Archive

07:27 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien-Krieg: Maas bezeichnet Syrien-Einigung als „gutes Signal“

Die Türkei und Russland wollen im syrischen Idlib eine entmilitarisierte Zone errichten.
Bundesaußenminister Maas begrüßt den Plan, auf den sich Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan geeinigt haben.

17.09.2018 - 19:03 [ Spiegel.de ]

Syrienkrieg: Russland und Türkei einigen sich auf demilitarisierte Zone in Idlib

Im Syrienkrieg haben sich die Türkei und Russland auf eine demilitarisierte Zone in Idlib zwischen den Rebellen und die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad geeinigt. Sie soll 15 bis 20 Kilometer breit sein und von türkischem und russischem Militär kontrolliert werden.

17.09.2018 - 18:33 [ RT Deutsch / Youtube ]

Doppelstandards im Umgang mit al-Qaida: Bundesregierung spricht sich gegen Rückeroberung Idlibs aus

Die US-geführten Offensiven gegen den IS in Mossul und Raqqa, bei denen Tausende Zivilisten starben, galten der Bundesregierung als notwendig und legitim. Doch nicht so die Rückeroberung vom syrischen Staatsterritorium Idlib aus den Händen von al-Qaida.

16.09.2018 - 07:24 [ Tek Kili ‏/ Twitter ]

Deutsche Lektionen für #Erdogan: – Job als Türsteher vor Toren d EU bringt gutes Geld, billige Arbeitskräfte und immer Grund für Erpressung.

(21.8.2018) – Bombardierst du Kurden, bekommst du Panzer. – Geiselnahmen lohnen sich, gern Deutsche, für die anderen interessiert sich niemand.

14.09.2018 - 18:19 [ Zeit.de ]

Syrien: Bundesregierung lässt Militäreinsatz in Idlib offen

(10.9.2018) „Natürlich steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Partnern und Verbündeten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Denn angesichts der Lage in Idlib habe man große Sorgen, „dass sich entsetzliche Muster aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten“. Darüber spreche man sowohl mit Amerikanern als auch Europäern.

13.09.2018 - 20:00 [ ORF.at ]

Algerien-Krieg: Frankreich gibt „System“ der Folter zu

Im Namen Frankreichs bat Macron um Entschuldigung für den Tod des 1957 verschwundenen Kommunisten Maurice Audin. Dieser sei „von Militärangehörigen gefoltert und danach hingerichtet oder zu Tode gefoltert worden“, erklärte der Präsident.

Audins Witwe Josette sagte bei einem Treffen mit Macron in ihrem Haus östlich von Paris: „Ich habe niemals geglaubt, dass das passieren könnte.“ Ihr Mann war im Juni 1957 in Algier verhaftet worden.

13.09.2018 - 13:53 [ Bundestag ]

Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003

Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.

(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)

Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.

(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.

(Lachen bei der SPD)

Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,

(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)

zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.

(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)

Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.

13.09.2018 - 13:49 [ RT.com ]

„Nicht immer heraushalten“ – Merkel schließt Beteiligung an Militärschlägen in Syrien nicht aus

„Um Frieden zu sichern, brauchen wir völlig neue Instrumente. Wir müssen uns stärker dafür selbst einsetzen. Und allein mit der Tatsache, dass wir uns überall heraushalten, wird es wohl nicht gehen. Unsere Maxime zur Friedenssicherung heißt: Immer vorne an stehen die politischen Bemühungen. Deshalb setzen wir uns in Syrien dafür ein, in der Small-Group, zusammen mit der Astana-Group gemeinsam, unter der Federführung der Vereinten Nationen natürlich. Aber einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein. Alle Antworten, die wir geben werden, werden immer auf der Ebene des Grundgesetzes und im Rahmen unserer parlamentarischen Verpflichtungen sein. Das ist doch vollkommen klar. Aber von Vornherein nein zu sagen, das kann nicht die deutsche Antwort sein.“

13.09.2018 - 13:43 [ Tagesschau.de ]

Bundeswehr gegen Assad?

(10.9.2018) Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

11.09.2018 - 18:42 [ LTO.de ]

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Syrien-Ein­satz der Bun­des­wehr wäre ver­fas­sungs­widrig

Im April beteiligte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad. Schon damals stufte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig ein. Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist dagegen neu.

11.09.2018 - 07:55 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Das Paradoxon vom ungewinnbaren, endlosen Krieg gegen den Krieg

(24.1.2016) Der 2001 durch die Führung der Vereinigten Staaten von Amerika ausgerufene weltweite „Krieg gegen den Terror“ kann nicht gewonnen werden und kann nie enden.

11.09.2018 - 07:22 [ Tagesschau.de ]

Medienbericht über Planspiele: Bundeswehr gegen Assad?

Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

04.09.2018 - 06:49 [ ORF.at ]

Dreiergipfel über Syriens Zukunft am Freitag

Teilnehmen sollen die Staatschefs Wladimir Putin aus Russland, Recep Tayyip Erdogan aus der Türkei und Hassan Rouhani aus dem Iran. Ihre Gespräche sollen sich nach Kreml-Angaben um die „langfristige Normalisierung der Lage in Syrien“ drehen. Die drei Länder sind wichtige Kriegsparteien in Syrien.

04.09.2018 - 06:39 [ ORF.at ]

Trump warnt Syrien, Iran und Russland vor Angriff in Idlib

Die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Al-Kaida-Ableger Hajat Tahrir al-Scham (HTS), der früheren Al-Nusra-Front. Syriens Regierung hat dort Truppen zusammengezogen und droht mit einem Angriff.

02.09.2018 - 08:59 [ orbisnjus.com ]

In Videos: Syrische Regierungskräfte ziehen Belagerungsring in Al-Suweida enger- ISIS pfeift aus dem letzten Loch

Die restlichen in der Nähe der US-Basis Al-Tanf im Süden Syriens umstellten ISIS-Terroristen sehen ihrem zeitnahen Ende entgegen. Die letzten Stellungen der Terrororganisation in der nördlichen Region Al-Safa im Gouvernement Al-Suweida, sind von syrischen Regierungskräften massiv unter Beschuss genommen worden.

Die syrische Nachrichtenagentur SANA teilte mit das einige belagerte ISIS-Kämpfer den Versuch unternommen haben sollen in Richtung Al-Tanaf zu fliehen, jedoch von Soldaten der syrischen Armee gestellt worden seien.

02.09.2018 - 08:27 [ ORF.at ]

USA und Europäer appellieren an libysche Milizen

Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Bewaffnete Milizen haben die Kontrolle über weite Teile des Landes. Die international anerkannte Übergangsregierung in Tripolis verfügt nur über begrenzten Einfluss.

28.08.2018 - 06:36 [ Wilfried Schmitz / Open Petition ]

Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden

Schwerste Verstöße gegen Völkerrecht und Völkerstrafrecht, Grundgesetz und Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien und der Unterstützung sog. „Rebellen“ in Syrien müssen vom GeneSyrienralbundesanwalt aufgearbeitet werden.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus meiner Strafanzeige an den Generalbundesanwalt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

Das Recht muss über dem „Recht des Stärken“ stehen, sonst sind der äußere und innere Friede in Gefahr, überall in der Welt.

17.08.2018 - 15:19 [ ORF.at ]

D: Geflüchtete soll früherem IS-Peiniger begegnet sein

Eine nach Deutschland geflohene Jesidin soll in Schwäbisch Gmünd einem Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begegnet sein, der sie im Irak drei Monate lang gefangen gehalten und mehrmals vergewaltigt hatte.

Die Bundesanwaltschaft bestätigte heute, dass eine 19-Jährige im Februar entsprechende Angaben bei der Polizei gemacht hat.

14.08.2018 - 06:45 [ Spiege.de ]

Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar

US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019 unterzeichnet – er sieht ein Budget von 716 Milliarden Dollar vor, das sind umgerechnet etwa 627 Milliarden Euro. Trump unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York.

11.08.2018 - 18:33 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

11.08.2018 - 18:16 [ Bundesamt für Verfassungsschutz ]

Interview mit Dr. Maaßen: „Schulung im Bombenbau“ im Loyal-Magazin für Sicherheitspolitik, Ausgabe Februar 2014

Herr Maaßen, Sie haben Alarm geschlagen: Mehr als 240(Anmerkung BfV: aktuell beläuft sich die Zahl auf mehr als 320)junge Menschen aus Deutschland sollen in das Kampfgebiet Syrien ausgereist sein. Wächst dadurch die Terrorgefahr in Deutschland?

Neben der Anzahl der Ausreisen an sich besorgen mich insbesondere die zu erwartenden Rückreisen aus Syrien. Diese Rückkehrer könnten in Syrien weiter radikalisiert und zudem militärisch ausgebildet worden sein. Denkbar wäre eine Schulung im Bombenbau. Das bedeutet, die abstrakte Terrorgefahr in Deutschland bleibt unverändert hoch.

Der Bürgerkrieg in Syrien wird äußerst brutal und rücksichtslos geführt. Wer das erlebt und durchsteht, ist für sein Leben geprägt. Wozu sind solche Leute nach ihrer Rückkehr fähig?

Wir haben derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass die Rückkehrer einen konkreten terroristischen Auftrag in Deutschland verfolgen.

11.08.2018 - 18:03 [ Kristin Helberg / Zeit.de ]

Idlib: Niemand wird Assad aufhalten

Drei Millionen Syrer stehen auf Fahndungslisten des Regimes, weil sie den Aufstand unterstützt haben, darunter viele Geflüchtete. Die meisten Syrer werden deshalb bis auf Weiteres in Deutschland und anderen EU-Ländern bleiben. Sie sollten als langfristiges Potenzial für ihre Heimat betrachtet und entsprechend gefördert werden. Denn der Glaube an zivilgesellschaftliches Engagement ist für viele das Einzige, was von der Revolution geblieben ist.

11.08.2018 - 17:34 [ ORF.at ]

Syrische Armee vor Offensive auf Rebellenhochburg Idlib

Nach der Eroberung der meisten Rebellengebiete im Süden des Landes bereitet sich die syrische Armee auf eine großangelegte Offensive auf Idlib vor. Die Region im Nordwesten des Landes wird größtenteils vom radikal-islamischen Rebellenbündnis Haiat Tahrir al-Scham kontrolliert, das von einem Ableger des Terrornetzwerkes al-Kaida geführt wird.

04.08.2018 - 16:56 [ ORF.at ]

Iran schließt Abzug aus Syrien nicht aus

Der Iran hat einen vollständigen Abzug aus Syrien nicht ausgeschlossen. „Sobald wir das Gefühl haben, dass Syrien sich einer Stabilität nähert, können auch wir definitiv unsere militärischen Beratungen reduzieren – oder ganz abziehen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghassemi, heute.

01.08.2018 - 22:33 [ Hinter der Fichte ]

Libyen: ARD jubelt uns beiläufig 90.000 Kriegsopfer unter

(18.2.2012) „Als vor einem Jahr der Aufstand gegen Libyens Diktator Gaddafi begann, konnte niemand ahnen, wie blutig der Kampf werden würde.“

Das ist der Gipfel. Jeder wusste, dass ein Bombenkrieg auf die Libyer zukommt. Es gab keinen Aufstand. Eine Gruppe von Provokateuren beging in Libyen, um einen Anlass zum Eingreifen für die NATO zu schaffen, bewaffnete Überfälle. Propaganda-Einrichtungen in London und in der Schweiz behaupteten „Gaddafi bombardiere sein eigenes Volk“. Ein lächerliche Lüge, die umgehend widerlegt wurde. Das störte die NATO nicht. Sie belog gemeinsam mit Komplizen im UN-Menschenrechtsrat den UN-Sicherheitsrat, erschlich sich die Resolution 1973 („Flugverbotszone“!)und begann unverzüglich Libyen zu bombardieren. Ohne die 30.000 Luftangriffe der NATO wäre Libyen nicht gefallen und mindestens 50.000 Menschen könnten noch leben.

Die ARD gibt die Schuld an dem nun herrschenden Chaos, das NATO, CIA und Al Kaida gemeinsam anrichteten, ausgerechnet Gaddafi und den faulen Libyern.

31.07.2018 - 15:37 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

28.07.2018 - 14:35 [ Sputnik ]

Man wollte Israel und Russland gegeneinander ausspielen – Experte über IS-Provokation

(26.7.2018) Nach Angaben des Ministeriums hatte die IS-Miliz* am Mittwoch versucht, einen Schlag der israelischen Truppen gegen die Stellungen der syrischen Regierungsarmee zu provozieren. Zu diesem Zweck sei israelisches Territorium von den Orten Nafa und Shajara aus mit Raketen beschossen worden.

Das Oberkommando der russischen Truppengruppierung in Syrien hat der Führung der israelischen Armee gedankt, die die Terrorkämpfer getötet und damit eine umfassende Provokation verhindert habe.

28.07.2018 - 14:32 [ Sputnik ]

Weißhelme-Rettung: Verheimlicht Israel seine wahre Rolle im Syrien-Krieg?

(24.7.2018) Die spezifische Vorstellung Israels von eigenen nationalen Interessen sorgt für ein prinzipienloses Verhalten bei der Gewährleistung dieser Interessen. Vielen (besonders in Europa) würde die Kooperation Netanjahus mit Organisationen, die von der UNO als Terrororganisationen eingestuft wurden, bei einer möglichen Konfrontation mit dem Iran kaum gefallen.

Vor diesem Hintergrund entsteht der logische Verdacht, dass die etwa 400 verloren gegangenen Mitglieder der „White Helmets“ in der Tat getarnte Dschihadisten sind, die man dem Publikum kaum vorstellen kann — andernfalls könnte es zu einem Skandal kommen.

28.07.2018 - 14:30 [ Paul Craig Roberts / Rubikon ]

Der Staat im Staate – Der Tiefe Staat der USA fürchtet nichts mehr als den Willen zum Frieden.

Wir wissen nun, warum der Neokonservative John Bolton das Treffen in Helsinki arrangiert hat. Es war eine Falle für Trump. Es bereitete ihn für die politische Exekution durch die Medien und den Kongress, beide vom Militär- und Sicherheitskomplex gesteuert, vor. Es gibt in den USA keinerlei Unabhängigkeit in den Print- und TV-Medien – mit Ausnahme Tucker Carlsons – und keinerlei Unabhängigkeit im Kongress. Dies sind gesteuerte Institutionen und auch Tucker Carlson wird nicht mehr lange toleriert werden.

27.07.2018 - 13:26 [ Tagesschau.de ]

Länder lehnen Kooperation ab: Scheitern EU-Pläne für Asylzentren?

„Die Afrikaner sagen uns, dass Europa eine Teilschuld trägt an der derzeitigen Situation“, erzählt der SPD-Politiker Jo Leinen. Die zerrüttete Lage in Libyen und Syrien sei auch auf verunglückte Interventionen des Westens zurückzuführen: „Die Kriegsflüchtlinge sind auch Produkte europäischer Politik. Und sie sehen auch die Armutsflüchtlinge als eine Folge verfehlter Entwicklungspolitik und verfehlter Agrar- und Fischereipolitik.“

27.07.2018 - 13:07 [ German Foreign Policy ]

Zwei Wege – Eine Katastrophe

Das deutsche Diktat über Europa droht den Kontinent zu zerreissen. Repräsentant dieser Politik ist Wolfgang Schäuble, der die EU-Vorstellungen von CDU/CSU prägt. Die ökonomische Unterwerfung der deutschen Nachbarstaaten kritisiert Jürgen Habermas, der sich ein „besseres“ Deutschland wünscht und für die Europa-Ideen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wirbt.

„Zwei Wege – Eine Katastrophe“ vergleicht die EU-Konzepte der Antagonisten. Trotz unterschiedlicher Ausgangspunkte und Motivationen führen beide Entwürfe „in paneuropäische Illusionen und verfehlen das überstaatliche Friedensziel. Sie enden in Imperialismus und Krieg“ (Hans-Rüdiger Minow, Autor). 160 Seiten. Erste Auflage 2016.

25.07.2018 - 12:58 [ tagesschau.de ]

Überraschendes Treffen: Merkel und Lawrow beraten in Berlin

Sie traf in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahmen den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil.

22.07.2018 - 13:16 [ Radio Utopie ]

Wie die EU sukzessive von Neokonservativen gekapert und ruiniert wurde

(2.September 2009) Durch eine systematische Entrechtung der Bevölkerungen in den Staaten innerhalb der EU über ihr eigenes Schicksal selbst zu befinden, entschloss man sich 2007 in den Regierungen von Berlin, Brüssel und Paris mit Gewalt die Macht an sich zu reissen. Man entschloss sich, in einer bizarren, surrealen Überdehnung die gesamte europäische Idee in einem anvisierten Kriegsimperium nach dem Vorbild von George Orwells „Eurasien“ im wahrsten Sinne des Wortes zum Platzen zu bringen. Man entschloss sich durch Lüge, Betrug, maximale Heuchelei und Zynismus die Menschen zur Uterwerfung zu zwingen.

Jetzt wird man in den Regierungen der EU-Staaten den Preis dafür zahlen. Die EU hat verloren. Sie hat die Köpfe verloren, sie hat sie mittlerweile sogar gegen sich, sie hat die Herzen verloren, diese schlagen für Souveränität und Unabhängigkeit, sie wollte eine Art USA-Ersatz spielen und wird wie eine USA ohne Constitution enden, nämlich im Nichts. Ob und wie man noch versucht den Menschen einen „Vertrag“ drüber zu ziehen den sie nie beschlossen haben, ist ebenfalls irrelevant. Eine EU ohne Akzeptanz ist nichts als ein Schatten, der verschwindet sobald jemand das Licht anknipst.

Ein Nein der Iren wäre sogar für die EU selbst ein Glücksfall. Weg mit diesem Machwerk, weg mit der weltweiten Kriegführung, weg mit der Totalüberwachung der Menschen, weg mit dem Rumgemurkse in Kriegsgebieten, den globalistischen Ausdehnungsplänen, der explodierenden Plutokratie, der toten Konzernwüste mit Konsumsklaven und Ausbeutern, hin zum Gedanken „Was ist das eigentlich – `Europa`?“. Was soll die EU eigentlich, was für einen Sinn und Zweck hat sie, was ist das „Europäische Einigung“ und was unterscheidet sie von einer „Europäischen Unterwerfung“ unter Grössenwahnsinnige karolingischen Ausmasses?

22.07.2018 - 11:44 [ ORF.at ]

Hunderte Syrer kehren aus dem Libanon in Heimat zurück

Nach den Erfolgen der syrischen Regierungstruppen sollen Hunderte Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Anfang nächster Woche aus dem Libanon in ihre Heimat zurückkehren. Der obersten libanesischen Sicherheitsbehörde zufolge machen sie sich freiwillig auf den Weg. Das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erklärte ebenfalls, auf die Menschen sei kein Druck ausgeübt worden.

22.07.2018 - 11:41 [ Radio Utopie ]

Meine Option: Syriens Sieg gegen die Invasoren

(20.September 2013) Die Erklärung des syrischen Vizeministerpräsidenten Qadri Jamil in seinem Interview mit dem britischen „Guardian“, dass keine Seite den Syrien-Krieg militärisch gewinnen könne, ist zum ungezählten Male das Allerschwachsinnigste was ein Vertreter des Regimes überhaupt hätte tun können. Für mich ein weiterer Beweis, dass das Regime von Kollaborateuren durchsetzt ist, deren Existenz den Invasionsmächten – allen voran den U.S.A., mit ihren armselig-feudalen und von Verrückten regierten vorderasiatischen Kirchenstaaten im Windschatten – von Anfang an als vermeintliche Garantie für eine erfolgreiche Durchführung der Invasion erschien und wichtiger taktischer Baustein der Eroberungsstrategie war. Da in diesen Zeiten die Menschen sogar vergessen was vor zehn Tagen passiert ist, sei hier noch einmal langsam und deutlich vorgelesen: der Außenminister Saddam Husseins, Naji Sabri, war C.I.A.-Agent und setzte sich während der Invasion des Irak 2003 ins Ausland ab. Er soll sich heute in Katar befinden.

Wie kurz die U.S.A. davor waren, während der Irak-Invasion unter dem Vorwand irakischer Chemiewaffen im Irak Atomwaffen einzusetzen, begreifen nur diejenigen die lesen und denken können. Das will fast keiner mehr. Weil diese Welt ein Fluch erfasst hat, ein dunkler Schatten, der erst besiegt und dann vertrieben sein will.

22.07.2018 - 11:20 [ Tagesschau.de ]

Israel rettet syrische Weißhelme

Wie der israelische Armeerundfunk meldete, wurden rund 800 Personen – Mitglieder der Hilfsorganisation und ihre Familien – nach Israel geholt und dann nach Jordanien weitergeleitet. Die dortige Regierung erklärte unmittelbar darauf, die Menschen würden nun nach Deutschland, Kanada und Großbritannien gebracht.

22.07.2018 - 10:51 [ ORF.at ]

Israel bringt 800 syrische Weißhelme in Sicherheit

Ihre Rettung sei auf Anweisung der israelischen Regierung und auf Bitten der USA und mehrerer europäischer Länder erfolgt.

Wie der israelische Armeerundfunk meldete, wurden die Mitglieder der Hilfsorganisation Weißhelme und ihre Familien nach Israel und dann nach Jordanien gebracht.

21.07.2018 - 09:47 [ Bundestag ]

Drucksache 17/ 6780: Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen – Antwort der Bundesregierung

(5.9.2011) Große Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Tom Koenigs, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN II.

Umsetzung des Antrags auf Bundestagsdrucksache 16/10846

8. Inwiefern hat die Bundesregierung den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD „Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen kontrollieren“ umgesetzt?
Inwiefern wurde bzw. werden insbesondere
a) die Registrierung von privaten militärischen Sicherheitsunternehmen eingeführt und diese zur Mitteilung ihrer Vertragsabschlüsse verpflichtet,
b) ein Lizenzierungssystem für militärische Dienstleistungen von Unternehmen eingeführt,
c) eine Selbstregulierung der PMSF durch einen Verhaltenskodex gefördert,

Antwort der Bundesregierung:
Der Antrag wurde im Laufe der Beratungen im Deutschen Bundestag modifiziert. Eine Registrierung und Lizenzierung von Militär- und Sicherheitsfirmen wurde nicht eingeführt.

21.07.2018 - 09:17 [ Bundestag ]

Drucksache 16/10846: Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen kontrollieren

(12.11.2008) II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
national
1. die Registrierung von privaten militärischen Sicherheitsunternehmen einzuführen und diese zur Mitteilung ihrer Vertragsabschlüsse zu verpflichten;
2. ein Lizenzierungssystem für militärische Dienstleistungen von Unternehmen einzuführen;
3. eine Selbstregulierung der privaten militärischen Sicherheitsunternehmen
durch einen Verhaltenskodex zu fordern;
(…)

International:
(…)
4. die Legalisierung des Geschäftsbereichs durch gesetzliche Regelungen in Form der Registrierung, Lizenzierung und Bindung an die in Verträgen fest-
zulegenden Rahmenbedingungen für den jeweiligen Einsatz voranzutreiben.

Berlin, den 12. November 2008
Volker Kauder, Dr. Peter Ramsauer und Fraktion
Dr. Peter Struck und Fraktion

21.07.2018 - 08:58 [ Radio Utopie ]

Fälschten Regierungsfraktionen die Unterschriften von Abgeordneten unter zurückgezogenes Söldner-Gesetz?

(5.Dezember 2008) Die Angelegenheit ist so ungeheuer, dass selbst die ARD ausser dem gestrigen Artikel auf „tagesschau.de“ bisher nicht in den Fernsehnachrichten darüber zu berichten wagte. Auch in den Konzernmedien wurde der Vorgang komplett totgeschwiegen.

Was war gestern Abend geschehen?

In letzter Sekunde hatten die Führungen der Regierungsfraktionen SPD, CDU und CSU den Antrag mit der Kennzeichnung „Drucksache 10846“ klammheimlich verschwinden lassen, nur Stunden vor der nach Mitternacht angesetzten Abstimmung.

14.07.2018 - 14:31 [ Heise.de ]

„Wiege des Aufstands“ Daraa: Syrische Regierung feiert Rückkehr

Ohne die mit vielen Milliarden gespickte militärische, waffentechnische, politische und mediale Unterstützung der USA, Saudi-Arabiens, Katars, Kuwaits, der Türkei, Großbritanniens, Frankreichs und anderer westlicher Staaten einschließlich Deutschland hätte es diese Aufrüstung radikaler Milizen, die in jedem westlichen Land vor Gericht mit großer Wahrscheinlichkeit als Extremisten eingestuft werden, nicht gegeben.

13.07.2018 - 18:52 [ Heise.de ]

OPCW-Bericht bestätigt Zweifel an Giftgasangriff in Ostghouta

(10.7.2018) Die großen Medien in Frankreich wie Deutschland äußerten zwar hier und da Zweifel an der Legitimität der Luftangriffe – sogar die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sahen keine Deckung durch das Völkerrecht -, aber die regierungsamtliche, politisch beabsichtigte tendenziöse Anschauung, wonach die syrische Regierung mit allen Mitteln, also auch mit Giftgas, den „Volksaufstand“ niederkämpft, blieb auch hier Leitprinzip der Berichterstattung.

Ganz so, wie es die Kanzlerin Merkel dem in Sachen Syrien folgsamen öffentlichen Orchester vorgeigt:

13.07.2018 - 18:45 [ Tagesschau.de ]

Völkerrecht und Syrien-Krieg: Anti-IS-Koalition auf „dünnem Eis“?

(10.7.2018) Das könnte auch Auswirkungen auf die Belastbarkeit der rechtlichen Begründung für die Beteiligung der Bundeswehr am US-geführten Einsatz in Syrien nach sich ziehen. Linkspartei-Parlamentarier Neu jedenfalls urteilt, dass sich die Anti-IS-Koalition unter Führung „auf weniger als dünnem Eis“ bewege.

Er fordert, dass, „dass die Bundesregierung ihre ausufernde Phantasie hinsichtlich der Interpretation des Völkerrechts beendet und Deutschland endlich wieder auf den Pfad des kodifizierten Völkerrechts zurückführt“.

13.07.2018 - 17:59 [ Sputnik ]

Iran nennt Bedingungen für Abzug seiner Militärs aus Syrien und Irak

Velayati erinnerte auch daran, dass iranische Militärberater im Irak und in Syrien dort auf Wunsch und Ersuchen der Regierungen dieser Staaten aktiv seien.

„Wenn sie sagen, dass sie unsere Militärberater nicht brauchen, wird der Iran keine Zweifel haben, um von dort wegzugehen“, sagte Velayati.

13.07.2018 - 17:57 [ Sputnik ]

Ajatollahs Berater: USA wollen Syrien wie vorher Libyen zersplittern

„Heutzutage besteht die Politik der US-Regierung, darunter auch des Präsidenten Trump, darin, dass sie die Länder dieser Region (vom Nahen Ostn und Nordafrika — Anm. d. Red.) schwächen und sie in Teile zerlegen, um ihren illegitimen Einfluss auf diese geschwächten zersplitterten Länder auszuüben. Das krasseste Beispiel dafür ist das Schicksal von Libyen und Somalia“, sagte er in einer Sitzung des „Waldai-Diskussionsklub“.

13.07.2018 - 17:44 [ Tagesschau.de ]

Syrien: Älteste Rebellenhochburg fällt an die Regierung

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zogen die Regierungstruppen nach dem Hissen der Flagge wieder ab. Aktivisten erklärten, es hielten sich weiterhin Aufständische in der Stadt auf. Rebellensprecher Dschabawi teilte mit, das ausgehandelte Abkommen sehe nicht vor, dass dort Regierungstruppen einrückten.

12.07.2018 - 16:40 [ Krone.at ]

Trump-Poker geht auf: NATO-Staaten stellen mehr Geld in Aussicht

Erfolg für US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel: Die Allianzpartner hätten höhere Beiträge zu den Verteidigungsausgaben der Allianz in Aussicht gestellt, wie Trump am Donnerstag nach einer Sondersitzung bekannt gab. Die Zusammenkunft war eilig einberufen worden, nachdem der US-Präsident seinen Partnern offen mit einem Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht hatte.

11.07.2018 - 20:33 [ HNA.de ]

Umfrage zeigt: Deutsche wollen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

(15.6.2017) Die Umfrage führte das Institut Insa für die „Bild“-Zeitung durch. 55 Prozent vertraten die Auffassung, dass die Bundeswehr komplett aus Afghanistan abgezogen werden soll, berichtet das Blatt am Donnerstag. Nur 20,3 Prozent sprachen sich demnach für einen Verbleib deutscher Soldaten in Afghanistan aus.

11.07.2018 - 19:51 [ Stern.de ]

stern-Umfrage: Mehrheit will schnell aus Afghanistan raus

(4.Januar 2011) Knapp zwei Drittel der Bundesbürger (63 Prozent) sind dafür, dass sich die Bundeswehr zu einem festen Zeitpunkt aus Afghanistan zurückzieht. Das ergab eine Umfrage im Auftrag des stern. Rund ein Drittel (32 Prozent) der 1002 repräsentativ Befragten sprach sich dafür aus, die derzeit knapp 5000 deutschen Soldaten ohne Termindruck so lange am Hindukusch zu lassen, wie es die Lage im Land erfordere. 5 Prozent hatten keine Meinung.

11.07.2018 - 14:17 [ Radio China ]

EU und NATO wollen enger zusammenarbeiten

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk haben am Dienstag in Brüssel eine neue gemeinsame Erklärung für die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO unterzeichnet.

In der Erklärung hieß es, beide Seiten wollten künftig ihre Zusammenarbeit in den Bereichen militärische Mobilität, Terrorbekämpfung, Risikobekämpfung für chemische, biologische oder radioaktive Stoffe sowie Frieden und Sicherheit für Frauen ausbauen.

02.07.2018 - 10:09 [ Amerika21.de ]

Iran, USA und die (unsichtbaren) Kriege an der Peripherie

Was wir mit der Eskalation der Spannungen auf internationaler Ebene wegen des Rückzugs der USA aus dem Atomvertrag mit dem Iran erleben, könnte zur Neudefinition dessen gehören, was Krieg ist oder was heute unter Krieg verstanden wird und welche Auswirkungen dieses Konzept auf die öffentliche Meinung hat.

01.07.2018 - 12:38 [ Radio Utopie ]

Radio Utopie abonnieren und die Richtigen unterstützen

Geschätzte Leserinnen und Leser,

als wir vor elf Jahren als Medienstation begannen, gab es drei Milliarden weniger Menschen die das World Wide Web im Internet benutzten. Heute beherrschen Monopole de facto das Netz. Staatliche und kommerzielle Spionage und Manipulation sind allgegenwärtig und agieren fernab jedweder demokratisch-parlamentarischen oder gerichtlichen Kontrolle.

28.06.2018 - 10:40 [ wsws.org ]

Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Krieg, Polizeistaat und Sozialabbau

(28.2.2018) Im Zentrum des Koalitionsvertrags steht die Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik, die bereits die letzte Große Koalition auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 verkündet hatte. Das 20 Seiten umfassende Kapitel „Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt“ ist das längste im gesamten Text und liest sich wie eine Blaupause für einen dritten Griff nach der Weltmacht.

Das Kapitel nennt Länder, Regionen und ganze Kontinente, die der deutsche Imperialismus wieder als seine Einflusszone betrachtet: Westlicher Balkan, Russland, die Ukraine, die Türkei, die „Region des Nahen und Mittleren Ostens, Golfregion und Nordafrika“, Afrika, Lateinamerika, Asien und Afghanistan. Unterkapitel tragen Überschriften wie „Außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handlungs- und Strategiefähigkeit sicherstellen“, „Deutsche Volksgruppen und Minderheiten“ und „Krisenprävention und humanitäre Hilfe“.

26.06.2018 - 22:00 [ Klaus Madersbacher / antikrieg.com ]

Sterben für Amerika, Frankreich oder für wen sonst?

Den Hochstaplern und Sozialschmarotzern erster Größenordnung Milliarden für ihre tollen/tollwütigen Kriegsprojekte nachzuschmeißen, ist offenbar kein Problem, auch wenn sonst jeder Cent zehnmal umgedreht werden muss.

20.06.2018 - 17:54 [ Heise.de ]

„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“

(13. Dezember 2002) Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, betonte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Zudem will er die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) neu fassen. „Wenn solches Denken Schule macht, landet die Welt über kurz oder lang im Chaos. Mit demselben Recht könnten Pakistan, Indien, China oder jedes x-beliebige Land in ihren Militärdoktrinen festlegen, dass deren Verteidigung am Rhein stattfindet“, warnte die Friedensbewegung.

20.06.2018 - 08:43 [ Junge Welt ]

Neuer Militärjet und hochmoderner Kampfpanzer: Verteidigungsministerinnen Frankreichs und Deutschlands befeuern gemeinsame Projekte

Berlin und Paris treiben energisch gemeinsame Milliarden Euro schwere Rüstungsprojekte voran. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrats am Dienstag.

19.06.2018 - 17:46 [ Welt.de ]

Angriff gegen Gaddafi: Westerwelle rechtfertigt deutschen Libyen-Sonderweg

(20.März 2011) Jedenfalls sah sich der Außenminister veranlasst, mittags vor die Presse zu treten und die deutsche Haltung, keine Soldaten zur Unterstützung internationaler Truppen nach Libyen zu entsenden, erneut zu rechtfertigen. Vorwürfe, die Bundesrepublik habe sich durch ihre Enthaltung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat von den westlichen Bündnispartnern isoliert, wies Westerwelle als „völlig falsch“ zurück:

16.06.2018 - 20:41 [ wsws.org ]

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Am Donnerstag vor einer Woche beschlossen die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten auf einer Konferenz in Brüssel, in den kommenden zwei Jahren alle nötigen Schritte zu unternehmen, um insgesamt 90 Kampfverbände aus Heer, Marine und Luftwaffe auch in kürzester Frist jederzeit mobilisieren zu können.

07.06.2018 - 09:06 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

04.06.2018 - 14:15 [ Radio Utopie ]

C.I.A.-Affäre: Der Offenbarungseid von Dianne Feinstein – Video, Zusammenfassung, Einschätzung

(12.3.2014) Die Rede von Senatorin Dianne Feinstein vor dem Senat der Vereinigten Staaten von Amerika über die Sabotage der verfassungsmäßigen Kontrolle des Parlaments über die Central Intelligence Agency durch die Central Intelligence Agency ist vielleicht das Erbärmlichste, was ich in meinem Leben je gesehen und gehört habe. Es ist nicht nur der Offenbarungseid eines Ausnahmezustands, eines über sich selbst und die Welt verhängten Kriegsrechts des mächtigsten Imperiums auf dem Planeten, in seinem Krieg „on terror“, weltweit geführt mit seinen „Einflussgebieten“, „Alliierten“, Ablegern, schlechten Kopien und Kolonien. Es ist der Offenbarungseid seiner bis auf die Knochen korrupten, feigen, abgetakelten, unfähigen Zuträger, Mitwisser, Kollaborateure und Funktionäre.

Was Senatorin Feinstein hier zeigt, was sie da zeigt, ist so unbeschreiblich, das sogar mir die Worte fehlen um es zu beschreiben. Ich will hier den Inhalt ihres Statements nur deshalb zusammenfassen, weil ich davon ausgehe dass die ganzen Feinsteins der deutschsprachigen Presse dies alles weder hören, lesen, geschweige denn darüber berichten wollen, genauso wie deren KundInnen.

04.06.2018 - 12:06 [ RT ]

Netanjahu in Berlin: Kampf dem Nuklearabkommen

Der israelische Regierungschef ist auf Europareise. Den Anfang macht er in Berlin. Die Reise widmet sich seinem Kampf gegen das Nuklearabkommen und der iranischen Präsenz in Syrien. Für Netanjahu ist das JCPOA wie das Münchner Abkommen von 1938 – eine „Appeasement-Politik“.

03.06.2018 - 16:11 [ wsws.org ]

Warum sich die AfD für Israel begeistert

(2.5.2018) Doch nun hat sich Gauland den Solidaritätsbekundungen für Israel nicht nur angeschlossen, er versucht, die anderen Parteien darin zu übertreffen. Während sich diese zu einer allgemeinen Sicherheitsgarantie für Israel bekannten, forderte Gauland wörtlich, „im Ernstfall einer existenziellen Bedrohung Isra­els an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben“.

Ein politischer Blick auf den Nahen Osten zeigt schnell, wofür Gauland hier „sterben“, d.h. andere in den Tod schicken will. Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu arbeitet systematisch darauf hin, das Atomabkommen mit dem Iran zu Fall zu bringen und eine militärische Konfrontation mit dem Iran zu provozieren.

03.06.2018 - 09:46 [ Tagesschau.de ]

Vorschlag von Macron: Merkel für EU-Interventionstruppe

Macron reicht die Pesco-Zusammenarbeit nicht, die etwa eine engere Kooperation in der militärischen Logistik oder Beschaffung vorsieht. Er argumentiert, dass die EU über eine Truppe verfügen müsse, die bei Krisen schnell und planbar einsatzbereit ist. Dabei sucht er auch eine Zusammenarbeit mit Großbritannien, das im März 2019 aber aus der EU austritt.

01.06.2018 - 14:57 [ RT Deutsch ]

In Absprache mit den USA: Macron sieht Möglichkeit für Angriffe auf syrische Chemiewaffenstätten

(11.4.2018) Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am gestrigen Dienstag die Möglichkeit von Luftangriffen auf verdächtige syrische Chemieanlagen in den Raum geworfen, als er eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman abhielt.

28.05.2018 - 14:11 [ Radio Utopie ]

Italien: „Es ist ein finanzieller Putsch“

Der Präsident weigert sich die Regierung zu ernennen und beruft sich auf den Schutz des Kapitalismus und seines Finanzsystems „Euro“.

Das Parlament kann den Hochverräter im Präsidentenpalast hinauswerfen. Hat es dazu den Mut?

27.05.2018 - 14:25 [ Basler Zeitung ]

Kämpfe zwischen US-Soldaten und russischen Söldnern

Bevor die Schlacht begann, hatten Amerikaner und Russen Kontakt gehabt (über eine permanente Verbindung mit dem russischen Hauptquartier in Syrien). Weil die Russen erklärten, dass in der fraglichen Region keine eigenen Soldaten im Einsatz seien, entschieden die Amerikaner, den anrückenden Gegner zu vernichten. «Und so war es dann», sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis kürzlich bei einer Senatsanhörung.

26.05.2018 - 13:53 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

22.05.2018 - 13:20 [ Radio Utopie ]

Libyen-Krieg: Neue Sitzung der Schwachmächte im UNO-Sicherheitsrat

(22.3.2011) Die Weltschwächlinge China und Russland beschweren sich bei den USA, Großbritannien und Frankreich über einen Krieg gegen Libyen, den sie selbst erst ermöglicht haben. Auch die Atomschwachmacht Indien, dessen Regierung sich am 17.März in New York ebenfalls der Stimme enthalten hatte, entdeckt mittlerweile zu was sie sich eigentlich enthalten hat.

Am 17.März wurde im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nation (UNO) in New York eine umfassende Kriegsvollmacht gegen den souveränen Staat Libyen beschlossen. Es gab keine Gegenstimme. Die Atomschwachmächte Russland und China, die trotz offenkundiger Leseschwächen ihrer gesamten politischen Führungsschicht ein Vetorecht im UNO Sicherheitsrat genießen, enthielten sich der Stimme.

16.05.2018 - 15:57 [ Lebenshaus Schwäbische Alb ]

Werner Dierlamm: Offener Brief an Landesbischof July

4. Juni 2015 Fronleichnam, Evangelischer Kirchentag in Stuttgart

… Es ist die große Sünde der Nationen, besonders aber der Deutschen Nation, dass sie trotz der entsetzlichen Folgen des Ersten und Zweiten Weltkriegs die Produktion der Kriegswaffen, die von neuem maßloses Elend hervorbringen können, nicht beendet haben. Die Rüstungsproduktion wurde bis zum Jahr 2015 fortgesetzt, ja immer weiter entwickelt, und in ihrer verheerenden Wirkung tausendfach verschärft. Heute sind alle Voraussetzungen für einen Dritten Weltkrieg oder Weltbürgerkrieg, ja für den Untergang der Menschheit, auch durch kriegerische Gewalt, gegeben. Es ist vermessen, diese ständig drohende Möglichkeit zu ignorieren.

Bei der Eröffnung des Kirchentags in Stuttgart hat die evangelische Kirche ihren Auftrag verfehlt. Sie soll ihre politische Verantwortung im Gegenüber zu den staatlichen Mächten wahrnehmen.

Nicht die Huldigung an die Staatsmacht, sondern die dringende Warnung, einen verhängnisvollen Weg fortzusetzen, ist das Gebot der Stunde.

12.05.2018 - 21:13 [ Radio Utopie ]

Israels Regierungs-Gang will den Angriffskrieg gegen Iran, nicht dessen Abzug aus Syrien

Ein Abzug der iranischen und libanesischen Einheiten aus dem Syrien-Krieg wäre für Netanjahu, der dringend einen Krieg und eine fiktive oder tatsächliche äußere Bedrohung Israels braucht um dort an der Macht zu bleiben, ein echtes Problem.

12.05.2018 - 19:36 [ Luftpost ]

Die Welt muss aufhören, nach der Pfeife der Finanzoligarchie und der Rüstungsindustrie der USA in den Abgrund zu tanzen!

Als unter Bill Clinton die nach dem Ende des Kalten Krieges aufkeimende Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden erstickt und ohne UN-Mandat Jugoslawien zerschlagen wurde, als unter Georg W. Bush – angeblich als „Vergeltung“ für die nach wie vor nicht aufgeklärten 9/11-Anschläge – Afghanistan überfallen, der Krieg gegen den Irak herbeigelogen und der ABM-Vertrag mit Russland gekündigt wurde, als unter „Friedensengel“ Barack Obama Libyen bombardiert, Syrien destabilisiert und der völkerrechtswidrige US-Drohnenkrieg eskaliert wurde, haben die meisten Medien sich jeder Kritik enthalten und diese Präsidentendarsteller, die auch nur Marionetten der US-Finanz- und Rüstungsindustrie waren, sogar noch bejubelt.

11.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Syrische Armee gibt zu: Wir, nicht der Iran, beschossen den Golan

Die syrische Armee hat am gestrigen Donnerstag gegen 16 Uhr deutscher Zeit zugegeben, den zuvor in der Nacht erfolgten Raketenangriff auf israelische Stellungen im besetzten Golan durchgeführt zu haben. Bezeichnenderweise erfolgte dieses Eingeständnis auf Facebook.

10.05.2018 - 14:57 [ Kurier.at ]

Merkel: In Nahost geht es derzeit „wahrlich um Krieg und Frieden“

„Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht“, sagte Merkel am Donnerstag bei der Zeremonie zur Verleihung des Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen. Sie bezeichnete die Lage als „extrem kompliziert“ und rief alle Beteiligten zur „Zurückhaltung“ auf.

10.05.2018 - 09:01 [ Sueddeutsche.de ]

Eskalation im Nahen Osten: Israel greift Dutzende iranische Stellungen in Syrien an

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag Dutzende iranische Militärziele in Syrien angegriffen.
Zu den Opfern gibt es noch keine Angaben.
Die Angriffswelle war die Vergeltung dafür, dass iranische Kuds-Brigaden mit 20 Raketen versucht hatten, Militärposten auf den von Israel besetzten Golanhöhen anzugreifen.