Archiv: Euro (Währungssystem)


01.12.2019 - 15:43 [ RT.com ]

Die mächtigen Freundinnen der Kanzlerin: Wer Deutschlands Medien besitzt

(28.08.2017)

Die reichsten Medienunternehmer in Deutschland besitzen zusammen etwa 23 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Erhebung des Magazins Bilanz hervor. Die Daten bestätigen erneut, dass einige wenige alte Verlegerfamilien den größten Teil an privaten Medien in Deutschland kontrollieren. Vor allem hat sich die patriarchale Erbfolge jedoch insofern verändert, dass inzwischen sieben Frauen erheblichen Einfluss auf die veröffentlichte Meinung in Deutschland verfügen. Darunter finden sich zahlreiche bekennende Freundinnen von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

01.12.2019 - 15:35 [ neue-kasseler-zeitung.de ]

Oxfam: Milliardäre konnten 2018 Vermögen um 20% steigern – zugleich wächst Armut

(21.01.2019)

Nach einer Untersuchung von Oxfam wächst die Ungleichheit in Deutschland immer schneller: So konnten die deutschen Milliardäre ihr Vermögen im vergangenen Jahr um 20 Prozent steigern. Das reichste Prozent der Deutschen verfügt damit über ebenso viel Vermögen wie die 87 ärmeren Prozent der deutschen Bevölkerung.

27.11.2019 - 11:06 [ Nachdenkseiten ]

Sahra Wagenknecht – die beliebteste Politikerin. „Was ist das wert? Was machen Sie aus diesem Potenzial?

A. M.: Danke vielmals.

22.11.2019 - 16:16 [ Radio Utopie ]

Natürlich will Wagenknecht keine neue Partei

(15.01.2018)

Leider muss man es immer wieder erklären, weil die etablierte Politik allgemein nicht als Betrugsmaschine begriffen wird: Lafontaine, Wagenknecht, Gregor Gysi, etc, sind alles kleine, größere oder janz große Kapitäne im gleichen sinkenden Schiff namens „Europa“. Die paneuropäische Ideologie markiert, wie in allen anderen Scheinparteien mit paneuropäischem Überbau, das zentrale Programm von „die Linke“. Die Aufgabe dieser Partei ist es, eine tatsächlich linke Strömung, Organisation oder Partei in der Republik entweder in das paneuropäische Programm einzubinden und entsprechend zu infiltrieren, oder mit allen Mitteln zu verhindern und zu unterdrücken. Und wenn sie das nicht schafft, dann auf alles draufzuspringen was sich bewegt und es einfach platt zu sitzen bis es tot ist.

23.08.2019 - 20:33 [ Bundesbank ]

20 Jahre Euro

Am 1. Januar 1999 wurde der Euro als Buchgeld eingeführt. Drei Jahre später hielten die Menschen in Deutschland und elf weiteren europäischen Staaten die Euro-Scheine und -Münzen in den Händen. Heute ist der Euro in 19 Ländern in Europa gesetzliches Zahlungsmittel. Anlässlich des Jubiläums finden Sie auf dieser Seite einen Rückblick, Videos sowie Zahlen und Fakten rund um die gemeinsame europäische Währung.

23.08.2019 - 20:29 [ SWR.de ]

Grüne: Negativzinsen gefährlich für die Finanzmarktstabilität

„Negativzinsen sind teuer für Sparer und gefährlich für die Finanzmarktstabilität.“
Robert Habeck, Co-Chef der Grünen

23.08.2019 - 20:25 [ Bundesbank ]

Geldvermögen und Verschuldung der privaten Haushalte

(02.08.2019)

23.08.2019 - 20:21 [ Mathias_M ‏/ Twitter ]

Die Frage, wie sich die 6.170 Milliarden Euro Geldvermögen in der Bevölkerung verteilen, lässt die @tagesschau Redaktion lieber weg. Staatstragend.

(15.07.2019)

14.08.2019 - 17:01 [ FOCUS Finanzen / Twitter ]

„Abnorm niedrige Inflation“ – Ex-EZB-Chef Trichet: Deutschland muss Angst vor China überwinden und Löhne erhöhen

(08.08.2019)

31.07.2019 - 17:05 [ Junge Welt ]

Steuerfinanzierte Bankenrettung: Verfassungsgericht weist Klagen gegen EZB-Aufsicht und Abwicklungsmechanismus zurück

Die demokratische Kontrolle des Bundestages soll also dadurch ersetzt werden, dass jenes Gremium, das künftig entscheidet, von der Bundesregierung mitbesetzt wird und sich an EU-Recht halten muss?

26.07.2019 - 19:32 [ Tagesschau.de ]

Antwort der Bundesregierung: Mehr als Hälfte der Renten unter 900 Euro

Mehr als jede zweite deutsche Rente liegt unter 900 Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

26.07.2019 - 18:53 [ Radio Utopie ]

„Die Sparer“ haben 5,76 Billionen Euro auf dem Konto

(02.11.2017)

Bundesbank: Geldvermögen der „privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck“ steigt um eine Viertelbillion und deren Reinvermögen um eine halbe Billion Euro – innerhalb eines einzigen Jahres. Und allein in Deutschland bzw bei den Betreffenden mit Sitz in Deutschland und / oder seiner Staatsbürgerschaft.

26.07.2019 - 18:49 [ Süddeutsche Zeitung / Twitter ]

EZB bereitet Zinssenkung vor: Den Leitzins lässt die Europäische Zentralbank vorerst unverändert. Doch schon bald könnten die Strafzinsen für Banken erhöht werden.

10.07.2019 - 22:42 [ WSWS.org ]

Syrizas Wahlniederlage: Bilanz eines politischen Verrats

In den pseudolinken Publikationen – dem spanischen Cuarto Poder, dem britischen Socialist Worker und dem amerikanischen Jacobin-Magazin – herrscht ohrenbetäubendes Schweigen über die Gründe für diese Niederlage. Doch sie war das vorhersehbare Ergebnis von Syrizas üblem Verrat an ihren Wahlversprechen. Seit ihrem Amtsantritt im Januar 2015 hat sie jedes Sparprogramm, jeden Bankenrettungsplan und jede Sozialkürzung, die von der EU gefordert wurden, sklavisch unterschrieben.

04.07.2019 - 01:29 [ German Foreign Policy ]

Deutsch-Europa

Der zur Krisenbekämpfung wichtige Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) etwa wird seit seiner Gründung von Klaus Regling geleitet, der einst im Bundesfinanzministerium an der Ausarbeitung des Bonner Entwurfs für den „Stabilitäts- und Wachstumspakt“ der EU beteiligt war. Elke König, eine ehemalige Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), wirkt seit der Gründung des Einheitlichen Bankenabwicklungsgremiums (SRB) zum 1. Januar 2015 als dessen Vorsitzende. Der einstige CDU-Europaabgeordnete Klaus-Heiner Lehne amtiert als Präsident des Europäischen Rechnungshofs, während der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt Werner Hoyer (FDP) seit Anfang 2012 als Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) tätig ist.[7] Im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) stellte Deutschland von 1998 bis 2011 den einflussreichen Chefvolkswirt. Dabei ist die EZB ohnehin nach dem Modell der Deutschen Bundesbank aufgebaut und in der Bankenmetropole Frankfurt am Main angesiedelt worden; ihre strikte Unabhängigkeit entspricht deutschen Vorstellungen.

03.07.2019 - 08:43 [ der Dutschi / Twitter ]

Der Scheinlinke #Tsipras hat der Nominierung von Christine Lagarde als #EZB – Präsidentin zugestimmt! #Lagarde war Teil der Troika, welche Griechenland erpresst und ausgepresst hat. Was für eine verlogene Politik! #Syriza @dieLinke @europeanleft @GUENGL

03.07.2019 - 08:34 [ Sueddeutsche ]

EU-Gipfel: Lagarde soll EZB-Präsidentin werden

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen.

02.07.2019 - 10:05 [ Spiegel.de ]

Postenkampf in Brüssel: Warum nennen wir die EU nicht gleich Deutsch-Europa?

(28.06.2019)

Gut möglich, dass der eine oder andere beim Brüsseler Feilschen daran erinnert, warum die Deutschen bislang noch keinen Euro-Chef gestellt haben. Immerhin war das der Deal, weil ja die Euro-Notenbank schon nach Bundesbank-Vorgaben konzipiert war, der Sitz in die deutsche Stadt Frankfurt am Main gelegt worden war – und der erste EZB-Präsident zwar nicht Deutscher war, dafür war der Niederländer von einem Deutschen währungspolitisch aber kaum unterscheidbar. Hätte er einen deutschen Pass gehabt, hätte man die Sache gleich Bundesbank für alle nennen können.

01.07.2019 - 12:59 [ Katja Kipping / Neues Deutschland ]

Wir sagen Ja zum Euro

(1. Mai 2013)

Die Existenz der neuen Rechtspartei »Alternative für Deutschland« (AfD) ist eine unmittelbare Folge der falschen Euro-Rettungspolitik von Bundeskanzlerin Merkel.

01.07.2019 - 12:11 [ Europäische Kommission ]

BERICHT DER KOMMISSION: Anzeiger für staatliche Beihilfen – Bericht über staatliche Beihilfen der EU-Mitgliedstaaten

(21.12.2012)

In der Zeit vom 1.Oktober 2008 bis zum 1. Oktober 2012 genehmigte die Kommission Beihilfen in Höhe von 5058,9 Mrd. EUR (40,3 % des EU-BIP) für den Finanzsektor.

01.07.2019 - 12:08 [ kanzlei-am-stintmarkt.de ]

Das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung in Art. 123 Abs. 1 AEUV – eine kritische Bestandsaufnahme

(2014)

Art. 123 Abs. 1 AEUV verbietet den Mitgliedstaaten der EU eine „monetäre Haushaltsfinanzierung“, d.h. eine Staatsfinanzierung durch die Noten- bzw. Zentralbank. Der nachfolgende Beitrag setzt sich zunächst mit Inhalt und Reichweite des Verbotes auseinander, um sodann unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur auf die ratio legis des Art. 123 Abs. 1 AEUV einzugehen. Im Anschluss daran wird herausgearbeitet, dass die Norm aufgrund der Spezifika der bestehenden Geldordnung ihr eigentliches Ziel – nämlich zu verhindern, dass im Zuge der Finanzierung staatlicher Defizite neue Zahlungsmittel geschöpft werden – nicht erreichen kann. Grund hierfür ist die in großem Stile praktizierte „Staatsfinanzierung durch Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken“, die in der ohnehin nur spärlich vorhandenen juristischen Literatur zu Art. 123 Abs. 1 AEUV bisher gar nicht thematisiert wird.

01.07.2019 - 11:55 [ Bundesverfassungsgericht ]

Urteilsverkündung in Sachen „Europäische Bankenunion“ am Dienstag, 30. Juli 2019, um 10.00 Uhr

Aktenzeichen: 2 BvR 1685/14, 2 BvR 2631/14

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 27. November 2018 (siehe Pressemitteilung Nr. 73/2018 vom 5. September 2018) am

Dienstag, 30. Juli 2019, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

sein Urteil verkünden.

01.07.2019 - 11:32 [ Bundesverfassungsgericht ]

Mündliche Verhandlung in Sachen „Anleihenkaufprogramm der EZB“ am Dienstag, 30. Juli 2019, um 15.00 Uhr, und Mittwoch, 31. Juli 2019, um 10.00 Uhr

Mit Beschluss vom 18. Juli 2017 (vgl. Pressemitteilung 70/2017 vom 15. August 2017) hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Diese Fragen betrafen insbesondere das Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung, das Mandat der Europäischen Zentralbank für die Währungspolitik und einen möglichen Übergriff in die Zuständigkeit und Haushaltshoheit der Mitgliedstaaten. Hierüber hat der Gerichtshof der Europäischen Union durch Urteil vom 11. Dezember 2018 (C-493/17) entschieden. Der Senat wird die Verfahren nun fortsetzen.

01.07.2019 - 11:05 [ Handelszeitung.ch ]

Geldpolitik: So könnten die neuen Anleihenkäufe der EZB aussehen

(28.06.2019)

Die Euro-Notenbank hat bereits Staatsanleihen, Regionalanleihen, Firmenanleihen, Pfandbriefe und andere Papiere im Volumen von rund 2,6 Billionen Euro erworben, um die Konjunktur anzuschieben und die aus ihrer Sicht zu niedrige Inflation anzuheizen. Sie stoppte das Kaufprogramm, das in der Fachwelt «QE» (Quantitative Easing – Quantitative Lockerung) genannt wird, nach fast vier Jahren im Dezember 2018. Die Börsenspekulationen über den Zeitpunkt, wann QE2 aufgelegt werden könnte, reichen derzeit von Oktober 2019 bis zum ersten Quartal 2020.

01.07.2019 - 10:16 [ KGAL, Die KGAL ist ein führender Asset- und Investment-Manager im Bereich langfristige Sachwertanlagen (Real Estate, Infrastructure, Aviation) / Twitter ]

Wohin mit dem Geld in Zeiten von Nullzinsen?

(28.06.2019)

Diese Frage stellt die FAZ in ihrer heutigen Sonderbeilage auch André Zücker, Geschäftsführer der KGAL Investment Management GmbH und verantwortlich für den Bereich Immobilien. Sein Rat: Offene Immobilienfonds:

01.07.2019 - 10:00 [ Radio Utopie ]

„Die Sparer“ haben 5,76 Billionen Euro auf dem Konto

(02.11.2017)

Bundesbank: Geldvermögen der „privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck“ steigt um eine Viertelbillion und deren Reinvermögen um eine halbe Billion Euro – innerhalb eines einzigen Jahres. Und allein in Deutschland bzw bei den Betreffenden mit Sitz in Deutschland und / oder seiner Staatsbürgerschaft.

01.07.2019 - 09:53 [ Sueddeutsche.de ]

Schuldenkrise: Deutschland macht mit Griechenland-Hilfen 2,9 Milliarden Gewinn

(21.06.2018)

Deutschland hat an den Griechenland-Hilfen etwa 2,9 Milliarden Euro verdient, vor allem durch den Ankauf von Staatsanleihen.
An diesem Donnerstag treffen sich die Euro-Finanzminister, um über den Abschluss der Griechenland-Hilfen zu beraten.
Seit 2010 flossen knapp 274 Milliarden Euro an Krediten nach Athen.

01.07.2019 - 09:39 [ Welt.de ]

Europäische Zentralbank: Draghis riskanter Psycho-Trick mit Euro-Billionen

(26.01.2015)

Fest steht zunächst nur, dass die EZB Geld drucken und davon ab März vor allem Anleihen der Eurozonen-Mitglieder kaufen wird. Dabei wird sie natürlich nicht physisch Banknoten drucken, vielmehr stellt sie in ihrem Computersystem allmonatlich 60 Milliarden Euro an Guthaben ein, einfach so.

Davon erwirbt sie dann die Anleihen. Dies wird dazu führen, dass die Kurse der Anleihen steigen, im Gegenzug sinkt deren Rendite, also der Zins, den Anleger damit erzielen können.

01.07.2019 - 09:32 [ Welt.de ]

Staatsanleihen: Die EZB druckt ab jetzt 1140 Milliarden Euro

(02.03.2015)

Mit den anstehenden Anleihenkäufen kopiert die EZB, was andere Notenbanken schon seit Jahren praktizieren. Sinn und Zweck des Unterfangens war es dabei stets, die Zinsen weiter zu drücken.

01.07.2019 - 09:29 [ Frank Stocker ‏/ Twitter ]

Es ist März, jetzt beginnt das Anleihenkaufprogramm der EZB. Großer Grafik-Überblick

(02.03.2015)

01.07.2019 - 09:20 [ Welt.de ]

Staatsschulden: Bund spart 100 Milliarden Euro durch Niedrigzinsen

(11.Juni 2013)

„Es wäre nicht legitim, die Entlastung einfach zu verdoppeln, aber die Zinsersparnisse von Ländern und Kommunen sind doch erheblich“, sagt er. „Die Entlastung des Gesamtstaats dürfte deshalb bis Mitte 2014 irgendwo zwischen 100 und 200 Milliarden Euro liegen.“

01.07.2019 - 09:17 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Geldpolitik: EZB senkt Leitzins auf historisches Tief

(05.07.2012)

Mario Draghi gab auf der Pressekonferenz auch keine Hinweise auf einen weiteren Langfristtender der Notenbank. Über eine solche Option war zuvor spekuliert worden. Draghi hatte in der Vergangenheit die langfristigen Finanzierungsgeschäfte mit der ungewöhnlich langen Laufzeit von drei Jahren scherzhaft als „Dicke Bertha“ bezeichnet. Im Dezember und Februar hatte die EZB den Banken auf diesem Weg gut 1000 Milliarden Euro verschafft hat.

01.07.2019 - 09:15 [ Radio Utopie ]

820 Milliarden Euro: EZB-Gelddruckerei überschüttet die Wucherer, die schütten zurück

(05.03.2012)

Die „Übernacht-Einlagen“, die „Angstkasse“, oder besser: das Gelddepot des weltweiten Finanzkartells bei ihrer persönlichen Gelddruckerei, der Frankfurter Zentralbank des Euro-Systems, ist innerhalb von drei Tagen um weitere 43 Milliarden Euro auf über 820 Milliarden Euro explodiert. Die kapitalistische Informationsindustrie, ebenso wie die in zwei Jahrzehnten des Krieges und der weltweiten Expansion des unkontrollierten Interbankensystems („Globalisierung“) versauten „öffentlich-rechtlichen“ Medien erzählen dazu nur Dreck daher oder schweigen völlig.

Die Banken „misstrauen“ sich nicht. Die Banken weigern sich schlicht Geld in den Wirtschaftskreislauf auszugeben und stapeln ihre erfundenen Taler einfach wieder auf den Berg in der Zentralbank, während hier alle in der Währungszone nach Liquidität jabsen und am Besten gleich den ganzen Staat verkaufen sollen.

01.07.2019 - 08:59 [ Radio Utopie ]

Mene, mene, tekel: Es hebt die „Pro-Europäer“ Dr. Merkel und Dr. Schäuble auf der Waage sanft nach oben

(25.11.2011)

Und nun raten sie mal: wer sitzt da auf der anderen Seite der Waage in der Schale und macht im Vorbeiflug nach unten zu den Aufsteigern des Jahrzehnts Merkel und Schäuble nett winke-winke?

Der Frankfurter „Euro“-Diktator EZB fängt jetzt mal an Geld zu drucken. Sonst ist er bald Diktator über gar nichts.

01.07.2019 - 08:28 [ Radio Utopie ]

Wenn das begriffen würde

(18.11.2011)

Wie der Frankfurter Euro-Diktator EZB die europäischen Demokratien durch Hoch- und Runterfahren seines SMP-Anleihenkaufprogramms erpressen, zerstören oder retten kann. (…)

„Geldpolitische“ Kurzfassung des Vorgangs: EZB druckt Geld, gibt diese an die Staaten aus und entzieht diese Geldmenge wieder dem Geldkreislauf. (…)

Finanzielle Bilanz: Die EZB macht Gewinn, die Staaten im Währungsgebiet müssen weniger Zinsen zahlen. (…)

Kurzfassung: Eine „Inflationsgefahr“ durch das SMP-Programm existiert nicht. (…)

Wenn das begriffen würde, würden die Menschen das verlangen, worauf sie bisher nie gekommen sind: nach einer Änderung des Finanzsystems verlangen welches finanzielle Krisen verursacht, anstatt Staatsstreiche gegen die Demokratien zu dulden, welche ein Finanzsystem auch jederzeit ändern könnten.

Wenn das begriffen würde.

01.07.2019 - 08:26 [ EZB und Bundesbank / Heise.de ]

Geldpolitische Maßnahmen kommen in der Wirtschaft an

(28.06.2019)

Die Bundesbank kauft die Unternehmensanleihen am Markt mit Zentralbankgeld, also keinesfalls mit Steuergeldern. Das Eurosystem hat von März 2015 bis Dezember 2018 rund 2,6 Billionen Euro (hier stand zuvor versehentlich „Milliarden“, Anm. d. Red) für Anleihekäufe geschaffen, den größten Anteil hatten Staatsanleihen, der Bestand an Unternehmensanleihen liegt derzeit bei etwa 178 Milliarden Euro.

Da die Bundesbank für ihr Geld Anleihen erhält, handelt es sich weder um ein Geschenk noch um eine Subvention, sondern um ein Geschäft, bei dem ein Vermögenswert den Besitzer wechselt. Wenn die Anleihe ausläuft, muss das Unternehmen, in dem Fall also Bayer, die Anleihe zurückzahlen. Die Zentralbank erhält natürlich auch die Zinszahlungen auf die Anleihe. Solche Zinszahlungen tragen zum Gewinn der Bundesbank bei, und von den Gewinnausschüttungen der EZB und der Bundesbank profitieren die Steuerzahler.

01.07.2019 - 08:25 [ taz.de ]

Falscher Bericht über Monsanto-Kauf: Bundesbank finanziert deine Mudda

(26.06.2019)

Auf gar keinen Fall handelt es sich bei den Bundesbank-Krediten aber um Steuergelder. Wenn die Bundesbank die Anleihen kauft, erschafft sie Geld aus dem Nichts. Klick. Was Zentralbanken halt so machen. Die Steuerzahlenden investieren dabei keinen müden Cent in Bayer.

01.07.2019 - 08:24 [ Gaby Weber / Heise.de ]

Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert

(24.06.2019)

Der Berliner Jurist Markus Kerber rief das Bundesverfassungsgericht an, das diese Sorgen teilte und die Sache an den Europäischen Gerichtshof verwies. Kerber hält den Anleihekauf für „Geldzerstörung“ und plädiert stattdessen für einen „harten Reformkurs“. Der EuGH billigte aber im Dezember 2018 das EZB-Programm; am 30. Juli will das BVerfG in mündlicher Verhandlung entscheiden.

20.06.2019 - 06:13 [ ORF.at ]

Proteste abgeebbt: Macron pokert gegen „Gelbwesten“

Die „Gelbwesten“ haben die französische Regierung mit ihren Massenprotesten über Monate das Fürchten gelehrt. Präsident Emmanuel Macron musste – recht teure – Zugeständnisse machen. Nun, wo die Protestwelle so ziemlich abgeebbt und der Sommer da ist, wagt er sich wieder aus der Deckung. Es soll wieder gekürzt werden. Der Poker ist gewagt.

19.06.2019 - 19:55 [ Radio Utopie ]

Warum Präsident Steinmeier den Selbstmord von „S.P.D.“ und Schulz betrieb

(23.01.2018)

Strategischer Hintergrund dieses epischen politischen Selbstmordes ist – wir beschrieben es bereits Dutzende Male – die bereits vor Jahrzehnten vorgesehene Auflösung und Assimiliation der Republik in einem kontinentalen Konstrukt auf dem Gebiet der heutigen europäischen Demokratien, den „Vereinigten Staaten von Europa“.

Neben der Fortsetzung des sechzehnjährigen weltweiten Terrorkrieges („global war on terror“) ist es diese schon vor dem Ersten Weltkrieg in der „S.P.D.“ propagierte, Jahrhunderte alte paneuropäische Ideologie, der durch alle derzeit etablierten Parteien alles geopfert wird, natürlich auch die „S.P.D.“.

Eine Ende der Macht der „mächtigsten Frau der Welt“ wäre den entsprechenden politischen Programmen der „Geopolitik“ oder „Geostrategie“ – die sich über Jahrzehnte erstrecken und, für die Allermeisten nicht wahrnehmbar, nach dem Gletscherprinzip ablaufen – schlicht im Wege gewesen.

14.06.2019 - 09:11 [ derStandard.at ]

Offenbar nur „kleine Einigung“ auf Eurozonen-Budget in der EU

Strittig sei unter anderem die Finanzierung des Haushalts für die 19 Euro-Länder geblieben, sagte der Vertreter am Freitag in Luxemburg. Die Verhandlungen sollen in den kommenden Monaten fortgesetzt werden. Zuvor waren auch der Verwendungszweck und die Auszahlungsbedingungen umstritten.

13.06.2019 - 12:14 [ Europäische Kommission ]

BERICHT DER KOMMISSION: Anzeiger für staatliche Beihilfen – Bericht über staatliche Beihilfen der EU-Mitgliedstaaten

(21.12.2012)

In der Zeit vom 1.Oktober 2008 bis zum 1. Oktober 2012 genehmigte die Kommission Beihilfen in Höhe von 5058,9 Mrd. EUR (40,3 % des EU-BIP) für den Finanzsektor.

13.06.2019 - 12:12 [ derStandard.at ]

1.600.000.000.000 Euro Hilfe für Europas Banken

(21.12.2012)

Die europäischen Banken haben von Oktober 2008 bis Ende vergangenen Jahres 1,6 Billionen Euro an staatlichen Beihilfen beansprucht. Das entspricht 13 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU, geht aus dem am Freitag von der EU-Kommission veröffentlichten Beihilfenanzeiger hervor.

05.12.2018 - 15:45 [ Radio Utopie ]

Die real existierende „Linke“ bietet keine Alternative zum Euro-Kapitalismus. Sie ist dessen Teil.

(4.August 2012) Realistisch betrachtet hat der Kapitalismus nach dem Fall des einen geostrategischen Konkurrenten, der Sowjetunion und ihres Einflussbereichs, seit 1990/91 über einen Zeitraum von zwei Jahrzehnten seine bisher extremste Form entwickelt: den Euro-Kapitalismus. Dieser strebt nicht mehr die – durch die Alternative eines Konkurrenzsystems erforderliche – gebremste Ausbeutung des Menschen durch den Menschen an, sondern vielmehr dessen uneingeschränkte. Sogar die Staaten selbst, vom Kapital früher noch als zweckdienliche Mechanismen erachtet, sind dem System der Euro-Währung erklärtermaßen im Weg („Der Euro ist Europa“). Das Euro-System repräsentiert den in dieser Form historisch einmaligen Feldversuch einer winzigen internationalen Geldelite und ihrer sie bedienenden Kräfte, alle Hemmungen, Hindernisse und Schutzmauern zwischen den Kapitalinteressen und den Menschen aus dem Weg zu räumen: parlamentarische Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtssysteme, Verfassungen, schließlich die Staaten selbst.

Die geforderte „Abgabe“, die Aufgabe der eigenen Souveränität, die Erzwingung einer „politischer Union“ von Staaten, mit dem erklärten Ziel das Währungssystem zu „retten“ was sie dazu zwingen soll, das ist der epische, historische Nullpunkt aller darin verwickelten Akteure und Parteien.

30.11.2018 - 08:52 [ ORF.at ]

Novelle zur Transparenzdatenbank geht in Begutachtung

Bei rund der Hälfte der Förderungen heißt es laut Finanzministerium derzeit „Empfänger unbekannt“.

Das Fördervolumen des Staates lag 2017 bei über 17,7 Milliarden Euro.

13.11.2018 - 20:52 [ Suedtirolnews.it ]

Frist im Defizitstreit läuft ab: Rom will nicht einlenken

Die von Brüssel gesetzte Frist im Defizitstreit mit Italien läuft am Dienstag ab. Am Abend kommen die Minister der italienischen Regierung in Rom zusammen, um über die Antwort der Regierung auf die Einwände der EU-Kommission zu beraten.

13.11.2018 - 20:49 [ Tagesschau.de ]

Haushaltsstreit mit Italien: Was droht nach dem Ultimatum?

Nach Griechenland ist Italien das Land mit der höchsten Staatsverschuldung in der EU. Hinzu kommt: Italien hat ein sehr niedriges Wirtschaftswachstum. „Experten befürchten daher, dass das nicht ausreichen wird, um die Staatsschulden auf Dauer zu bedienen“, sagt NDR-Wirtschaftsredakteur Markus Plettendorf.