Archiv: Gratulation


16.11.2022 - 20:45 [ Tichys Einblick ]

Beharrlicher, ehrlicher Journalismus führte zur Wiederholung der Berlin-Wahl

Der ehemalige Berliner Abgeordnete Marcel Luthe, der maßgeblich mit TE zusammenarbeitete, um das ganze Ausmaß des Wahldebakels aufzudecken, betonte gegenüber TE, dass die Entscheidung der Lohn für 14 Monate „intensiver Arbeit“ des gesamten Teams sei. Allein aus den unvollständigen, falschen, teils gar manipulierten Niederschriften der Wahllokale ergebe sich die Ungültigkeit der Wahlen. Das Gericht betonte dabei, dass in diese Niederschriften nur einer reingesehen habe, nämlich Luthe selbst.

08.10.2022 - 08:16 [ Tichys Einblick ]

Wahlwiederholung Mitte Februar erwartet – Berlin-Wahl: Am 16. November entscheidet das Gericht

Das Berliner Verfassungsgericht wird am 16. November die Entscheidung zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl 2021 verkünden. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Wahl war von zahlreichen Irregularitäten, Pannen und Manipulationen überschattet gewesen. TE hatte mit einem eigenen Team und in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Berliner Abgeordneten Marcel Luthe den Skandal um die Berlin-Wahl aufgeklärt.

29.09.2022 - 10:45 [ Tichys Einblick ]

Großer Erfolg für TE – Verfassungsgericht tendiert zur vollständigen Wiederholung der Berlin-Wahl

Über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin entscheidet ein eigenes Gremium des Bundestags. Fraglich bleibt, wie der Bundestag eine gültige Bundestagswahl in einer Stadt rechtfertigen will, in der eine solche Vielzahl von Irregularitäten vorliegt, dass dort die gleichzeitig stattgefundene Bezirks- und Abgeordnetenhauswahl auf der Kippe steht. Wie das Gericht beschrieben hat: sollten die Fehler nicht zur Wiederholung führen, so würde das Vertrauen in die Demokratie dauerhaft und schwerwiegend beschädigt.

23.06.2022 - 18:59 [ Amerika21.de ]

Kolumbiens Linke feiert Wahlsieg

In Kolumbien haben im ganzen Land vom Nachmittag des Wahlsonntags bis Montagabend zahllose spontane Umzüge auf den Straßen stattgefunden, tausende Menschen jubelten stundenlang vor den Wahlkampfzentralen und tanzten die ganze Nacht hindurch. Menschen fielen sich in die Arme, gratulierten sich, ganze Familien feierten den Wahlsieg gemeinsam.

11.01.2022 - 20:24 [ Achse des Guten ]

YouTube verliert erneut gegen die Achse des Guten

Da sind wir wieder. Das heißt fast. Denn selbst wenn man eine positive Gerichtsentscheidung erwirkt, die sofort zu beachten ist, muss man weitere vier bis sechs Wochen auf deren Umsetzung warten, weil der Gesetzgeber seit einem halben Jahrzehnt schläft.

02.06.2021 - 23:45 [ Tagesschau.de ]

Acht-Parteien-Bündnis in Israel: Lapid gelingt Koalitionsbildung

Der 57-Jährige habe den israelischen Präsident Reuven Rivlin über die Regierungsbildung informiert, hieß es in einer Erklärung. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Premierminister vorerst beendet.

10.05.2021 - 14:14 [ ZDF ]

Spanien: Tausende feiern Notstand-Ende

In Spanien haben Zigtausende in der Nacht zum Sonntag nach sechs Monaten euphorisch das Ende des Corona-Notstands gefeiert. Im Herzen der Hauptstadt Madrid war der Platz Puerta del Sol auch um 02.00 Uhr morgen noch voller Menschen.

Die meisten dachten noch gar nicht daran, ins Bett zu gehen.

04.03.2021 - 08:19 [ ORF.at ]

US-Repräsentantenhaus stimmt Polizeireformen zu

(Online seit heute, 4.03 Uhr)

Mehr als neun Monate nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA hat das US-Repräsentantenhaus umfassenden Polizeireformen zugestimmt.

17.12.2020 - 20:08 [ Humanistische Union ]

Vier Jahrzehnte „Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet

Mit diesem höchstrichterlichen Urteil ist Rolf Gössner, den der Bundesinlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ zum „Staats- und Verfassungsfeind“ erklärt hatte, endlich rechtskräftig rehabilitiert. Damit haben die Bundesregierung mit ihrem zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie alle weiteren 13 seit 1970 verantwortlichen Bundesinnenminister und 12 Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz eine schwere und blamable Niederlage erlitten in diesem skandalösen Überwachungsfall.

Tatsächlich ist ein so lang währender Grundrechtsbruch gegenüber einem Bürger dieses Landes bislang keinem anderen staatlichen Sicherheitsorgan höchstrichterlich bescheinigt worden. Aus diesem beispiellosen Fiasko einer geradezu kafkaesken Überwachungsgeschichte müssen dringend überfällige politische, behördliche und gesetzgeberische Konsequenzen gezogen werden.

20.10.2020 - 12:23 [ ORF.at ]

Morales kündigt Rückkehr nach Bolivien an

„Mein größter Wunsch ist, nach Bolivien zurückzukehren. Es ist nur eine Frage der Zeit“, sagte Morales gestern (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in seinem Exil in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires.

20.10.2020 - 12:20 [ Amerika21.de ]

MAS-Wahlsieg in Bolivien weitgehend anerkannt

La Paz. Die Bewegung zum Sozialismus (Movimiento al Socialismo, MAS) hat sich am Sonntagabend nach der Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse in Feierstimmung gezeigt. Demzufolge habe die MAS mit absoluter Mehrheit und 20 Prozentpunkten vor der zweitplatzierten Allianz Bürgergemeinschaft (Comunidad Ciudadana, CC) gewonnen.

18.10.2020 - 12:00 [ Haerting.de ]

VG Berlin: Sperrstunde von 23 bis 6 Uhr für Gastronomen rechtswidrig – Erfolg des HÄRTING-Corona-Teams

Die Sperrstunde sei unverhältnismäßig, nicht notwendig und rechtswidrig. Es sei nicht zu erkennen, dass Gaststätten unter den bislang geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen einen derart wesentlichen Anteil am Infektionsgeschehen haben, dass wegen der in Berlin verzeichneten Neuinfektionen eine Sperrstunde als zusätzliche Maßnahme erforderlich wäre. Das Infektionsumfeld „Gaststätte“ spiele gegenüber anderen Infektionsumfeldern eine ersichtlich untergeordnete Rolle. Erhöhte Fallzahlen allein rechtfertigen nicht das Ergreifen jeglicher Maßnahme. Es sei nicht nachvollziehbar, warum es infektionsschutzrechtlich gerechtfertigt sein solle, gastronomische Betriebe – die ansonsten geöffnet bleiben dürften – nach 23 Uhr zu schließen.