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13.11.2018 - 11:56 [ Stopp Air Base Ramstein ]

Aufruf der Kampagne Stopp Air Base Ramstein zu den Protestaktionen 2019 gegen Krieg und Drohnentod

Wir engagieren uns – mit langem Atem für den Frieden:

– Für die Schließung der Air Base Ramstein gemeinsam mit einem umfassenden Konversionsprogramm, das zivile Arbeitsplätze schafft und sichert. Die Überwindung der tödlichen Aktivitäten der Air Base ermöglicht sinnvolle Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität für die Menschen in der Region.
– Der beste Weg, ein Ende der Air Base Ramstein zu erreichen, ist die Kündigung des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (vielfach auch Truppen­stationierungsvertrag genannt). Wir fordern von Bundesregierung und Bundestag: Kündigt den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der vertraglich vereinbarten Frist von 24 Monaten, damit alle militärischen Einrichtungen von USA und NATO auf dem Boden der Bundesrepublik innerhalb von zwei Jahren aufgelöst werden – darunter die Kriegsdrehscheibe Ramstein mit ihrer Drohnen-Relaisstation, EUCOM, AFRICOM, die NATO-Kommando-Zentrale in Kalkar wie auch die Lagerstätten der US-Atomwaffen. Beendet so die grundgesetz- und völkerrechtswidrige Kriegspolitik der USA von deutschem Boden aus.

13.11.2018 - 11:36 [ Luftpost ]

Warum muss die Kündigung des 1954 geschlossenen Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Truppen in der Bundesrepublik Deutschland zur zentralen Forderung der deutschen Friedensbewegung werden?

Alle genannten aktiven Friedensinitiativen und Friedensbündnisse beschäftigen sich hauptsächlich mit Problemen, die von Einrichtungen der USA und der NATO auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland und von hier stationierten ausländischen Truppen ausgehen. All diese Probleme wären innerhalb von zwei Jahren nach der vom Bundestag zu beschließenden und von der Bundesregierung zu vollziehenden Kündigung des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Truppen in der Bundesrepublik Deutschland gelöst. Deshalb müssen sich diese aktiven Friedensbündnisse möglichst schnell auf das gemeinsam zu verfolgende übergreifende Ziel „Kündigung des Truppenstationierungsvertrages“ verständigen.

13.11.2018 - 10:31 [ Radio Utopie ]

U.S.-Imperium will „globale Koalition“ für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an „Nachrüstung“ der Kriegsvollmacht aus 2001

(2.September 2014) Auf dem Gipfel des Nordatlantikpakts in Wales wird es weniger um Russland als um die Frage gehen, mit welcher schwachsinnigen Ausrede nun die N.A.T.O. den am 4. Oktober 2001 ausgerufenen „kollektiven Verteidigungsfall“ aufrechterhalten will.

Eine Option: Noch mehr Eroberungen islamischer Staaten, wegen dem „Islamischen Staat“.

13.11.2018 - 10:25 [ Tagesschau.de ]

Etat für die Verteidigung: Das Plus für 2019 wird aufgestockt

Bis 2024 soll der Wehretat auf 1,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung steigen – auch ein Zugeständnis an die Forderungen aus den USA nach einem deutlicheren Engagement Deutschlands im Rahmen der NATO. Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer hatten 2014 beim Gipfel in Wales vereinbart, die Ausgaben für Verteidigung zu erhöhen und an den Wert von zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung heranzuführen.

13.11.2018 - 09:11 [ Junge Welt ]

Kriegstreiber feiern Frieden

An die Schrecken des Ersten Weltkriegs, der vor 100 Jahren – am 11. November 1918 – mit dem Waffenstillstand im Wald von Compiègne (Nordwestfrankreich) zu Ende ging, haben am Sonntag in Paris 60 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt erinnert. Bei prasselndem Regen geriet die Feier auf den Champs Élysées zu einem Schaulaufen der Heuchler, die mit Militärformationen, Standarten und Fanfarenklang den rund 18,6 Millionen getöteten Soldaten und Zivilisten »ewige Treue« schworen, während in Syrien und im Jemen Menschen bombardiert und ganze Städte ausgelöscht werden.

13.11.2018 - 08:43 [ Sueddeutsche.de ]

Von der Leyen plädiert für eine „Armee der Europäer“

Am Wochenende hatte auch SPD-Chefin Andrea Nahles eine europäische Armee gefordert. In der EU gebe es 28 Armeen, 27 Luftwaffen und 23 Marinen. „Kein Wunder, dass wir wahnsinnig viel für Militär ausgeben“, sagte sie. Zudem müssten die Europäer neue Allianzen schmieden, sagte Nahles bei einem SPD-Debattencamp in Berlin.

12.11.2018 - 20:12 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Jetzt auf dem Weg nach #Israel, wo die #Bundeswehr an dort beschafften #Drohnen trainiert. Die fliegen in Afghanistan und Mali. Ab Januar dann Ausbildung an Drohnen, die bewaffnet werden. Das konnten wir bislang nicht verhindern, mal sehen was wir dazu vor Ort herausfinden.

12.11.2018 - 19:15 [ ORF.at ]

Mehr als 100 Tote bei Gewaltwelle in Afghanistan

Die meisten Opfer seien Sicherheitskräfte. Der Attentäter habe die Bombe an einem Polizeikontrollpunkt in der Nähe einer Schule gezündet, teilte das Innenministerium mit. Dort demonstrierten Hunderte Angehörige der schiitischen Volksgruppe der Hasara für mehr Schutz der Regierung vor Angriffen der Taliban. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand.

12.11.2018 - 14:35 [ Camillo Mac Bica / antikrieg.com ]

Eine Feier des Tötens und Sterbens

Der 10. November ist der 242. Geburtstag des United State Marine Corps. Es ist eine Zeit der Feierlichkeiten, in der aktuelle und ehemalige Marines die geschichtsträchtige Geschichte und die glorreichen Traditionen des Zweiges des Militärs anerkennen, in dem sie so stolz gedient haben…

Ich weiß wenig über das Leben von Ian David Long, dem jüngsten aus der Fülle der Amokschützen dieser Nation. Was ich weiß, ist, dass er ein Produkt der Marine-Ausbildung war, durchdrungen von den Verhaltensweisen und Werten eines Kriegers, verstärkt durch die Schrecken des Schlachtfeldes, um schließlich zwölf Fremden das Leben zu nehmen und dann sein eigenes zu beenden.

12.11.2018 - 07:54 [ Neue Gesellschaft für Psychologie ]

Krieg nach innen, Krieg nach außen – und die Intellektuellen als „Stützen der Gesellschaft“ ?

Mit dem Symposium „Trommel für den Krieg“ 2014 und dem Kongress „Krieg um die Köpfe“ 2015 hat sich die NGfP eingehend mit den institutionellen und psychologischen Vorbereitungen zu Kriegen und die Rechtfertigung von Kriegen aus angeblicher Verantwortung heraus,beschäftigt. Wir wollen erneut die von der Mehrheit der
Bundestagsabgeordneten angemahnte stärkere Beteiligung Deutschlands an Kriegseinsätzen und die ausgeweitete deutsche Waffenproduktion, die zunehmenden Feind-Erklärungen nach außen und nach innen, thematisieren und in ihren Zusammenhängen, ihren Ursachen und Auswirkungen, verstehen.

Letztlich geht es um die Zementierung der bestehenden Macht- und
Reichtumsverhältnisse. Dafür wird das innenpolitische Klima mit allen Mitteln nach rechts gedrückt, werden demokratische Errungenschaften gekippt, soziale Sicherheiten abgebaut, Kontrollen der staatlichen Apparate über Bord geworfen, wird
ein Klima des Verdachts und des Misstrauens
untereinander geschaffen.

12.11.2018 - 01:32 [ Arnold R. Isaacs / antikrieg.com ]

Amerikas Kriege wieder großartig machen

Der Vietnamkrieg war offensichtlich einer der katastrophalsten Fehler dieses Landes in der Vergangenheit – und das „Gedenken an den 50. Jahrestag des Vietnamkriegs“ des Pentagons ist ein nahezu perfektes Beispiel dafür, wie sowohl nationale und militärische Führer als auch eine willige Öffentlichkeit es seitdem vermieden haben, sich wichtigen Wahrheiten über Vietnam- und amerikanische Kriege zu stellen. Das ist nicht nur eine Frage des ungenauen Erzählens von Geschichten. Es ist gefährlich, weil die Weigerung, Fehler der Vergangenheit zu erkennen, es einfacher macht, zukünftige Fehler zu begehen. Aus diesem Grund ist die selektive Geschichte, die das Pentagon seit mehr als sechs Jahren über Vietnam erzählt, und was diese Geschichte uns über das institutionelle Gedächtnis der Militärführung erzählt, einen kritischen Blick wert.

11.11.2018 - 15:51 [ antikrieg.com ]

500.000 Tote in US-Kriegen im Irak, in Afghanistan und Pakistan

Dieser Bericht gibt zugegebenermaßen dramatisch untertriebene Zahlen über die in den Kriegen getöteten Menschen wieder, da er nur versucht, die direkt in Kriegshandlungen Getöteten zu berechnen, und nicht die massive Zahl von weiteren Zivilisten, die in der Folge von Schäden an der Infrastruktur oder anderen indirekten Folgen der Kriege starben. Die Liste schließt auch den US-Krieg in Syrien aus, in dem von weiteren 500.000 Toten seit 2011 die Rede ist.

10.11.2018 - 07:16 [ Sueddeutsche.de ]

Bundeswehr: Für die Wehrpflicht fehlt der entscheidende Grund

(5.8.2018) Wer die Bürger zum Dienst an der Waffe verpflichten will, muss dies verfassungsrechtlich wesentlich besser begründen als mit Personalnot im Seniorenheim oder bei den Panzergrenadieren. Für die Wehrpflicht fehlt der Hauptgrund: eine äußere Bedrohung, die so groß ist, dass sie einen solchen Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen rechtfertigt.

10.11.2018 - 06:49 [ Tagesschau.de ]

EU-Interventionstruppe: Merkel und Macron wollen nicht dasselbe

(5.6.2018) Es gebe ja bereits eine ganze Reihe von EU-Krisen-Einheiten, etwa die 6000 Mann starke „Deutsch-französische Brigade“ oder die sogenannten „EU-Battle-Groups“, die aber bislang nie zum Einsatz gekommen seien.

„Ich sehe nicht, was es bringen sollte, neben all diesen Ansätzen noch einen zusätzlichen Ansatz draufzupacken. Da hat die Kanzlerin Recht, dass sie sagt, eine solche Interventionstruppe muss in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst werden“, so Bütikofer im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel.

10.11.2018 - 06:48 [ Heise.de ]

Macron will eine „wahre europäische Armee“

(6.11.2018) Europa müsse sich verteidigen „mit Blick auf China, auf Russland und die USA“; der französische Präsident setzt auf einen erfolgreichen Wahlkampf gegen Nationalisten

06.11.2018 - 06:07 [ Kurier.at ]

IS weiterhin mit Bankensystem verbunden: Trotz Sanktionen Zugang zum Finanzdienstleister Swift.

(3.März 2016) „Swift ist gemeinsam mit der für Swift zuständigen belgischen Aufsicht darum bemüht, dieses Risiko auf ein Minimum zu reduzieren“, zitierte das Magazin eine schriftliche Stellungnahme des Bundesfinanzministeriums. Konkret gehe es um die Filiale der Commercial Bank of Syria in der Islamistenhochburg Raqqa.

04.11.2018 - 15:26 [ Radio Utopie ]

Netanjahus Enkel zu Premierminister Israels: „Du schuldest uns Krieg“ – aus dem Zukunftsarchiv, 13.Oktober 2031

(13.10.2013) Wie wir alle wissen, wurde der rechtsradikale Premierminister Benjamin Netanjahu vor 18 Jahren wegen einem maßgeblich durch seine Person organisierten drohenden Atomkrieg gegen den Iran, nachfolgend gegen Libanon, gegen Syrien sowieso und natürlich auch gegen den Gazastreifen und überhaupt die gesamte Region von einem linksradikalen Israeli erschossen. Ganz Israel reagierte seinerzeit wie Netanjahus eigene Likud Partei. Es sagte: „Oh. Das ist aber schade.“ Und dann kam alles ganz anders. Während der Attentäter zu einer Art Volksheld wurde und in allen Ehren im Gefängnis saß, beschloss nun die Likud Partei ab sofort genau das Gegenteil von dem zu machen was sie bisher getan hatte und alle Pläne von exzessivem Krieg und Kapitalismus über den Haufen und sich selbst einer bis zu dem Attentat gesellschaftlich vollkommen isolierten winzigen Gruppe der Gesellschaft zu Füßen zu werfen. Ab sofort wurde lauter intellektuelles, menschenfreundliches, pazifistisches ja sozialistisches Zeug geredet und auch getan. Sogar die Arbeitspartei fing – äußerst widerstrebend – damit an, diesem lästigen Trend zu folgen. Es fingen überhaupt alle damit an, alle Parteien…

04.11.2018 - 14:39 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Netanjahus Rede im Kongress: „Atomare Bewaffnung Irans so gut wie garantiert“

(3.März 2015) Es sei abwegig, von einem Islamistenregime, dessen Führer sogar auf Twitter die Auslöschung Israels fordere, ein positiveres Verhalten zu erwarten. Vielmehr werde Iran seine destabilisierenden Aktivitäten in vielen Ländern der Region noch ausweiten, wenn der Sanktionsdruck nachlasse. Das Regime bekomme so „das Beste beider Welten: Aggression im Ausland, Wohlstand daheim“.

04.11.2018 - 14:13 [ Gabor Steingart / der Spiegel ]

Aufstieg Asiens: Der Westen muss sich wehren – oder er scheitert

(19. September 2006) So kommt es, dass ausgerechnet jene Kreise aus Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, die sich selbst für hochrational und am wenigsten schwärmerisch halten, als die großen Träumer vor uns stehen. Was einst über die Totalverweigerer, Friedensmarschierer und Blockierer von Mutlangen gesagt wurde, trifft auf sie heute auch zu: Sie sind gutmütig und deshalb gefährlich. Sie wissen viel und sind dennoch unfassbar naiv.

04.11.2018 - 13:51 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Bundeswehr im Libanon: Der Einsatz beginnt

(15.10.2006) Die Zeremonie vor Beirut fand auf dem italienischen Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“ statt, von dem aus bislang eine interimistische Marinegruppe geführt wurde.

Sie hatte die Aufgabe wahrgenommen, das Seegebiet vor dem Libanon zu überwachen und möglichen Waffenschmuggel zu unterbinden. Israel hatte das zur Voraussetzung gemacht, seine Seeblockade aufzuheben, die es während des Krieges im Nachbarland im Sommer gebildet hatte. Der Kommandeur von Unifil, der französische General Alain Pellegrini, dankte Italien dafür, daß es kurzfristig eingesprungen war. Deutschland wäre das wegen des notwendigen parlamentarischen Verfahrens, aber auch wegen der zweiwöchigen Anmarschzeit unmöglich gewesen.

04.11.2018 - 13:31 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Naher Osten : „Wir können uns einer Friedensmission nicht verweigern“

(25.Juli 2006) Sie gilt mittlerweile auch als Konsens unter den Staats- und Regierungschefs der Länder, mit denen Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Tagen sprach. Darunter waren der amerikanische Präsident Bush, der russische Präsident Putin, der französische Präsident Chirac und der britische Premierminister Blair. Selbst der israelische Ministerpräsident Olmert habe in einem Telefongespräch mit Merkel diese Einschätzung geteilt, hieß es jetzt in Berlin.

28.10.2018 - 17:32 [ Radio Utopie ]

Syrien-Gipfel der Invasionsmächte in Istanbul: Letzter Umsturzversuch durch die Hintertür

Die Staatschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Türkei versuchen die militärisch bereits in sich zusammengebrochene Invasion Syriens doch noch über die Ziellinie zu retten. Dabei spielt wieder einmal die russische Staatsführung unter Doppelagent Putin eine extrem falsche und heimtückische Rolle.

28.10.2018 - 15:11 [ euronews (deutsch) / Youtube ]

Syrien-Gipfel will verfassungsgebende Versammlung

Hochrangige Politiker aus mehreren Ländern haben sich auf einen Weg im Friedensprozess für Syrien geeinigt. Syrien selbst ist aber nicht dabei.…

28.10.2018 - 14:06 [ ipg-journal.de ]

Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte

(23.6.2017) Der erste Strang beginnt mit der imperialen Politik Großbritanniens und Frankreichs nach dem Ende des Osmanischen Reiches, die zum Ziel hatte, einen großen arabischen Staat zu verhindern. So entstanden Irak und Jordanien als britische, Syrien und Libanon als französische Protektorate, staatliche Gebilde ohne wirkliche Identität und ohne gesellschaftliche Basis. In dieses politische Vakuum stießen US-amerikanische Interessen: wegen des Öls, zum Schutze Israels und als Teil des Kalten Krieges mit der Sowjetunion. So kam es bereits 1949 zu einem ersten vom CIA initiierten Putsch gegen den gewählten syrischen Präsidenten Schukri al Quwatli. Die Folge waren wachsende Instabilität und wiederholte Umsturzversuche, in die die USA weiter involviert waren.

28.10.2018 - 14:01 [ Heise.de ]

Der syrische Aufstand 2011: Das Auftauchen der sunnitischen Fremdlinge

(15.3.2016) „Er erzählte, dass alle Sunniten, die in seinem Unternehmen arbeiten, von fremden Sunniten in der Stadt sprachen, die niemand kannte. Er war der Auffassung, dass sie in den Kämpfen gestern im Stadtzentrum (in Latakia) verstrickt waren. Dabei wurde auf eine Anzahl syrischer Soldaten und Polizisten geschossen.“

Ähnliches berichten andere Zeugen aus Latakia. In Deraa wurden ebenfalls seltsame Fremde, die in Auseinandersetzungen verwickelt waren, gesichtet. Dazu ist von großen Pro-Assad-Demonstrationen in Damaskus und Aleppo zu lesen.

28.10.2018 - 13:00 [ WSWS.org ]

Grüne Kriegshetze

(20.März 2014) Den kolonialen Feldzug gegen Afghanistan hatten sie noch in ihrer Regierungszeit unterstützt. Beim Krieg gegen Libyen griffen sie die damalige schwarz-gelbe Regierung heftig an, weil sie sich nicht an der Bombardierung des Landes beteiligte. Im letzten Jahr setzten sie sich wie keine andere Partei für einen Militäreinsatz in Syrien ein.

Die Kriegspolitik war dabei von Anfang an mit heftigen sozialen Angriffen auf die Arbeiter in Deutschland verbunden.

28.10.2018 - 12:51 [ RT Deutsch / Youtube ]

LIVE: Erdogan, Macron, Merkel und Putin geben Pressekonferenz nach Treffen zu Syrien

[Mit deutscher Simultanübersetzung.] Die Staatsoberhäupter Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Türkei treffen sich am 27.10.2018 in der Vahdettin Villa in Istanbul, um die Lage in Syrien zu besprechen. Es ist das erste Treffen dieser Art.

27.10.2018 - 08:09 [ Albawaba.com ]

Erdogan Hosts Putin, Merkel, Macron in Istanbul for Syria Summit, Saturday

During the summit, the participants will address the Syrian conflict in all its aspects, focusing on the situation on the ground, the Idlib agreement, and the political process, and to harmonize joint efforts to find a lasting solution to the conflict.

27.10.2018 - 08:04 [ ORF.at ]

Vierer-Gipfel berät in Türkei über Zukunft Syriens

Bei einem Vierer-Gipfeltreffen in Istanbul wird heute über die Zukunft des Bürgerkriegslandes Syrien beraten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Kreml-Chef Wladimir Putin und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kommen dazu zusammen.

26.10.2018 - 05:45 [ Luftpost ]

SCHLIEßEN SIE SICH DER GLOBALEN KAMPAGNE GEGEN US- UND NATO-MILITÄRBASEN AN! INTERNATIONALE EINLADUNG zur 1. Internationalen Konferenz gegen US- und NATO-Militärbasen vom 16.-18. November 2018 in Dublin, Irland

Liebe Friedensfreunde rund um die Welt,
wir sind sehr besorgt über den heraufziehenden Krieg, der unsere Welt bedroht. Die immer aggressiver werdenden Expansionsbestrebungen der USA und der NATO verstoßen gegen das Völkerrecht und verletzen die Rechte souveräner Staaten: Im Nahen und Mittleren Osten toben verheerende Kriege, der afrikanische Kontinent wird durch das AFRICOM fortschreitend militarisiert, das erneute Wettrüsten belastet die Haushalte aller
Staaten, diplomatische Verhandlungen werden durch kriegstreiberische Sprüche ersetzt, Wirtschaftskrisen erfassen einen Staat nach dem anderen, und die globale Umweltzerstörung durch Kriege und die hemmungslose Ausbeutung aller Ressourcen machen die Menschen krank und rufen immer neue Konflikte hervor.

26.10.2018 - 05:26 [ Sputniknews.com ]

Wozu lenkten USA Terror-Drohnen auf russische Basis?

Er verwies darauf, die Systeme der elektronischen Kampfführung könnten sowohl Signale von Satellitennavigationssystemen als auch Fernmeldesysteme zwischen Drohnen und Kommandostelle bekämpfen. Deshalb könne die Erklärung des Verteidigungsministeriums einen Fehler bezüglich der manuellen Steuerung der Drohnen beinhalten.

21.10.2018 - 13:05 [ Augen Geradeaus! ]

Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung (Nachtrag: Detail-Ergebnis)

(18.10.2018) Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks.

21.10.2018 - 11:32 [ Radio Utopie ]

Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille

Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten „Vereinigten Staaten“ endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde.

Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die Sache zum Vorschein kommen.

11.10.2018 - 06:00 [ Radio Utopie ]

Warum die Republik keine Angst vor dem Niedergang der „S.P.D.“ haben muss

(16.1.2018) Zur Zeit steht die im Kaiserreich gegründete und in den letzten sechzehn Jahren Krieg und Euro-Kapitalismus zwölf Jahre an der Regierung befindliche Partei „S.P.D.“ bei 18,5 Prozent. Mancher wird sich nun fragen, wie das ohne die „S.P.D.“ weitergehen soll. Genau das ist ja der Punkt: gar nicht. Das ist ein Grund zur Freude, nicht zur Sorge.

04.10.2018 - 20:19 [ Junge Welt ]

Viele Menschen wissen nichts von dieser Konferenz

Am Sonnabend findet in Essen eine Demonstration gegen die NATO statt, die vom 9. bis 11. Oktober eine Konferenz in der dortigen Messe abhält. Warum trifft sich das Kriegsbündnis?

Die NATO tagt schon seit Jahren in Essen, organisiert vom »Joint Air Power Competence Centre«, kurz JAPCC. Ziel ist es, sich über strategische Kriegführung auszutauschen und die Akzeptanz in der Bevölkerung für Kriege zu erhöhen.

02.10.2018 - 17:28 [ ZDF ]

V-Mann-Skandal beim Berliner Verfassungsschutz: Reise für Minderjährigen zu IS organisiert?

(25.9.2018) V-Mann Emanuel P. arbeitete nach Frontal 21-Recherchen von Mai 2013 bis September 2015 im Auftrag des Berliner Verfassungsschutzes in der Islamistenszene und war im Umfeld des Attentäters Anis Amri eingesetzt.

27.09.2018 - 04:01 [ Radio Utopie ]

Russen-Raketen

Jetzt, nach dem sich alle beteiligten „Großmächte“ an dem Krieg in Syrien einig sind, dass dieser vorbei ist, liefert die russische Regierung ihr Waffensystem S-300 der syrischen Regierung. Zuvor hiess es stets, das syrische Verteidigungsministerium hätte alles – Radar und Raketen, um feindlichen Beschuß abzuwehren und würde keine neuen Waffen für den Luftraum benötigen.

19.09.2018 - 07:27 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien-Krieg: Maas bezeichnet Syrien-Einigung als „gutes Signal“

Die Türkei und Russland wollen im syrischen Idlib eine entmilitarisierte Zone errichten.
Bundesaußenminister Maas begrüßt den Plan, auf den sich Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan geeinigt haben.

17.09.2018 - 19:03 [ Spiegel.de ]

Syrienkrieg: Russland und Türkei einigen sich auf demilitarisierte Zone in Idlib

Im Syrienkrieg haben sich die Türkei und Russland auf eine demilitarisierte Zone in Idlib zwischen den Rebellen und die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad geeinigt. Sie soll 15 bis 20 Kilometer breit sein und von türkischem und russischem Militär kontrolliert werden.

17.09.2018 - 18:33 [ RT Deutsch / Youtube ]

Doppelstandards im Umgang mit al-Qaida: Bundesregierung spricht sich gegen Rückeroberung Idlibs aus

Die US-geführten Offensiven gegen den IS in Mossul und Raqqa, bei denen Tausende Zivilisten starben, galten der Bundesregierung als notwendig und legitim. Doch nicht so die Rückeroberung vom syrischen Staatsterritorium Idlib aus den Händen von al-Qaida.

14.09.2018 - 18:19 [ Zeit.de ]

Syrien: Bundesregierung lässt Militäreinsatz in Idlib offen

(10.9.2018) „Natürlich steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Partnern und Verbündeten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Denn angesichts der Lage in Idlib habe man große Sorgen, „dass sich entsetzliche Muster aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten“. Darüber spreche man sowohl mit Amerikanern als auch Europäern.

13.09.2018 - 20:00 [ ORF.at ]

Algerien-Krieg: Frankreich gibt „System“ der Folter zu

Im Namen Frankreichs bat Macron um Entschuldigung für den Tod des 1957 verschwundenen Kommunisten Maurice Audin. Dieser sei „von Militärangehörigen gefoltert und danach hingerichtet oder zu Tode gefoltert worden“, erklärte der Präsident.

Audins Witwe Josette sagte bei einem Treffen mit Macron in ihrem Haus östlich von Paris: „Ich habe niemals geglaubt, dass das passieren könnte.“ Ihr Mann war im Juni 1957 in Algier verhaftet worden.

13.09.2018 - 13:53 [ Bundestag ]

Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003

Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.

(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)

Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.

(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.

(Lachen bei der SPD)

Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,

(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)

zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.

(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)

Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.

13.09.2018 - 13:49 [ RT.com ]

„Nicht immer heraushalten“ – Merkel schließt Beteiligung an Militärschlägen in Syrien nicht aus

„Um Frieden zu sichern, brauchen wir völlig neue Instrumente. Wir müssen uns stärker dafür selbst einsetzen. Und allein mit der Tatsache, dass wir uns überall heraushalten, wird es wohl nicht gehen. Unsere Maxime zur Friedenssicherung heißt: Immer vorne an stehen die politischen Bemühungen. Deshalb setzen wir uns in Syrien dafür ein, in der Small-Group, zusammen mit der Astana-Group gemeinsam, unter der Federführung der Vereinten Nationen natürlich. Aber einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein. Alle Antworten, die wir geben werden, werden immer auf der Ebene des Grundgesetzes und im Rahmen unserer parlamentarischen Verpflichtungen sein. Das ist doch vollkommen klar. Aber von Vornherein nein zu sagen, das kann nicht die deutsche Antwort sein.“

13.09.2018 - 13:43 [ Tagesschau.de ]

Bundeswehr gegen Assad?

(10.9.2018) Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

11.09.2018 - 18:42 [ LTO.de ]

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Syrien-Ein­satz der Bun­des­wehr wäre ver­fas­sungs­widrig

Im April beteiligte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad. Schon damals stufte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig ein. Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist dagegen neu.

11.09.2018 - 07:55 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Das Paradoxon vom ungewinnbaren, endlosen Krieg gegen den Krieg

(24.1.2016) Der 2001 durch die Führung der Vereinigten Staaten von Amerika ausgerufene weltweite „Krieg gegen den Terror“ kann nicht gewonnen werden und kann nie enden.

11.09.2018 - 07:22 [ Tagesschau.de ]

Medienbericht über Planspiele: Bundeswehr gegen Assad?

Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

04.09.2018 - 06:49 [ ORF.at ]

Dreiergipfel über Syriens Zukunft am Freitag

Teilnehmen sollen die Staatschefs Wladimir Putin aus Russland, Recep Tayyip Erdogan aus der Türkei und Hassan Rouhani aus dem Iran. Ihre Gespräche sollen sich nach Kreml-Angaben um die „langfristige Normalisierung der Lage in Syrien“ drehen. Die drei Länder sind wichtige Kriegsparteien in Syrien.

04.09.2018 - 06:39 [ ORF.at ]

Trump warnt Syrien, Iran und Russland vor Angriff in Idlib

Die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Al-Kaida-Ableger Hajat Tahrir al-Scham (HTS), der früheren Al-Nusra-Front. Syriens Regierung hat dort Truppen zusammengezogen und droht mit einem Angriff.

02.09.2018 - 08:59 [ orbisnjus.com ]

In Videos: Syrische Regierungskräfte ziehen Belagerungsring in Al-Suweida enger- ISIS pfeift aus dem letzten Loch

Die restlichen in der Nähe der US-Basis Al-Tanf im Süden Syriens umstellten ISIS-Terroristen sehen ihrem zeitnahen Ende entgegen. Die letzten Stellungen der Terrororganisation in der nördlichen Region Al-Safa im Gouvernement Al-Suweida, sind von syrischen Regierungskräften massiv unter Beschuss genommen worden.

Die syrische Nachrichtenagentur SANA teilte mit das einige belagerte ISIS-Kämpfer den Versuch unternommen haben sollen in Richtung Al-Tanaf zu fliehen, jedoch von Soldaten der syrischen Armee gestellt worden seien.

02.09.2018 - 08:27 [ ORF.at ]

USA und Europäer appellieren an libysche Milizen

Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Bewaffnete Milizen haben die Kontrolle über weite Teile des Landes. Die international anerkannte Übergangsregierung in Tripolis verfügt nur über begrenzten Einfluss.

28.08.2018 - 06:36 [ Wilfried Schmitz / Open Petition ]

Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden

Schwerste Verstöße gegen Völkerrecht und Völkerstrafrecht, Grundgesetz und Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien und der Unterstützung sog. „Rebellen“ in Syrien müssen vom GeneSyrienralbundesanwalt aufgearbeitet werden.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus meiner Strafanzeige an den Generalbundesanwalt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

17.08.2018 - 15:19 [ ORF.at ]

D: Geflüchtete soll früherem IS-Peiniger begegnet sein

Eine nach Deutschland geflohene Jesidin soll in Schwäbisch Gmünd einem Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begegnet sein, der sie im Irak drei Monate lang gefangen gehalten und mehrmals vergewaltigt hatte.

Die Bundesanwaltschaft bestätigte heute, dass eine 19-Jährige im Februar entsprechende Angaben bei der Polizei gemacht hat.

14.08.2018 - 06:45 [ Spiege.de ]

Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar

US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019 unterzeichnet – er sieht ein Budget von 716 Milliarden Dollar vor, das sind umgerechnet etwa 627 Milliarden Euro. Trump unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York.

11.08.2018 - 18:33 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

11.08.2018 - 18:16 [ Bundesamt für Verfassungsschutz ]

Interview mit Dr. Maaßen: „Schulung im Bombenbau“ im Loyal-Magazin für Sicherheitspolitik, Ausgabe Februar 2014

Herr Maaßen, Sie haben Alarm geschlagen: Mehr als 240(Anmerkung BfV: aktuell beläuft sich die Zahl auf mehr als 320)junge Menschen aus Deutschland sollen in das Kampfgebiet Syrien ausgereist sein. Wächst dadurch die Terrorgefahr in Deutschland?

Neben der Anzahl der Ausreisen an sich besorgen mich insbesondere die zu erwartenden Rückreisen aus Syrien. Diese Rückkehrer könnten in Syrien weiter radikalisiert und zudem militärisch ausgebildet worden sein. Denkbar wäre eine Schulung im Bombenbau. Das bedeutet, die abstrakte Terrorgefahr in Deutschland bleibt unverändert hoch.

Der Bürgerkrieg in Syrien wird äußerst brutal und rücksichtslos geführt. Wer das erlebt und durchsteht, ist für sein Leben geprägt. Wozu sind solche Leute nach ihrer Rückkehr fähig?

Wir haben derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass die Rückkehrer einen konkreten terroristischen Auftrag in Deutschland verfolgen.

11.08.2018 - 18:03 [ Kristin Helberg / Zeit.de ]

Idlib: Niemand wird Assad aufhalten

Drei Millionen Syrer stehen auf Fahndungslisten des Regimes, weil sie den Aufstand unterstützt haben, darunter viele Geflüchtete. Die meisten Syrer werden deshalb bis auf Weiteres in Deutschland und anderen EU-Ländern bleiben. Sie sollten als langfristiges Potenzial für ihre Heimat betrachtet und entsprechend gefördert werden. Denn der Glaube an zivilgesellschaftliches Engagement ist für viele das Einzige, was von der Revolution geblieben ist.

11.08.2018 - 17:34 [ ORF.at ]

Syrische Armee vor Offensive auf Rebellenhochburg Idlib

Nach der Eroberung der meisten Rebellengebiete im Süden des Landes bereitet sich die syrische Armee auf eine großangelegte Offensive auf Idlib vor. Die Region im Nordwesten des Landes wird größtenteils vom radikal-islamischen Rebellenbündnis Haiat Tahrir al-Scham kontrolliert, das von einem Ableger des Terrornetzwerkes al-Kaida geführt wird.

04.08.2018 - 16:56 [ ORF.at ]

Iran schließt Abzug aus Syrien nicht aus

Der Iran hat einen vollständigen Abzug aus Syrien nicht ausgeschlossen. „Sobald wir das Gefühl haben, dass Syrien sich einer Stabilität nähert, können auch wir definitiv unsere militärischen Beratungen reduzieren – oder ganz abziehen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghassemi, heute.

01.08.2018 - 22:33 [ Hinter der Fichte ]

Libyen: ARD jubelt uns beiläufig 90.000 Kriegsopfer unter

(18.2.2012) „Als vor einem Jahr der Aufstand gegen Libyens Diktator Gaddafi begann, konnte niemand ahnen, wie blutig der Kampf werden würde.“

Das ist der Gipfel. Jeder wusste, dass ein Bombenkrieg auf die Libyer zukommt. Es gab keinen Aufstand. Eine Gruppe von Provokateuren beging in Libyen, um einen Anlass zum Eingreifen für die NATO zu schaffen, bewaffnete Überfälle. Propaganda-Einrichtungen in London und in der Schweiz behaupteten „Gaddafi bombardiere sein eigenes Volk“. Ein lächerliche Lüge, die umgehend widerlegt wurde. Das störte die NATO nicht. Sie belog gemeinsam mit Komplizen im UN-Menschenrechtsrat den UN-Sicherheitsrat, erschlich sich die Resolution 1973 („Flugverbotszone“!)und begann unverzüglich Libyen zu bombardieren. Ohne die 30.000 Luftangriffe der NATO wäre Libyen nicht gefallen und mindestens 50.000 Menschen könnten noch leben.

Die ARD gibt die Schuld an dem nun herrschenden Chaos, das NATO, CIA und Al Kaida gemeinsam anrichteten, ausgerechnet Gaddafi und den faulen Libyern.

31.07.2018 - 15:37 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

28.07.2018 - 14:35 [ Sputnik ]

Man wollte Israel und Russland gegeneinander ausspielen – Experte über IS-Provokation

(26.7.2018) Nach Angaben des Ministeriums hatte die IS-Miliz* am Mittwoch versucht, einen Schlag der israelischen Truppen gegen die Stellungen der syrischen Regierungsarmee zu provozieren. Zu diesem Zweck sei israelisches Territorium von den Orten Nafa und Shajara aus mit Raketen beschossen worden.

Das Oberkommando der russischen Truppengruppierung in Syrien hat der Führung der israelischen Armee gedankt, die die Terrorkämpfer getötet und damit eine umfassende Provokation verhindert habe.

28.07.2018 - 14:32 [ Sputnik ]

Weißhelme-Rettung: Verheimlicht Israel seine wahre Rolle im Syrien-Krieg?

(24.7.2018) Die spezifische Vorstellung Israels von eigenen nationalen Interessen sorgt für ein prinzipienloses Verhalten bei der Gewährleistung dieser Interessen. Vielen (besonders in Europa) würde die Kooperation Netanjahus mit Organisationen, die von der UNO als Terrororganisationen eingestuft wurden, bei einer möglichen Konfrontation mit dem Iran kaum gefallen.

Vor diesem Hintergrund entsteht der logische Verdacht, dass die etwa 400 verloren gegangenen Mitglieder der „White Helmets“ in der Tat getarnte Dschihadisten sind, die man dem Publikum kaum vorstellen kann — andernfalls könnte es zu einem Skandal kommen.

28.07.2018 - 14:30 [ Paul Craig Roberts / Rubikon ]

Der Staat im Staate – Der Tiefe Staat der USA fürchtet nichts mehr als den Willen zum Frieden.

Wir wissen nun, warum der Neokonservative John Bolton das Treffen in Helsinki arrangiert hat. Es war eine Falle für Trump. Es bereitete ihn für die politische Exekution durch die Medien und den Kongress, beide vom Militär- und Sicherheitskomplex gesteuert, vor. Es gibt in den USA keinerlei Unabhängigkeit in den Print- und TV-Medien – mit Ausnahme Tucker Carlsons – und keinerlei Unabhängigkeit im Kongress. Dies sind gesteuerte Institutionen und auch Tucker Carlson wird nicht mehr lange toleriert werden.

27.07.2018 - 13:26 [ Tagesschau.de ]

Länder lehnen Kooperation ab: Scheitern EU-Pläne für Asylzentren?

„Die Afrikaner sagen uns, dass Europa eine Teilschuld trägt an der derzeitigen Situation“, erzählt der SPD-Politiker Jo Leinen. Die zerrüttete Lage in Libyen und Syrien sei auch auf verunglückte Interventionen des Westens zurückzuführen: „Die Kriegsflüchtlinge sind auch Produkte europäischer Politik. Und sie sehen auch die Armutsflüchtlinge als eine Folge verfehlter Entwicklungspolitik und verfehlter Agrar- und Fischereipolitik.“

27.07.2018 - 13:07 [ German Foreign Policy ]

Zwei Wege – Eine Katastrophe

Das deutsche Diktat über Europa droht den Kontinent zu zerreissen. Repräsentant dieser Politik ist Wolfgang Schäuble, der die EU-Vorstellungen von CDU/CSU prägt. Die ökonomische Unterwerfung der deutschen Nachbarstaaten kritisiert Jürgen Habermas, der sich ein „besseres“ Deutschland wünscht und für die Europa-Ideen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wirbt.

„Zwei Wege – Eine Katastrophe“ vergleicht die EU-Konzepte der Antagonisten. Trotz unterschiedlicher Ausgangspunkte und Motivationen führen beide Entwürfe „in paneuropäische Illusionen und verfehlen das überstaatliche Friedensziel. Sie enden in Imperialismus und Krieg“ (Hans-Rüdiger Minow, Autor). 160 Seiten. Erste Auflage 2016.

25.07.2018 - 12:58 [ tagesschau.de ]

Überraschendes Treffen: Merkel und Lawrow beraten in Berlin

Sie traf in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahmen den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil.