Archiv: Kriegsindustrie


15.02.2020 - 00:53 [ ORF ]

Eurofighter: Experten uneinig zu Ausstiegschancen

Um der Causa Eurofighter ihre ganze Aufmerksamkeit widmen zu können, sagte Tanner für Freitag alle Termine abgesagt, auch ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Causa Eurofighter hat momentan absolute Priorität“, hieß es aus dem Büro der Verteidigungsministerin.

13.02.2020 - 11:42 [ ORF.at ]

Eurofighter: Tanner fordert von Airbus „Klarheit“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) legt in der Causa Eurofighter einen Gang zu und droht dem Airbus-Konzern mit einer Rückabwicklung des Eurofighter-Kaufvertrags. „Ich fordere von Airbus endlich Wahrheit und Klarheit“, sagte Tanner heute gegenüber der APA.

12.02.2020 - 20:06 [ junge Welt ]

Kriegsspiele vor Siko

Der Herstellung von Kriegsgerät komme in Deutschland »strategische Bedeutung« zu, heißt es in dem Papier. Ziel der Bundesregierung sei es, immer auf innovative und leistungsfähige Waffenschmieden zurückgreifen zu können. Damit wäre nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für profitable Rüstungsexporte gesorgt. Die Sicherheitskonferenz kann kommen.

10.02.2020 - 09:47 [ Profil.at ]

„Politische Zuwendungen“ – Das Eurofighter-Geständnis

Der Kampfjet, der offiziell eigentlich „Typhoon“ heißt, beinhaltet Teile, die unter die ITAR-Regeln fallen. Insgesamt habe Airbus Zahlungen an 14 Einzelpersonen, Berater oder Organisationen geleistet, die gemeldet werden hätten müssen, heißt es in den Gerichtsdokumenten. Das Unternehmen beziehungsweise „seine Verkäufer“ hätten rund 55 Millionen Euro an entsprechenden politischen Zuwendungen, Honoraren oder Provisionen in Zusammenhang mit dem Eurofighter-Verkauf an Österreich „bezahlt, angeboten oder zu zahlen akzeptiert“.

10.02.2020 - 09:38 [ nachrichten.at ]

Eurofighter: Airbus gibt Betrug zu

Ein zweiter Fall bezieht sich auf 87.600 Euro, die Steininger für Airbus an die Firma der Ehefrau des früheren Kommandanten der Luftstreitkräfte, Erich Wolf, bezahlt hat. Auch Wolf ist im Akt nicht namentlich genannt. Die Rede ist aber von einem „österreichischen Regierungsbeamten“. Ermittlungen gegen Wolf in Österreich wurden schon vor Jahren eingestellt.

27.12.2019 - 11:38 [ ZDF ]

Regierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Die mit Abstand umfangreichsten Lieferungen wurden mit 1,77 Milliarden Euro für den EU- und Nato-Partner Ungarn genehmigt, vor Ägypten (802 Millionen Euro) und den USA (483 Millionen Euro). Die Zahlen gehen aus Antworten des Wirtschaftsministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) und Omid Nouripour (Grüne) hervor.

30.08.2019 - 00:56 [ German Foreign Policy ]

Geschäftsmodell Krieg

während sich die „Automobilproduktion im Rückwärtsgang“ befinde, sei der „Trend zu weltweit steigenden Verteidigungsbudgets ungebrochen“. Insgesamt blickt das Unternehmen offenbar einer rosigen Zukunft entgegen: Allein in den Auftragsbüchern der Rüstungssparte des Konzerns stehen laut Halbjahresbilanz Orders im Wert von mehr als 8,3 Milliarden Euro.

13.08.2019 - 20:30 [ WSWS ]

Neues Hochschulgesetz in NRW erlaubt Kriegsforschung

Die Blaupause für diesen Kurs lieferte im Jahr 2013 der regierungsnahe Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) mit dem Papier „Neue Macht – Neue Verantwortung“. In dem Dokument wird der Aufbau einer „Denklandschaft“ gefordert, die „imstande ist, politische Optionen schnell und in operationalisierbarer Form zu entwickeln“. Eine dieser Optionen besteht, so das Papier, im „Einsatz militaristischer Gewalt“. Universitäten und Forschungseinrichtungen werden explizit als Teil der „Denklandschaft“ verstanden.

05.06.2019 - 03:24 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

IMI lädt ein: Kein Tag der Bundeswehr!

Das Verteidigungsministerium versucht damit, einerseits die Rekrut*innenzahl anzukurbeln und andererseits durch persönliche Gespräche in „Volksfestatmosphäre“ den bislang schwachen Rückhalt für Auslandseinsätze an der Heimatfront zu stärken. Die geringe Bereitschaft des Großteils der Bevölkerung, immer höhere Rüstungshaushalte zu befürworten, Rüstungsexporte zu akzeptieren und generell dem immer offener zutage tretenden militärischen Großmachtstreben den nötigen Rückenwind zu verschaffen, machen aus Sicht der Bundeswehr verstärkte PR-Maßnahmen notwendig – und der Tag der Bundeswehr steht im Zentrum dieser Bemühungen, weshalb es wichtig ist, dagegen Flagge zu zeigen!

14.05.2019 - 05:56 [ Radio Utopie ]

Pentagon: 1,5 Milliarden Dollar werden im Wüstensand versenkt zulasten von Interkontinentalraketen

Auf Anordnung des Weissen Hauses hat U.S.-Verteidigungsminister Patrick Shanahan verschiedene Kassen des Pentagons „geplündert“ und zusätzlich 1,5 Milliarden U.S.-Dollar aus dem Etat für diese Mauer entnommen.

28.04.2019 - 21:04 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt

Rede beim Ostermarsch in Stuttgart (20.4.2019)

2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung und mehr Kriegsbereitschaft verpflichtet. Dennoch reden zwischenzeitlich viele vom „Friedensprojekt Europa“ als sollte dieses demnächst heiliggesprochen werden. So wichtig es ist, dass zwischen Deutschland und Frankreich heute kein Krieg mehr droht, so wenig darf man europäische Freundschaft mit europäischer Waffenbrüderschaft verwechseln.

27.11.2018 - 16:43 [ Marco Bülow, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Ich konnte #Haushalt im #Bundestag mit dieser Ausrichtung nicht zustimmen. 4,7 Mrd mehr für Verteidigung und Rüstung #WürdeStattWaffen

(23.11.2018)

23.11.2018 - 19:30 [ Tagesschau ]

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Lieferstopp offenbar nur für zwei Monate

Denn nach Abstimmung der beteiligten Ministerien habe man sich gegen einen Widerruf von bereits erteilten Genehmigungen für Rüstungsexporte entschieden. In diesem Fall hätten hohe Schadensersatzforderungen der Rüstungsindustrie gedroht, heißt es in dem Bericht.

21.11.2018 - 17:10 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

(Tarn-)Grüne Förderung von Sprunginnovationen

Im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung wurde unter der Überschrift „Für eine modern ausgerüstete Bundeswehr“ die Gründung einer „Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien“ unter gemeinsamer Federführung des Innen- und des Verteidigungsministeriums angekündigt, welche die „technologische Innovationsführerschaft“ Deutschlands sicherstellen solle. Bereits im Vorfeld war durchgesickert, dass als Vorbild mit der DARPA die Forschungsagentur des Rüstungsindustrie galt. Die Rüstungsindustrie frohlockte bereits.

23.10.2018 - 16:24 [ RT.com ]

Exklusiv-Interview: Für ein multipolares Eurasien muss Russland mit Indien kooperieren

Indien kauft das russische Flugabwehrsystem S-400, obwohl erst kürzlich die USA China dafür sanktioniert haben. Erwarten Indien jetzt auch US-Strafpakete?

Angesichts der eher vagen Antwort von Präsident Trump auf die Frage der Ausnahmeregelungen für Indien ist klar, dass das außenpolitische Establishment in Washington noch unsicher ist, wie es weitergehen soll.

Indien ist jedoch sowohl ein attraktiver Markt für US-amerikanische Waffenhändler als auch der Dreh- und Angelpunkt der US-amerikanischen Strategie eines „freien und offenen Indo-Pazifiks“. Sowohl die Waffenhersteller als auch die strategische Community in Washington werden wahrscheinlich zugunsten Indiens abwägen und es nicht sanktionieren.

23.10.2018 - 06:03 [ derStandard.at ]

Cyberwar: Das Bundesheer testet elektronische Waffen

Bei der IKT-Sicherheitskonferenz in Alpbach traten Sprecher von Rüstungsfirmen ebenso wie von IT-Unternehmen als Vortragende zum Thema „Krieg im Cyberspace“ auf. Das Abwehramt, im Bundesheer eine Art Werksschutz, berichtete über „Hacker im Nachrichtendienst“.

18.10.2018 - 18:57 [ Netzpolitik.org ]

EU forscht an Drohnenschwärmen zur Meeresüberwachung

Rüstungskonzerne wollen mit Unterstützung der EU ausprobieren, inwiefern 20 verschiedene Drohnen zu Wasser und in der Luft miteinander vernetzt werden können. Tests finden im Mittelmeer und in der Ostsee statt.