Archiv: Gespräche / Verhandlungen / Feilschen


18.11.2019 - 21:51 [ KBS.co.kr ]

Präsident Moon hofft auf Diskussionen für Frieden in Korea mit ASEAN-Staats- und Regierungschefs

Präsident Moon Jae-in hat die Hoffnung geäußert, beim anstehenden Gipfel zwischen Südkorea und dem südostasiatischen Staatenbund ASEAN tiefgründige Diskussionen für Frieden auf der koreanischen Halbinsel und in Ostasien zu führen.

Die entsprechende Äußerung machte Moon in einem Beitrag für Asia News Network (ANN), eine Koalition von 24 Medienanstalten in 21 asiatischen Ländern, eine Woche vor der Eröffnung des ASEAN-Korea-Gedenkgipfels in Busan.

18.11.2019 - 21:37 [ KBS.co.kr ]

Südkorea und USA beschließen Verschiebung von Luftwaffenmanöver

Ein Beamter des südkoreanischen Verteidigungsministeriums teilte am Sonntag mit, dass die Entscheidung in einem Gespräch der Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo und Mark Esper in der thailändischen Hauptstadt Bangkok gefallen sei. Dort findet zurzeit das sechste Verteidigungsministertreffen der ASEAN-plus-Drei statt.

23.10.2019 - 07:51 [ Tagesschau.de ]

Vereinbarung für Nordsyrien: Vorerst keine neue Militäroffensive

Laut US-Angaben haben sich sämtliche kurdische Kämpfer aus der geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückgezogen. Das türkische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, derzeit sei keine weitere Offensive nötig, droht aber weiter.

16.10.2019 - 06:51 [ ORF.at ]

Nordsyrien-Konflikt: US-Vizepräsident trifft Erdogan

Morgen sei ein bilaterales Treffen zwischen Pence und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant.

Begleitet wird Pence von US-Außenminister Mike Pompeo, dem Nationalen Sicherheitsberater Robert O’Brien und dem US-Sonderbeauftragten der Anti-IS-Koalition, James Jeffrey.

15.10.2019 - 12:31 [ Yourmedia Agency / Twitter ]

.. Hektische Kriegsdiplomatie um Syrien: Meldungen mehren sich, dass türkischer Verteidigungminister Akar heute noch mit seinem syrischen „Kollegen“ Ayyoub (von Russland vermittelt) spricht.

08.10.2019 - 22:43 [ Tagesschau.de ]

Geplante Offensive: Syrien warnt die Türkei

Al-Makdad rief die Kurden zudem auf, an die Seite der Regierung in Damaskus zurückzukommen und sich nicht „selbst in die Hölle zu stürzen“, nachdem die Kurden von den USA im Stich gelassen worden seien.

Der Kommandant der von Kurden dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Maslum Abdi, teilte mit, dass eine Partnerschaft mit Syriens Präsident Baschar al-Assad eine mögliche Option sei.

03.10.2019 - 08:51 [ ZDF ]

Brexit-Verhandlungen – Juncker sieht „positive Fortschritte“

Der von Brüssel geforderte Schutz des Europäischen Binnenmarkts vor Produkten, die nicht den EU-Standards entsprechen, läge in der Hand des nordirischen Regionalparlaments.

Die Volksvertreter dürften künftig alle vier Jahre darüber entscheiden, ob sich der britische Landesteil an europäischen oder an britischen Standards orientiert. Nach dem Willen Londons soll sich die Europäische Union gleichzeitig verpflichten, in keinem Fall Kontrollen an der Grenze durchzuführen.

01.10.2019 - 15:54 [ KBS.co.kr ]

USA und Nordkorea wollen diese Woche Arbeitsgespräche aufnehmen

Nordkoreas staatliche Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte heute eine Erklärung von Vizeaußenministerin Choe Son-hui, wonach beide Seiten am Samstag zu Arbeitsgesprächen zusammenkommen würden. Diese würden im Anschluss an einen ersten Kontakt am Freitag stattfinden.

27.08.2019 - 06:23 [ Tagesschau.de ]

Regierungskrise in Italien: Die Angst der Sterne vor ihren Wählern

In den fünf Jahren, in denen die Demokraten mit ihren Regierungen Renzi und Gentiloni Verantwortung trugen, waren dies die Botschaften, mit denen die Fünf-Sterne-Bewegung in den Sozialen Medien Unterstützung für sich mobilisierte. Jetzt droht der Partei, dass sie den im Netz freigesetzten Geist nicht mehr in die Flasche bekommt.

22.08.2019 - 17:55 [ KBS.co.kr ]

Südkoreanischer Beamter: USA-Nordkorea-Gespräche stehen anscheinend kurz bevor

Unterdessen soll Biegun seinen ursprünglich bis heute geplanten Aufenthalt in Seoul um einen Tag verlängert haben. Nach seinen Besuchen in Tokio und Seoul wird er nach Peking weiterreisen.

22.08.2019 - 17:14 [ ORF.at ]

PD-Chef Zingaretti: Koalition mit Fünf Sternen bleibt Option

Mattarella empfing am Donnerstag auch die Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’ Italia (Brüder Italiens), Giorgia Meloni. Diese bekräftigte ihre Forderung nach Neuwahlen, die sie im Bündnis mit der rechtspopulistischen Lega zu gewinnen hofft. Auch Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi sprach sich nach seinem Treffen mit Mattarella für eine Neuwahl aus.

19.08.2019 - 16:49 [ ORF.at ]

Fünf-Sterne-Vertreter will „nie mit Renzi verhandeln“

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die seit Juni 2018 mit der rechtspopulistischen Lega in Italien regiert, dementiert Pläne einer Allianz mit der oppositionellen Demokratischen Partei (PD) zur Weiterführung der Legislaturperiode. „Unsere Bewegung wird nie mit (Ex-Premier Matteo) Renzi verhandeln“, sagte Justizminister Alfonso Bonafede, ein Spitzenpolitiker der Fünf Sterne, heute.

14.08.2019 - 06:21 [ derStandard.at ]

Italienischer Senat vertagt Debatte über Zukunft der Regierung auf 20. August

Am Dienstag schloss er im Senat aus, dass er und die Minister seiner Partei vorerst zurücktreten werden.
Salvini rief zudem den Koalitionspartner Fünf Sterne zur Verabschiedung einer Reform zur Kürzung der Parlamentarierzahl auf. Erst danach solle es zu Neuwahlen kommen.

14.08.2019 - 06:17 [ Suedtirolnews.it ]

Der Innenminister will Neuwahlen: Salvini hält Kabinett am Leben, Debatte im Senat vertagt

Der Senat in Rom vertagte zudem die Debatte über Zukunft der Regierung auf den 20. August. Erst danach soll über einen von der Lega eingereichten Misstrauensantrag gegen Premier Giuseppe Conte abgestimmt werden.

16.07.2019 - 10:23 [ ORF.at ]

EU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf

Der 48-jährige Vertraute des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte das kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.

Von der Leyens Ankündigung gilt als Zugeständnis an die kritischen Abgeordneten.

12.07.2019 - 10:58 [ ORF.at ]

Iran fordert von Großbritannien Freigabe von Tanker

Die USA verzichteten Insidern zufolge indes vorerst auf Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Was genau die US-Regierung zu dem Schritt bewogen hat, sagten die beiden mit dem Vorgang vertrauten Personen nicht.

12.07.2019 - 08:11 [ KBS.co.kr ]

Atomunterhändler Südkoreas und der USA sprechen in Europa über Nordkorea

Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, besucht am Montag und Dienstag Brüssel und am Mittwoch und Donnerstag Berlin. Lee Do-hoon, sein südkoreanischer Amtskollege, wird von Dienstag bis Freitag Berlin besuchen.

12.07.2019 - 08:09 [ KBS.co.kr ]

UN-Kommando soll Deutschland ohne vorherige Absprache mit Südkorea um Entsendung von Verbindungsoffizier gebeten haben

Der Sprecher sagte weiter, als betroffene Partei habe Seoul dringend appelliert, eine solche Maßnahme ohne vorherige Diskussionen oder seine Zustimmung nicht akzeptieren zu können. Es sei bekannt geworden, dass Deutschland Südkoreas Einwand akzeptiert und seinen Plan für die Entsendung eines Offiziers zurückgezogen habe.

06.07.2019 - 12:12 [ Süddeutsche.de ]

Europäische Union: „Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten“

Nach seinen offenbar vergeblichen Bemühungen, als Spitzenkandidat nach der Europawahl an die Spitze der Europäischen Union zu gelangen, zeigt sich EVP-Fraktionschef Manfred Weber frustriert.

Die Schuld für sein Scheitern gab er in der Bild vor allem dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. „Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten.“

04.07.2019 - 10:27 [ Kurier.at ]

Von der Leyen: Merkels „Allzweckwaffe“ für Brüssel

2005 hatte sie den Sprung von Niedersachsens Regierung in die Bundespolitik gewagt. Sie übernahm das Familienministerium, 2009 das Arbeitsministerium. Die Führung der Bundeswehr übertrug man ihr Ende 2013 in turbulenten Zeiten.

03.07.2019 - 08:43 [ der Dutschi / Twitter ]

Der Scheinlinke #Tsipras hat der Nominierung von Christine Lagarde als #EZB – Präsidentin zugestimmt! #Lagarde war Teil der Troika, welche Griechenland erpresst und ausgepresst hat. Was für eine verlogene Politik! #Syriza @dieLinke @europeanleft @GUENGL

03.07.2019 - 08:34 [ Sueddeutsche ]

EU-Gipfel: Lagarde soll EZB-Präsidentin werden

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen.

03.07.2019 - 08:21 [ Lost in EU ]

Der Coup mit Uschi

Der Vorschlag geht auf Kanzlerin Angela Merkel zurück. Sie hat schon zwei krasse Wenden hingelegt. Erst wollte sie Manfred Weber nach Brüssel schicken – den selbst ernannten Wahlsieger aus Niederbayern.

Dann ließ sie ihn fallen und pushte Timmermans – einen niederländischen Sozialdemokraten. Das führte zu einer Rebellion bei den Konservativen, hätte aber immerhin das “System der Spitzenkandidaten” gerettet.

Das hat Merkel nun auch noch geopfert. Je

03.07.2019 - 08:10 [ Tagesschau.de ]

Von der Leyen: SPD-Spitze ist über Nominierung erbost

Dass mit der bisherigen Bundesverteidigungsministerin eine Politikerin zum Zuge komme, die „überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen“, erklärten die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel.

03.07.2019 - 07:59 [ ORF.at ]

EU-Gipfel Von der Leyen: als Kommissionschefin nominiert

Die Französin Christine Lagarde wurde zudem als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) nominiert. Sie ist bisher Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF).

02.07.2019 - 09:03 [ :Tagesschau.de ]

Verhandlungen in Brüssel: Neue Runde im EU-Postenpoker

Sie müssen einen Tag länger machen in Brüssel, mindestens – und wer weiß, ob das reicht. Denn bisher haben sich die 28 europäischen Staats- und Regierungschefs auf gar nichts verständigt, was die Besetzung der künftigen europäischen Top-Jobs angeht.

01.07.2019 - 11:05 [ Handelszeitung.ch ]

Geldpolitik: So könnten die neuen Anleihenkäufe der EZB aussehen

(28.06.2019)

Die Euro-Notenbank hat bereits Staatsanleihen, Regionalanleihen, Firmenanleihen, Pfandbriefe und andere Papiere im Volumen von rund 2,6 Billionen Euro erworben, um die Konjunktur anzuschieben und die aus ihrer Sicht zu niedrige Inflation anzuheizen. Sie stoppte das Kaufprogramm, das in der Fachwelt «QE» (Quantitative Easing – Quantitative Lockerung) genannt wird, nach fast vier Jahren im Dezember 2018. Die Börsenspekulationen über den Zeitpunkt, wann QE2 aufgelegt werden könnte, reichen derzeit von Oktober 2019 bis zum ersten Quartal 2020.

01.07.2019 - 08:10 [ ZDF ]

Liveblog zum EU-Gipfel – Poker um Topjobs auch am Montagmorgen

Seit Sonntagabend berät ein Sondergipfel über die Besetzung der EU-Topjobs. Trotz stundenlanger Einzelgespräche ist noch keine Einigung in Sicht. Der EU-Gipfel im Liveblog.

01.07.2019 - 06:39 [ ORF.at ]

Gespräche über Nacht: Heftiges Tauziehen um EU-Topjobs

Zwischenzeitlich soll sich allerdings wieder eine Mehrheit für Timmermanns abgezeichnet haben, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ist in weiterer Folge als Präsident des europäischen Parlaments im Gespräch. Auch über Tusks Nachfolger, den nächsten EZB-Chef sowie über den nächsten Außenbeauftragten soll entschieden werden.

30.06.2019 - 18:39 [ Kurier.at ]

EU-Tobjobs: Timmermans gilt als Favorit für Juncker-Nachfolge

Wird Timmermans neuer Kommissionschef, könnte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Präsident des EU-Parlamentes werden. Timmermans und Weber seien jedenfalls „Teil der Lösung“, ließ die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wissen.

30.06.2019 - 18:34 [ ORF.at ]

Gipfel zu EU-Topjobs beginnt – Merkel: „Wird nicht einfach“

Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, sind am Abend in Brüssel zusammengekommen, um über den Kommissions- und den Ratspräsidenten sowie den Außenbeauftragten zu entscheiden

29.06.2019 - 10:13 [ Radio Utopie ]

Atomabkommen: INSTEX und STFI endlich einsatzfähig, erste Transaktionen

Die verbleibenden Vertragspartner des internationalen Atomabkommens (JCPOA) – die Regierungen von Russland, China, Iran, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, sowie die „Europäische Union“ – haben es nach einem Dreivierteljahr endlich geschafft zwei Finanzgesellschaften zum Funktionieren zu bringen.

29.06.2019 - 07:05 [ KBS.co.kr ]

Moon und Putin führen Gipfelgespräch beim G-20 in Osaka

Staatspräsident Moon Jae-in ist beim G20-Gipfel in Osaka mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammengekommen.

Nach Angaben des Präsidialamtes in Seoul habe das Gipfelgespräch um 0.36 Uhr koreanischer Zeit begonnen und 53 Minuten gedauert.

26.06.2019 - 14:38 [ Radio China ]

Wir möchten keinen Krieg, fürchten ihn aber auch nicht – Beitrag von Botschafter Wu Ken in der „Welt“

Die USA sind de facto die Weltwirtschaftsmacht Nummer eins. Sie stehen an der Spitze der weltweiten Wertschöpfungs- und Industrieketten, und beherrschen in den Bereichen Technik, F&E und Marketing die Segmente mit dem höchsten Mehrwertpotenzial, und das mit enormen Gewinnen. Amerikanische Unternehmen haben allein im Jahr 2017 in China Umsätze von mehr als 700 Milliarden Dollar erzielt und einen Gewinn von über 50 Milliarden Dollar erwirtschaftet. Sie haben also die Chancen und Möglichkeiten der chinesischen Entwicklung reichlich genutzt.

19.06.2019 - 18:45 [ Radio China ]

Xi Jinping telefoniert mit Donald Trump

Am Dienstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf Einladung ein Telefongespräch mit dem US-Präsidenten Donald Trump geführt.

Er freue sich darauf, Präsident Xi während des G20-Gipfels in Osaka erneut zu treffen, um über bilaterale Beziehungen und Probleme von gemeinsamem Interesse zu beraten, sagte Trump. Die USA legten großen Wert auf die Wirtschafts- und Handelskooperation mit China und hofften auf weitere Kommunikation zwischen den Arbeitsteams beider Seiten, um eine Lösung für die derzeitigen Kontroversen zu finden. Er gehe davon aus, dass sich die ganze Welt ein Abkommen zwischen den USA und China wünsche.

07.06.2019 - 17:25 [ Tagesschau.de ]

Maas im Mittleren Osten: Eine Reise in die Krise

Syrien, Jemen, der Atomdeal mit dem Iran: Außenminister Maas reist in die Krise. Stationen sind Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Teheran – seine bislang größte diplomatische Herausforderung.

07.06.2019 - 17:22 [ Oliver Köhr , Oliver Köhr ‏ / Twitter ]

Mit dem Außenminister in Richtung #Iran. Kann @HeikoMaas noch was retten am Atomabkommen? Gespräche in Teheran am Montag. Erstmal geht’s nach Jordanien

30.05.2019 - 15:39 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

Venezuela-Gespräche in Oslo enden ohne Abkommen

US-Regierungsvertreter haben sich ebenfalls gegen die Osloer Gespräche ausgesprochen, indem sie darauf bestanden, dass es mit Präsident Maduro nichts zu besprechen gibt, und brachten ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass Maduro immer noch glaubt, er sei Präsident, nur weil er als solcher gewählt wurde.

17.05.2019 - 13:18 [ Tagesschau.de ]

Corbyn-Erklärung: Labour bricht Brexit-Gespräche ab

Der Chef oppositionellen Labour-Party, Jeremy Corbyn, hat der britischen Premierministerin Theresa May mitgeteilt, dass er die Gespräche über einen Kompromiss im Brexit-Streit für gescheitert hält. Wörtlich hieß es, die Gespräche sind „so weit gegangen wie es möglich ist“. Er glaube nicht, dass es mit der auch innerparteilich angeschlagenen Premierministerin May zu einer Einigung komme, so Corbyn.

15.05.2019 - 08:50 [ Tom Gotthen ‏/ Twitter ]

Pompeo will jetzt doch noch Merkel besuchen – t-online.de

15.05.2019 - 08:11 [ ORF.at ]

Putin: Annäherung zwischen Russland und USA glaubwürdig

Kreml-Chef Wladimir Putin hat die begonnene Wiederannäherung zwischen Russland und den USA als glaubwürdig bezeichnet. „Erst unlängst hatte ich das Vergnügen, mit dem US-Präsidenten zu telefonieren“, sagte Putin gestern Abend bei einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Sotschi.

15.05.2019 - 07:30 [ Sputnik ]

Treffen Putin – Pompeo: Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und den USA

Der Russland-Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo könnte laut dem stellvertretenden Direktor des Instituts für die USA und Kanada Pawel Solotarjow den Beginn einer Normalisierung in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern bedeuten. Der Experte schloss im Gespräch mit Sputnik Fortschritte bei START-3 und dem Iran-Atomabkommen nicht aus.

13.05.2019 - 19:40 [ tvnewsroom.consilium.europa.eu ]

Departure and doorstep by Heiko MAAS, Federal Minister for Foreign Affairs of Germany, following the Foreign Affairs Council, on 13 May 2019, in Brussels.

Departure and doorstep by Heiko MAAS, Federal Minister for Foreign Affairs of Germany, following the Foreign Affairs Council, on 13 May 2019, in Brussels.

11.05.2019 - 14:05 [ Tagesschau.de ]

Trump und der Handelsstreit: Eskalation als Taktik

Denn das Ziel der USA ist ein Handelsabkommen mit China. Aber um das Ziel zu erreichen, setzt die Trump-Administration offenbar auf Eskalation. Beinahe alle Importe aus China könnten bald mit 25 Prozent verzollt werden, heißt es in einer Mitteilung des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Details will dessen Behörde am Montag auf ihrer Homepage bekannt geben. Das heißt nicht, dass am Montag die zusätzlichen Abgaben bereits fällig werden.

10.05.2019 - 18:58 [ EUW19 ‏/ Twitter ]

EU-#Türkei-Beitrittsverhandlungen: EU-Erweiterungskommissar #JohannesHahn #ÖVP machte deutlich, dass die Entscheidung bei den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten liegt. Frage: Welche EU-Mitgliedsländer sind für weitere Verhandlungen der EU zwecks Türkei-Betritt zur EU? #euw19

(06.11.2018)

10.05.2019 - 08:51 [ Radio China ]

Liu He für elfte chinesisch-amerikanische Handelskonsultationen in Washington eingetroffen

Das Mitglied des Politbüros des ZK der KP Chinas und stellvertretender Ministerpräsident der Volksrepublik, Liu He, ist am Donnerstag für die elfte Runde der chinesisch-amerikanischen Handelskonsultationen in Washington eingetroffen.

10.05.2019 - 08:47 [ Tagesschau.de ]

Trotz Handelsgesprächen: USA erhöhen Zölle gegen China

Bis zum vergangenen Wochenende sprach vieles für eine Einigung im Handelskonflikt. Dann gab es aber offenbar einen heftigen Streit über Formulierungen in einem Entwurf für ein Abkommen zwischen beiden Seiten. US-Regierungskreisen zufolge hat China bei nahezu allen Punkten einen Rückzieher gemacht. In einer fast 150-seitigen Vorlage habe China systematisch Passagen gestrichen, die zu Kernforderungen der US-Seite gehörten.

08.05.2019 - 15:57 [ Tagesschau.de ]

Handelskonflikt mit USA: Chinas Exporte sinken massiv

All das würde sich weiter verschlimmern, wenn US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahr macht und die Sonderzölle auf chinesische Waren von Freitag an von zehn auf 25 Prozent erhöht.
Um das und damit eine weitere Eskalation des Handelskonflikts zu vermeiden, reist eine chinesische Handelsdelegation nach Washington, um Gespräche mit den USA zu führen.