Archiv: Besatzungen / Zonen


26.12.2019 - 16:33 [ ORF.at ]

Mehr als 100.000 zivile Opfer in Afghanistan

Diese Zahl gab der UNO-Sonderbeauftragte für das Land, Tadamichi Yamamoto, heute bekannt. „Mit äußerster Traurigkeit stelle ich fest, dass die Zahl der zivilen Opfer allein in den vergangenen zehn Jahren seit Beginn der systematischen Dokumentation im Jahr 2009 bis in die Gegenwart kürzlich die 100.000 überschritten hat“, schrieb er in einer Mitteilung. Eine genaue Zahl nannte er nicht.

21.12.2019 - 15:20 [ Nachdenkseiten ]

Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werden

Seit der Veröffentlichung der Afghanistan Papers scheinen sich plötzlich viele darüber einig zu sein, dass der Krieg in Afghanistan falsch läuft, und zwar schon seit langem. Man habe es lediglich nicht gewusst.

20.12.2019 - 16:59 [ ORF.at ]

IStGH-Anklägerin: Grund für Ermittlung zu Palästinensergebieten

Die palästinensische Regierung hatte sich wegen der israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, dem Gaza-Krieg 2014 und wegen der palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen an das Gericht gewandt.

16.12.2019 - 21:24 [ Heise.de ]

Missing Link: Grundrechtsabbau fürs „Staatswohl“ – 50 Jahre Notstandsgesetze

(27.05.2018)

Brandt verschwieg in seiner Rede allerdings, dass die deutschen Behörden durch Verwaltungsvereinbarungen und alliierte „Vorbehaltsrechte“ verpflichtet wurden, die geheimdienstlichen Interessen der Alliierten wahrzunehmen. Genauso hatten zuvor alliierte Geheimdienste bundesdeutsche Überwachungsaufträge „auf Mitteilung“ des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Verfassungsschutzes durchgeführt.

Verfassungsschutz und BND verpflichteten sich, westlichen Geheimdiensten bei „Anwendung einer Beschränkungsmaßnahme“ den Zutritt zu den Gebäuden zu gestatten, in denen die Überwachungsmaßnahme der Postverkehrs beziehungsweise das Abhören des Telefons durchgeführt wurde.

14.12.2019 - 12:10 [ ORF.at ]

Mindestens 23 Tote bei Attacke in Afghanistan

Die militant-islamistischen Taliban reklamierten den Anschlag für sich und erklärten, 32 Soldaten getötet zu haben. Für diese Zahl gab es zunächst keine Bestätigung.

Die Taliban hatten die Truppe offenbar unterwandert.

08.12.2019 - 12:13 [ NZZ.ch ]

Resolution zu Zwei-Staaten-Lösung im US-Repräsentantenhaus

Es ist die erste Resolution des Repräsentantenhauses bezüglich einer Annexion des Westjordanlandes. Eine Zwei-Staaten-Lösung könne «sowohl das Überleben Israels als einem jüdischen und demokratischen Staat sicherstellen als auch die legitimen Forderungen der Palästinenser auf einen eigenen Staat», heisst es in der Resolution.

04.12.2019 - 06:17 [ Tagesschau ]

Bundeswehr in Afghanistan: Die Angst vor dem Rückschritt

Stellt sich die Frage, wie lange noch? Über die Antwort muss der Bundestag Ende März entscheiden. Ob es eine Mehrheit für eine Verlängerung des Mandats gibt, ist unsicher, die Verteidigungsministerin spricht sich dafür aus: Was man in so langer Zeit erreicht hat, müsse man auch absichern. Etwa die Rechte der Frauen – dass zum Beispiel auch Mädchen zur Schule gehen können und nicht schon im Kindesalter verheiratet werden.

02.12.2019 - 20:19 [ MDR AKTUELL / Twitter ]

Kramp-Karrenbauer besucht deutsche Soldaten in Masar-i-Scharif. Ihrer Ansicht nach spricht viel dafür, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan weiter zu verlängern. Die Arbeit sei noch nicht beendet.

20.11.2019 - 05:55 [ ZDF ]

Israels Siedlungspolitik – Siedlungsbau: Breite Kritik an US-Kurswechsel

Das Auswärtige Amt in Berlin bekräftigte, dass die Bundesregierung den israelischen Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten für völkerrechtswidrig hält. Dieser beeinträchtige die Möglichkeit eines Friedensprozesses und erschwere eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung.

Auch die EU distanzierte sich von der Entscheidung.

19.11.2019 - 06:05 [ Tagesschau.de ]

Westjordanland: USA betrachten Siedlungsbau als legal

Es ist ein weiteres deutliches Signal für die Unterstützung Israels: Die USA wollen den Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger als Verstoß gegen internationales Recht betrachten. Die Palästinenser protestierten umgehend.

26.10.2019 - 13:30 [ Spiegel.de ]

Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten

Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.

25.10.2019 - 14:59 [ WSWS.org ]

Kriegstaumel in den deutschen Medien

Die bloße Aussicht, dass die verheerenden Kriege in der Region unter Bedingungen beendet werden könnten, die den Einfluss der Westmächte und ihrer regionalen Verbündeten schwächen – darunter so blutrünstiger Diktatoren wie Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi und Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman –, lässt sie jede Vorsicht vergessen. Um zu verhindern, dass Russland und China an Einfluss gewinnen, wollen sie die blutigen militärischen Interventionen unbedingt fortsetzen, die die Region in den letzten drei Jahrzehnten in eine Hölle für ihre Einwohner verwandelt haben.

25.10.2019 - 06:33 [ Radio Utopie ]

Der Staat verlängert seine Teilnahme an der Internationalen Kriegskoalition

Parlament ermächtigt Militär und Geheimdienst u.a. erneut zu Einsätzen im Krieg in Syrien und Irak, sowie zur Teilnahme an N.A.T.O.-Einsätzen zwecks „See- und Luftraumüberwachung“ auch im Persischen Golf.

25.10.2019 - 06:28 [ Heiko Maas, Bundesaußenminister & Saarländer / Twitter ]

Ich werde am Samstag in die Türkei reisen: – Die Waffenruhe muss eingehalten und die Zivilbevölkerung geschützt werden.

– Beim Umgang mit Geflüchteten muss die Türkei internationales Recht einhalten.
– Und sie muss den politischen Prozess unterstützen statt ihn zu torpedieren.

25.10.2019 - 06:24 [ Neues Deutschland ]

Nordsyrien: EU-Parlament befürwortet UN-geführte Schutzzone

Abgeordnete stützen Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

11.10.2019 - 06:35 [ Tagesschau.de ]

Offensive in Nordsyrien: Sicherheitsrat mahnt Erdogan

In einer von den EU-Staaten einberufenen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates richtete der deutsche Gesandte deutliche Worte in Richtung Ankara. Auch die USA mahnten Erdogan.

05.10.2019 - 18:29 [ Radio Utopie ]

Iran, Anschlag, el Sadr: die Kriegsintrige

(14. Februar 2007)

Seit Jahren wird er in der „westlichen Presse“ als grausamer und einflußreicher „Schiitenführer“ promoted. Trotz Todesschwadronen, Morden und Massakern wurde er von der Besatzungsmacht zu keinem Zeitpunkt ernsthaft behelligt. Man erzählte zwar, „man wolle, man müßte, man werde“, aber nie passierte irgendetwas, während im ganzen Land das Gemetzel an Intellektuellen, Gebildeten, Journalisten, Ärzten und allen Anderen tobte, residierte el Sadr/al-Sadr/Sadr die ganze Zeit in aller Seelenruhe zuerst mitten in Bagdad, dann in Kerbela (wir berichteten am 15.November 2006, 17)

Die ganze Zeit versuchte Sadr, die Aufmerksamkeit von Ayatollah al-Sistani zu erregen und seine Rolle zu übernehmen.
2003 versuchten die Anhänger Sadr´s die Kontrolle über die schiitischen Heiligtümer in Kerbela von Sistani zu übernehmen, es gelang ihnen nicht (15). Wieder und wieder zwängte sich Sadr den Schiiten auf, wieder und wieder versuchte er Sistani, die einzige Figur, die den Irak noch retten kann und will, als geistiges, moralisches und spirituelles Oberhaupt zu ersetzen. Es gelang ihm nicht.

17.08.2019 - 15:37 [ Radio Utopie ]

Kein Antrag auf U.N.-Vollmitgliedschaft: Abbas verrät Palästina erneut

(20.02.2018)

Das bedeutet effektiv auch den Verzicht darauf, die Besatzungsmacht endlich wegen Bruch des Völkerrechts vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu verklagen.

Im Gipfel der Erbärmlichkeit warf sich Abbas in seiner Rede am Ende auch noch dem Sicherheitsrat zu Füßen und bezeichnet den Sicherheitsrat mit seinen Atommächten als „höchstes Gremium..der Völker der Welt“:

„Nach diesem (Sicherheits)Rat, übergeben wir unsere Sache dem Allmächtigen“.

Abbas weiß genau genau, wie abscheulich und verlogen seine Worte sind. Wie beschrieben, ist der Sicherheitsrat in der Sache der Vollmitgliedschaft dem Beschluss der Generalversammlung unterworfen. Abbas schauspielert hier wieder einmal das arme, christliche Opfer, was ja nichts machen könne außer wieder einmal, jahrzehntelang, die armen, armen Trottel zu verraten, deren „Präsident“ er sich nennt.

Die Palästinenser können wieder einmal konstatieren, dass die P.L.O., Fatah, die „Autonomiebehörde“, ihr Chefdiplomat Saeb Erekat und Präsident Mahmud Abbas wertlos sind und keines ihrer Worte irgendetwas außer Verrat und Heuchelei bedeuten.

22.07.2019 - 15:39 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Abbas

(01.05.2018)

Einerseits will also Abbas weiterhin verhindern, dass Palästina nach über 50 Jahren Besatzung endlich eine der Vereinten Nationen wird, unter den Schutz des Völkerrechts und des Internationalen Strafgerichtshof gelangt und die Besatzungsmacht Israel fürchten muss wegen ihrer Verbrechen und Verletzungen der Genfer Konventionen endlich verklagt zu werden.

Andererseits klammert sich der 83-Jährige schlicht einfach an die Macht und versucht diesen periodisch alle paar Jahrzehnte auftretenden Ausnahmefall von palästinensischer Stimmabgabe mit Bedeutung auch noch irgendwie zu überstehen, genauso wie der Rest der uralten, seit Jahrzehnten üppig eingekauften P.L.O.-Kader.

Und natürlich hoffen das auch alle internationalen Sponsoren von Doppelagent Abbas, sowie von seiner Fatah und seiner P.L.O.

Denn mit diesen hat die Regierung der Besatzungsmacht Israel, hat Washington, haben all die internationalen falschen Freunde Palästinas genau die Kollaborateure und korrupten Diener, die sie brauchen um Palästina auch weiterhin unter Kolonialherrschaft zu halten.

12.07.2019 - 09:05 [ Focus.de ]

Korea-Konflikt – die tiefe Wurzel des Hasses: Die Schrecken der japanischen Besatzung

(7.4.2013)

Ihre Kolonie beuteten die Besatzer rücksichtslos aus: „Die Koreaner mussten landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Japan liefern, ihre Rohstoffe hielten während des Zweiten Weltkriegs die japanische Rüstungsindustrie am Laufen“, sagt Liew. Viele hätten dort auch als Zwangsarbeiter in den Minen schuften müssen. Ein besonders dunkles und bis heute emotional befrachtetes Thema sei das Schicksal der sogenannten Trostfrauen – Koreanerinnen, die gezwungen wurden, den japanischen Soldaten als Prostituierte zur Verfügung zu stehen.

18.05.2019 - 01:22 [ Zeit.de ]

Israel-Boykott: Bundestag verurteilt BDS-Bewegung

Auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßte den Beschluss. „Es ist Zeit, dem Antisemitismus in jeglicher Form entschlossen entgegenzutreten“, sagte er. „Endlich wird die anti-israelische Boykottbewegung auch auf Bundesebene klar als das benannt, was sie ist, nämlich antisemitisch.“

15.05.2019 - 02:40 [ Uri Avnery / antikrieg.com ]

Die Israelis töten einfach weiter Menschen, stehlen Land

Wie kann eine Gruppe von einigen hunderttausend einen der am schwersten bewaffneten Staaten der Welt „zerstören“, einen Staat, der Atombomben und U-Boote besitzt, um sie zu transportieren? Wie? Mit Drachen?

Sowohl Donald Trump als auch Vladimir Putin huldigen uns, die faschistischen Diktatoren und liberalen Präsidenten der Welt kommen zu Besuch. Wie kann die Hamas eine tödliche Gefahr darstellen?

24.04.2019 - 06:07 [ Tagesschau.de ]

Golanhöhen: Neue Siedlung soll Trumps Namen tragen

Der israelische Regierungschef Netanyahu will eine neue Siedlung auf den Golanhöhen nach US-Präsident Trump benennen – aus Dankbarkeit. Trump hatte zuvor Israels Souveränität über das annektierte Gebiet anerkannt.

31.03.2019 - 11:34 [ ORF.at ]

Gaza-Proteste: Mehrere Tote, über 300 Verletzte

Palästinenser gedenken am 30. März, dem „Tag des Bodens“, zudem massiver Landenteignungen und sechs israelischer Araber, die am 30. März 1976 in dem Ort Sachnin von der israelischen Polizei getötet worden waren. Seit dem ersten „Großen Marsch der Rückkehrer“ am 30. März 2018 waren bei den wöchentlichen Protesten mindestens 258 Palästinenser und zwei israelische Soldaten getötet worden.

26.12.2018 - 12:48 [ Sueddeutsche.de ]

Regierungskrise: Israel wählt bereits im April ein neues Parlament

Premierminister Netanjahu kommt ein früherer Wahltermin auch deshalb entgegen, weil bisher noch eine endgültige Entscheidung aussteht, ob er in drei Fällen wegen Korruption angeklagt wird. Die Entscheidung trifft der Generalstaatsanwalt, in zumindest zwei Fällen sollen sich Staatsanwälte bereits für eine Anklage ausgesprochen haben. Aber laut israelischer Rechtslage müsste der Premierminister auch im Falle einer Anklage nicht zurücktreten.

02.10.2018 - 05:35 [ Junge Welt ]

Generalstreik gegen Diskriminierung: Palästinenser protestieren gegen israelisches Nationalitätsgesetz und die Besatzung

Im Westjordanland, im Gazastreifen und in den arabisch geprägten Städten Israels hat am Montag ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Schulen, Universitäten und Behörden blieben geschlossen, der öffentliche Nah- und Fernverkehr stand still. Auch Geschäfte und Privatunternehmen öffneten ihre Türen nicht. In mehreren Orten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und israelischen Besatzungstruppen, bei denen Dutzende Menschen verletzt wurden, wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtete.

15.05.2018 - 10:03 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Abbas

(1.5.2018) Abbas abgesonderter Wahnsinn über die Shoa soll verdecken, dass er der effektivste Kollaborateur der israelischen Besatzungsmacht über Palästina ist und dieser permanent in die Hände spielt.

20.04.2018 - 13:16 [ German Foreign Policy ]

Besatzungspläne

Unterdessen stellen deutsche Medien alternative Besatzungspläne zur Diskussion. Sollten die US-Truppen aus Syrien abziehen, dann sei damit zu rechnen, dass die türkischen Streitkräfte einen Eroberungsfeldzug im kurdisch besiedelten Norden des Landes starteten, heißt es; dies müsse um jeden Preis verhindert werden. Frankreich sei diesbezüglich bereits aktiv geworden: Es habe sich nicht nur an der Ausbildung kurdischer Einheiten beteiligt; es habe zudem Spezialkräfte in der Region stationiert.