Archive

11.09.2018 - 08:11 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

(12.9.2014) Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.

22.07.2018 - 11:44 [ ORF.at ]

Hunderte Syrer kehren aus dem Libanon in Heimat zurück

Nach den Erfolgen der syrischen Regierungstruppen sollen Hunderte Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Anfang nächster Woche aus dem Libanon in ihre Heimat zurückkehren. Der obersten libanesischen Sicherheitsbehörde zufolge machen sie sich freiwillig auf den Weg. Das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erklärte ebenfalls, auf die Menschen sei kein Druck ausgeübt worden.

29.06.2018 - 21:37 [ WSWS ]

Linkspartei unterstützt flüchtlingsfeindliche Regierungspolitik

Auf dem heute beginnenden EU-Gipfel werden Maßnahmen diskutiert und vorbereitet, die an die dunkelsten Zeiten der deutschen und europäischen Geschichte erinnern. Sie reichen von der Errichtung regelrechter Konzentrationslager in Nordafrika und innerhalb Europas, über die Zählung der Sinti und Roma in Italien bis hin zur Deportation Hunderttausender zurück in die Kriegsgebiete des Nahen und Mittleren Ostens.

29.06.2018 - 21:18 [ German Foreign Policy ]

„Wie Giftmüll, den niemand will“

In einer aktuellen Erklärung warnen Menschenrechts- und kirchliche Organisationen, wer den Flüchtlingsschutz negiere, stelle letztlich „die universelle Geltung der Menschenrechte in Frage“ und riskiere damit auch die „Erosion der Menschenrechte“ im eigenen Staat.

26.06.2018 - 17:59 [ WSWS ]

EU-Flüchtlingsgipfel gescheitert

Macron schloss jedoch jede Änderung an seiner Politik aus, die u.a. eine drastische Einschränkung des Asylrechts und die Ausweisung von Sinti und Roma aus Frankreich beinhaltet. Stattdessen drohte er mit Sanktionen gegen EU-Staaten, die die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. Diese Drohung richtet sich offenbar nicht nur gegen die Visegrad-Staaten, sondern auch gegen Italien. Er erklärte dazu, Frankreich „lässt sich von niemandem belehren.“

24.06.2018 - 08:23 [ German Foreign Policy ]

Libysche Lager

Helfen die schrecklichen Verhältnisse in libyschen Lagern, eine größere Zahl an Flüchtlingen zur „freiwilligen“ Rückkehr zu motivieren, so werden diejenigen, die sich der Rückkehr auch weiterhin verweigern und in einer Art Vorabprüfung vom UNHCR als „schutzwürdig“ eingestuft werden, in ein Lager in Niger gebracht. Von Ende November bis Mitte Mai waren dort laut Angaben der EU-Kommission 1.152 Flüchtlinge eingetroffen.

19.06.2018 - 17:23 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Auffanglager in Nordafrika: Grüne: Schily-Vorschlag „absurd“

(21.Juli 2004) Die Vorsitzende der Grünen, Angelika Beer, nannte den Vorschlag Schilys „absurd“. Es stelle sich die Frage, ob versucht werde, auf dem „Rücken von Flüchtlingen“ eine Festung in Europa zu errichten, was bedeuten würde, „daß Flüchtlinge generell kein Recht mehr haben, nach Europa zu kommen, sondern irgendwo in der libyschen Wüste festgehalten werden“.

17.06.2018 - 13:39 [ Thomas de Maiziere / Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Innenminister de Maizière: Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten

(3.1.2017) Die Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 führten zu einer erheblichen Anpassung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Auf Gefährdungen, die erst durch das Internet möglich geworden sind, wurde mit einem ersten IT-Sicherheitsgesetz reagiert. Alles das war gut und richtig.

Nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin werden erneut Konsequenzen folgen. Auch ich habe dazu – überwiegend schon vor dem Anschlag – entsprechende Vorschläge unterbreitet:

17.06.2018 - 13:04 [ Spiegel.de ]

Flüchtlinge: Wann die Bundeswehr helfen darf – und wann nicht

(2.11.2015) Doch über die Asylanträge entscheiden dürfen die Bundeswehrkräfte nicht. Dabei handelt es sich eben um eine hoheitliche Aufgabe, von der alle Soldaten nach Artikel 87a ausgeschlossen sind. Stattdessen wird das Bundeswehrpersonal im Sekretariat oder vor Ort bei der Registrierung der ankommenden Flüchtlinge eingesetzt, wie das Bamf mitteilt.

Zu ihren Aufgaben gehört demnach, die Personalien der Migranten aufzunehmen, deren Identität festzustellen, Dokumente zu scannen und Vor-Akten anzulegen, wie die Behörde weiter ausführt.

17.06.2018 - 12:54 [ Spiegel.de ]

Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht: Wie aus Franco A. ein syrischer Flüchtling wurde

(28.4.2017) Geradezu obskur wirkt im Nachhinein, dass der Offizier A., der sich als der Syrer David Benjamin ausgab, ausgerechnet einem Kameraden gegenüber saß. So war als Befrager ein von der Bundeswehr ans Bamf ausgeliehene Soldat eingesetzt, so steht es jedenfalls in den Akten. Auch ihm fiel jedoch nicht auf, dass auf der anderen Seite kein Syrer, sondern ein Oberleutnant aus seiner Truppe Platz genommen hatte.

17.06.2018 - 12:51 [ Welt.de ]

Soldat als Flüchtling registriert: Wie konnte der falscheste der falschen Syrer durchkommen?

(28.4.2017) Es ist noch unklar, wie der in Offenbach am Main geborene Bundeswehrsoldat sowohl den standardmäßig anwesenden Übersetzer als auch den Entscheider im BAMF bei der Anhörung davon überzeugen konnte, aus Syrien zu stammen und damit zumindest eingeschränkt schutzbedürftig zu sein.

17.06.2018 - 12:30 [ Radio Utopie ]

Sogar S.P.D.-Ministerpräsidentinnen wittern zweite Operation Asyl der Regierung nach 1992-93

(23.8.2015) Was für ein Zufall, dass ausgerechnet heute die Herren Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ einen Zehn-Punkte-Plan für „eine europäische Antwort in der Flüchtlingspolitik“, „ein gemeinsames europäisches Grenzmanagement“, sowie – tusch! – „zur Stabilisierung zerfallender Staaten“ und „Eindämmung von Gewalt und Bürgerkrieg“ vorlegen. Denn, weil, weeeegen:

„Der politische Handlungsrahmen ist längst nicht mehr national, auch und gerade in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Nur gemeinsam, nur auf europäischer Ebene können wir überhaupt vernünftige Lösungen finden.“

03.05.2018 - 13:54 [ Radio Utopie ]

Warum die Landesregierung Bayern keine Verfassungsklage gegen die Bundesregierung einreicht

(28.1.2016) Die Maulhelden der Landesregierung Bayern und der „Christlich-Sozialen Union“ haben immer noch keine Verfassungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Ihr Bittbrief an die Bundesregierung ohne Frist und juristische Wirkung ist eine beschämende, lächerliche Farce. Warum beschädigt sich die Landesregierung Bayern und die C.S.U., ein halbes Jahr nach Beginn von Operation Asyl, immer noch dermaßen selbst und hilft ihrer vermeintlichen Konkurrenz, den Surrealisten der „Alternative für Deutschland“ bald über die 15-Prozent-Marke?

20.04.2018 - 11:17 [ Sueddeutsche.de ]

Verdacht auf weitreichenden Korruptionsskandal im Bamf

Eine leitende Mitarbeiterin der Behörde soll in mehr als 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Dies ergibt sich aus Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und Radio Bremen. Die betroffene Mitarbeiterin soll die Außenstelle des Bamf in Bremen geleitet haben, sie wurde mittlerweile vom Dienst suspendiert. Offenbar arbeitete sie mit drei Anwälten zusammen, …

03.04.2018 - 20:24 [ Spiegel.de ]

Warum Netanyahu doch keine Flüchtlinge nach Deutschland schickt

Ein kurioser Vorgang. Netanyahu gilt als absoluter Polit-Profi. Anders als beispielsweise US-Präsident Donald Trump ist er seit Jahrzehnten in diesem Geschäft, kennt alle innen- und außenpolitischen Kniffe. Nun aber hat sich der israelische Premier verzockt – ein Zeichen dafür, wie sehr er politisch unter Druck steht.