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25.05.2018 - 11:27 [ ORF.at ]

Beratungen in Wien über Atomabkommen mit Iran

Das Ringen um den Fortbestand des Atomabkommens mit dem Iran geht weiter. Auf Initiative Teherans trifft sich heute die „Gemeinsame Kommission“ in Wien. Erstmals finden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt, die vor gut zwei Wochen aus dem Deal ausgestiegen sind. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran gestern bescheinigt, das Abkommen einzuhalten.

11.04.2018 - 17:27 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit russischen Diplomaten, die aus mehreren Ländern nach manipulierten Vorwürfen wegen der britischen Provokation zum s.g. „Skripal-Fall“ ausgewiesen wurden, am 9. April 2018 in Moskau

Ich werde nicht ausführlich über die Gründe sprechen, aus denen ihre ausländischen Dienstreisen vorgezogen gestoppt wurden, sie wissen sie sehr gut. Sie haben nichts Gemeinsames mit der Arbeit, die sie machten, und den Aufgaben, die sie erfüllten, wobei die Kooperation und gute Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Ländern gefördert wurden, wo sie dienten. Die Ausweisung von 150 russischen Diplomaten aus fast 30 Ländern unter einem absolut ausgeklügelten Vorwand ist natürlich eine präzedenzlose Provokation, die nichts Gemeinsames mit der Aufgabe der Förderung der internationalen Zusammenarbeit, Erfüllung aller Vereinbarung hat, die sich aus der UN-Charta ergeben, sowie die in mehreren internationalen Verträgen festgeschrieben sind, darunter natürlich das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

Sie wissen, dass wir natürlich adäquat geantwortet haben. Wir werden uns nie unter Ultimaten beugen. Das ist nicht die Sprache, die man mit der Russischen Föderation sprechen soll. Wir werden immer alles machen, um die Sicherheit und Würde unserer Staatsbürger, Souveränität und nationale Interessen der Russischen Föderation in völliger Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu verteidigen.

07.04.2018 - 10:16 [ wsws.org ]

Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen

Auf Grundlage dieser Lüge und ohne nach irgendwelchen anderen Beweise außer dem Wort von May und Johnson zu fragen, haben die USA, vierzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Ukraine, Kanada, Australien und drei weitere Verbündete mehr als einhundert russische Diplomaten ausgewiesen. Die Nato schloss sich diesem Vorgehen an und entließ sieben russische Mitarbeiter, um „klar und sehr nachdrücklich zu sagen, dass Russlands rücksichtsloses Vorgehen Konsequenzen nach sich ziehen“ werde.

Alle diese Staaten wussten von Anfang an, dass die Vorwürfe gegen Russland Betrug waren.