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11.11.2018 - 19:59 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Jair Bolsonaro gibt Militärführern wichtige Posten in Regierung

General Augusto Heleno Ribeiro, einer seiner wichtigster Berater, wird Verteidigungsminister. General Hamilton Mourão ist als gewählter Vize-Präsident bereits Teil des Bolsonaro-Teams.

02.11.2018 - 05:51 [ ORF.at ]

Brasilien will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Brasiliens künftiger Präsident Jair Bolsonaro will die Botschaft seines Landes in Israel nach Jerusalem verlegen. Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, plane er den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, erklärte der Rechtsaußen-Politiker gestern auf Twitter. „Israel ist ein souveräner Staat, und wir sollten dies respektieren“.

31.10.2018 - 16:18 [ Portal amerika21.de ]

Bolsonaro bezeichnet soziale Bewegungen in Brasilien als „Terroristen“

General Augusto Heleno soll Verteidigungsminister werden, Oberstleutnant Marcos Pontes soll das Wissenschaftsressort leiten. Auch die Ministerien für Infrastruktur und Bildung sollen Armeeangehörigen unterstehen. Bolsonaro, der sich mehrfach als Anhänger der Diktatur (1964-1985) geoutet hat, setzt damit auch in der Personalpolitik auf eine Militarisierung der Innenpolitik und eine neue radikale Frontstellung gegen soziale Bewegungen.

30.10.2018 - 20:09 [ Amerika21.de ]

Rechtsextremer Bolsonaro – Zögling des Militärs in Brasilien

Die im jüngsten WhatsApp-Skandal verwendeten Datensätze zur Diffamierung des linksgerichteten Konkurrenten, Fernando Haddad, waren illegal vom Militär bereitgestellt worden, wie Amerika21 erfahren hat.

Bereits im Jahr 2014 beschlossen ranghohe Offiziere, einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Staatsoberhaupt zu schicken. Nach anfänglichen Zweifeln entschieden sich die Generäle für den früheren Hauptmann Bolsonaro. Teile der Streitkräfte halten sich für die bessere Interessenvertretung der brasilianischen Nation. Insbesondere „strategische Bereiche“ wie die Erdölförderung und Stromerzeugung stehen unter ihrem „Schutz“. 33 Jahre nach Ende der Militärdiktatur scheinen die Militärs in Brhttps://amerika21.de/analyse/216390/bolsonaro-instrument-militaersasilien wieder das erste und letzte Wort zu haben.

30.10.2018 - 02:42 [ German Foreign Policy ]

Der Chicago Boy und sein Präsident

Bolsonaro habe vor der CNI seine bekannten antidemokratischen, rassistischen, sexistischen und teilweise „offen faschistischen“ Positionen vertreten, hieß es weiter: Dafür sei er von einem großen Teil der Industrievertreter „mit stehenden Ovationen gefeiert“ worden. Ein Großteil der in Brasilien tätigen deutschen Firmen sei „Mitglied der verschiedenen CNI-Mitgliedsorganisationen“. Sie trügen den Kurs der CNI ohne jegliche Distanzierung mit. Das sei „absolut inakzeptabel“.

29.10.2018 - 16:20 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Rechtsextremer Jair Messias Bolsonaro ist Präsident

Bolsonaro hatte mehrmals angekündigt, bei einem Wahlerfolg soziale Bewegungen wie die Landlosenbewegung (MST) oder die Wohnungslosenbewegung (MTST) zu „terroristischen Vereinigungen“ zu erklären… Auch der frühere Richter am Obersten Gerichtshof, Joaquim Barbosa, hatte seine Stimme für Haddad öffentlich gemacht und vor Bolsonaro gewarnt: „Zum ersten Mal in 32 Jahren bereitet mir ein Kandidat Angst“, so Barbosa, der 2005 leitender Richter im Korruptionsverfahren Mensalão war, in dessen Folge mehrere ranghohe PT-Funktionäre verhaftet wurden.

27.10.2018 - 19:44 [ Portal amerika21.de ]

Vorwurf: Brasiliens Militär manipuliert Wahlkampf zugunsten Bolsonaros

Bereits im Jahr 2014 beschlossen Offiziere, einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Staatsoberhaupt zu schicken. Der Sieg eines rechts-nationalistischen Kandidaten ist Teil des Vorhabens und der Präsidentschaftsanwärter Jair Bolsonaro dabei ihr Vehikel.

25.10.2018 - 05:28 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Konzernchefs drängen Angestellte zur Wahl Bolsonaros

In Brasilien hat die Generalsstaatsanwaltschaft (PGT) in mindestens 60 Fällen Ermittlungen gegen Unternehmen wegen Wahlbeeinflussung eingeleitet. Im Großteil der Fälle haben Unternehmenschefs im Rahmen der Arbeit Wahlkampf für den rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro betrieben, berichtet das Investigativ-Magazin A Pública unter Berufung auf die PGT. Ein solches Vorgehen ist gesetzlich untersagt.

25.10.2018 - 05:22 [ Tagesschau.de ]

Brasilien: Mit Fake News zum Wahlsieg?

Kein Vorwurf war dabei zu abstrus: Haddad befürworte Inzest und Pädophilie, hieß es. Er fahre einen Luxus-Sportwagen und plane eine kommunistische Diktatur ohne jede Moral. Haddad wolle alle Kirchen verbieten, das Vermögen aller Brasilianer beschlagnahmen. Und seine Vize-Kandidatin sei der Meinung, Jesus sei Transvestit.

Diese Nachrichten wurden auf Bestellung von Unternehmen massenhaft verschickt. Unter anderem soll die Kaufhauskette Havan die Kampagne finanziert haben.

25.10.2018 - 05:16 [ ORF.at ]

Lula warnt vor „faschistischer“ Gefahr in Brasilien

In den Umfragen liegt Haddad 14 Prozentpunkte hinter dem ultrarechten Ex-Militär Jair Bolsonaro. „Angesichts dieser faschistischen Bedrohung rufe ich alle dazu auf, den demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen“, hieß es in dem Brief.

21.10.2018 - 18:42 [ Portal amerika21.de ]

Polarisierung und Kampf der Umfragen eine Woche vor Stichwahl in Brasilien

Bolsonaro sucht indes öffentlich den Schulterschluss mit anderen rechtsgerichteten Kräften in Lateinamerika. So berichteten mehrere Medien über ein Telefonat des ehemaligen brasilianischen Militärs mit dem konservativen Präsidenten von Argentinien, Mauricio Macri.

08.10.2018 - 05:02 [ Zeit ]

Rechtspopulist gewinnt erste Runde der Wahlen in Brasilien

Der Ex-Militär erhielt 46,70 Prozent der Stimmen, wie das Wahlamt am Sonntag nach der Auszählung fast aller Urnen mitteilte. An zweiter Stelle lag Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei mit 28,37 Prozent der Stimmen. Die beiden Bestplatzierten treffen in drei Wochen in der Stichwahl aufeinander.

07.10.2018 - 20:11 [ Amerika21.de ]

Extreme Rechte in Brasilien vor Rückkehr an die Macht

Zuletzt lag der ehemalige Militär Jair Bolsonaro in den Umfragen weiter vorne und konnte seinen Vorsprung sogar noch ausbauen. Nach den Ergebnissen einer Umfrage, die in der Nacht auf Freitag veröffentlicht wurde, kommt der Rechtsextreme auf 35 Prozent der Stimmen. Damit liegt Bolsonaro 13 Prozentpunkte vor dem linksgerichteten Kandidaten Fernando Haddad, der für die Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) antritt. Haddad ersetzt den Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der nach einem international umstrittenen Prozess inhaftiert ist.

25.09.2018 - 14:24 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Frauen mobilisieren gegen Jair Bolsonaro

Frauen in Brasilien zeigen Flagge gegen den rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro. Nachdem die Facebook-Gruppe „Frauen gemeinsam gegen Bolsonaro“ (Mulheres Unidas Contra Bolsonaro), mit über zwei Millionen weiblichen Mitgliedern durch eine Cyberattacke gehackt und in „Frauen mit Bolsonaro“ verfälscht worden war, ist die Gruppe noch bekannter geworden.

23.09.2018 - 23:39 [ Portal amerika21.de ]

Kandidat der Arbeiterpartei in Brasilien legt in Umfragen weiter zu

Am vergangenen Wochenende waren der frühere argentinische Außenminister Jorge Taiana und der US-amerikanische Linguist Noam Chomsky nach Brasilien gereist, um an einem Forum der Arbeiterpartei PT teilzunehmen und den politischen Gefangenen zu besuchen. Auch ehemalige Premierminister aus Europa, wie José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien), Dominique de Villepin (Frankreich), und Massimo D’Alema (Italien) waren anwesend.

12.09.2018 - 05:45 [ Amerika21.de ]

Turbulenter Wahlkampf in Brasilien, Militär bezieht Stellung gegen Linke

Nach der endgültigen Blockade der Kandidatur Lulas durch die Justiz hat die Koalition aus Arbeiterpartei (PT), Kommunisten (PCdoBrasil) und der Partei Pros Haddad zu ihrem Präsidentschaftskandidaten ernannt.

Auf Drängen des Wahlkampfteams des kürzlich im Wahlkampf niedergestochenen Rechtsextremen Bolsonaro hat das Oberste Wahlgericht zudem ein Werbevideo der Arbeiterpartei verboten. In dem Spot rufen Menschen: „Ich bin Lula“ und tragen dabei eine Maske mit dem Gesicht des Ex-Präsidenten. Fernando Haddad sagt in dem Spot: „Nichts kann verhindern, dass Lula das Land führt, denn wir sind Millionen Lulas.“

09.09.2018 - 11:20 [ ORF.at ]

Brasilien: Präsidentschaftskandidat nach Angriff stabil

Der Ex-Soldat Bolsonaro zählt zum rechtsextremen Lager in Brasilien. Er hat die brasilianische Militärdiktatur offen gelobt und in der Vergangenheit gesagt, sie hätte mehr Menschen töten sollen. Ihm steht ein Prozess vor dem Obersten Gerichtshof bevor. Ermittler und Ermittlerinnen werfen ihm vor, zu Hass und Vergewaltigung aufgerufen zu haben. Er weist dies als politisch motiviert zurück.

13.08.2018 - 06:59 [ Amerika21.de ]

Lula da Silva von erster Fernsehdebatte in Brasilien ausgeschlossen

Den Antrag der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) auf Teilnahme an der politischen Debatte hatte ein Gericht abgelehnt, auch eine Teilnahme per Videokonferenz wurde Lula untersagt.

Die Arbeiterpartei forderte die „ungerechte, illegale und nicht-verfassungsgemäße verfrühte Inhaftierung Lulas zum Absitzen einer Freiheitsstrafe dürfe den Ex-Präsidenten nicht seiner politischen Rechte beschneiden und seine Meinungs- und Redefreiheit einschränken“.

06.08.2018 - 10:58 [ Portal amerika21.de ]

Bewaffneter Überfall auf landlose Bauern in Brasilien

Das Lager war vergangene Woche am frühen Morgen von bewaffneten Personen überfallen worden. Die Männer hatten die Menschen bedroht und den Rückzug der Landbesetzer gefordert. Anschließend hatten sie das Feuer auf die Familien eröffnet, teilte die Bewegung über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es gab keine Schwerverletzten, einige Menschen gelten jedoch seitdem als verschwunden.

05.07.2018 - 18:30 [ Portal amerika.de ]

NGO: Investitionen von Pensionskassen führen zu Vertreibung in Brasilien

Pensionsfonds aus den USA und Europa hätten zugleich Hunderte Millionen US-Dollar in brasilianisches Ackerland investiert. „Allein der US-amerikanische Investor TIAA, in den unter anderem die Ärzteversorgung Westfalen-Lippe, der Pensionsfonds AP2 der schwedischen Regierung sowie der niederländische Pensionsfonds ABP investiert haben, hat in Brasilien fast 300.000 Hektar Agrarflächen gekauft“

26.06.2018 - 18:16 [ Portal amerika21.de ]

Proteste bei Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstagen in Köln

Die Anbauflächen für Sojamonokulturen in Brasilien hätten sich seit dem Jahr 2000 fast verdreifacht und entsprächen heute der anderthalbfachen Agrarfläche Deutschlands. Diese Expansion führe zu Vertreibungen, vor allem von Indigenen, dem Verlust der Artenvielfalt, Pestizidverunreinigungen, schwindenden Wasservorräten und Gesundheitsschäden. „Dies fügt sich in den weltweiten Trend, wonach Land mehr und mehr ein Renditeobjekt für internationales Finanzkapital darstellt und immer weniger für Ernährung und ein Auskommen lokaler Gemeinden zu Verfügung steht“, kritisiert die Menschenrechtsorganisation.

02.06.2018 - 11:27 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Lulas Präsidentschaftskandidatur bestätigt

In mehr als 70 Gemeinden des Landes rief die Nominierung Lulas Massenmobilisierungen in Form von Demonstrationen und Märschen der Sympathisanten hervor. Trotz seiner Inhaftierung gilt der ehemalige, zweifache Präsident in den Umfragen weiterhin als Favorit vor seinem ultra-rechten Konkurrenten Jair Bolsonaro. Der Beginn der Prä-Kandidatur Lulas findet am 9. Juni in Belo Horizonte statt, gefolgt von der vorhergesehenen offiziellen Kandidatur am 28. Juli, an dem die PT ihren nationalen Parteitag begeht.

15.05.2018 - 09:13 [ ORF.at ]

Staatengruppe: Venezuela soll Wahl absagen

Zu ihr gehören zwölf amerikanische Staaten, darunter Kanada, Brasilien, Mexiko und Kolumbien. „Das ist ein letzter Aufruf, die Wahl abzusagen“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung.

13.05.2018 - 17:45 [ Amerika21.de ]

Die Opposition in Venezuela könnte die Wahlen gewinnen. Warum der Boykott?

Angesichts der Untätigkeit der Opposition scheint eine militärische Intervention der USA und speziell ihrer südamerikanischen Alliierten möglich. Als Tillerson Anfang Februar auf seiner erwähnten Tour war, verlegten Brasilien und Kolumbien Truppen in Richtung venezolanischer Grenze mit dem Argument, die massive venezolanische Migration habe zu einer „humanitären Krise“ mit Auswirkung auf ihre Territorien geführt.

13.05.2018 - 17:35 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Ein Putsch im Putsch

Der zweimalige Präsident Luis Inácio Lula da Silva, 72 Jahre alt, ringt in einer schwierigen juristischen Schlacht um seine Präsidentschaftskandidatur und seine Freiheit. Heute besteht kein Zweifel mehr: das letztendliche Ziel des Putsches gegen Dilma Rousseff im Jahr 2016 war, denjenigen von der politischen Bühne zu beseitigen, der für die am 7. Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen in der Wählergunst deutlich vorne liegt.

07.05.2018 - 20:25 [ Portal amerika21.de ]

Mehr als 3.500 Indigene protestieren in Brasilien für Landrechte

Gezimmerte Särge sollten bei einer großen Demonstration am Donnerstag die wachsende Zahl von Toten bei Landkonflikten zwischen den Stämmen, weißen Farmern und Goldsuchern symbolisieren. Auf den Asphalt einer gesperrten Straße kippten die protestierenden Ureinwohner große Mengen roter Farbe. Damit zogen sie, breit wie eine Autospur, eine symbolische Blutspur über die Straße.

29.04.2018 - 13:19 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Schüsse auf Solidaritätscamp für Lula da Silva

Für den 1. Mai haben die großen Gewerkschaftsdachverbände Brasiliens zu einer Kundgebung auf dem zentralen Platz Santos Andrade in Curitiba für 14 Uhr aufgerufen. Vorher sollen alle Teilnehmer vor das Gefängnis ziehenund Lula „einen guten Tag“ wünschen. Wie das Volkskomitee zur Verteidigung Lulas und der Demokratie mitteilte, haben zahlreiche Künstler ihr Kommen zugesagt.

11.04.2018 - 14:55 [ Junge Welt ]

Republik der Freiheit: Im brasilianischen Paraná wird für Lulas Freilassung gekämpft. Bericht aus einem Protestcamp

In Brasilien ist eine neue Stadt im Entstehen. Mitten in der »Republik von Curitiba«, wie das Machtzentrum des Bundesstaates Paraná auch genannt wird, weil hier der Sitz der »Lava-Jato«-Ermittler ist, gibt es jetzt eine Kommune des Widerstands. Sie nennt sich »Demokratische Mahnwache für Lulas Freiheit« und ist zweifellos die gegenwärtig am schnellsten wachsende Stadt, die es im Land gibt. Sie regiert sich selbst, gesorgt wird für Gesundheit, Sicherheit, Ernährung, Transport und Kultur. Diese ideale Stadt soll bis zur Befreiung des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, in dem viele den ersten politischen Gefangenen seit dem Ende der Militärdiktatur (1964–1985) sehen, weiterbestehen.

11.04.2018 - 14:09 [ Portal amerika21.de ]

Brasilien: Spur zu Mördern von Marielle Franco führt ins Rathaus von Rio

Die These, wonach auch Marielle Francos Mörder aus dem Bereich der Milizen stammen könnten, wurde von den Ermittlern angesichts der „hohen Professionalität der Täter“ von Beginn an erhoben. Die Ausführung der Tat lasse auf Training von Polizei oder Militär schließen, so die Ermittler Mitte März.

07.04.2018 - 12:06 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Haftbefehl gegen Lula da Silva, Proteste im ganzen Land

Der frühere Präsident (2003–2011) von Brasilien und derzeit aussichtreichste Präsidentschaftskandidat Luiz Inácio Lula da Silva hat sich geweigert, sich der Polizei in Curitiba zu stellen. Er hält sich im Sitz der Metallarbeitergewerkschaft in São Bernardo do Campo im Süden von São Paulo auf, der seit Donnerstag Nacht von tausenden Arbeitern blockiert wird, um seine Verhaftung zu verhindern. Landesweit finden Proteste statt.

06.04.2018 - 15:07 [ Junge Welt ]

Lula zum Haftantritt aufgefordert. Brasiliens Arbeiterpartei ruft zum Massenprotest auf

Moro wurde damit sofort tätig, nachdem der Oberste Gerichtshof am Donnerstag mit sechs zu fünf Stimmen einen Antrag Lulas auf Haftverschonung abgelehnt und damit dessen in der Verfassung verankertes Recht, bis zu einem endgültigen Urteil in Freiheit zu verbleiben, ignoriert hatte.

05.04.2018 - 12:31 [ Zeit.de ]

Brasilien: Ex-Staatschef Lula muss in Haft

Der linksgerichtete Ex-Präsident weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und wertet das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Er regierte Brasilien von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf.

30.03.2018 - 16:04 [ Junge Welt ]

Stunde der Einheit

Etwa 20.000 Teilnehmer füllten dichtgedrängt die Praça Santos Andrade (die Polizei rechnete ihre Zahl anschließend auf nur 3.000 herunter). Sie wurden Zeugen eines großen Moments im Kampf der linken und demokratischen Kräfte für Lulas Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst, gegen diktatorische Tendenzen und faschistische Umtriebe.