Archiv: EU-Parlament


04.02.2019 - 23:11 [ antikrieg.com ]

„Moralische Schande“: das EU-Parlament predigt weltweit Rechtsstaatlichkeit und zerstört dann die Legalität in Venezuela

Die Form der Amtseinführung, die Maduros Feinde aus der ehemaligen Kolonialmacht Venezuelas in Europa für verfassungswidrig halten, ist in Wirklichkeit in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen.

26.11.2018 - 08:03 [ Radio Utopie ]

Hallo „Diem25“-Contras: No Pasaran!

(27.5.2017)

Dazu sagen wir, auch das ist für Linke die uns lesen dürfen und können, keine Überraschung … (Stille) … dazu sagen wir, es wird Sie sicher überraschen:

No Pasaran! Dieses „Europa“ ist der letzte Dreck! Zur Hölle damit!

Als strategische Analyse kann man hinzufügen, dass „die Linke“, genau wie Varoufakis und „Diem25“ ganz genau wissen, dass ihre Zeit abläuft. Ihr Anspruch und die Wirklichkeit sind viel zu weit auseinander gedriftet, selbst für die durchschnittlichen Blitzkriegmerker und Eurokapitalismusopfer Deutschlands. Der von uns seit anderthalb Jahren beschriebene politisch-moralische Zusammenbruch der populären „Linken“ bzw dessen was sich heutzutage so nennt, wird in der Bundestagswahl im September 2017 sein Schlüsselerlebnis finden.

Spätestens danach wird das Märchen, mit dem die Seitenverkehrten von „Die Linke“, „Europäischer Linke“ und deren Proxy „Diem25“ ihre Gläubigen still halten – eine Beteiligung an der (paneuropäischen) Machtstruktur über die Bundesregierung und dadurch über die E.U.-Räte – nicht mehr ziehen. Die Fleischtöpfe werden leer werden. Festangestellten und Funktionären werden die Gelder für die Fusstruppen ausgehen, gerade auch in den Regionen der Republik.

26.11.2018 - 08:01 [ rbb24.de ]

Als Kandidat der Bewegung DiEM25: Varoufakis will über Berlin ins EU-Parlament

In Deutschland ist es die Liste „Demokratie in Europa“, bei der der deutsche Ableger der DiEM25 mit der Kleinpartei „Demokratie in Bewegung“ kooperiert.

Offiziell nominiert werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl – zehn Frauen und zehn Männer – am Wochenende in Berlin, teilte DiEM25 mit.

27.07.2018 - 13:35 [ ORF.at ]

Anti-EU-Parteien vor nächster Europawahl im Aufwind

Europaskeptische Parteien dürften bei der Wahl zum Europaparlament nächstes Jahr zu den Siegern gehören. Laut einer Analyse der Nachrichtenagentur Reuters könnten Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Wahl im Mai 2019 deutlich zulegen und gemeinsam bis zu 20 Prozent der Mandate erreichen.

27.06.2018 - 19:17 [ ORF ]

Kehrtwende bei Copyright im EU-Parlament

Von Bürgerrechtsorganisationen über den Berichterstatter der Vereinten Nationen zur Meinungsfreiheit, die gesamte „Hall of Fame“ der Internet-Pioniere, Service-Provider, die aufstrebende europäische Digitalwirtschaft und nicht zuletzt die Autorinnen und Autoren, die tatsächlichen Urheber jener Artikel, für die von den Verlegern eine „Linksteuer“ erhoben werden soll. Seit sich zuletzt im Netz verbreitet hatte, dass auch die beliebten „Memes“ dadurch kostenpflichtig werden sollten, herrscht ein Proteststurm im Netz, MEPs aller Fraktionen werden mit Protestmails bombardiert.

11.06.2018 - 11:45 [ Radio Utopie ]

Was Lafontaine wirklich vor hat

(1.1.2018) Es ist den Paneuropäern mittlerweile klar geworden, dass sie nicht zu Wahlen antreten können mit dem Versprechen diese demnächst bedeutungslos zu machen. Nun also versucht man diese Wahlen, die tatsächlichen Wahlen, kalt zu sabotieren, „transnationale“ Parteien zu installieren und womöglich z.B. in Deutschland Parteien zur Wahl antreten zu lassen, die nicht einmal in der Republik registriert sind. Im Mai 2017 analysierte ich dazu, dass Varoufakis offenbar den gewagten Schritt ankündigte,

„bei Wahlen in Deutschland Parteien antreten zu lassen, die nicht einmal mehr in Deutschland registriert sind, aber für die Auflösung der Republik von dessen Wahlvolk auch noch gewählt werden wollen.“

Strategisches Ziel aller Vorschläge und Initiativen zur Veränderungen der Verträge der „Europäischen Union“ ist deren weiterer Machtzuwachs. Pläne die E.U. eventuell umzubenennen, zu einer Föderation umzustrukturieren, gar zu demokratisieren, etc, sind Nebelkerzen und dienen nichts Anderem, als wieder in die Offensive gegen die europäischen Demokratien zu kommen und diesen den Menschen unter den Händen weg zu stehlen.