Archiv: Bundestagsabgeordnete


15.01.2019 - 17:56 [ abgeordnetenwatch.de ]

Zugang zu Abgeordneten: Pharmalobby verpflichtet enge Mitarbeiter von Gesundheitspolitikern

Der Pharmakonzern Roche hat seit 1. Januar einen besonders guten Draht in den Deutschen Bundestag: Sein neuer Cheflobbyist war bislang Büroleiter des für Arzneimittel zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich. Das Ganze hat offenbar Methode: abgeordnetenwatch.de-Recherchen zeigen, dass Lobbyverbände und Konzerne immer wieder Referenten und Büroleiter unter Vertrag nehmen – und sich deren Kontakte in die Politik sichern.

11.01.2019 - 21:04 [ Tagesschau.de ]

Angriff auf AfD-Politiker Magnitz: Polizei veröffentlicht Überwachungsvideo

Das Video zeigt den Angriff aus zwei Perspektiven. Zunächst ist ein Mann zu sehen. Ihm folgen insgesamt drei weitere. Aus der zweiten Kameraperspektive wird dann ersichtlich, wie der erste Mann von einem Täter mit Kapuze attackiert wird. Er stürzt zu Boden. Die drei Männer fliehen. Ein Schlaggegenstand ist auf der Sequenz nicht zu erkennen.

09.01.2019 - 17:17 [ Tagesschau.de ]

Angriff auf Magnitz: Staatsanwalt widerspricht AfD

Magnitz sei am Montagabend in Bremen von einem von insgesamt drei zu sehenden Männern von hinten angesprungen worden, sagte der Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft, Frank Passade, mit Blick auf die Videoaufnahmen, die den Überfall in Gänze zeigen. Daraufhin sei Magnitz gestürzt und offenbar ungebremst mit dem Kopf aufgeschlagen. „Wir gehen davon aus, dass die gesamten Verletzungen allein dem Sturz geschuldet sind“, sagte Passade.

22.05.2018 - 22:33 [ Junge Welt ]

Hungrig machende Diäten

Direkt vor ihm rangiert Ulla Schmidt, die mit 109.000 Euro den besten Schnitt in der SPD-Fraktion macht. Der Großteil des Geldes stammt von einem Schweizer Pharmaunternehmen, in dessen Verwaltungsrat die frühere Gesundheitsministerin sitzt. Die Firma produziert auch in Deutschland, weshalb für das Portal abgeordnetenwatch.de ein »Interessenkonflikt auf der Hand« liegt. Das treffe auch auf andere Fälle zu, etwa wenn demnächst im Parlament ein Antrag der Linkspartei zum erleichterten Wechsel von Beamten aus der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung abgestimmt wird. Gleich mehrere Parlamentarier müssten dann als befangen gelten, weil sie auf der Gehaltsliste eines Privatversicherers stehen, darunter Hermann Otto Solms (FDP), Michael Hennrich (CDU) und Max Straubinger (CSU).