Archive

23.04.2018 - 18:30 [ ORF.at ]

Kunasek trifft deutsche Verteidigungsministerin

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist heute offiziell in Berlin empfangen worden. „Es war ein sehr kameradschaftliches Gespräch unter Verteidigungsministern“, sagte Kunasek der APA nach seinem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

20.04.2018 - 11:19 [ ORF.at ]

Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

15.04.2018 - 20:28 [ Kurier.at ]

Überwachungspaket: „Jeder, der ein Handy hat, ist betroffen“

(5.4.2018) Mit Stimmen der Koalitionsfraktionen ÖVP und FPÖ wurden am Donnerstag die jeweiligen Gesetzesmaterien zum von der Regierung vorgelegten Überwachungs- bzw. Sicherheitspaket im Innen- sowie im Justizausschuss abgesegnet. Die Opposition übte wie schon zuvor scharfe Kritik.

07.04.2018 - 09:53 [ ORF.at ]

Innen- und Justizausschuss nicken „Sicherheitspaket“ ab

Damit wird ermöglicht, dass die Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum bekommt. Auch Aufzeichnungen von „Section- Control“-Anlagen und modernen Kennzeichenüberwachungssystemen können ausgewertet werden.

03.04.2018 - 14:24 [ Kurier.at ]

FPÖ-Historiker: „Aus Geschichte lernen zu wollen, ist Fantasie“

Brauneder: „Wir dürfen nicht naiv sein. Aus der Geschichte lernen zu wollen, ist ja eine Fantasie. Es kann schon eine gewisse Einsicht geben, wie wir uns positioniert haben und wie wir das heute sehen.“

Soll am Ende eine rote Linie klar ersichtlich werden, an der sich FPÖ-Funktionäre orientieren können? „Ja, das hoffe ich“, sagt Brauneder, „auch wenn die Linie nicht unbedingt eine Gerade sein wird. Eher eine Zick-Zack-Linie.“