund ein Drittel aller Ausgaben und stellt 14 Piloten. Bereits die zweite von insgesamt fünf Drohnen ist auf einem Stützpunkt in Sizilien angekommen. Nun ist erstmals bekannt geworden, wo sie fliegen sollen.

23.12.2019 - 21:02 [ KBS ]

Aufklärungsdrohne Global Hawk an Südkorea ausgeliefert

Es ist die erste von vier hochfliegenden Aufklärungsdrohnen, deren Beschaffung aus den USA Südkorea im März 2011 beschlossen hatte. Die Luftwaffe will bis zum ersten Halbjahr nächsten Jahres die drei restlichen Einheiten ausgeliefert bekommen.

17.12.2019 - 16:55 [ WSWS.org ]

Neue WikiLeaks-Dokumente entlarven Lügen über die Chemiewaffenangriffe in Syrien von 2018

Am 14. März 2019 sandte ein Mitglied der FFM, die nach Duma geschickt wurde, um die beiden Zylinder zu analysieren, in denen sich das Giftgas befunden haben soll, ein Memo an OPCW-Generaldirektor Fernando Arias. Darin schrieb er, etwa zwanzig Inspektoren hätten Bedenken wegen des endgültigen Berichts geäußert, der Anfang März 2019 veröffentlicht wurde.

Der Autor des Memos weist darauf hin, dass Mitglieder der FFM das Gefühl hatten, der Bericht „gibt nicht die Ansichten der Teammitglieder wieder, die in Duma tätig waren“. Weiter hieß es, nur einer der OPCW-Inspektoren in Syrien, ein Sanitäter, sei letztlich an der Erstellung des endgültigen Berichts beteiligt gewesen. Er weist darauf hin, dass seine Untersuchung der Herkunft der Zylinder, die auf einem Bett bzw. auf dem Dach eines Wohnhauses lagen, aus dem endgültigen Bericht vom März ausgelassen wurde.

WikiLeaks veröffentlichte außerdem den ersten Entwurf des vorläufigen Berichts der FFM, laut dem die Ermittler „keine befriedigenden Erklärungen liefern konnten für den relativ geringen Schaden an den Zylindern, die angeblich aus einer unbekannten Höhe abgeworfen wurden, im Vergleich zu den Zerstörungen an den mit Stahlbeton verstärkten Dächern“. Die Tatsache, dass die Beweise nicht darauf hindeuten, dass die Zylinder von Assads Flugzeugen abgeworfen wurden, fehlte im endgültigen Bericht.

16.12.2019 - 16:59 [ theGuardian.com ]

Armed Turkish drone lands in Cyprus as regional tensions rise

The Bayraktar TB2 drone landed in Geçitkale airport, in Famagusta, at about 7am GMT on Monday, an AFP correspondent said. The breakaway northern Cyprus government had approved the use of the airport for unmanned aerial vehicles.

It followed a deal signed last month between Libya and Turkey that could prove crucial in the scramble for recently-discovered gas reserves in the eastern Mediterranean.

16.12.2019 - 03:32 [ Hürriyet Daily News ]

Spain extends Patriot deployment since NATO ally’s security is crucial: Ambassador

Spain has decided on the extension of Patriot air defense missiles deployed in Turkey’s southern Adana province for the next six months because Madrid attaches importance to its NATO ally’s security concerns, Spanish Ambassador Juan Gonzales Barba has told the Hürriyet Daily News.

06.12.2019 - 18:04 [ German Foreign Policy ]

Deutschlands Interventionsbilanz (III)

Kramp-Karrenbauer sucht den Krieg in Afghanistan nun noch zu nutzen, um die Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr durchzusetzen. Sie könne „den Wunsch der Soldaten hier … nachvollziehen“, Kampfdrohnen zur Verfügung zu haben, erklärte die Ministerin am Mittwoch: In Bezug auf den Schutz der eigenen Truppen müsse man sich doch fragen, „ob wir mit Blick auf das Leben der Soldaten, das hier eingesetzt wird, es wirklich unterlassen“, prinzipiell verfügbare „Möglichkeiten … auch einzusetzen“.

03.12.2019 - 20:13 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Ein weiterer „Terrorkrieg“ gegen Drogenkartelle? Es gibt einen besseren Weg!

Der US-Krieg gegen Drogen macht Drogen für mexikanische Anbieter, die einen gefräßigen US-Markt bedienen wollen, enorm profitabel.

24.11.2019 - 15:04 [ ORF.at ]

Libyscher General verhängt Flugverbotszone

Nach Bekanntwerden des Absturzes von zwei Aufklärungsdrohnen der USA und Italiens in Libyen haben Milizen eine Flugverbotszone für Teile des Bürgerkriegslandes verhängt.

Die Zone reiche von der Küstenstadt Sirte bis Suara, teilte Ahmed al-Mesmari, der Sprecher der Truppen von General Chalifa Haftar, gestern mit.

22.11.2019 - 01:07 [ German Foreign Policy ]

Digitales Schlachtfeld (I)

Die Bundesregierung investiert mehr als eine Milliarde Euro in die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte für die digitale Kriegführung. Der Löwenanteil in Höhe von 700 Millionen Euro fließt an die Bundeswehr-Informationstechnikgesellschaft BWI.

18.11.2019 - 21:17 [ ORF.at ]

Sieben Tote und 30 Verletzte bei Luftangriff in Tripolis

Regierungstreue Kräfte erklärten auf Facebook, „Drohnen der Vereinigten Arabischen Emirate“ hätten den Anschlag verübt, um den „Kriegsverbrecher Haftar“ zu unterstützen.

01.11.2019 - 18:17 [ antikrieg.com ]

Somalia: Drohnenangriff tötet Weihrauchsammler

Ein kürzlich erfolgter US-Drohnenangriff, der auf militante Aktivisten des Islamischen Staates (IS) im Nordosten Somalias abzielte, tötete versehentlich zwei Zivilisten, die Weihrauch sammelten, so die Dorfältesten und ein Überlebender,

01.11.2019 - 13:14 [ Junge Welt ]

Krieg in Afghanistan: Krieg gegen Zivilisten

Obwohl die Einheiten nominell dem afghanischen Geheimdienst NDS angehören, sitzt ihr direkter Befehlshaber in Washington. Ihre Mitglieder wurden laut Bericht größtenteils von der CIA angeworben, geschult, ausgerüstet und beaufsichtigt. Zudem gingen die Einsätze oftmals mit Luftangriffen einher, die von den USA selbst durchgeführt wurden.

23.10.2019 - 18:21 [ Karin Leukefeld / Nachdenkseiten ]

Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Ein angeblicher Giftgasangriff der syrischen Armee wurde im April 2018 als Begründung für einen massiven Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs herangezogen. Schon unmittelbar nach dem Vorfall gab es erhebliche Zweifel an der „Giftgasthese“. Diese Zweifel wurden jedoch von Medien und Politik unter Verweis auf einen Bericht der OPCW vom Tisch gefegt. Dieser Bericht ist jedoch selbst innerhalb der OPCW höchst umstritten. Karin Leukefeld hatte die Gelegenheit, für die NachDenkSeiten an einem Forum teilzunehmen, auf dem nun ein Whistleblower aus dem Untersuchungsteam der OPCW dem Bericht der Organisation massiv widerspricht.

17.10.2019 - 05:19 [ German Foreign Policy ]

Führungskampf in der EU-Rüstungsindustrie

Heftige Auseinandersetzungen um die Führung bei milliardenschweren Rüstungsprojekten begleiten den heutigen deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse. Streitobjekte sind der Bau eines gemeinsamen Kampfpanzers (Main Ground Combat System, MGCS) und eines gemeinsamen Kampfjets (Future Combat Air System, FCAS), die beide als künftige Standardwaffen für die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten konzipiert sind. Allein der Markt für das MGCS wird auf bis zu 100 Milliarden Euro geschätzt.

06.10.2019 - 10:05 [ KBS..co.kr ]

Weltsicherheitsrat befasst sich offenbar heute mit Nordkoreas SLBM-Test

(04.10.2019)

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete am Donnerstag unter Berufung auf diplomatische Quellen, dass Deutschland die Sitzung hinter verschlossenen Türen beantragt habe und Großbritannien sowie Frankreich den Antrag unterstützt hätten.

24.09.2019 - 14:58 [ Radio Utopie ]

Was allein Verhandlungen über ein neues internationales Iran-Abkommen bedeuten würden

(25.04.2018)

Nehmen wir nun also an, Rohani sagt Ja, auf Drängen seines guten Freundes im Kreml, zum Beispiel. Und nehmen wir mal an, es würden tatsächlich nochmal Verhandlungen mit allen Parteien begonnen.

Dann passiert Folgendes:

– die Verhandlungen ziehen sich genauso endlos hin wie der bald siebzehnjährige weltweite Terrorkrieg
– die gesamte Kriegslobby, überall, fährt weiter gewaltige Profite ein
– alle Staats- und Regierungschefs, mit Ausnahme natürlich von Rohani, stärken ihre innenpolitische Position und können vielleicht sogar ihre Wiederwahl sichern (Trump, Merkel, May, Macron, Trump, bei Xi gibt es sowieso keine mehr)
– im Iran bekommen die dortige Kriegslobby und die klerikal-autoritären Kräfte, die ihren Kumpanen in Tel Aviv und Washington regelmäßig zu Hilfe kamen und sich nichts sehnlicher wünschen als ihren 11. September, wieder die Initiative und letztlich die Oberhand
– Rohani wird in absehbarer Zeit entweder gestürzt oder abgewählt
– das Raketenprogramm der iranischen Militärs und Kriegslobbyisten wird forciert
– die Monarchie Saudi Arabien, wie alle anderen mit dem Iran konkurrierenden Monarchien in der Region, reden über Atomwaffen, eigene Atomwaffen und besorgen sich diese (wenn sie diese nicht schon längst haben)
– dass der Oberste Rechtsgelehrte des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, Staatschef und Oberkommandierer der Militärs, der seit 1989 amtiert, seine in den 90er Jahren erlassene Fatwa gegen die Lagerung, Herstellung und Anwendung von Atomwaffen selbst wieder aufhebt ist äußerst unwahrscheinlich. Wen allerdings der Expertenrat im Falle eines Ablebens von Chamenei in einer nun abermals permanenten Bedrohungslage als Nachfolger von Chamenei wählen würde, und was der dann wieder beschließt, wäre völlig offen.

20.09.2019 - 18:51 [ Radio Utopie ]

Was uns die Enthüllungen von Rex Tillerson über Netanyahus Manipulationen der U.S.-Außenpolitik über die Bundesregierung sagen

Der von U.S.-Präsident Donald Trump im März 2018 als Außenminister entlassene Rex Tillerson gab vor zwei Tagen in der Harvard Universität im Rahmen einer hochrangigen Gesprächsrunde „erhellende“ Einblicke. Es ging um die Manipulationen der U.S.-Außenpolitik durch die immer noch im Amt befindliche extrem rechte Netanyahu-Regierung in Israel.

11.09.2019 - 11:18 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

(12. September 2014)

Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.

08.09.2019 - 17:00 [ Netzpolitik.org ]

Rheinmetall zeigt Drohnenpanzer mit Kamikazedrohne

Auf einer Rüstungsmesse im polnischen Kielce hat Rheinmetall den Drohnenpanzer diese Woche erstmals mit einem Werfer für Flugdrohnen des Typs „Warmate“ präsentiert. Dabei handelt sich um sogenannte „herumlungernde Munition“ (loitering munition), die zunächst über dem gegnerischen Gebiet kreist und Überwachungsbilder liefert. Anschließend wird die Drohne ins Ziel gelenkt, zündet ihre Sprengladung und wird dabei zerstört. Rheinmetall bezeichnet das Waffensystem aus Drohnenpanzer und Kamikazedrohne als „chirurgischen Angriff mit minimalen Kollateralschäden“.

30.08.2019 - 12:35 [ deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ]

Nukleare Aufrüstung in Europa stoppen

Anlässlich des Weltfriedenstages am Sonntag fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, dem Rückbau der europäischen Sicherheitsarchitektur entschieden entgegen zu treten und gleichzeitig den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Bundesaußenminister Heiko Maas solle sich zudem dafür einsetzen, die Stationierung neuer Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu verbieten.

29.08.2019 - 08:14 [ ORF ]

Libanesische Armee schoss auf israelische Drohnen

Die israelische Armee erklärte, es seien von libanesischer Seite Schüsse auf einen Luftraum zu hören gewesen, in dem Drohnen der Armee im Einsatz gewesen seien. Diese hätten ihre Mission zu Ende geführt. Es seien keine Schäden gemeldet worden.

26.08.2019 - 22:31 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Netanyahu greift Irak, Syrien und Libanon an in verzweifeltem Versuch, Wählerstimmen zu erhalten

In der Tat, da die Wahl Israels weniger als einen Monat entfernt ist und Premierminister Netanyahu und seine Verbündeten in den meisten Umfragen einen erheblichen Rückstand aufweisen, scheint es, dass die Politik darin besteht, ihre Angriffe in der gesamten Region zu eskalieren, in der Hoffnung, mehr Stimmen aus der kriegslüsternen Rechten zu bekommen.

23.08.2019 - 05:45 [ Tagesschau.de ]

Sorge um Wettrüsten: USA und Russland streiten im Sicherheitsrat

Russland hatte die Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach dem Test einer US-Mittelstreckenrakete am vergangenen Sonntag gefordert. Die USA hatten rund zwei Wochen nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags nach Pentagon-Angaben eine landgestützte und konventionelle Rakete von mehr als 500 Kilometern Reichweite abgefeuert. Der Raketentest wäre unter den Vorgaben des INF-Vertrags noch verboten gewesen.

23.08.2019 - 05:42 [ ORF.at ]

Test von Marschflugkörper: Russland kritisiert USA

Das US-Verteidigungsministerium hatte am Montag mitgeteilt, dass erstmals nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags wieder ein konventioneller landgestützter Marschflugkörper getestet worden sei. Russland und China hatten daraufhin scharfe Kritik geübt und eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates beantragt.

22.08.2019 - 02:26 [ Netzpolitik.org ]

An Land, zu Wasser und in der Luft: EU-Mitgliedstaaten testen Drohnen zur Grenzüberwachung

Die Firma vertreibt unter dem Namen „Multirole operations support vehicle“ (MUROS) Mercedes Sprinter, die mit unterschiedlicher Überwachungssensorik ausgestattet werden können. In Deutschland setzt die Polizei die MUROS als „Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen“ mit ausfahrbaren Videokameras und Mikrofonen ein.

07.08.2019 - 17:44 [ Radio Utopie ]

DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik

(21.12.2011)

Glauben Sie, was sie wollen. Aber glauben Sie nicht, daß Ihnen, dem Volk, dem Bürger, irgendjemand hilft bei dem, was sie selbst tun müssen, anstatt des Parlaments, anstatt der Parteien und anstatt der Regierung und ihrer Behörden – nämlich diese Demokratie zu bewahren. Regierung, Parteien, Parlament, Prominenz, sie alle miteinander repräsentieren nur noch eines:

Den Abfall einer Generation.

07.08.2019 - 17:37 [ Techstage.de ]

Drohnen mit Wärmebild-Kamera ab 2250 Euro

Wärmebildkameras sind ein Nischenprodukt, trotzdem gibt es eine ganze Reihe an interessanten Anwendungsmöglichkeiten. Eine davon ist die Suche nach vermissten Personen. Hierfür sind Drohnen mit Thermalkamera besonders gut geeignet. Dank der Vogelperspektive in Verbindung mit einer hohen Reichweite ist es möglich, sehr große Areale in kurzer Zeit abzusuchen. Ob die Gegend bewachsen und unzugänglich ist, ist der Drohne völlig egal.

05.08.2019 - 16:52 [ ORF.at ]

Mindestens 42 Tote bei Luftangriff in Südlibyen

Die international anerkannte Regierung in Tripolis machte Milizen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar für den Angriff verantwortlich, der eine Gegenregierung im Osten Libyens unterstützt.

In dem nordafrikanischen Land herrscht seit dem Sturz und gewaltsamen Tod des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos.

03.08.2019 - 19:45 [ Deutsche Komunistische Partei Deutschlands ]

DKP zur Kündigung des INF-Vertrages

Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. Es droht der Versuch der USA, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen gegen China in Stellung zu bringen. Es droht die Zerstörung weiterer Verträge, die in der Vergangenheit ungezügelte Hochrüstung eindämmten. Dieser Vorgang beweist ein weiteres Mal, wer die Kriegsgefahr befeuert, es sind die USA und ihre NATO-Verbündeten.

03.08.2019 - 16:55 [ Tagesschau.de ]

Nach Ende des INF-Vertrags: USA wollen Raketen in Asien stationieren

Allerdings dauere es oft länger als man erwarte. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen. Über „derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten“, so der Minister.

Eine Stationierung von Raketen größerer Reichweite könnte die chinesische Regierung verärgern. Esper geht aber nicht davon aus, dass Peking davon überrascht werde.

03.08.2019 - 16:22 [ ORF.at ]

Vierter Raketentest innerhalb weniger Tage in Nordkorea

UNO-Resolutionen verbieten Nordkorea – das mehrfach Atomwaffen getestet hat – die Starts von ballistischen Raketen kurzer, mittlerer und langer Reichweite.

02.08.2019 - 17:58 [ Radio Utopie ]

DER MOBILE TELEVISOR (III): „Boden durchdringender Radar“ aus Luftraum und Orbit

(17.03.2013)

Für die Durchleuchtung von Materialien aus größerer Entfernung, etwa aus dem Weltraum, wird niedrig frequente elektromagnetische Strahlung im Spektrum der Kurzwelle angewendet. Bereits seit 2004 wird zumindest durch eine Agency mittels von Satelliten ausgesendeter Strahlung mit einer Wellenlänge von 50 Metern (6 MHz) bis 100 Metern (3 MHz) offiziell nicht nur durch sämtliche Materialien auf der Oberfläche, sondern kilometertief ins Innere des Planeten vorgedrungen. Bei der Agency handelte es sich um die „European Space Agency“ E.S.A. und beim Planeten um den Mars.

Verwendet wurde das vor dem Start der Mars Express Sonde in 2003 entwickelte M.A.R.S.I.S.-System („Mars Advanced Radar for Subsurface and Ionosphere Sounding“), welches für seinen Boden durchdringenden Radar („ground-penetrating radar“, G.P.R.) Techniken des „synthetic aperture radar“ („künstliche Schlitze Radar“, S.A.R.) verwendet. Das offiziell unter Kontrolle der Bundeswehr mit ihrem „Kommando Strategische Aufklärung“ stehende, aber ebenfalls vom Bundesnachrichtendienst B.N.D. genutzte Satellitensystem „SAR-Lupe“, welches diese Technik verwendet und offiziell seine volle Leistungsfähigkeit 2008 erreichte, sollte allen ein Begriff sein, was es nicht ist. Diesbezüglich gilt es darauf hinzuweisen, dass verfassungsrechtlich der Militäreinsatz im Inneren entsprechend neu definiert und effektiv überprüft werden müsste, was er nicht wird.

02.08.2019 - 17:14 [ ORF.at ]

INF-Vertrag läuft aus: USA und Russland beschuldigen einander

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus.

01.08.2019 - 16:12 [ KBS ]

UN-Sicherheitsrat tagt zu Nordkoreas Raketenstarts

Auf Ersuchen Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs habe das derzeitige Vorsitzland Polen beschlossen, die Sitzung einzuberufen, hieß es. Die Sitzung wird am Donnerstagabend oder am frühen Freitagmorgen koreanischer Zeit eröffnet.

31.07.2019 - 05:50 [ KBS.co.kr ]

Vereinigter Generalstab: Nordkorea feuerte zwei ballistische Kurzstreckenraketen ab

Erst vor sechs Tagen hatte Nordkorea zwei ballistische Raketen des Typs KN-23 mit einer geschätzten Reichweite von 600 Kilometern ins Ostmeer gefeuert. Bei den Projektilen habe es sich um modifizierte russische Iskander-Raketen gehandelt.

26.07.2019 - 08:46 [ KBS.co.kr ]

Seoul äußert Bedenken über Nordkoreas Raketentests

Seoul befürchte, dass Nordkoreas Provokationen und Abschüsse von ballistischen Kurzstreckenraketen den Bemühungen um eine militärische Entspannung auf der koreanischen Halbinsel nicht dienten.

25.07.2019 - 14:37 [ KBS.co.kr ]

JCS: Nordkorea schießt zwei unidentifizierte Projektile ins Ostmeer

Südkoreas Vereinigter Generalstab (JCS) teilte mit, dass Nordkorea in der Umgebung von Wonsan einen nicht näher identifizierten Flugkörper um 5.34 Uhr und einen weiteren um 5.57 Uhr in Richtung Ostmeer abgefeuert habe. Diese seien etwa 430 Kilometer weit geflogen.

25.07.2019 - 07:47 [ KBS ]

JCS: Nordkorea schießt zwei unidentifizierte Projektile ins Ostmeer

Südkoreas Vereinigter Generalstab (JCS) teilte mit, dass Nordkorea in der Umgebung von Wonsan einen nicht näher identifizierten Flugkörper um 5.34 Uhr und einen weiteren um 5.57 Uhr in Richtung Ostmeer abgefeuert habe. Diese seien etwa 430 Kilometer weit geflogen.

25.07.2019 - 07:43 [ KBS ]

USA sind sich nach eigenen Angaben Berichten über Starts nordkoreanischer Projektile bewusst

Der Sender berief sich auf eine erste Einschätzung eines Beamten im Verteidigungsministerium. Der Beamte soll weiter gesagt haben, dass der Start den Abschüssen von Kurzstreckenraketen im Mai ähnele.

Die Nachrichtenagentur AFP meldete ebenfalls, dass ein US-Beamter in Washington, der anonym bleiben wollte, den Abschuss von Projektilen mit kurzer Reichweite bestätigt habe.

19.07.2019 - 11:50 [ Tagesschau.de ]

Trump verkündet Abschuss iranischer Drohne

Aus dem Pentagon hieß es, der Vorfall habe sich am Donnerstag gegen 10 Uhr (Ortszeit) ereignet. Das US-Marineschiff USS Boxer habe sich in internationalen Gewässern befunden, als sich die Drohne genähert habe. Es befinde sich nun im Persischen Golf. Das US-Verteidigungsministerium wollte sich nicht dazu äußern, wie die Drohne zerstört worden sei.

18.07.2019 - 10:17 [ Tagesschau.de ]

Kooperation bei Kampfjets:: USA werfen Türkei aus F-35-Programm

Die Befürchtung der USA: Durch den parallelen Einsatz russischer- und NATO-Systeme könnte Moskau an wichtige Details über die Fähigkeiten der F-35-Kampfjets kommen. Das sei nicht hinnehmbar.

16.07.2019 - 01:48 [ German Foreign Policy ]

Abschied vom INF-Vertrag (III)

Auf der Suche nach Möglichkeiten, die chinesischen Abwehrraketen auszuschalten, um eigene Angriffe durchsetzen zu können, wird in Washington zunehmend der Rückgriff auf landgestützte Mittelstreckenwaffen diskutiert, die auf dem Territorium verbündeter Staaten wie etwa Japan stationiert werden sollen, um China von dort aus unter Feuer nehmen zu können. Das setzt freilich den Ausstieg aus dem INF-Vertrag voraus.

12.07.2019 - 11:41 [ ORF.at ]

Tripolis will nach Fund französischer Waffen Erklärung

Der Außenminister der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Mohammed Tahar Siala, rief seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian „dringend“ auf zu erklären, wann und wie die Waffen in den Besitz von Haftars Truppen gelangt seien.

06.07.2019 - 15:54 [ Süddeutsche ]

„Mars“-Raketenwerfer: Bundeswehr verkaufte Laptops mit Verschlusssachen darauf

Ein oberbayerischer Förster hat im Jahr 2018 vier Laptops ersteigert. In die Jahre gekommene, aber robuste Maschinen. Genau das Richtige für seine Arbeit im Wald, dachte er. Als er das erste Gerät einschaltete, stellte er fest, dass das Betriebssystem nicht gelöscht worden war…

04.07.2019 - 02:38 [ antikrieg.com ]

Stopp Air Base Ramstein Protestaktionen 2019

Bei vielen waren es der drohende Iran-Krieg und die Stationierung neuer Atomwaffen, die tausende von Menschen zum Protest auf die Straße führten. Die mehr als 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die dem Aufruf der Kampagne Stopp Air Base Ramstein am Samstag in der Gluthitze folgten, protestierten natürlich auch eindringlich gegen den völkerrechtswidrigen Dohnenkrieg. Keine Aufrüstung mit uns, einte die Teilnehmer*innen dieser bunten, vielfältigen Demonstration vom Stadtzentrum Ramstein-Miesenbachs bis zur US-Air Base Ramstein.

02.07.2019 - 04:56 [ Radio Utopie ]

Militarisierung der Ostsee mit der dauerhaften Stationierung des Gotland-Regiments

(22.5.2018) Am Pfingstmontag, den 21.5.2018, wurde in einer Zeremonie in Beisein des schwedischen Königs Carl XVI. Gustaf der historische Militärstützpunkt auf Gotland für die schwedischen Streitkräfte mit dem Panzerregiment P18 wieder aktiviert. Micael Byden, Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, begründete in seiner Rede, dass „der strategisch wichtige Standort für Schweden auch heute wichtig“ sei. Die Kosten für die Militärbasis betragen 89,5 Millionen U.S.-Dollar.

26.06.2019 - 17:55 [ Netzpolitik.org ]

Mecklenburg-Vorpommern: Staatstrojaner im neuen Polizeigesetz sind nur ein Teil der Überwachungspläne

Auch die Datenauskunft von Unternehmen an die Polizei, der Einsatz von Drohnen und der finale Rettungsschuss werden neu geregelt.

Das heimliche Aufspielen von Spionagesoftware in Form von Trojanern auf Handys und Computer ist eines der wirkungsmächtigsten Überwachungsinstrumente der Polizei. Geht es nach der Landesregierung in Schwerin, soll die Polizei dieses Werkzeug schon einsetzen können, wenn Personen noch keine Straftat begangen haben. Es würde reichen, wenn sie verdächtigt werden, das in der Zukunft zu tun.

Die Ermittler*innen verschaffen sich dabei vollständigen Zugriff auf IT-Systeme. Wie der Staatstrojaner auf ein Handy oder einen Computer kommt, ist gesetzlich nicht geregelt. Nach dem geplanten Gesetz würde die Polizei die Befugnis bekommen, Wohnungen von verdächtigten Person heimlich zu betreten und zu durchsuchen, um die spätere Infiltrierung mit der Spähsoftware „vorzubereiten“.

22.06.2019 - 05:51 [ junge Welt ]

Ramstein-Kampagne: Protest gegen US-Drohnenkrieg

Seit Jahren gibt es die enorme Umweltbelastung durch die Basis, zudem wird die ganze Region als Übungszone für NATO-Kampfjets genutzt. Besonders empörend ist derzeit der häufige Kerosinablass über dem Pfälzer Wald. Dieser erfolgt zwar größtenteils durch zivile Flugzeuge, doch bei Militärmaschinen kommt verschärfend das krebserregende NATO-Flugbenzin ­JP-8 hinzu. In der Region dokumentieren Ärzte überhöhte Raten von Krebserkrankungen.

21.06.2019 - 17:03 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

(15.04.2018)

Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.

21.06.2019 - 05:26 [ Tagesschau.de ]

Drohnen-Abschuss über dem Iran: US-Armee bestreitet Grenzverletzung

Den USA ist dieser Punkt besonders wichtig: Washington widerspricht dem Vorwurf, das Militär habe die iranischen Grenzen verletzt. Es habe vor dem Abschuss keine Provokation von US-Seite gegeben, erklärte Navy Captain Bill Urban vom Central Command.

07.06.2019 - 11:57 [ ramstein-kampagne.eu ]

Termine Stopp Air Base Ramstein 2019

Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein 2019

Termine:

Werner-Liebrich-Fußballturnier Sonntag, den 23.06.
Friedenscamp 23.06. bis 30.06.
Friedenswerkstatt 24.06. bis 27.06. im Friedenscamp
Abendveranstaltung in der Apostelkirche Freitag, den 28.06.
Anti-Basen-Kongress Freitag, den 28.06.
Demonstration Samstag, den 29.06.
Friedensfest Samstagabend, den 29.06. im Friedenscamp

07.06.2019 - 11:44 [ junge Welt ]

Tatort Ramstein „Völkerrecht stärken, nicht aufweichen“

Die Menschenrechtsorganisation ECCHR, mit Sitz in Berlin, kämpft weltweit mit juristischen Mitteln gegen Kriegsverbrechen und für die Einhaltung des Völkerrechts. Sie haben Überlebende eines US-Drohnenangriffs aus dem Jahr 2012 im Jemen unterstützt, die die Bundesregierung verklagten. Angriffe dieser Art werden über den US-Militärstützpunkt in Ramstein in Rheinland-Pfalz koordiniert. Können Sie den Fall skizzieren?

Ein Gespräch mit Andreas Schüller

21.05.2019 - 01:30 [ Augen geradeaus! ]

Merkel bei der VJTF

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte.

18.05.2019 - 17:19 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11..04.2017)

am 4. April, nur einen Tag nach einem Attentat in St. Petersburg (nach welchem der russische Geheimdienst F.S.B. den zuvor beobachteten Kopf eines zentralasiatischen Einzelgängers aus der Tasche des „Selbstmordattentats“ zieht) und zeitgleich zum Beginn einer von „Europäischer Union“ und „Vereinte Nationen“ in Brüssel organisierten Syrien-Konferenz der Invasionsmächte mit rechtschaffenden Vertretern von insg. 70 Staaten, auf der die Bundesregierung nach 2,3 Milliarden Euro weitere 1,169 Milliarden Euro zur Verfügung stellt – „für die Opfer des syrischen Bürgerkriegs“ – tut jemand, wieder einmal, den Invasoren den denkbar größten Gefallen zu derem denkbar günstigsten Zeitpunkt.

Aus der syrischen Stadt Khan Sheikhoun (Ḫān Šayḫūn, Chan Schaichun) vermelden Propaganda-Stellen der Invasoren einen Angriff mit Giftgas bzw Chemiewaffen. 24 Stunden lang schweigen Regierung und Militär der Russischen Föderation und sondern dann unglaubwürdige, ausweichende Erklärungen und für die Propaganda der Invasoren leicht zu wiederlegende Lügen ab.

Belege für den tatsächlichen Ablauf der Geschehnisse müssen die Invasoren nicht vorlegen, da die russische Seite keine Gegenbeweise zu den entsprechenden Vorwürfen vorlegt, trotz aller vorhandenen Kapazitäten der Militäraufklärung. Stattdessen spielen Militär und Regierung der Föderation „dummer Russki, böser Russki!“, stellen sich als Sandsack zur Verfügung und spielen so den Kriegstreibern und einer weiteren Eskalation der Geschehnisse direkt in die Hände.

18.05.2019 - 16:49 [ Tagesschau.de ]

UN-Sicherheitsrat zu Syrien: Wer bombardiert Krankenhäuser in Idlib?

„Wer bombardiert die Krankenhäuser? Ich weiß es nicht“, antwortet Lowcock sich selbst. Aber wer immer es tue, brauche dazu eine moderne Luftwaffe und Präzisionswaffen.

„Werden die Krankenhäuser mit Absicht unter Beschuss genommen?“ Die nächste Frage, die der Nothilfekoordinator sich selbst stellte.

Er wisse es nicht, „aber die Leute die es wissen, sind jene, die die Bomben werfen.“ Es wurde sehr still im Saal, als Lowcock immer beklemmendere Fragen stellte.

11.05.2019 - 13:44 [ Tagesschau.de ]

USA entsenden weiteres Kriegsschiff

Das Pentagon schickt ein Raketenabwehrsystem und ein weiteres Kriegsschiff in den Nahen Osten, um nach eigenen Angaben auf Drohungen aus dem Iran reagieren zu können. Der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan habe der Verlegung der „USS Arlington“ und eines Patriot-Systems in die Region zugestimmt, teilte das Pentagon mit.

09.05.2019 - 11:35 [ KBS.co.uk ]

Nordkorea feuert Projektile ab

Ein Mitglied des parlamentarischen Verteidigungsausschusses teilte mit,
ihm liege die Information vor, dass Nordkorea ein Geschoss abgefeuert habe. Dieses soll etwa 420 Kilometer weit geflogen sein.

Nach Angaben des südkoreanischen Militärs könnte es sich dabei um Geschosse aus Mehrfachraketenwerfern mit einem Kaliber von 240 und 300 Millimeter und strategische Lenkwaffen neuen Typs gehandelt haben.

04.05.2019 - 11:28 [ KBS.co.kr ]

Seoul fordert Nordkorea zum Stopp von Spannungen schürenden Aktivitäten auf

Das Präsidialamt in Seoul gab bekannt, Nordkoreas Abschuss von Geschossen mit einer kurzen Reichweite stelle einen Verstoß gegen das innerkoreanische Militärabkommen zwischen beiden Koreas dar. Südkorea werde in Zusammenarbeit mit den USA die Überwachung verstärken und mit den Nachbarländern eng kooperieren.

21.04.2019 - 15:24 [ Tagesschau.de ]

Libyens Hauptstadt: Kampf um Tripolis eskaliert weiter

Zudem gab es Luftabwehrfeuer der Armee, nachdem eine Drohne oder ein anderes Kampfflugzeug wiederholt minutenlang über der Stadt gekreist sei und dann angegriffen habe. Die Explosionen seien schwerer gewesen als in den vergangenen Tagen.

Den Einwohnern zufolge sollen mehrere Raketen in einem Stützpunkt der Regierungstruppen in einem südlichen Außenbezirk eingeschlagen sein.

18.04.2019 - 06:23 [ KBS.co.kr ]

Nordkoreas Machthaber wohnt Test von neuer taktischer Lenkwaffe bei

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat dem Test einer neuen taktischen Lenkwaffe beigewohnt.

Kim habe den Test der Waffe durch die Akademie für Verteidigungswissenschaft am Mittwoch überwacht, berichtete Nordkoreas staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag.

13.04.2019 - 10:59 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

(12. September 2014)

Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.

11.04.2019 - 03:09 [ Glen Ford / antikrieg.com ]

Massenproduzenten von Verleumdungen und Lügen

Die USA haben Afrika nichts zu bieten außer Waffen, Drohnen und einer verlängerten Halbwertszeit für die neokoloniale Ordnung.

10.04.2019 - 01:53 [ German Foreign Policy ]

Die nächste Runde im libyschen Krieg

Mit diesem Krieg, an dem sich auch deutsche Soldaten in NATO-Hauptquartieren beteiligten, haben die westlichen Mächte Libyen in seine heutige fatale Situation gebombt: Ihrem Militäreinsatz verdankt das Land letztlich den Bürgerkrieg.

20.03.2019 - 15:49 [ German Foreign Policy ]

Drohnenmorde vor Gericht

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein gestern verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die Bundesregierung womöglich ihre „Schutzpflicht“ gegenüber den zivilen Opfern – drei Al Qaida-Gegnern – verletzt, weil die US-Drohnenangriffe über die US-Luftwaffenbasis Ramstein abgewickelt wurden. Ramstein, Hauptquartier der United States Air Force in Europe, ist nicht nur Hauptumschlagplatz für US-Militärtransporte nach Mittelost, sondern auch Standort einer Relaisstation, über die Signale zur Steuerung der Drohnen aus den USA in die Operationsgebiete weitergeleitet werden.

16.03.2019 - 02:02 [ antikrieg.com ]

US-Kriegsverbrechen in Syrien in Echtzeit weißgewaschen

Es war schon erstaunlich, diese Woche Berichte des US-Nachrichtensenders CNN aus Syrien zu sehen. Der amerikanische Bombenanschlag auf einen verbliebenen Schauplatz der ISIS-Terrorgruppe bei Baghouz an der Grenze zum Irak wurde als eine Art heldenhafter letzter Angriff gegen die Terrorgruppe dargestellt.

Diese Verdrehung der Realität ist eine atemberaubende Fallstudie in Propaganda und „Wahrnehmungsmanagement“ unter dem Deckmantel der „freien Medien“.

10.03.2019 - 21:53 [ Radio Utopie ]

16 Raketen der U.S.-Armee im Schnee „versenkt“

Die Fracht bestand aus sechzehn Raketen des U.S.-Militärs mit einem Gewicht von jeweils 2000 Pfund, berichten Medien. Von dem Luftwaffenstützpunkt Fairchild Air Force Base wurden von der Polizei wegen möglicher Explosionsgefahr Hilfe angefordert, worauf drei Sprengstoffexperten zur Unfallstelle gesandt wurden.

08.03.2019 - 05:58 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

US Drohnenkrieg

Wenn US-Soldat*innen eine Drohne unter Leitung bspw. der CIA fliegen würden, würde eine solche Aktion nicht in dem Bericht auftauchen, da diese anders autorisiert wäre (US Code, Title 50). Dies unterscheidet die Berichte des ODNI und des DoD.

07.03.2019 - 10:53 [ Zeit.de ]

BND und Verfassungsschutz: Mit Asylversprechen Flüchtlinge abgeschöpft

(14. Januar 2016) Die „Partnerbefrager“, wie sie im internen Jargon genannt werden, saßen nicht nur in der Zentrale der Hauptstelle in Berlin, sondern auch in den Außenstellen Zirndorf, Nürnberg, Wiesbaden und Friedland. So konnten amerikanische und britische Dienste ungehindert auch ohne die Aufsicht des BND Flüchtlinge befragen.

07.03.2019 - 10:00 [ Tagesschau.de ]

Trump kassiert Obama-Dekret: CIA darf zivile Drohnen-Opfer verschweigen

Der damalige Präsident hatte die Angriffe mit den unbemannten Flugzeugen massiv ausgeweitet, unter anderem im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet.
Trump hatte bereits im vergangenen Jahr keinen Bericht mehr vorgelegt. Jetzt annullierte er die Anordnung seines Amtsvorgängers ohne Angabe von Gründen.

02.03.2019 - 13:23 [ derStandard.at ]

Ziel: Brave Bürger – Überwachung und Kriege der Zukunft

(8.2.2019) Zudem wird das Rating öffentlich ausgestellt, sodass „schlechte“ Bürger mit sozialer Isolation rechnen müssen.
China zeigt eindrucksvoll, wie der Überwachungsstaat der Zukunft aussehen könnte – denn sie ist die zentrale Grundlage, mit der die Volksrepublik ihre Macht über die Bürger festigt.

12.02.2019 - 13:44 [ Radio Utopie ]

Die Achse des Religiösen

(8. Mai 2013) Israel, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und die Türkei wollen einen Militärpakt gründen. Die U.S.A. befördern die Angelegenheit, so israelische „Offizielle“.

21.01.2019 - 22:34 [ Netzpolitik.org ]

Geheimprojekt: Facebook testet mit Airbus Internet-Drohnen in Australien

Mit Hilfe der Airbus-Drohne Zephyr möchte der Social-Media-Konzern künftig aus der Stratosphäre Internet auf die Erde strahlen. Die Drohnen steigen den Plänen nach in eine Höhe von 20 Kilometern auf. Dort nehmen sie per Mikrowellen-Strahlung Verbindung zum Boden auf. Selbst entlegene Erdgegenden sollen damit online gebracht werden – und Facebook nutzen.

18.01.2019 - 02:18 [ Robert C. Koehler / antikrieg.com ]

Wie wär´s mit einer offenen Grenze?

„Grenzen existieren per Definition, um uns von anderen zu trennen.“

Das heißt, Grenzen sind sowohl psychologisch als auch physisch. Wie viel Sinn macht es, Rasierklingendraht um ein psychologisches Konstrukt zu wickeln oder es mit Drohnen zu patrouillieren?

27.12.2018 - 10:45 [ ORF.at ]

Luftangriffe in Syrien: Spannungen zwischen Russland und Israel

Die Angriffe vom Dienstag seien eine „krasse Verletzung der Souveränität Syriens“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch. Das russische Verteidigungsministerium sprach von einem „provokativen Akt“.

26.12.2018 - 17:27 [ Sputniknews.com ]

Moskau: Israels Luftangriff gefährdete landende Zivilflugzeuge in Damaskus und Beirut

Nach dem jüngsten Luftangriff gegen Syrien erhebt das russische Verteidigungsministerium Vorwürfe gegen Israel: Die Raketenattacke sei in dem Moment geschehen, als Passagierflugzeuge in Damaskus und Beirut gerade im Landeanflug waren.

24.12.2018 - 05:16 [ bazonline.ch ]

Hinter dem Gatwick-Chaos soll ein Paar aus der Nachbarstadt stecken

Von einem terroristischen Hintergrund waren die Behörden bislang nicht ausgegangen. Es gebe auch keine Hinweise darauf, dass eine ausländische Regierung ihre Finger im Spiel habe, sagte ein Polizeisprecher am Freitag vor Bekanntgabe der Festnahmen.

19.12.2018 - 16:38 [ Netzpolitik.org ]

Deutsche Behörde leitet internationale Arbeitsgruppe zur Abwehr von Drohnen

Auf Ebene der bundesweiten Innenministerkonferenz (IMK) wurde eine Bund-Länder-Projektgruppe eingerichtet, an der außer dem BKA und der Bundespolizei elf Bundesländer beteiligt waren. Ein Abschlussbericht war für die März-Sitzung der IMK im Jahr 2015 angekündigt, bleibt jedoch unter Verschluss.