Archive

08.08.2018 - 15:35 [ Zeit.de ]

Alexandria Ocasio-Cortez: Eine von uns

Als sie im Herbst 2016 einen positiven Rückruf erhielt, war sie gerade auf dem Weg von Standing Rock im Bundesstaat North Dakota, wo mehrere Sioux gegen den Bau einer Pipeline in ihrem Reservat protestiert hatten. Dann bekam sie Medientraining, Mitarbeiter der Organisation schulten sie in den wichtigsten politischen Themen, erklärten Formalia bei der Anmeldung als Kandidatin und bereiteten sie auf öffentliche Debatten vor.

01.08.2018 - 21:53 [ ORF.at ]

Obama schaltet sich in Wahlkampf für Midterms ein

Drei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen (midterm elections) in den USA hat sich Ex-Präsident Barack Obama in den Wahlkampf eingeschaltet. Der Demokrat erklärte heute seine Unterstützung für zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten seiner Partei. Er sei zuversichtlich, dass sie die USA stärken und dazu beitragen könnten, das Ansehen des Landes in der Welt zu reparieren, hieß es in einer Mitteilung.

30.07.2018 - 16:26 [ Wikipedia ]

Koreagate

Koreagate war ein US-amerikanischer politischer Skandal im Jahr 1976, bei der südkoreanische Politiker Einfluss auf Mitglieder des Kongresses gewinnen wollten. Ein unmittelbares Ziel der Einflussnahme war die Rücknahme von Präsident Richard Nixons Entscheidung, Truppen aus Südkorea abzuziehen. An dem Skandal war der südkoreanische Geheimdienst KCIA (heute NIS) beteiligt, der angeblich Schmiergelder und Gefälligkeiten über den südkoreanischen Geschäftsmann Tongsun Park zahlte, um sich Vorteile und Einfluss auf Entscheidungen des Kongresses für südkoreanische Ziele zu verschaffen. 115 Mitglieder des Kongresses waren angeblich beteiligt.

26.07.2018 - 12:36 [ Spiegel.de ]

Vizejustizminister: Republikanische Abgeordnete wollen Rosenstein aus Amt drängen

Unter Rosensteins Ägide untersucht US-Sonderermittler Robert Mueller unter anderem, ob Trumps Wahlkampflager von einer russischen Einmischung in die US-Wahl 2016 gewusst haben kann. Der Republikaner Mark Meadows warf dem Justizministerium unter anderem vor, dem Kongress Informationen vorzuenthalten und sich dessen Aufsicht zu entziehen.

30.06.2018 - 18:48 [ Sueddeutsche.de ]

US-Kongresswahlen 2018: Die nicht vorgesehene Kandidatin

Wie viele Leute in ihrem Alter ist Ocasio-Cortez selbst noch dabei, die Kredite abzustottern, die sie für ihr Studium aufnehmen musste. Damit sich das ändere, forderte sie auf zweisprachigen Postern einen Mindestlohn von 15 Dollar, eine Einheitskrankenkasse und staatlich garantierte Jobs für Menschen, die keine reguläre Arbeit finden. Die umstrittene Abschiebebehörde ICE will sie abschaffen.

30.06.2018 - 18:40 [ Freitag.de ]

Sozialistin besiegt Top-Demokrat

Alexandria Ocasio-Cortez, Mitglied der Democratic Socialists of America, hat bei den gestrigen Vorwahlen der Demokraten zum Kongress im 14. Distrikt von New York City (Bronx&Queens) den langjährigen Abgeordneten Joe Crowley geschlagen. Ursprünglich sollte er Nancy Pelosi ablösen und neuer Sprecher der Demokraten im Kongress werden. Er steht für das absolute Establishment der Demokratischen Partei. Ein Schwergewicht.

20.05.2018 - 16:01 [ Radio Utopie ]

13-jähriger Terrorkrieg: Die „Authorization For Use of Military Force“ vom 14. September 2001 im Wortlaut

(29.8.2014) Die nach den Attentaten vom 11. September in den Vereinigten Staaten von Amerika dem Präsidenten vom Kongress persönlich ausgestellte Vollmacht, der ein nun fast dreizehn Jahre andauernder weltweiter Terrorkrieg a.k.a. „war on terror“ folgte, ist in Deutschland immer noch weithin unbekannt.

Radio Utopie dokumentiert dieses in jeder Hinsicht verheerende historische Ermächtigungsgesetz im Wortlaut.

02.05.2018 - 20:48 [ KBS.co.kr ]

US-Abgeordnete wollen mit Resolution Trumps diplomatische Bemühungen unterstützen

Zwei US-Abgeordnete haben eine Resolution eingereicht, mit der die diplomatischen Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel unterstützt werden sollen.

Der Demokrat Tulsi Gabbard und der Republikaner Ted Yoho legten die Resolution am Freitag vor, dem Tag des innerkoreanischen Spitzentreffens im Waffenstillstandsort Panmunjom.

28.04.2018 - 16:17 [ wsws.org ]

Vor dem US-Kongress: Macron unterstützt die neokoloniale Aufteilung des Nahen Ostens

Selten hat sich ein Präsident Frankreichs bei einem öffentlichen Auftritt so militaristisch gebärdet wie Emmanuel Macron am Mittwoch bei seiner Rede vor beiden Häusern des amerikanischen Parlaments. Er lobte die unprovozierte Bombardierung Syriens vom 14. April durch Washington, London und Paris als Modell für die neue Weltordnung des 21. Jahrhunderts. Macron erklärte auch seine Unterstützung für die Kriegsdrohungen der USA gegen Iran, Nordkorea und andere Länder.

24.04.2018 - 09:47 [ ]

Mike Pompeo: Senatsausschuss empfiehlt Bestätigung als US-Aussenminister nur ganz knapp

Der Senat wird voraussichtlich am Donnerstag über Pompeo abstimmen. Nach erheblichem Widerstand der Demokraten und auch aus Reihen der Republikaner gegen den als aussenpolitischen Falken verschrienen Pompeo galt die Bestätigung der Nominierung zunächst als unsicher.

Die Republikaner verfügen im Senat nur über eine ganz knappe Mehrheit. Jedoch hatten sich bis Montag mehrere demokratische Senatoren bereit erklärt, für Pompeo zu stimmen, der als aussenpolitischer Fachmann gilt.