Archiv: Bürgerrechte / Organisationen


02.11.2019 - 10:33 [ Radio Utopie ]

Der Republik fehlt eine Partei

(14.12.2015)

Weltweit ist die etablierte Sozialdemokratie und Linke kollabiert, wertlos oder zu Contras umgedreht worden. Das ruft nach einer Partei der Republik, deren Herz tatsächlich links schlägt.

22.08.2019 - 11:30 [ Portal amerika21.de ]

Warnung vor Abbau der Bürger- und Menschenrechte in Ecuador

Die Mitglieder der Gruppe ProgresivaMENTE wenden sich in dem Aufruf an demokratische Kräfte Lateinamerikas und der Welt. Sie bitten darum, den Vorgängen in Ecuador unter Präsident Moreno größere Aufmerksamkeit zu widmen. Zentrale Institutionen der ecuadorianischen partizipativen Demokratie würden von dem Nachfolger von Präsident Rafael Correa (2007-2017) systematisch zerstört.

16.08.2019 - 04:17 [ junge Welt ]

Weitere Attacken auf Grundrechte geplant

Die Landesregierungen von Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg wollen ihre Repressionsmöglichkeiten erweitern. Dagegen wollen an diesem Sonntag mittag Aktivistinnen und Aktivisten in Mecklenburg-Vorpommern erneut auf die Straße gehen.

16.05.2019 - 16:11 [ Netzpolitik.org ]

San Francisco erschwert Anschaffung von Überwachungstechnologien und verbietet Gesichtserkennung

Der Stadtrat von San Francisco hat in einer wegweisenden Verordnung die Anschaffung von Überwachungstechnologie für städtische Behörden erschwert. Diese müssen darlegen, wie die Privatsphäre beeinträchtigt wird und den Einsatz regelmäßig evaluieren. Die Verordnung verbietet zudem den Einsatz von Gesichtserkennung.

30.01.2019 - 14:04 [ WSWS.org ]

Afghanistan-Friedensgespräche offenbaren Debakel des „Kriegs gegen den Terror“

Was die Sachkosten betrifft, so hat der Afghanistan-Krieg nach vorsichtigen Schätzungen über eine Billion Dollar aus Ressourcen gestrichen, mit denen die lebenswichtigen sozialen Bedürfnisse der US-Bevölkerung gedeckt werden könnten: von Arbeitsplätzen und menschenwürdigem Lebensstandard bis hin zu Bildung und Gesundheitsversorgung.

Der mit der Invasion Afghanistans eingeleitete „Krieg gegen den Terror“ wurde als Vorwand für einen Frontalangriff auf die demokratischen Rechte benutzt, einschließlich der Verabschiedung des Patriot Act von 2001, der Verbreitung von ungehinderter Spionage, der „außerordentlichen Überstellungen“, der unbefristeten Inhaftierung, Folter und Militärgerichte, darunter die Foltergefängnisse von Guantánamo und der CIA, sowie der Militarisierung von Polizeibehörden und der Verfolgung von Muslimen und Einwanderern. Regierungen auf der ganzen Welt sind dem Beispiel der USA gefolgt; alle bereiten sich, wie Washington selbst, auf eine Konfrontation mit ihrem gefährlichsten Feind, der Arbeiterklasse, vor.

12.01.2019 - 10:29 [ Junge Welt ]

Für Solidarität bestraft

Inzwischen gab ein breites Bündnis von Organisationen, Bürger- und Menschenrechtlern, Beschäftigten aus dem Bildungsbereich und Angehörigen verschiedener Glaubensrichtungen bekannt, Inzwischen gab ein breites Bündnis von Organisationen, Bürger- und Menschenrechtlern, Beschäftigten aus dem Bildungsbereich und Angehörigen verschiedener Glaubensrichtungen bekannt, Angela Davis am 16. Februar in Birmingham in einer Veranstaltung mit dem Titel »A Conversation with Angela Davis« ehren zu wollen. am 16. Februar in Birmingham in einer Veranstaltung mit dem Titel »A Conversation with Angela Davis« ehren zu wollen.

09.11.2018 - 04:22 [ Radio Utopie ]

6. Aaron Swartz-Tag 2018: Freier und sicherer Zugang zu Informationen

Sichere Verbindungen und Datenbanken, Erkennen und Abwehr von Spionage-Software, freier Zugang zu Daten von mit staatlich finanzierten Publikationen: in San Francisco treffen sich ab heute über das Wochende Programmierer und Aktivisten zum „6th Annual Aaron Swartz Day 2018“