Archiv: Kolonien / Hegemonien


13:10 [ ORF.at ]

Libyen: Borrell will notfalls EU-Soldaten entsenden

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt einen Militäreinsatz der Europäischen Union in Libyen nicht aus.

13.01.2020 - 19:16 [ derStandard.at ]

Frankreich: Macrons einsame Mission in der Sahelzone

Niemand würde in Abrede stellen, dass die Franzosen und ihre wüstenerprobten Fremdenlegionäre den Fall des Vielvölkerstaates Mali in die Hände der Salafisten verhindert haben. Die Uno-Truppe Minusma nimmt dagegen nur defensive Aufgaben wahr.

Dessen ungeachtet stößt die französische Truppenpräsenz in den fünf betroffenen Ländern auf wachsenden Widerstand der Bevölkerungen.

12.01.2020 - 14:28 [ Tagesschau ]

Botschafter in Berlin: Scharfe Kritik an deutscher Iran-Politik

Über die INSTEX-Gesellschaft sollten Geschäfte europäischer Firmen mit dem Iran abgewickelt werden sollten, trotz strenger amerikanischer Sanktionen.

20 Monate sei es her, seit die Europäer solch ein System versprochen hätten, er allein habe in dieser Zeit drei Chefs zu Antrittsbesuchen empfangen. „Alle haben mir versprochen, man könne INSTEX schnell umsetzen“, so Farazandeh. „Und was ist passiert? So gut wie nichts.“

04.01.2020 - 12:12 [ Radio Utopie ]

Der Staat verlängert seine Teilnahme an der Internationalen Kriegskoalition

(25.10.2019)

Parlament ermächtigt Militär und Geheimdienst u.a. erneut zu Einsätzen im Krieg in Syrien und Irak, sowie zur Teilnahme an N.A.T.O.-Einsätzen zwecks „See- und Luftraumüberwachung“ auch im Persischen Golf.

04.01.2020 - 12:09 [ Radio Utopie ]

Deutschland zieht nicht, es kriecht in den nächsten Angriffskrieg

(25.06.2019)

Zusammenfassung zur Situation um den drohenden neuen Krieg im achtzehnjährigen Terrorkrieg, diesmal gegen den Iran.

03.01.2020 - 18:55 [ Auswärtiges Amt ‏/ Twitter ]

Außenminister @HeikoMaas: „Die US-Militäroperation folgte auf eine Reihe gefährlicher Provokationen Irans. Es ist durch die Aktion aber nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen. Das habe ich auch @SecPompeo deutlich gesagt.“

25.12.2019 - 11:59 [ Rudolf Maresch / Heise.de ]

Politik des Großraums

Von „demokratischen Brückenköpfen“, die Deutschland und Frankreich für Amerikas Griff nach Eurasien strategisch spielen, war ebenso wenig die Rede wie vom „Protektorat Japan“, vom globalen Machtpoker, der von Washington D.C. aus nach amerikanischen Regeln gespielt wird oder von internationalen Institutionen (IWF; Weltbank, WTO), die von den USA weitgehend kontrolliert und dominiert werden.

Stattdessen sprach Zbig ausführlich von „Lastenverteilung“, von „Verpflichtung“ und „Verantwortung“, die Europa künftig übernehmen und im strategischen Konzept der USA einnehmen müsste, wenn es in Asien oder Amerika im Nahen Osten künftig für Ordnung sorgen und den Nachschub des Westens sichern soll.

24.12.2019 - 04:33 [ junge Welt ]

NATO: Durchmarsch Richtung Osten

Es wird die umfangreichste Verlegung von US-Truppen nach Europa seit mehr als einem Vierteljahrhundert sein: das Großmanöver »Defender Europe 20«, mit dem die Mächte des Westens schon bald nach den Feiertagen das neue Jahrzehnt einläuten wollen.

24.12.2019 - 03:58 [ Netzpolitik.org ]

Global Hawk: Neue NATO-Drohnen fliegen im Korridor über Deutschland

Die NATO nimmt im kommenden Halbjahr ihr erstes unbemanntes Überwachungsprogramm in Betrieb. Die Bundeswehr bezahlt rund ein Drittel aller Ausgaben und stellt 14 Piloten. Bereits die zweite von insgesamt fünf Drohnen ist auf einem Stützpunkt in Sizilien angekommen. Nun ist erstmals bekannt geworden, wo sie fliegen sollen.

20.12.2019 - 16:59 [ ORF.at ]

IStGH-Anklägerin: Grund für Ermittlung zu Palästinensergebieten

Die palästinensische Regierung hatte sich wegen der israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, dem Gaza-Krieg 2014 und wegen der palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen an das Gericht gewandt.

10.12.2019 - 15:49 [ Tagesschau ]

US-Folterprogramm: „Die CIA wusste, dass er nichts weiß“

ARD: Sie versuchen, ihn frei zu bekommen. Worauf hoffen Sie?

Denbeaux: Deutschland.

ARD: Deutschland hat noch nicht mal einen eigenen Mann freiwillig zurückgenommen.

Denbeaux: Ich weiß, aber ihr könnt besser werden. Er wird nie rauskommen, wenn nicht alle besser werden. Es ist die Schuld der Vereinigten Staaten, denn sie halten wissentlich einen Menschen gefangen, der nie ein Verbrechen begangen hat. Sie wussten immer, dass er kein Verbrechen begangen hat und haben ihn trotzdem gefoltert. Sie wussten immer, dass er nichts weiß.

07.12.2019 - 21:41 [ Portal amerika21.de ]

Alexander von Humboldt, Venezuela und die Bolivarische Revolution

Während er über die Wunder der tropischen Natur Amerikas und den kulturellen Reichtum seiner Ureinwohner schrieb, verurteilte Humboldt wie kein anderer vor ihm die Schrecken der Sklaverei, die Unterdrückung der indigenen Völker und die Ungerechtigkeit des Kolonialsystems. Die Bedeutung des Wissens von Humboldt für unsere Zeit ergibt sich insbesondere aus seiner Fähigkeit, diese Zusammenhänge zwischen Umwelt, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu verstehen.

07.12.2019 - 09:55 [ hdb / Twitter ]

Bravo #spd, Bravo. Endlich bekommen wir wieder eine stabile #GroKo und #Merkel kann bis 2021 weiter präsidieren. #SPDbpt19

25.11.2019 - 21:13 [ antikrieg.com ]

Großbritannien weigert sich, seine letzte afrikanische Kolonie zurückzugeben

Zur Verteidigung ihrer Kolonialherrschaft veröffentlichte die britische Regierung eine Erklärung: „Das Vereinigte Königreich hat keinen Zweifel an unserer Souveränität über das Britische Territorium im Indischen Ozean, das seit 1814 unter ständiger britischer Souveränität steht“.

19.11.2019 - 16:48 [ German Foreign Policy ]

Einflusskampf um Afrika (II)

Einer der jüngsten Versuche besteht darin, im Rahmen der G20-Initiative „Compact with Africa“ die Länder des Kontinents auf die Anpassung ihrer ökonomischen Rahmenbedingungen an Wünsche deutscher Unternehmen einzuschwören. Dazu sollen die heutige Berliner Afrika-Tagung wie auch die ihr vorgeschaltete Investorenkonferenz in der deutschen Hauptstadt beitragen, die im Kontext mit dem Compact with Africa abgehalten werden. Bis heute haben sich lediglich zwölf afrikanische Staaten der Initiative angeschlossen.

12.10.2019 - 11:15 [ Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der @spdbt ‏/ Twitter ]

„Die aktuelle Lage ist höchst besorgniserregend, hat aber keine Auswirkungen auf das Bundeswehr-Mandat“, habe ich dem @RND_de gesagt. „Die Regeln für die Auswertung der Daten aus den Tornadoflügen gelten.“

(07.10.2019)

10.10.2019 - 19:01 [ Radio Utopie ]

Wie beschrieben: Deutschland kriecht in den nächsten Krieg, ohne jede Opposition

(25.07.2019)

Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf „scheint gefallen“. Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausführenden Dienerschaft ausländischer Mächte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.

Gestern kroch „A.F.D.“-Vorsitzender Gauland voran, Heute nun gab die Kriegslobby über ihren Medienkomplex eine Art Vorab-Mandat des Bundestages bekannt.

08.10.2019 - 14:53 [ Nachdenkseiten.de ]

Was will die Protestbewegung in Hongkong erreichen?

Um die Antwort gleich vorwegzunehmen: Ich weiß es nicht, aber, noch schlimmer: die Protestler, die täglich auf die Straße gehen, wissen es selber nicht. Im dem Übergabevertrag von 1997 wurde zwischen der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien und der Volksrepublik China unter der Formel „Ein Land, zwei Systeme“, vereinbart, dass China die Hoheit über Hongkong zwar zurückerhalten sollte, das kapitalistische System aber wie gehabt noch weitere 50 Jahre, bis 2047, bestehen bleibt. Beide Seiten hatten wohl ihre eigenen Vorstellungen davon, wie die Zeit bis 2047 genutzt werden sollte.

03.08.2019 - 10:13 [ Bayern online / Twitter ]

Habeck: Grüne können sich „Beteiligung an europäischer Mission im Persischen Golf vorstellen“

01.08.2019 - 06:07 [ ORF.at ]

Schutz für Öltransporte: Strategische Manöver um Nadelöhr im Golf

Auch ein NATO-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber ebenfalls, dass alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. „Es gab bislang keine Anfrage für einen NATO-Einsatz im Golf“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.

01.08.2019 - 05:44 [ Spiegel.de ]

US-Anfrage: Regierung hat noch nicht über Golf-Mission entschieden – sagt Kramp-Karrenbauer

Lehnt Deutschland die von den USA gewünschte Beteiligung an einer Marinemission im Persischen Golf ab? Olaf Scholz sagt Ja. Kabinettskollegin Kramp-Karrenbauer widerspricht.

31.07.2019 - 18:15 [ ZDF ]

Hormus-Einsatz: In der Zwickmühle

Eine europäische Mission wäre für die Bundesregierung noch denkbar gewesen. Damit hätte man zeigen können, dass sich die Europäer in der Iran-Frage nicht spalten lassen.

31.07.2019 - 16:39 [ WSWS.org ]

EU droht Iran mit Marinemission im Persischen Golf

Sogar aus der Regierung Südkoreas wird berichtet, dass die Absicht bestehe, ein Kriegsschiff zu entsenden, um an der Operation „für die Freiheit der Schifffahrt“ im Persischen Golf teilzunehmen, die es auf den Iran abgesehen hat.

Die Kampagne für eine EU-Marinemission gegen den Iran unterstreicht den massiven Rechtsruck, der zurzeit in den herrschenden Kreisen von ganz Europa und weltweit vor sich geht.

31.07.2019 - 16:38 [ WSWS.org ]

Deutschland: Politiker und Medien drängen auf Militäreinsatz im Golf

Lange Zeit haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien so getan, als wollten sie das Atomabkommen mit dem Iran retten. Doch je weiter die USA ihre Kriegsvorbereitungen gegen das Land vorantreiben, desto lauter werden auch in Europa die Stimmen, die auf ein militärisches Vorgehen drängen. Dabei wird klar, dass es den Europäern nie um Frieden, Stabilität oder Ähnliches ging, sondern um nackte imperialistische Interessen.

30.07.2019 - 14:10 [ ORF.at ]

USA bitten Deutschland um Beteiligung an Golfmission

„Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen“, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft heute der dpa in Berlin mit.

30.07.2019 - 06:12 [ Radio Dreyeckland ]

Grüne für Bundeswehreinsatz im Persischen Golf unter EU-Führung

Die Grünen können sich offenbar einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung des Schiffsverkehrs am Ausgang des Persischen Golfes in der Straße von Hormuz vorstellen. Dies sagte der außenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Omid Nouripour laut der „Passauer Neuen Presse“.

29.07.2019 - 19:35 [ Die Nachrichten ‏/ Twitter ]

Politiker der Großen Koalition haben sich gegen eine deutsche Beteiligung an einer Seeschutzmission in der Straße von Hormus ausgesprochen.

29.07.2019 - 01:05 [ Radio Utopie ]

U.S. und E.U. teilen Kriegskoalition gegen Iran formal auf um den Bundestag zu passieren

Einen Tag vor dem Militärtreffen beim U.S.-Zentralkommando der Kriegskoalition hatte der Auswärtige Ausschuss bei einer am 24. von der Regierung in Berlin anberaumten Sondersitzung aktiv oder passiv durch Schweigen kollektiv zugestimmt

Bei ihrem Treffen im U.S.-Zentralkommando, an dem offensichtlich auch Vertreter des Bundeswehr-Generalstabs („Einsatzführungskommando“) teilnahmen, wurde nun die Kommandostruktur in der Kriegskoalition taktisch aufgeteilt, in die bereits laufende, vom U.S.-Zentralkommando (Centcom) geführte „Operation Sentinel“ und eine von der E.U.-geführte „Force Generation“.

25.07.2019 - 22:59 [ Radio Utopie ]

Wie beschrieben: Deutschland kriecht in den nächsten Krieg, ohne jede Opposition

Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf „scheint gefallen“. Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausführenden Dienerschaft ausländischer Mächte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.

25.07.2019 - 20:43 [ MMnews ]

Regierung zu Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus bereit

„Natürlich stehen wir im Rahmen des weiteren Informationsaustausches zur aktuellen Lageentwicklung in der Straße von Hormus auf verschiedenen Ebenen im stetigen Kontakt mit unseren alliierten Partnern“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Dabei gehöre es „bei aller Zurückhaltung zum militärischen Handwerkszeug, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein“.

25.07.2019 - 20:37 [ Bundestag ]

Auswärtiger Ausschuss

Ordentliche Mitglieder:

Röttgen, Dr. Norbert
CDU/CSU
Vorsitzender

De Ridder, Dr. Daniela
SPD
Stellv. Vorsitzende

Beyer, Peter
CDU/CSU

Erndl, Thomas
CDU/CSU

Groden-Kranich, Ursula
CDU/CSU

Grübel, Markus
CDU/CSU

Grund, Manfred
CDU/CSU

Hardt, Jürgen
CDU/CSU
Sprecher

Kiesewetter, Roderich
CDU/CSU
Obmann

Koob, Markus
CDU/CSU

Löbel, Nikolas
CDU/CSU

Manderla, Gisela
CDU/CSU

Motschmann, Elisabeth
CDU/CSU

Nick, Dr. Andreas
CDU/CSU

Radwan, Alexander
CDU/CSU

Schmidt (Fürth), Christian
CDU/CSU

Steffel, Frank
CDU/CSU

Freitag, Dagmar
SPD

Hendricks, Dr. Barbara
SPD

Juratovic, Josip
SPD

Kofler, Dr. Bärbel
SPD

Matschie, Christoph
SPD

Nietan, Dietmar
SPD

Oppermann, Thomas
SPD

Özoğuz, Aydan
SPD

Schmid, Dr. Nils
SPD
Obmann

Bystron, Petr
AfD
Obmann

Friesen, Dr. Anton
AfD

Hampel, Armin-Paulus
AfD

Hartwig, Dr. Roland
AfD

Herdt, Waldemar
AfD

Podolay, Paul Viktor
AfD

Alt, Renata
FDP

Djir-Sarai, Bijan
FDP
Obmann

Kulitz, Alexander
FDP

Lechte, Ulrich
FDP

Müller-Rosentritt, Frank
FDP

Dağdelen, Sevim
Die Linke

Hänsel, Heike
Die Linke

Liebich, Stefan
Die Linke
Obmann

Vogler, Kathrin
Die Linke

Nouripour, Omid
Bündnis 90/Die Grünen
Obmann

Sarrazin, Manuel
Bündnis 90/Die Grünen

Schmidt, Dr. Frithjof
Bündnis 90/Die Grünen

Trittin, Jürgen
Bündnis 90/Die Grünen

25.07.2019 - 20:22 [ Kai-Uwe Blum ‏/ Twitter ]

„Wir wollen da dabei sein“: Bundesregierung bereit zu Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus

25.07.2019 - 20:19 [ Bundestag ]

Mitteilung: Die 37. Sitzung des Auswärtigen Ausschusses findet statt am Mittwoch, dem 24. Juli 2019, 14:00 Uhr Paul – Löbe – Haus

Tagesordnungspunkt 1

Bericht der Bundesregierung über ihre Haltung zur
Situation in der Straße von Hormus.

25.07.2019 - 12:48 [ Wikipedia ]

Kolonien und Protektorate der Vereinigten Staaten

Nach dem Ende des Spanisch-Amerikanischen Krieges waren die Spanier gezwungen, ihre Kolonien in der Karibik, Kuba und Puerto Rico, im Vertrag von Paris an die USA abzutreten. 1901 wurde Kuba formal unabhängig. Damit war es keine Kolonie; die USA behielten sich jedoch mit dem Platt Amendment ein Interventionsrecht vor, von dem sie bei den Aufständen von 1906 und von 1917 auch Gebrauch machten. Wirtschaftlich geriet die Insel in völlige Abhängigkeit von amerikanischem Kapital; die politische Unabhängigkeit blieb aber erhalten.[4] 1934 hob Präsidenten Franklin D. Roosevelt das Interventionsrecht auf, nur der Marine-Stützpunkt Guantanamo Bay blieb weiterhin unter US-amerikanischer Souveränität.[5][6]

Puerto Rico wurde 1917 die innere Selbstverwaltung zugebilligt[7] und 1952 in ein mit den USA frei assoziiertes Territorium umgewandelt. In drei Volksabstimmungen 1967[8], 1993 und 1998[9] wurde die Unabhängigkeit abgelehnt; die Umwandlung in einen US-Bundesstaat wird derzeit diskutiert. Am 6. November 2012 stimmte im Zuge eines nicht-bindenden Referendums eine Mehrheit der puerto-ricanischen Bevölkerung für die Umwandlung in einen US-Bundesstaat.

23.07.2019 - 15:12 [ ZDF ]

„Es dürfte ungemütlich werden“

Boris Johnson setzte sich bei der innerparteilichen Wahl mit 92 153 Stimmen gegen seinen Rivalen Jeremy Hunt durch, der 46 656 Stimmen erhielt. „Das Ergebnis dürfte den Hardlinern in seiner Fraktion Auftrieb geben“, so ZDF-Korrespondent Andreas Stamm aus …

22.07.2019 - 15:39 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Abbas

(01.05.2018)

Einerseits will also Abbas weiterhin verhindern, dass Palästina nach über 50 Jahren Besatzung endlich eine der Vereinten Nationen wird, unter den Schutz des Völkerrechts und des Internationalen Strafgerichtshof gelangt und die Besatzungsmacht Israel fürchten muss wegen ihrer Verbrechen und Verletzungen der Genfer Konventionen endlich verklagt zu werden.

Andererseits klammert sich der 83-Jährige schlicht einfach an die Macht und versucht diesen periodisch alle paar Jahrzehnte auftretenden Ausnahmefall von palästinensischer Stimmabgabe mit Bedeutung auch noch irgendwie zu überstehen, genauso wie der Rest der uralten, seit Jahrzehnten üppig eingekauften P.L.O.-Kader.

Und natürlich hoffen das auch alle internationalen Sponsoren von Doppelagent Abbas, sowie von seiner Fatah und seiner P.L.O.

Denn mit diesen hat die Regierung der Besatzungsmacht Israel, hat Washington, haben all die internationalen falschen Freunde Palästinas genau die Kollaborateure und korrupten Diener, die sie brauchen um Palästina auch weiterhin unter Kolonialherrschaft zu halten.

18.07.2019 - 17:17 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

12.07.2019 - 19:44 [ Faz.net ]

Asylpolitik: Schily für Flüchtlingslager in Afrika

(20. Juli 2004)

Aufnahmelager in Nordafrika – wie von Großbritannien vorgeschlagen – könnten eine Lösung sein. In den Lagern müßten Asylbewerber mit Ziel Europa bis zur Entscheidung über ihre Anträge warten. Hintergrund sind die Vorfälle um das Flüchtlingsschiff der deutschen Hilfsorganisation „Cap Anamur“, das Afrikaner im Mittelmeer aufgenommen und nach Italien gebracht hatte.

12.07.2019 - 19:40 [ Junge Welt ]

Festung Europa: EU bezahlt Sklavenhalter

Nach UN-Schätzungen befinden sich derzeit rund 670.000 Flüchtlinge und Migranten in Libyen. Zehntausende von ihnen werden allein in den »offiziellen« Haftanstalten festgehalten, die der durch UNO und EU anerkannten »Einheitsregierung« in Tripolis unterstehen. Auch dort sind Folter, Morde und andere Misshandlungen an der Tagesordnung. In den von Milizen und Kriegsparteien betriebenen Lagern sind die Zustände zahlreichen Berichten zufolge noch unerträglicher.

12.07.2019 - 09:05 [ Focus.de ]

Korea-Konflikt – die tiefe Wurzel des Hasses: Die Schrecken der japanischen Besatzung

(7.4.2013)

Ihre Kolonie beuteten die Besatzer rücksichtslos aus: „Die Koreaner mussten landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Japan liefern, ihre Rohstoffe hielten während des Zweiten Weltkriegs die japanische Rüstungsindustrie am Laufen“, sagt Liew. Viele hätten dort auch als Zwangsarbeiter in den Minen schuften müssen. Ein besonders dunkles und bis heute emotional befrachtetes Thema sei das Schicksal der sogenannten Trostfrauen – Koreanerinnen, die gezwungen wurden, den japanischen Soldaten als Prostituierte zur Verfügung zu stehen.

07.07.2019 - 19:03 [ Newsburger.de ]

Bundeswehr-Bodentruppen in Syrien: Linke lehnt Mandatsausweitung ab

Die Linkspartei hat die US-Forderung nach einem Einsatz von Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien scharf zurückgewiesen. „Deutschland darf sich nicht noch weiter in den Syrienkrieg ziehen lassen, schon gar nicht mit Bodentruppen“, sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, der „Welt“ (Montagsausgabe).

07.07.2019 - 18:53 [ Radio Utopie ]

Erinnern Sie sich? Die Verfassungsklage der „Opposition“ gegen den Bundeswehr-Krieg in der Türkei, Syrien, Irak?

(28.03.2016)

Nicht nur die parlamentarische, auch die außerparlamentarische Opposition stellt sich weiter tot oder dumm und spielt der U.S.-geführten internationalen Kriegskoalition und ihrer Bundesregierung weiter in die Hände. Der moralisch-politische Zusammenbruch von Friedensbewegung, Sozialdemokratie, Liberalen und Linken setzt sich weiter fort.

07.07.2019 - 18:50 [ Jürgen Trittin, Mitglied des Bundestages ‏/ Twitter ]

Schon der Tornado-Einsatz über #Syrien ist durch das Recht nicht gedeckt. Dort am Boden Krieg zu führen schon gar nicht. Außenminister #Maas muss den #Trump Vorschlag klar zurückweisen

07.07.2019 - 18:40 [ Tagesschau.de ]

Bundeswehreinsatz in Syrien: Koalition uneins über Bodentruppen

Man befinde sich in konstruktiven Gesprächen mit den Partnern im Kampf gegen den IS, „wie die Arbeit in der Koalition in Zukunft fortgesetzt werden kann und wie sich Deutschland dabei einbringt“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

07.07.2019 - 10:55 [ Radio Utopie ]

Deutschland zieht nicht, es kriecht in den nächsten Angriffskrieg

(25.06.2019)

Als vor dreieinhalb Jahren Pazifisten, Sozialdemokraten und politische Linke in Deutschland der Entsendung der staatlichen Luftwaffe in die Kriege im Irak und Syrien tatenlos zusahen, warnten wir bereits vor deren moralisch-politischem Zusammenbruch und Kapitulation. Die genau zu diesem Zweck exekutierte psychologische Kriegführung gegen die Bevölkerung setzt sich bis heute praktisch ohne Widerstand politisch links stehender Kräfte fort.

07.07.2019 - 10:52 [ Sueddeutsche ]

USA fordern deutsche Bodentruppen in Syrien

Deutschland ist an der Anti-IS-Koalition bisher mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und Ausbildern im Irak beteiligt. Die Flugzeuge operieren von Jordanien aus. Eigentlich sollte ihr Einsatz am 31. Oktober auslaufen. Bei einem Irak-Besuch hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) Anfang Juni aber deutlich gemacht, dass die Bundesregierung nun doch zu einer Verlängerung bereit ist.

04.07.2019 - 09:44 [ Wikipedia ]

Erster Opiumkrieg

Was im kollektiven Gedächtnis der Chinesen und anderer Völker der Region bis heute unvergessen bleibt, sind die eingesetzten Mittel der europäischen Großmächte, mit denen die Öffnung Chinas erfolgte: mit militärischer Gewalt erzwungener Opiumimport zur Durchsetzung der kolonialen Wirtschaftsinteressen. Nach der Niederlage musste China den Drogenhandel wieder zulassen und Hongkong abtreten.

04.07.2019 - 09:40 [ China Radio International ]

Chinesischer Botschafter in Großbritannien erläutert Chinas Standpunkt in der Hongkong-Frage

Der Botschafter bekräftigte erneut, dass Hongkong eine Sonderverwaltungszone Chinas und nicht mehr unter der kolonialen Herrschaft Großbritanniens sei. Die Hongkong-Angelegenheiten gehörten zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Kein andere Land, Organisation oder Einzelperson sei rechtfertigt, sich in die Angelegenheiten einzumischen.

Die Entschlossenheit Chinas, eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren, sei unbeirrt, betonte Liu weiter.

04.07.2019 - 01:29 [ German Foreign Policy ]

Deutsch-Europa

Der zur Krisenbekämpfung wichtige Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) etwa wird seit seiner Gründung von Klaus Regling geleitet, der einst im Bundesfinanzministerium an der Ausarbeitung des Bonner Entwurfs für den „Stabilitäts- und Wachstumspakt“ der EU beteiligt war. Elke König, eine ehemalige Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), wirkt seit der Gründung des Einheitlichen Bankenabwicklungsgremiums (SRB) zum 1. Januar 2015 als dessen Vorsitzende. Der einstige CDU-Europaabgeordnete Klaus-Heiner Lehne amtiert als Präsident des Europäischen Rechnungshofs, während der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt Werner Hoyer (FDP) seit Anfang 2012 als Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) tätig ist.[7] Im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) stellte Deutschland von 1998 bis 2011 den einflussreichen Chefvolkswirt. Dabei ist die EZB ohnehin nach dem Modell der Deutschen Bundesbank aufgebaut und in der Bankenmetropole Frankfurt am Main angesiedelt worden; ihre strikte Unabhängigkeit entspricht deutschen Vorstellungen.

02.07.2019 - 10:05 [ Spiegel.de ]

Postenkampf in Brüssel: Warum nennen wir die EU nicht gleich Deutsch-Europa?

(28.06.2019)

Gut möglich, dass der eine oder andere beim Brüsseler Feilschen daran erinnert, warum die Deutschen bislang noch keinen Euro-Chef gestellt haben. Immerhin war das der Deal, weil ja die Euro-Notenbank schon nach Bundesbank-Vorgaben konzipiert war, der Sitz in die deutsche Stadt Frankfurt am Main gelegt worden war – und der erste EZB-Präsident zwar nicht Deutscher war, dafür war der Niederländer von einem Deutschen währungspolitisch aber kaum unterscheidbar. Hätte er einen deutschen Pass gehabt, hätte man die Sache gleich Bundesbank für alle nennen können.

02.07.2019 - 09:45 [ China Radio International ]

Staatsrat verurteilt gewalttätige Erstürmung des Legislativrats in Hongkong

Dieser Montag sei ein feierlicher Tag zum Gedenken der Rückkehr Hongkongs ins Vaterland und der Gründung der Sonderverwaltungszone gewesen, fügte der Sprecher hinzu. Doch einige Extremisten hätten das Gebäude des Legislativrats gestürmt. Diese gewalttätige Aktion hätten sie versucht, als Protest gegen die Revidierung von Vorschriften zu begründen. Bei der Aktion seien Anlagen im Gebäude zerstört worden. Die gesetzwidrige Vorgehensweise verstoße gegen die Rechtstaatlichkeit der Sonderverwaltungszone und habe die gesellschaftliche Ordnung beeinträchtigt. Die Grundinteressen Hongkongs seien dadurch geschädigt worden. Es handle sich um eine Herausforderung für das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“.

29.06.2019 - 18:14 [ SWR3.de ]

Bundestag verlängert Mandate: Wo ist die Bundeswehr eigentlich überall?

(28.06.2019)

Der Bundestag hat heute das Mandat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon und Kosovo um jeweils ein Jahr verlängert. Das Kabinett hat den Verlängerungen bereits zugestimmt – da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, musste auch die Mehrheit des Bundestags zustimmen. Warum ist die Bundeswehr überhaupt im Kosovo und im Libanon? Und an welchen Auslandseinsätzen ist sie noch beteiligt?

29.06.2019 - 18:01 [ Euractiv.de ]

Vom Cyberspace bis ins Weltall: Konflikte der Zukunft? „Das Weltall zu militarisieren“ sei jedoch kein Anliegen der #NATO, versicherte @jensstoltenberg. Warum wird also über eine Weltraum-Strategie beraten? EURACTIVs Medienpartner @dwnews berichtet

(27.06.2019)

29.06.2019 - 17:33 [ Zeit.de ]

Nato beschließt erstmals Weltraumstrategie

(27.06.2019)

Es gehe nicht darum, „den Weltraum zu militarisieren“, sagte Stoltenberg. Die Nato solle vielmehr als Forum für die 29 Mitgliedstaaten dienen, um Informationen über Bedrohungen auszutauschen.

15.05.2019 - 02:40 [ Uri Avnery / antikrieg.com ]

Die Israelis töten einfach weiter Menschen, stehlen Land

Wie kann eine Gruppe von einigen hunderttausend einen der am schwersten bewaffneten Staaten der Welt „zerstören“, einen Staat, der Atombomben und U-Boote besitzt, um sie zu transportieren? Wie? Mit Drachen?

Sowohl Donald Trump als auch Vladimir Putin huldigen uns, die faschistischen Diktatoren und liberalen Präsidenten der Welt kommen zu Besuch. Wie kann die Hamas eine tödliche Gefahr darstellen?

02.05.2019 - 18:36 [ Tagesschau.de ]

Besuch in Westafrika: Geld gegen den Terror

Terrorgruppen treiben ihr Unwesen, genau wie in den anderen Sahel-Staaten, die Merkel heute bereist: Mali und in Niger.

Auch von dort sind die Staatschefs nach Burkina Faso gekommen, dazu noch aus Mauretanien und dem Tschad. Die sogenannte G5-Sahel Allianz – ein Zusammenschluss von Ländern, die mit zahlreichen Problemen zu kämpfen haben.

02.05.2019 - 18:30 [ Florian Flade ‏/ Twitter ]

#Frankreich/s Militär hat seit 2015 rund 600 Dschihadisten in der #Sahel-Zone „neutralisiert“: .. Die #Bundeswehr hat dabei unterstützt, wie @AutorToto u ich 2018 @welt recherchiert haben: .. #Mali #Barkhane

(28.04.2019)

02.05.2019 - 18:26 [ ffm-online.org ]

UN kritisiert Militarisierung des Sahel durch Frankreich und die USA

(14.01.2019)

Im Halbjahresbericht der UN zum Sahel und zu Westafrika wird einer wachsenden Sorge wegen der Militarisierung der Region durch Frankreich und die USA Ausdruck gegeben. Während die Militäreinsätze erhöht werden, steigt die Feindseligkeit der dortigen Bevölkerung gegenüber den Militärs, so der Bericht. Es fehle an Entwicklungsperspektiven für die Region.

07.04.2019 - 13:28 [ Radio Utopie ]

Tschad: Chronologie der French Connection

(16. Februar 2008)

August 2006:
Der seit 1990 durch einen Putsch mit Hilfe Frankreichs an die Macht gekommene Diktator Idriss Deby verlangt eine Erhöhung der Anteile am Ölprofit auf 60% (bis zum damaligen Zeitpunkt 20%). Er spricht von „Krümeln“, die der Tschad (sprich: er) bis dahin von den Energiemonolen bekommen habe.
Daraufhin geschieht Folgendes: das ehrenwerte US-Magazin “Forbes” zeigt sich plötzlich so erschüttert, dass es den Tschad als “korruptestes Land der Welt” bezeichnet und die höchst ehrenwerte Weltbank sperrt dem Tschad (also Deby) die Konten. (10)

Oktober 2006:
Die “Union of Forces for Democracy and Development” (UFDD) wird gegründet.
Ziel der „Tschad-Rebellen“: Sturz von Deby (12).
Anführer: der ehemalige Botschafter in Saudi-Arabien, General Mahamat Nouri, bis 2004 Minister von Deby und 1990 ebenfalls mit französischer Hilfe an die Macht gekommen (13).
Hauptquartier: Libreville, Gabun, ebenfalls ex-Kolonie von Frankreich. (5)
Ungefähr im gleichen Zeitraum gründet sich in Sudan, Provinz Darfur, die Guerillatruppe „Armee der Volkskräfte“ – „mit tschadischer Unterstützung“, wie es heisst. (14)

20.02.2019 - 03:43 [ Radio Utopie ]

Was will Bernie Sanders wirklich?

U.S.-Präsidentschaftswahlen in 2020: Bernie Sanders hat heute seine Präsidenschaftskandidatur verkündet. Das war von Vielen erwartet worden. Von mir nicht. Um Missverständnisse zu vermeiden: ein Sieg von Sanders gegen Donald Trump bei den U.S.-Präsidentschaftswahlen in 2020 wäre sehr positiv, für die gesamte Menschheit. Nur bleiben da noch einige gewichtige Fragen offen.

Zunächst zu dem, was jetzt passieren wird.

26.12.2018 - 12:48 [ Sueddeutsche.de ]

Regierungskrise: Israel wählt bereits im April ein neues Parlament

Premierminister Netanjahu kommt ein früherer Wahltermin auch deshalb entgegen, weil bisher noch eine endgültige Entscheidung aussteht, ob er in drei Fällen wegen Korruption angeklagt wird. Die Entscheidung trifft der Generalstaatsanwalt, in zumindest zwei Fällen sollen sich Staatsanwälte bereits für eine Anklage ausgesprochen haben. Aber laut israelischer Rechtslage müsste der Premierminister auch im Falle einer Anklage nicht zurücktreten.

14.12.2018 - 10:42 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

01.11.2018 - 11:36 [ Robert C. Koehler / antikrieg.com ]

Massenmord und amerikanische Geschichte

Während wir vielleicht eine Billion Dollar pro Jahr in das Militär stecken, ist der Betrag, der für die Erforschung der Ursachen sozialer Gewalt ausgegeben wird, durch ein Edikt des Kongresses Null. Das gilt seit 1996, als der Kongress auf Drängen der NRA den Dickey-Gesetzesänderungsantrag verabschiedete, der im Wesentlichen alle Bundesmittel für die Erforschung der Ursachen von Waffengewalt einstellte.

28.10.2018 - 14:06 [ ipg-journal.de ]

Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte

(23.6.2017) Der erste Strang beginnt mit der imperialen Politik Großbritanniens und Frankreichs nach dem Ende des Osmanischen Reiches, die zum Ziel hatte, einen großen arabischen Staat zu verhindern. So entstanden Irak und Jordanien als britische, Syrien und Libanon als französische Protektorate, staatliche Gebilde ohne wirkliche Identität und ohne gesellschaftliche Basis. In dieses politische Vakuum stießen US-amerikanische Interessen: wegen des Öls, zum Schutze Israels und als Teil des Kalten Krieges mit der Sowjetunion. So kam es bereits 1949 zu einem ersten vom CIA initiierten Putsch gegen den gewählten syrischen Präsidenten Schukri al Quwatli. Die Folge waren wachsende Instabilität und wiederholte Umsturzversuche, in die die USA weiter involviert waren.

15.09.2018 - 16:32 [ Wikipedia ]

Italienische Kolonien: in Afrika

Italienisch-Libyen (1934 bis 1943/47):
– Italienisch-Tripolitanien (1911 bis 1934)
– Italienisch-Cyrenaika (1911 bis 1934)
– Aouzou-Streifen (1935 bis 1943)
Italienisch-Ostafrika (1935 bis 1941):
– Italienisch-Eritrea (1889/90 bis 1941)
– Italienisch-Assab (1882 bis 1889)
– Italienisch-Massaua (1885–1889)
– Kassala (1894–1897 und 1940–1941)
Italienisch-Somaliland (1888 bis 1941/1947, als UNO-Treuhandgebiet erneut 1950–1960)
Oltre Giuba (1924 bis 1926, danach Teil Italienisch-Somalilands)
Äthiopien (1935 bis 1941)
Britisch-Somaliland (1940–1941 besetzt)

Von 1928 bis 1940 und nochmals von 1948 bis 1956 zählte Italien außerdem zu jenen acht bzw. neun Vertragsstaaten, die eine gemeinsame Verwaltung über die Internationale Zone von Tanger (Nordmarokko) ausübten

15.09.2018 - 08:47 [ Amerika21.de ]

Argentinien: Bildungspolitik mit Nebenwirkungen

Seit Anfang August geht nichts mehr an den 57 argentinischen Universitäten: Aus Empörung über die desaströse Situation der staatlichen Hochschulen streiken die Lehrkräfte. Sie beklagen, dass die finanziellen Mittel nicht einmal für elementare Materialien und die grundlegende Deckung der universitären Ausgaben reichen.

15.09.2018 - 08:40 [ ORF.at ]

IWF verschiebt Kredittranche an Argentinien

Die Auszahlung an die Regierung in Buenos Aires werde zurückgehalten, bis neue Bedingungen für eine bereits zugesagte Finanzhilfe über 50 Milliarden Dollar verhandelt seien, verlautete gestern aus dem argentinischen Wirtschaftsministerium.

14.09.2018 - 18:19 [ Zeit.de ]

Syrien: Bundesregierung lässt Militäreinsatz in Idlib offen

(10.9.2018) „Natürlich steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Partnern und Verbündeten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Denn angesichts der Lage in Idlib habe man große Sorgen, „dass sich entsetzliche Muster aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten“. Darüber spreche man sowohl mit Amerikanern als auch Europäern.

14.09.2018 - 18:10 [ Kurier.at ]

Kurz drängt auf EU-Grenzschützer auch an Spaniens Südküste

Kurzfristig ist das Ziel des Bundeskanzlers, der ja auch derzeit EU-Ratsvorsitzender ist, die EU-Grenzschützertruppe Frontex massiv zu verstärken. Gerade an Spaniens Mittelmeerküste soll ein Gutteil der auf 10.000 Mann aufgestockten Truppe eingesetzt werden. Für den Sozialisten Sanchez auch eine politische Herausforderung.

14.09.2018 - 18:05 [ Nachrichten.at ]

Asylcamps: Kickl will Schutzwürdigkeit bereits auf Schiffen prüfen

Die Innenminister Italiens und Luxemburgs, Matteo Salvini und Jean Asselborn, hatten sich zuvor bei einem EU-Afrika-Treffen in Wien ein heftiges Verbalgefecht wegen der Migrationspolitik geliefert. Asselborn hatte Salvini unterbrochen, nachdem sich dieser über Asselborns Aussage mokiert habe, wonach die alternde Bevölkerung Europas Zuwanderung brauche. „Merde alors“, rief Asselborn am Ende aus.

14.09.2018 - 18:03 [ Spiegel.de ]

EU-Kommission plant Freihandelsabkommen mit Afrika

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte die Pläne bereits in seiner Rede zur Lage der Union am Mittwoch angekündigt. Die EU-Staaten müssten ihnen zustimmen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können.

13.09.2018 - 20:00 [ ORF.at ]

Algerien-Krieg: Frankreich gibt „System“ der Folter zu

Im Namen Frankreichs bat Macron um Entschuldigung für den Tod des 1957 verschwundenen Kommunisten Maurice Audin. Dieser sei „von Militärangehörigen gefoltert und danach hingerichtet oder zu Tode gefoltert worden“, erklärte der Präsident.

Audins Witwe Josette sagte bei einem Treffen mit Macron in ihrem Haus östlich von Paris: „Ich habe niemals geglaubt, dass das passieren könnte.“ Ihr Mann war im Juni 1957 in Algier verhaftet worden.

06.09.2018 - 06:04 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Abbas

(1.5.2018) Abbas ist Kollaborateur der israelischen Besatzungsmacht. Seine Aufgabe ist es, effektiven Widerstand gegen die Besatzung zu verhindern, stattdessen die Vorurteile vom primitiven, überall lauernden palästinensischen Judenmörder und Barbaren zu bedienen, alle Unterstützer der palästinensischen Sache entweder zu vergraulen oder mit solchem Wahnsinn genau so zu diskreditieren wie die Palästinenser insgesamt, und der Regierung von Benjamin Netanjahu auf jede erdenkliche Weise in die Hände zu spielen, genauso wie bisher und das möglichst so, dass es schlichter gestrickten Charakteren nicht auffällt.

23.08.2018 - 07:35 [ Rubikon ]

Die Linken-Darsteller

Das oberste Ziel von Herrschenden war es immer, die von ihnen unterdrückten Massen zu kontrollieren und zu lenken. Heute, im Zeitalter von Massenmedien und Internet, Konsumrausch und Angebotsüberfluss auf der einen sowie zunehmenden sozialen, ökonomischen und ökologischen Verwerfungen auf der anderen Seite, steht die politische Verwirrung ganz oben auf ihrem Programm.

Ein Beispiel dafür sind die sogenannten „Antideutschen“, die sich heute meist als „Ideologiekritiker“ bezeichnen, gegen linke Antikapitalisten pöbeln, Rassismus als „Islamkritik“ verkaufen – und trotzdem als irgendwie zu einer ominösen „linken Szene“ zugehörig gelten. Ein Blick auf Leipzig soll Licht ins Dunkel bringen.

13.08.2018 - 07:04 [ Mumia Abu-Jamal / Junge Welt ]

Kapitalismus und Sklaverei

1944 stellte Eric Williams in seinem Werk »Kapitalismus und Sklaverei« die als gesichert geltenden Lehren europäischer und amerikanischer Geschichte als Mythen in Frage. Williams, der später Premierminister von Trinidad und Tobago wurde, betonte eindringlich, der afrikanische Sklavenhandel habe Europas Aufstieg zur vorherrschenden globalen Wirtschaftsmacht vorangetrieben, und die massiven Profite aus dem atlantischen Dreieckshandel mit den Sklaven hätten geholfen, die industrielle Revolution zu finanzieren und zu untermauern. Williams argumentierte, die Versklavung und Ausbeutung der in Amerika gefangengehaltenen Menschen aus Afrika sei die Voraussetzung für die vollständige Eroberung der sogenannten Neuen Welt gewesen.

11.08.2018 - 18:33 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

27.07.2018 - 13:13 [ Europäische Geschichte Online ]

Kolonialismus und Imperialismus von 1450 bis 1950

(3.12.2010) Die koloniale Erfassung der Welt ist ein integraler Bestandteil der europäischen Geschichte von der Frühneuzeit bis in die Phase der Dekolonisation. Zwar waren die einzelnen Nationalgeschichten und Expansionsgeschichten zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich stark aufeinander bezogen, aber oftmals bedingten sie einander. Transferprozesse innerhalb Europas und in den Kolonien zeigen, dass nicht nur genuine Kolonialmächte wie Spanien und England, sondern auch „Nachzügler“ wie das Deutsche Reich an jenem historischen Prozess der kolonialen Expansion beteiligt waren, mit dem Europa die Weltgeschichte maßgeblich prägte, so wie es von ihm deutlich geprägt wurde.

17.07.2018 - 05:34 [ Junge Welt ]

Kolonialkommissar des Tages: Gerd Müller

»Wir brauchen einen EU-Afrikakommissar, bei dem alle Fäden einer in sich stimmigen Afrikapolitik zusammenlaufen.« Denn Afrika ist ein »Chancenkontinent«, ja einfach die »Jahrhundertaufgabe für die Europäische Union«. Das sollte, meint der Minister, der EU ein paar Haushaltsmilliarden zusätzlich wert sein.
Wieso eigentlich? Antwort: Der Russe und der Chinese sind schon da, um sich »knappe Rohstoffe« zu sichern.

07.06.2018 - 09:06 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

15.05.2018 - 10:03 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Abbas

(1.5.2018) Abbas abgesonderter Wahnsinn über die Shoa soll verdecken, dass er der effektivste Kollaborateur der israelischen Besatzungsmacht über Palästina ist und dieser permanent in die Hände spielt.

13.05.2018 - 14:54 [ Freitag ]

Gefühlter Kolonialismus

Nach dem Systemwechsel kam die „Rückkehr nach Europa“ auf den Wunschzettel, die mit den EU-Beitritten von 2004 und 2007 eingelöst schien. Während die Reformwilligen im Osten darunter die Heranführung an westeuropäische Standards verstanden, war damit im westlichen Establishment die Wiederherstellung jenes Hinterhofes gemeint, wie er in den Erweiterungsgebieten der Reiche bestanden hatte und auch von den unabhängigen Staaten in der kurzen Zwischenkriegszeit nicht außer Kraft gesetzt werden konnte.

10.05.2018 - 15:00 [ theEuropean.de ]

Deutschland ist eine US-Kolonie

(24.4.2018) Zu allem Überfluss erweist sich nicht nur Merkel als servile Magd der US-Politik, sondern auch der neue Außenminister Maas verabschiedet unter der Überschrift „Erneuerung“ die Entspannungspolitik Willy Brandts und erfüllt wie ein Page brav die Vorgaben Washingtons und der Springer-Presse.

05.05.2018 - 19:12 [ Thomas Binder / Facebook ]

Es gibt keinen “Clash of Civilisations”

Einer der derzeit schlimmsten diesbezüglichen Mythen ist die (post)koloniale Neuerfindung des „Clashes of civilizations“ durch Samuel Huntington, Berater des US-Aussenministeriums, zwecks scheinbarer Legitimation des ethisch nicht vertretbaren neoliberalen Neo-Kolonialismus, inklusive Terrormanagement und Führen von Angriffskriegen. Wir müssen diesen Mythos – jeder von uns kennt auf diesem Planeten fast nur friedliebende Menschen – wieder aus unseren Köpfen kriegen.

29.04.2018 - 13:41 [ Radio Utopie ]

Niederlage der Kriegslobby: Innerkoreanischem Gipfel folgt Treffen zwischen Trump und Kim

(9.3.2018) Auch Radio Utopie bedankt sich für die Aufmerksamkeit, ganz besonders der staatlichen Organe, aber auch der Myraden hochbezahlter Experten, Journalisten, Berater, etc, pp, sowie der gesamten internationalen Kriegslobby und bekundet ausdrücklich Mitgefühl für deren nach eigener spieltheoretischer Definition demütigende und erniedrigende Niederlage als „Looser“.

Augen auf bei der Berufswahl!

24.04.2018 - 15:00 [ Neue Gesellschaft für Psychologie ]

Ein Gift von hoher Reinheit: Neokoloniale Lebensweise

Gegen die performative Impertinenz scheint die diskursive Bemühung wie eine „alte Tante“: immer noch von der Vorstellung besessen, die Lügen der Macht widerlegen zu müssen. So als wüssten die Belogenen nicht schon längst, was wir ihnen erklären zu müssen glauben.

Sind wir nicht schon längst zu Kompradoren der kolonialen Lebensweise geworden. Ist es nicht an der Zeit, unsere Rolle zur Diskussion zu stellen, die Rolle der Psychologen, die Rolle der Wissenschaftler, die Rolle als Intellektuelle – welcher Seite?

Stichworte (unsystematische Auswahl):
Festung Europa,
Kriege weit ab vom Zentrum
elitäres Bewusstsein der Neuen Kreativen („Sedan-Lächeln“)
Tanz um das goldene Kalb,
„Befriedungsverbrechen“
Regieren mit der Angst
Innere Kolonisierung
Gentrifizierung, Obdachlosigkeit, Tafeln
suggerierte Partizipation, simulierte Demokratie