Archiv: europäische Armee


23.01.2019 - 01:05 [ Informationsstelle Militarisierung. e.V. ]

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

In der Abschlusserklärung hieß es kurz und bündig: „Frankreich und Deutschland [haben sich] auf eine Reihe von bindenden Verpflichtungen und Elementen für eine inklusive und ambitionierte PESCO geeinigt.“ Auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag antwortete die Bundesregierung auf die Frage, wie denn die anderen Mitgliedsstaaten in den PESCO-Anbahnungsprozess eingebunden worden wären, mit entlarvender Offenheit: „[Die] Grundlage eines deutsch-französischen Vorschlages zu den Verpflichtungen der PESCO […] führte zu einem gemeinsamen Brief der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien an die Hohe Vertreterin vom 21. Juli 2017.

12.12.2018 - 15:22 [ German Foreign Policy ]

Die Armee der Europäer (II)

Ein Jahr nach der Gründung des EU-Militarisierungsprojekts PESCO schreiten die Aufrüstung der Union und der Aufbau einer „Armee der Europäer“ voran. Jüngste Pläne sehen vor, dass im Rahmen von PESCO (Permanent Structured Cooperation) nicht nur ein europäisches Sanitätskommando und ein militärisches Logistiknetzwerk geschaffen werden sollen. Vorgesehen ist auch die gemeinsame Entwicklung unbemannter Kampffahrzeuge sowie effizienter Kapazitäten zum Führen von Cyberkriegen.

29.11.2018 - 16:43 [ German Foreign Policy ]

Die Armee der Europäer

Damit gehe einher, dass man „auch maschinelle Intelligenz auf den zukünftigen Schlachtfeldern sehen“ werde; die KI werde sich wohl „so schnell entwickeln“, dass menschliche Entscheidungen „hinterherhinken“ dürften.[8] KI spielt in der Debatte der deutschen Eliten auch zur Vorhersage zukünftiger Konflikte eine Rolle. Experten rechnen etwa damit, dass durch die Nutzung von Robotern in der Industrie Massen besonders „in den Ländern des Südens“ arbeitslos werden und sich „ein durch die Digitalisierung ’nutzlos‘ gewordenes Proletariat … staatlicher Ordnung widersetzt“. Solche Konflikte ließen sich mit KI vorhersagen, heißt es.[9] Sollte es dann zu Unruhen kommen, dann könnten „Verteidigungskräfte“ die Konfliktregionen („‚No go‘-Areas“) „isolieren“, sie „mit automatisierten Sperranlagen eingrenzen und mittels Drohnen überwachen“. Das sei nur ein einzelnes Beispiel für vielfältige Einsatzmöglichkeiten von KI.

16.11.2018 - 04:59 [ RT Deutsch ]

„Wir bleiben neutral!“ – Österreich lehnt Beteiligung an EU-Armee strikt ab

Das österreichische Verteidigungsministerium hat eine Beteiligung des Landes an einer möglichen EU-Armee ausgeschlossen. Die österreichische Verfassungslage stehe der Idee einer europäischen Armee entgegen, sagte nach Informationen des Kurier der Sprecher des Verteidigungsministers Mario Kunasek (FPÖ).

14.11.2018 - 14:52 [ German Foreign Policy ]

„Eine echte europäische Armee“

Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt sich der Forderung einer wachsenden Zahl deutscher Spitzenpolitiker an und verlangt den Aufbau einer „echten europäischen Armee“. Dies sei nötig, damit „Europa“ eigenständig handlungsfähig werde, erklärte Merkel gestern vor dem Europaparlament. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich zudem dafür aus, das Beschlussrecht des Bundestags über Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beschränken.

13.11.2018 - 02:29 [ Junge Welt ]

Traum vom Blitzkrieg

Was das für die Union konkret bedeutet, machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Internetportal t-­online. de klar: »Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.« Bislang muss die Entsendung von deutschen Soldaten zu Kriegseinsätzen in andere Länder vorab vom Bundestag genehmigt werden.