Archive

14.07.2018 - 13:21 [ Journal.lu ]

„Ein konspiratives Spiel, das anhält“: Ex-SREL-Agent André Kemmer schildert die Geheimdienst-Affäre aus seiner Sicht

(12.12.2013) „Juncker war stockbetrunken, bestellte sich zwei Espresso und bat uns am Tisch Platz zu nehmen“, beschreibt Kemmer die Szene, „ohne einleitende Worte fing er an, Mille zu beleidigen: „Ich ficke, wo, wen, und wann ich will, hast du mich verstanden. Auch du könntest ficken, aber du kannst es ja gar nicht, deine deutsche Genauigkeit… verbietet es dir. Während zirka fünf Minuten setzte Juncker seine massiven Beleidigungen gegen Mille fort, die ich hier aus moralischen Bedenken nicht näher schildern möchte“.

06.07.2018 - 13:03 [ Korea Broadcasting System (KBS) ]

Militär überprüfte Truppeneinsatz bei Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidentin Park

Der Nachrichtendienst der Streitkräfte hat zur Zeit des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsidentin Park Geun-hye erwogen, Truppen zu mobilisieren und den Ausnahmezustand zu verhängen.

Das ging aus einem Dokument hervor, das das Defense Security Command (DSC) im März letzten Jahres erstellt hatte.

24.06.2018 - 08:29 [ Junge Welt ]

Ein Geheimdienst muss nichts beweisen

Das Feindbild »gewalttätiger Linksextremist« wird offenkundig dringend gebraucht. Denn mehrere Bundesländer wie auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollen die Befugnisse der Staatsschützer massiv ausweiten – und begründen das sowohl mit der Gefahr durch islamistische Terroristen als auch mit der angeblich wachsenden Gewaltbereitschaft von Linken.

20.06.2018 - 10:16 [ KBS ]

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Versuchs der Gewerkschaftsspaltung zur Zeit früherer Regierung

Die Staatsanwaltschaft hat das Ministerium für Beschäftigung und Arbeit durchsucht.

Grund ist der Vorwurf, dass das Ministerium und der Geheimdienst zur Regierungszeit von Ex-Präsident Lee Myung-bak versucht haben, eine Spaltung von Gewerkschaften herbeizuführen.

Die Staatsanwaltschaft durchsuchte das Büro für die Politik der Kooperation zwischen Arbeitnehmern und -gebern und beschlagnahmte Daten. Gegen den früheren Arbeitsminister Lee Chae-pil wurde ein Ausreiseverbot verhängt. Sein Privathaus wurde durchsucht.

31.05.2018 - 00:35 [ Neue Zürcher Zeitung ]

Ein vorgetäuschter Mord als Teil einer Geheimdienst-Inszenierung in Kiew

(21.09 Uhr) Der russische Kriegsreporter und Schriftsteller Arkadi Babtschenko lebt – die Berichte über seine Ermordung dienten offenbar der Aufklärung eines Komplotts gegen ihn. Das ukrainische Geheimdienst-Spektakel hinterlässt einen schalen Nachgeschmack.

26.04.2018 - 12:22 [ Radio Utopie ]

Das friedliche Zusammenleben der Völker und Heimat aller Religionen, das ist die Berliner Republik, nicht Israel

„In 15 Jahren von politischem Aktivismus, und rund acht Jahren als ein Journalist, kann ich mich nicht an eine Zeit erinnern, an der Menschen um mich so angsterfüllt waren ihre Meinung zu sagen. Jedenfalls nicht Juden, und definitiv nicht in Tel Aviv“.

Haggai Matar, Jewish Daily Forward, 21. Juni 2014

„Ich lese ihnen einmal vor, was Professor Yeshayahu Leibowitz, ein entschiedener Gegner der Besatzung, 1968 geschrieben hat, ein Jahr nach dem Sechs-Tage-Krieg: ´Ein Staat, der über eine feindliche Bevölkerung mit Millionen Fremden herrscht, wird notgedrungen zu einem Geheimdienststaat, mit allen Folgen für die Erziehung, die Rede und Meinungsfreiheit und die Demokratie. Die für jedes Kolonialsystem typische Korruption wird auch Israel erfassen. Die Verwaltung wird arabische Aufstandsbewegungen unterdrücken und sich arabische Quislinge und Verräter heranziehen.´ Was halten Sie von dieser Prophezeihung in Hinblick auf den Staat Israel heute?“

„Ich stimme dem Wort für Wort zu.“

„Geht es etwas genauer?“

„Wozu? Jedes Wort das er geschrieben hat, ist in Fels gehauen.“

Ex-Elitesoldat der israelischen Streitkräfte Dror Moreh, Regisseur und Fragesteller, und Yuval Diskin, ehemaliger Leiter des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, in „The Gatekeepers“ („Töte zuerst“).

„Warum haben Sie sich dafür entschieden, mit Leuten vom Geheimdienst zu sprechen und nicht mit Politikern?“

„Weil niemand Politikern traut. Politiker würden ihre Mutter verkaufen, um eine Stimme zu bekommen.“

Dror Moreh zu seiner Dokumentation „The Gatekeepers“ im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Seit Jahren emigrieren Israelis in die Stadt, die der Berliner Republik ihren Namen gibt. Dafür gibt es einen Grund. Dieser Staat und seine Regierung sind es nicht. Als sich ihr Kollege Yair Lapid, seines Zeichens glorreicher Finanzminister, im Oktober 2013 lauthals über die Flucht gerade junger und kreativer Israelis nach Berlin beschwerte, entblödete sich der Botschafter der Merkel-Steinmeier-Regierung nicht, sich zu entschuldigen und zu behaupten, diese quasi-Abtrünnigen würden ja Deutschland bald wieder verlassen.

25.04.2018 - 07:43 [ Focus.de ]

Syriens Opposition entwirft Zukunftsstrategie: Geheimpapier plant die Zeit nach Assad

(28.8.2012) Das Papier wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

18.04.2018 - 13:00 [ Datenschützer Rhein Main ]

Protest und Demonstrationen gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern

Die CSU kennt in Überwachung der Bürgerinnen und Bürger kein Halten mehr! Die geplanten Verschärfungen im Polizeiaufgabengesetz hören sich an wie aus einem Gruselkabinett und sind ein Angriff auf Freiheit und Rechtsstaat. Die Polizei wird praktisch weitgehend mit Geheimdienst-Befugnissen ausgestattet. Es ist von der CSU geplant, diese Gesetzesänderungen so schnell wie möglich zu verabschieden, bevor diese in der Öffentlichkeit erörtert werden können! Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben!

Dagegen gibt es in Bayern in vielen Orten Protest. Hier einige Termine von Veranstaltungen:

11.04.2018 - 18:40 [ KBS ]

Park Geun-hye-Regierung wandte schwarze Liste auch bei Kulturaustausch mit Frankreich an

Wenn das Organisationskomitee nach Ausschreibungen Nutznießer der Unterstützung auswählte, verglich das Kulturministerium diese mit der schwarzen Liste. Auf diese Weise wurden in der Liste aufgeführte Personen von der Unterstützung ausgeschlossen.

Laut dem Ausschuss zur Wahrheitsfindung wurden verschiedene Staatsorgane, darunter der Geheimdienst und die Botschaft in Paris, mobilisiert.

10.04.2018 - 13:11 [ KBS ]

Ex-Präsident Lee Myung-bak wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt

Die Staatsanwaltschaft stellte zudem fest, dass Lee von damaligen Geheimdienstchefs 700 Millionen Won erhalten hatte. Es wurden weitere Bestechungsgelder in Höhe von 3,6 Milliarden Won nachgewiesen.

Lee wird auch die Verletzung des Gesetzes zur Verwaltung der Präsidentendokumente vorgeworfen.