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12.10.2018 - 17:31 [ ORF.at ]

Liste Pilz stellt Anfrage zu Absage des EU-Sozialministerrats

Dass der Rat nicht stattfinden wird, war bereits von Sozialdemokraten und Grünen heftig kritisiert worden. Die „Presse“ hatte gestern von einem Brief der Sozialministerin an die EU-Kommission vom 5. September berichtet, in dem die Absage bekanntgegeben und unter anderem mit der mangelnden Beschlussreife in den meisten Themenfeldern des Rates begründet wurde.

17.06.2018 - 09:59 [ oe24.at ]

BND-Abhörskandal: Pilz fordert U-Ausschuss

Die Liste Pilz holte bereits zum Rundumschlag gegen BVT und ÖVP aus. In einer Aussendung spricht man von einem „Totalversagen“. In den letzten drei Jahren habe das BVT in der Aufklärung der Massenspitzelung über Internet und Telefon nichts unternommen, so der Vorwurf der Liste Pilz. Laut ihrer Schlussfolgerung könne dies nur zwei Gründe haben. Entweder der Verfassungsschutz wollte nicht oder er durfte nicht.

07.05.2018 - 19:27 [ Kurier.at ]

„Stoppt die Rechten“ startet neu: Liste Pilz spendete 15.000 Euro

Der 8. Mai ist der “ Tag der Befreiung“ – der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkriegs.

Ein passendes Datum also für den Neustart der Plattform „Stoppt die Rechten“, die sieben Jahre lang rechtsextreme und neonazistische Umtriebe in Österreich dokumentierte.

16.04.2018 - 16:15 [ derStandard.at ]

Opposition richtet in BVT-Affäre gemeinsam U-Ausschuss ein

Die Oppositionsparteien wollen in der Affäre um den österreichischen Verfassungsschutz nun doch gemeinsame Sache machen: Wie DER STANDARD am Montag erfuhr, werden SPÖ, Neos und Liste Pilz zu dritt ein Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Causa BVT einbringen.